I n h a l t s v e r z e i c h n i s

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1 I n h a l t s v e r z e i c h n i s zur Niederschrift über die öffentliche 04./X. Ratsperiode Sitzung des Generationenbeirates der Stadt Kleve am Montag, dem , Uhr, im Interimsrathaus - Zi. 005 Seite 1. Vorstellung der Arbeit der Evangelischen Stiftung Aktionsplan Inklusion hier: Vorstellung und Erarbeitung von Inhalten/ Handlungsfeldern 3. Mitteilungen./. 4. Anfragen a) Parken vor dem St. Antonius Hospital b) Bewegungsparcour c) Citybus

2 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche 04./X. Ratsperiode Sitzung des Generationenbeirates der Stadt Kleve am Montag, dem , Uhr, im Interimsrathaus - Zi. 005 Unter dem Vorsitz des Stadtverordneten Boskamp, Heinz (SPD) sind anwesend die Stadtverordneten: als Vertreter/in der Menschen mit Behinderung: Arnold, Traute Lipp, van, Liesel Meyer-Wilmes, Dr. Hedwig Peerenboom, Johannes Pfitzenmaier, Karl Offene Klever Bündnis 90/ DIE GRÜNEN (bis Uhr) FDP SPD Jugendliche: Giesen, Carina Kamps, Andrea Offene Klever Seniorinnen/Senioren: Dußling, Jürgen Huth, Erika Roth, Roswitha beratendes Mitglied: Eckert, Dr. Alexander Ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Stadt Kleve ab Uhr Nicht anwesend: Kozikowski, Nina Piepenbrock, Pascal Tobisch, Reinhold Tüchthuisen, Arik SPD FDP Bündnis 90/DIE GRÜNEN Von der Verwaltung sind anwesend: Bürgermeisterin Northing 2

3 Erster Beigeordneter Haas Stellv. Fachbereichsleiter Wier Verwaltungsangestellter Kunders als Schriftführer Gäste: Siebert, Susanne, Vorsitzende des Sozialausschusses de Lange, Holger, Leiter der Evangelischen Stiftung 3

