BU 122/2014 Az

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1 BU 122/2014 Az Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht 2013

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3 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 Feststellung der Jahresrechnung 2013 Beschlussantrag: 1. Die Haushaltsrechnung für das Jahr 2013 wird wie folgt festgestellt: Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Gesamthaushalt EUR 1. Soll-Einnahmen , , ,94 2. Neue Haushaltseinnahmereste 0, , ,00 3. Zwischensumme , , ,94 4. Ab: Haushaltseinnahmereste vom Vorjahr 0,00 0,00 0,00 5. Bereinigte Soll-Einnahmen , , ,94 6. Soll-Ausgaben , , ,94 7. Neue Haushaltsausgabereste , , ,00 8. Zwischensumme , , ,94 9. Ab: Haushaltsausgabereste vom Vorjahr , , , Bereinigte Soll-Ausgaben , , , Differenz 10./5. (Fehlbetrag) 0,00 0,00 0,00 Die Zuführung an den Vermögenshaushalt beträgt ,50 Zum betragen die Sachanlagen ,00 die Finanzanlagen ,00 die Schulden ,35 die Allgemeine Rücklage ,64 2. Der Bildung der in Abschnitt III aufgeführten Haushaltsreste wird zugestimmt. 3. Den in Abschnitt IV aufgeführten überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben wird zugestimmt. 4. Der Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2013 wird zur Kenntnis genommen. Begründung: Nach 95 Absatz 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) ist die Jahresrechnung innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Haushaltsjahres aufzustellen und vom Gemeinderat innerhalb eines Jahres nach Ende des Haushaltsjahres festzustellen. Nach 110 GemO hat das Rechnungsprüfungsamt die Jahresrechnung vor der Feststellung durch den Gemeinderat zu prüfen; nach der Kenntnisnahme des Prüfungsberichtes kann die Feststellung erfolgen. Die Bestandteile der Jahresrechnung ergeben sich aus den 39 ff. der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) /Dezernat I/Amt 20/Ralf Weingärtner Dez./Amt OB EBM SWW SEW Federführung X Kürzel we Mitzeichnung X Erfolgt am Kürzel Os - 3 -

4 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 Beschlussantrag... 3 I. Kassenmäßiger Abschluss... 6 II. Haushaltsrechnung - Gesamtrechnung Verwaltungshaushalt Gesamtrechnung Vermögenshaushalt Kassenreste III. Haushaltsreste / Budgetreste - Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt IV. Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben - Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt V. Gruppierungsübersicht - Einnahmen des Verwaltungshaushaltes Ausgaben des Verwaltungshaushaltes Einnahmen des Vermögenshaushaltes Ausgaben des Vermögenshaushaltes VI. Vermögensrechnung VII. Anlagenachweis für die kostenrechnenden Einrichtungen - Anlagenzugänge und Abschreibungen Verzinsung des Anlagekapitals Beitragsauflösungen VIII. Rechenschaftsbericht - Überblick über die Haushaltswirtschaft im abgelaufenen Jahr Einnahmen des Verwaltungshaushaltes Ausgaben des Verwaltungshaushaltes Zuführung an den Vermögenshaushalt Einnahmen des Vermögenshaushaltes Ausgaben des Vermögenshaushaltes IX. Anhang - Kreisdiagramm Verwaltungshaushalt Kreisdiagramm Vermögenshaushalt Diagramme zur Entwicklung der Rücklagen und der Schulden

5 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 I. Kassenmäßiger Abschluss - 5 -

6 - 6 - Einnahmen EUR Kassenmäßiger Abschluss 2013 Ausgaben EUR Reste Vorjahre Soll Ist Reste neu Sachbuch Reste Vorjahre Soll Ist Reste neu , , , ,19 Verwaltungshaushalt , , , , , , , ,52 Vermögenshaushalt , , , , , , , ,48 haushaltsfremde Vorgänge , , , , ,77 Gesamt IST ,17 0, ,60 0, ,60 IST-Mehreinnahme 0, , ,60 0, , , , , , , , , , , , ,56 Der Kassenbestand setzt sich zusammen aus: Ist - Mehreinnahme Verwaltungshaushalt 2.632,24 Ist - Mehrausgabe Vermögenshaushalt ,39 Ist - Mehreinnahme Sachbuch für haushaltsfremde Vorgänge , ,60 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013

7 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 II. Haushaltsrechnung - 7 -