4 Beiratsvorsitzender Boskamp begrüßt die Anwesenden zur Sitzung des Generationenbeirates. Insbesondere begrüßt er die neu gewählte Bürgermeisterin Frau Sonja Northing und beglückwünscht sie. Die Bürgermeisterin dankt dem Vorsitzenden und dem Beirat. Auf die Frage des Beiratsvorsitzenden, ob Einwände hinsichtlich der Niederschrift zur Sitzung des Generationenbeirates vom bestehen, stellt das Mitglied des Generationenbeirates Frau Traute Arnold fest, dass in der betreffenden Niederschrift ihre Äußerung "dass seitens der Verwaltung eine Änderung der Denkweise notwendig sei" falsch wiedergegeben worden sei. Sie habe vielmehr bemerkt, dass "Inklusion erst im Rat und der Verwaltung ankommen müsse". Nach Berücksichtigung dieser Änderung gilt die Niederschrift nach Feststellung des Beiratsvorsitzenden als genehmigt. Beiratsvorsitzender Boskamp stellt zudem fest, dass die Einladung und die Tagesordnung zur anstehenden Sitzung rechtzeitig versandt wurden und Anregungen zur Tagesordnung nicht vorliegen. Er bittet den Beirat um Einverständnis, dass die vorliegenden Tagesordnungspunkte 1. und 2. gegeneinander ausgetauscht werden, so dass der Einstieg in die Tagesordnung mit der Vorstellung der Arbeit der Evangelischen Stiftung durch den Heimleiter Herrn Holger de Lange beginnt. Der Beirat erklärt sich mit der Vorgehensweise einverstanden. 1. Vorstellung der Arbeit der Evangelischen Stiftung Herr Holger de Lange dankt dem Vorsitzenden und überlässt dem Beirat eine Anzahl von Hauszeitungen der Evangelischen Stiftung. Die Auflage sei auf 200 Exemplare begrenzt und spiegele die vielfältige Arbeit der Evangelischen Stiftung wieder. Im Rahmen einer Power-Point-Präsentation werde er im Folgenden auf Einzelheiten der Arbeit der Evangelischen Stiftung eingehen (wird anliegend dieser Niederschrift beigefügt). Zum Einstieg weist Herr de Lange darauf hin, dass das Ehrenamt ein unverzichtbarer Bestandteil sei, um ein angenehmes Miteinander in der Einrichtung zu gewährleisten. Nicht zuletzt durch die vielfältigen Tätigkeiten von ehrenamtlichen Personen könne ein großes Maß an Lebensfreude für die Bewohner erreicht werden. Nach Auskunft von Herrn de Lange teilt sich das Angebot der Evangelischen Stiftung in die Segmente vollstationäre Pflege, Kurzzeitpflege und Verhinderungspflege. Hinsichtlich der baulichen Gegebenheiten weist er darauf hin, dass sich die Einrichtung in einer ruhigen, jedoch zentralen Lage, in der Klever Oberstadt befindet und auf ein Haupthaus und ein Stammhaus aufgeteilt sei. Eine großzügige Parkanlage von rund qm mit verschiedenen Themengärten sichere ein Alleinstellungsmerkmal der Einrichtung. Das Gebäude biete Platz für 120 Bewohner. Diese leben in 104 Einzelzimmern und 8 Doppelzimmern mit eigenem Sanitärbereich und teilweise mit Balkon. Ein weiteres Merkmal der Einrichtung sei, dass alle notwendigen Dienstleistungen durch eigenes Personal erledigt würden. Es würden insoweit keinerlei Aufträge nach außen an Dritte vergeben. Eingehend auf das Hausgemeinschaftsprinzip weist Herr de Lange darauf hin, dass die Gesamtzahl der Bewohner in 10 Hausgemeinschaften mit jeweils 9 bis 14 Bewohnern gegliedert sei. So könne eine familienähnliche Lebensweise sichergestellt werden, in der alle Bewohner die Möglichkeit hätten, sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten und Interessen an Aktivitäten der Einrichtung zu beteiligen. Hinsichtlich der Finanzierung der vollstationären Pflege bemerkt Herr de Lange, dass in der Evangelischen Stiftung ein 4

5 hoher Anteil von Selbstzahlern lebe. Es sei jedoch feststellbar, dass dieser Anteil abnehme. Im weiteren Fortgang seiner Ausführungen stellt Herr de Lange den Anwesenden einige Impressionen und Highlights der Aktivitäten vor. Zu den Aktivitäten sei hier zu nennen der Weihnachtsmarkt der Stiftung, zu dem im Übrigen der Generationenbeirat herzlich eingeladen sei, die Inthronisierung eine Schützenkönigspaares, die Durchführung von Kleiderbörsen und Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Karneval. Ein sogenanntes Wellnessbad, in welchem eine Eins-Zu-Eins-Betreuung sichergestellt sei, biete den Bewohnern die Möglichkeit der Entspannung. Eine mobile Küche in Form eines Kochwagens eröffne die Möglichkeit, bestimmte Wunschgerichte im Zimmer von einzelnen Bewohnern zuzubereiten. Ein hauseigener Frisör und eine Cafeteria würden das Angebot des Hauses abrunden. Der Vorsitzende des Generationenbeirates dankt Herrn de Lange für seine informativen Ausführungen und weist nochmals darauf hin, dass seine Power-Point-Präsentation der Niederschrift beigefügt werde. Auf die Frage, ob die Reduzierung des administrativen Aufwands im Rahmen der Entbürokratisierung der systematischen Informationssammlung den Bewohnern zukomme, antwortet Herr de Lange, dass dieses in vollem Umfange der Fall sei. StV. Dr. Meyer-Wilmes stellt fest, dass die Einrichtung auf sie einen guten Eindruck mache. Sie fragt Herrn de Lange, wie viele Mitarbeiter in der Einrichtung tätig seien. Hierauf eingehend antwortet Herr de Lange, dass die Evangelische Stiftung über einen Mitarbeiterstamm von 150 Personen verfüge. Hiervon seien 80 im Bereich der Pflege tätig. StV. Siebert erkundigt sich nach Angeboten für an Demenz Erkrankte. Hierzu stellt Herr de Lange fest, dass in der Evangelischen Stiftung an Demenz erkrankte Personen in allen Bereichen untergebracht seien. Es würden sowohl Gruppen- als auch Einzelangebote in Form von Gymnastik, Singen, gemeinsamem Kochen etc. gemacht. Hinsichtlich der Inklusion von behinderten Menschen stellt Herr de Lange fest, dass die Evangelische Stiftung Beschäftigten von Haus Freudenberg in vielfältiger Hinsicht betriebsintegrierte Arbeitsplätze in den Bereichen Küche, Wäsche etc. bereitstelle. Auf die Frage des Mitglieds des Generationenbeirats Frau Roth, wie schnell im Bedarfsfalle ein Heimpflegeplatz bereit gestellt werden könne, antwortet Herr Lange, dass zwar eine Warteliste vorhanden sei, jedoch bei der konkreten Überprüfung etwaiger vorrangiger Bewerber oftmals ein Heimpflegeplatz bereitgestellt werden könne. Erster Beigeordneter Haas stellt die Frage, wie hoch das durchschnittliche Lebensalter bei der Aufnahme in die Evangelische Stiftung sei. Seiner Kenntnis nach habe das seinerzeitige Durchschnittsalter bei 84 Lebensjahren gelegen. Herr de Lange bestätigt diese Tatsache und weist gleichzeitig darauf hin, dass das Eintrittsalter stetig nach hinten verschoben werde. StV. Siebert stellt die Frage an Herrn de Lange, ob hinsichtlich Barrierefreiheit etc. noch Verbesserungsmöglichkeiten bestünden. Auf die Frage eingehend stellt Herr de Lange fest, dass die baulichen Voraussetzungen als gut zu bezeichnen seien. Was er sich wünschen würde, wäre ein noch stärkeres 5