8 Stadt Weinstadt Jahresrechnung Gesamtrechnung Verwaltungshaushalt (in EUR) Einzelplan Reste Vorjahr Soll Ist Reste neu Plan Vergleich zulässige Mehrausgabe 0 Allgemeine Verwaltung Gesamteinnahmen , , , , ,03 Gesamtausgaben , , ,97 568, , ,00 H 0,00 H 8.246,70 K 568,52 K Ergebnis , , Öffentliche Sicherheit und Ordnung Gesamteinnahmen 4.909, , , , ,13 Gesamtausgaben , , ,99 0, ,09 0,00 H 0,00 H ,90 K 0,00 K Ergebnis , , Schulen Gesamteinnahmen , , , , ,02 Gesamtausgaben , , , , , ,00 H ,00 H 9.702,08 K -283,38 K Ergebnis , , Kulturpflege Gesamteinnahmen 1.710, , , , ,77 Gesamtausgaben 441, , ,20 500, ,64 0,00 H 0,00 H 441,32 K 500,48 K Ergebnis , , Soziale Sicherung Gesamteinnahmen , , , , ,19 Gesamtausgaben , , , , , ,00 H ,00 H 441,32 K 155,48 K Ergebnis , , Gesundheit, Sport, Erholung Gesamteinnahmen 1.861, , ,60 373, ,85 Gesamtausgaben , , , , ,38 0,00 H 0,00 H ,47 K 1.545,10 K Ergebnis , , H = Haushaltsreste, K = Kassenreste - 8 -

9 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 Einzelplan Reste Vorjahr Soll Ist Reste neu Plan Vergleich zulässige Mehrausgabe 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Gesamteinnahmen ,98 K , , ,08 K ,21 Gesamtausgaben 0, , ,40 335, ,60 0,00 H 0,00 H 0,00 K 335,00 K Ergebnis , , Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Gesamteinnahmen ,63 K , , ,16 K ,67 Gesamtausgaben , , , ,93 K , ,00 H 0,00 H ,15 K ,93 K Ergebnis , , Wirtschaftsunternehmen, Allgemeines Grund- und Sondervermögen Gesamteinnahmen ,53 K , , ,92 K ,47 Gesamtausgaben 2.108, , , , ,64 0,00 H 0,00 H 2.108,34 K ,82 K Ergebnis , , Allgemeine Finanzwirtschaft Gesamteinnahmen ,21 K , , ,83 K ,61 Gesamtausgaben 0, , , , ,76 0,00 H 0,00 H 0,00 K 1.981,20 K Ergebnis , , Zusammenstellung Verwaltungshaushalt Gesamteinnahmen ,20 K , , ,19 K ,89 Gesamtausgaben , , , , , ,00 H ,00 H ,28 K ,51 K Ergebnis Verwaltungshaushalt 0, ,

10 Stadt Weinstadt Jahresrechnung Gesamtrechnung Vermögenshaushalt (in EUR) Einzelplan Reste Vorjahr Soll Ist Reste neu Plan Vergleich zulässige Mehrausgabe 0 Allgemeine Verwaltung Gesamteinnahmen 0, , ,00 0, ,00 Gesamtausgaben 0, , , , ,48 0,00 H ,00 H 0,00 K 0,00 K Ergebnis , , Öffentliche Sicherheit und Ordnung Gesamteinnahmen 0,00 0,00 0,00 0, ,00 Gesamtausgaben , , , , , ,00 H ,00 H 0,00 K 0,00 K Ergebnis , , Schulen Gesamteinnahmen 0, , ,00 0, ,00 Gesamtausgaben , , , , , ,00 H ,00 H 0,00 K 0,00 K Ergebnis , , Kulturpflege Gesamteinnahmen 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0,00 Gesamtausgaben , , , , , ,00 H ,00 H 0,00 K 0,00 K Ergebnis , , Soziale Sicherung Gesamteinnahmen 0, , , , ,00 Gesamtausgaben , , , , , ,00 H ,00 H 0,00 K 0,00 K Ergebnis , , Gesundheit, Sport, Erholung Gesamteinnahmen 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0,00 Gesamtausgaben , , , , , ,00 H ,00 H 0,00 K 0,00 K Ergebnis , ,

11 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 Einzelplan Reste Vorjahr Soll Ist Reste neu Plan Vergleich zulässige Mehrausgabe 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Gesamteinnahmen ,13 K , , ,52 K ,32 Gesamtausgaben , , , , , ,00 H ,00 H 0,00 K 0,00 K Ergebnis , , Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung Gesamteinnahmen 0,00 K , ,99 0,00 K ,99 Gesamtausgaben , , , ,00 K , ,00 H ,00 H 0,00 K 0,00 K Ergebnis , , Wirtschaftsunternehmen, Allgemeines Grund- und Sondervermögen Gesamteinnahmen 0, , ,50 0,00 K ,50 Gesamtausgaben 0, , ,27 0, ,73 0,00 H 0,00 H 0,00 K 0,00 K Ergebnis , , Allgemeine Finanzwirtschaft Gesamteinnahmen 0, , , , ,12 0, ,00 H 0,00 0,00 K Gesamtausgaben 0, , ,55 0, ,55 0,00 H 0,00 H 0,00 K 0,00 K Ergebnis , , Zusammenstellung Vermögenshaushalt Gesamteinnahmen , , , , ,95 0,00 H ,00 H ,13 K ,52 K Gesamtausgaben , , , , , ,00 H ,00 H 0,00 K 0,00 K Ergebnis Vermögenshaushalt 0, ,