6 ehrenamtliches Engagement, um den Bewohnern die Teilnahme am sozialen Umfeld und an Aktivitäten der Einrichtung zu ermöglichen. Auf diese Ausführungen eingehend stellt das Mitglied des Generationenbeirates Frau Roth die Frage, wie hoch der Anteil der Bewohner sei, die noch in der Lage seien, selbstständig an Aktivitäten der Evangelischen Stiftung teilzunehmen. Hierzu stellt Herr de Lange fest, dass ca. 1/3 der Bewohner hierzu in der Lage sei. Mit dem Dank des Vorsitzenden an Herrn de Lange wird der Tagesordnungspunkt 1. beendet. 2. Aktionsplan Inklusion hier: Vorstellung und Erarbeitung von Inhalten/ Handlungsfeldern Zum Einstieg in diesen Tagesordnungspunkt stellt der Vorsitzende des Generationenbeirates Herr Boskamp fest, dass das beratende Mitglied Herr Dr. Eckert, Ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Stadt Kleve, vier mögliche Punkte in einer "To-Do-Liste" benannt habe. Seiner Ansicht nach sei zunächst die Verwaltung gefordert, Inhalte zur Erstellung eines Aktionsplanes Inklusion festzulegen. Dem entgegnend stellt StV. Dr. Meyer-Wilmes fest, dass die Verwaltung bereits tätig geworden sei. Ihrer Ansicht nach solle vielmehr der Generationenbeirat eigene Vorstellungen entwickeln und Prioritäten festlegen. Sie halte eine starke Priorität des Beirates für durchaus sinnvoll. Der zwischenzeitlich anwesende ehrenamtliche Behindertenbeauftragte der Stadt Kleve, Herr Dr. Eckert, stellt im Folgenden die von ihm erarbeiteten vier Punkte vor. 1. Eintragung der Standorte einer "netten Toilette" in die Internetpräsenz "Wheelmap.org". 2. Eintragung der diesbezüglich öffentlichen Einrichtungen in "Wheelmap.org". Nach Auskunft von Herrn Dr. Eckert sei es jedem Nutzer möglich, zu 1. und 2. hier entsprechende Eingaben vorzunehmen. Das Mitglied des Generationenbeirates Frau Arnold stellt hierzu fest, dass sie entsprechende Bemühungen unternommen habe. Es sei ihr jedoch nicht gelungen, diesbezügliche Einträge vorzunehmen. Hierauf eingehend hält es Bürgermeisterin Northing für zielführend, die Einträge zunächst auf den Bereich Toiletten zu beschränken und aus der Mitte des Generationenbeirates einen entsprechenden Auftrag an das Stadtmarketing zu erteilen. 3. Planung einer behindertengerechten Anbindung der Stadt Kleve an den Jakobsweg. Zu diesem Punkt weist Bürgermeisterin Northing darauf hin, dass die Stadt Kleve bei ihren baulichen Aktivitäten die Belange von behinderten Mitbürgern hinsichtlich der Barrierefreiheit in besonderem Maße berücksichtige. Hinsichtlich der behindertengerechten Anbindung der Stadt Kleve an den Jakobsweg halte sie einen diesbezüglichen Auftrag an den Technischen Beigeordneten für sinnvoll. 6