12 Stadt Weinstadt Jahresrechnung Kassenreste Die Kassenreste im Verwaltungshaushalt sind auf den Seiten 8 und 9 in den Spalten Reste Vorjahr und Reste neu ausgewiesen. Die Kasseneinnahmereste im Verwaltungshaushalt (= offene Forderungen am ) belaufen sich insgesamt auf rund 590 TEUR (siehe Seite 9 Zusammenstellung Verwaltungshaushalt ) und haben im Vergleich zum Vorjahr weiter abgenommen. Sie setzen sich wie folgt zusammen: Stand Vorjahr EUR - Gewerbesteuer , ,05 - Konzessionsabgaben Strom und Gas , ,00 - Bestattungsgebühren , ,43 - Sonstige Kasseneinnahmereste , , , ,20 Die Kassenausgabereste (= kurzfristige Verbindlichkeiten am ) im Verwaltungshaushalt sind mit rund 25 TEUR vergleichsweise niedrig ausgefallen. (Vorjahr 96 TEUR). Davon entfallen rund 19 TEUR auf den Aufgabenbereich Bestattungswesen. Die Kassenreste des Vermögenshaushaltes sind in den entsprechenden Spalten auf den Seiten 10 und 11 ausgewiesen. Die Kasseneinnahmereste im Vermögenshaushalt sind von rund 182 TEUR auf rund 419 TEUR angestiegen. Grund für die Zunahme sind Zuschüsse für den Bau der beiden neuen Kinderhäuser, die angefordert wurden, zum aber noch nicht eingegangen waren. Kassenausgabereste im Vermögenshaushalt bestanden keine

13 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 III. Haushaltsreste / Budgetreste

14 Stadt Weinstadt Jahresrechnung Haushaltsausgabereste im Verwaltungshaushalt Unterabschnitt/Haushaltsstelle/Bezeichnung EUR Budgetreste der Schulen 2111 Grundschule Beutelsbach Silcherschule Endersbach Friedrich-Schiller-Schule Großheppach Grundschule Schnait Grundschule Strümpfelbach Erich Kästner-Werkrealschule Reinhold-Nägele-Realschule Remstalgymnasium Vollmar-Förderschule Schülerbetreuung an Grundschulen (Vorjahr ) Budgetreste der Kindertageseinrichtungen 4641 Kinderhaus Lessingstraße Badkindergarten Beutelsbach Kindergarten Schulstraße Endersbach Kindergarten Halde Endersbach Waldkindergarten Kindergarten Trappeler Kinderhaus Benzach Kindergarten Schlesierweg Kinderhaus Halde IV (Vorjahr ) Budgetreste der Fachämter Hauptamt 0 Personal-, Sport und Bäderamt 0 Amt für Öffentlichkeitsarbeit, Kultur und Stadtmarketing 0 Prüfungsamt 0 Finanzverwaltung 0 Liegenschaftsamt 0 Ordnungsamt 0 Amt für Familie, Bildung und Soziales 0 Stadtplanung 0 Hochbauamt 0 Tiefbauamt 0 (Vorjahr ) 0 (Vorjahr )