7 4. Die Verwaltung möge jährlich die Länge der hinzugekommenen Straßenabschrägungen mitteilen. In diesem Zusammenhang stellt Herr Dr. Eckart fest, dass es regelmäßig günstiger sei, entsprechende Maßnahmen bereits bei der Planung zu berücksichtigen, um eine spätere Änderung der baulichen Gegebenheiten zu vermeiden. Bürgermeisterin Northing stellt die Frage, ob es der Generationenbeirat als sinnvoll erachte, die Ideen eines Workshops, der am stattfinde, und sich mit dieser Thematik befasse, in der nächsten Sitzung des Generationenbeirates thematisiert werden sollten. Das Mitglied des Generationenbeirates Huth weist auf die Tatsache hin, dass für alte und behinderte Menschen die Brücke am Bahnhof nur schwierig zu überwinden sei. Das Mitglied des Generationenbeirates Dußling hält hier die Zuständigkeit der Deutschen Bahn für gegeben. Ihm beipflichtend weist auch Herr Dr. Eckert darauf hin, dass die Deutsche Bahn hier selber plane. Seiner Ansicht nach gestalte sich die Situation hinsichtlich der Lage und Anzahl von Behindertenparkplätzen zukünftig schlechter. Bürgermeisterin Northing stellt die Frage, ob es der Generationenbeirat für sinnvoll erachte, dass die Fachbereiche Bauen und Planen sowie Tiefbau die Ergebnisse hinsichtlich der Planung des Bahnhofes/ Bahnhofumfeldes nochmals dem Generationenbeirat darlege. Denkbar sei für sie auch eine gemeinsame Sitzung aller drei beteiligen politischen Gremien, in denen entsprechende Informationen bereitgestellt würden. StV. Siebert stellt die Frage, wer die künftigen Aktivitäten hinsichtlich der Implementierung des Aktionsplanes lenke. Hierauf eingehend stellt Bürgermeisterin Northing fest, dass sie den Generationenbeirat als zuständiges Organ erachte. Das Mitglied des Generationenbeirates Herr Pfitzenmaier weist darauf hin, dass er in einer der letzten Sitzungen des Generationenbeirates auf die Probleme mit dem sogenannten Euroschlüssel im Zusammenhang mit der Nutzung öffentlicher Toilettenanlagen hingewiesen habe. Hierauf eingehend teilt der Vorsitzende des Generationenbeirates mit, dass zum seinerzeitigen Zeitpunkt der Erste Beigeordnete eine Erledigung zugesichert habe. Bürgermeisterin Northing erklärt in diesem Zusammenhang, dass die Angelegenheit erledigt sei. Das Mitglied des Generationenbeirates Dußling weist nochmal auf den Missstand im Zusammenhang mit dem Transport von Reisegepäck über die am Bahnhof Kleve befindliche Brücke hin. Bürgermeisterin Northing stellt in diesem Zusammenhang die Frage, ob der Generationenbeirat eine erneute Information im Rahmen der nächsten Sitzung durch den Technischen Beigeordneten oder dem Fachbereich Tiefbau wünsche. Sie halte einen entsprechenden Vortrag des Technischen Beigeordneten in der nächsten Sitzung für sinnvoll. 7

8 Der Vorsitzende des Generationenbeirates stimmt den Ausführungen von Bürgermeisterin Northing zu. Das Mitglied des Generationenbeirates Herr Pfitzenmaier weist darauf hin, dass auch Bahnkunden durchaus in der Lage seien, auf die baulichen Aktivitäten der Deutschen Bundesbahn Einfluss zu nehmen. Das Mitglied des Generationenbeirates Frau Huth stellt fest, dass auf einer Vielzahl von Bahnhöfen im Bundesgebiet Rampen für behinderte Menschen vorhanden seien. In Kleve vermisse sie jedoch derartige Hilfseinrichtungen. Bürgermeisterin Northing stellt nochmals die Frage, ob nach Ansicht des Generationenbeirates eine Information durch den Technischen Beigeordneten während der Sitzung des Generationenbeirates oder im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung aller drei politischen Gremien erfolgen solle. Ihrer Ansicht nach sei es sicherlich kein Problem für die Verwaltung, die Länge der Straßenabsenkungen jährlich mitzuteilen. Sie erachte es jedoch als fraglich, ob die Lenkung und Leitung des Aktionsplanes Inklusion der Verwaltung obliege. Letztendlich sei die Verwaltung bemüht, Aufträge aus den politischen Gremien zeitnah zu erledigen. Die Aussage der Bürgermeisterin wird von dem Mitglied des Generationenbeirates Frau Kamps bestätigt. Hinsichtlich der Erstellung der Night-Mover-App (Sitzung des Generationenbeirates vom ) habe die Verwaltung zeitnah reagiert. Zum Abschluss dieses Tagesordnungspunktes stellt der Vorsitzende des Generationenbeirates fest, dass Übereinstimmung darin besteht, dass der Technische Beigeordnete in der nächsten Sitzung des Generationenbeirates entsprechende Informationen zur Gestaltung des Bahnhofes und des Bahnhofumfeldes bekannt gibt. 3. Mitteilungen./. 4. Anfragen a) Parken vor dem St. Antonius Hospital Das Mitglied des Generationenbeirates Frau Arnold bittet die Verwaltung, zu prüfen, ob unmittelbar vor dem Krankenhaus die Möglichkeit bestehe, einen Pkw abzustellen, um insoweit erkrankten Personen beim Betreten des Krankenhauses Kleve behilflich zu sein. Ihr schwebe die Erstellung eines Kurzparkerplatzes oder die Erstellung einer Parkschneise vor. Bürgermeisterin Northing teilt hierzu mit, dass ihrer Ansicht nach die in Rede stehenden Flächen wahrscheinlich für Rettungswagen freizuhalten seien. Die Verwaltung werde jedoch in der nächsten Sitzung des Generationenbeirates berichten. 8

9 b) Bewegungsparcour Das Mitglied des Generationenbeirates Herr Dußling weist darauf hin, dass der Erste Beigeordnete in der Sitzung des Generationenbeirates vom dargelegt habe, dass er das Gelände hinter dem Restaurant Münze als geeigneten Standort für einen Bewegungspark ansehe. Er bittet in diesem Zusammenhang die Verwaltung, zum Sachstand zu berichten. c) Citybus Eingehend auf eine entsprechende Frage des Mitglieds des Generationenbeirates Frau Arnold weist Bürgermeisterin Northing darauf hin, dass die Stadt Kleve nicht beabsichtige, den Serviceumfang des Citybusses einzuschränken. Die Verwaltung habe vielmehr durch die Nutzung eines geeigneteren Fahrzeuges wirtschaftliche Vorteile erlangt. Den Ausführungen der Bürgermeisterin beipflichtend stellt StV. Siebert fest, dass durch den Ausbau einer Bank die Nutzung des Citybusses in noch besserem Umfang für Mütter mit Kinderwagen und Rollstuhlfahrern sowie Menschen mit Rollatoren möglich sei. Ende der Sitzung: Uhr (Boskamp) Vorsitzender (Kunders) Schriftführer 9