15 Stadt Weinstadt Jahresrechnung Haushaltsausgabereste im Vermögenshaushalt Unterabschnitt/Haushaltsstelle/Bezeichnung EUR Budgetreste der Schulen für Anschaffungen Grundschule Beutelsbach Silcherschule Endersbach Friedrich-Schiller-Schule Großheppach Grundschule Schnait Grundschule Strümpfelbach Erich Kästner-Werkrealschule Reinhold-Nägele-Realschule Remstalgymnasium Vollmar-Förderschule 0 (Vorjahr ) Haushaltsreste der Fachämter Ersatzbeschaffung eines Dienstwagens Beschaffung verschoben im Hinblick auf Konzept zur Elektromobilität (BU 62/14) EDV-Beschaffungen Verschiedene Hard- und Softwarebeschaffungen haben sich verzögert Beschaffungen Freiwillige Feuerwehr Beschaffungen LF 10 und MTW Schnait noch nicht durchgeführt (BU 12/14 und 13/14) Amokprävention an Schulen; Maßnahmen noch nicht durchgeführt Silcherschule Endersbach; Sanierung und Ausbau zur Ganztagesgrundschule Mehrjahresvorhaben, Maßnahme noch nicht abgerechnet Friedrich-Schiller-Schule Großheppach; neue Wärmeversorgung und Anteil Außenanlagen "Kindercampus"; noch nicht abgerechnet Remstalgymnasium; Fensterauswechslungen noch nicht abgeschlossen Altes Rathaus Beutelsbach; Einrichtung von Daueraussstellungen "Bauernkriegsmuseum" und "Wiege Württembergs" (BU 169/13) Vereinsheim Endersbach; Erneuerungsmaßnahmen noch nicht abgeschlossen (BU 172/13) Kindergarten Hauptstraße 4/1; Umbau zur Schaffung von U 3-Plätzen hat sich verzögert Neues Kinderhaus Zügernberg; Erstausstattung, Übertrag der Restmittel Neues Kinderhaus Zügernberg; Hochbau, Übertrag der Restmittel Förderung anderer Träger von Kindertageseinrichtungen; Übertrag der Restmittel Neues Kinderhaus Benzach; Erstausstattung, Übertrag der Restmittel Neues Kinderhaus Benzach; Hochbau, Übertrag der Restmittel Erneuerung der Sportanlagen in Schnait (BU 68a/13); Übertrag der Restmittel Stadtentwicklungsprozess "Kursbuch 2030"; Übertrag der Restmittel Altes Rathaus Großheppach; Bauaufnahme und Schadenskartierung (BU 47/13) Ortskernsanierung Endersbach; Übertrag der Restmittel Innere Erschließung Benzach V; Mehrjahresvorhaben (BU 145/13) Weinsteige/Burghaldenstraße (BU 65/13); Maßnahme noch nicht abgerechnet Keltervorplatz Schnait; Übertrag der Restmittel für Pergola (BU 119/13) Radweg Häckermühle Großheppach; Maßnahme 2013 nicht begonnen (BU 137/12) Rückhaltebecken Gunzenbach; Maßnahme 2013 nicht begonnen (BU 23/14) Bestattungswesen; Übertrag der Restmittel zur Erstellung einer Friedhofskonzeption Jahnhalle; Neue Tonanlage, Beschaffung noch nicht durchgeführt (BU 21/14) Prinz-Eugen-Halle; neue Wärmeversorgung und Anteil Außenanlagen, siehe auch oben 2113 Friedrich-Schiller-Schule Baubetriebshof; Erweiterung Sanitär-/Umkleidebereich noch nicht abgeschlossen Baubetriebshof; Erneuerung Verkehrsflächen, Maßnahme noch nicht abgerechnet Wirtschaftsförderung; Investitionszuschuss für Breitbandkabel Strümpfelbach (Vorjahr ) (Vorjahr )

16 Stadt Weinstadt Jahresrechnung Haushaltseinnahmereste im Vermögenshaushalt Unterabschnitt/Haushaltsstelle/Bezeichnung EUR Darlehensaufnahmen vom privaten Kreditmarkt Kreditaufnahme war zum noch nicht erfolgt, ist aber zur Finanzierung der Investitionen erforderlich Haushaltsreste Im Gemeindewirtschaftsrecht gilt der Grundsatz, dass nicht verbrauchte Mittel am Jahresende verfallen. Eine Ausnahme stellen die Haushaltsreste dar, hier werden nicht ausgeschöpfte Einnahmeund Ausgabeansätze in das Folgejahr übertragen. Im Verwaltungshaushalt sind Haushaltsausgabereste zulässig, wenn die einzelnen Haushaltsstellen im Haushaltsplan als übertragbar gekennzeichnet sind oder vom Gemeinderat für übertragbar erklärt worden sind und die nicht verbrauchten Mittel im folgenden Jahr noch für ihren Zweck benötigt werden oder wenn sie zu einem Budget gehören. Im Vermögenshaushalt bleiben nicht verbrauchte Ausgabeansätze bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar. Soweit also die Mittel für den veranschlagten Zweck noch gebraucht werden, ist die Bildung von Haushaltsausgaberesten zulässig. Haushaltseinnahmereste dürfen nur für Investitionszuschüsse und für Kreditaufnahmen gebildet werden, soweit der Eingang der Einnahme im folgenden Jahr gesichert ist. Die Bildung der Haushaltsreste ist Teil des Haushaltsvollzugs. Der Oberbürgermeister ist deshalb für die Bildung von Haushaltsresten zuständig, die sich aus den Geschäften der laufenden Verwaltung ergeben. Dies sind: a) übertragbare Planansätze, bei denen durch Vergaben oder Vergabebeschlüsse bereits Mittel gebunden, die entsprechenden Ausgaben aber noch nicht geleistet worden sind, b) übertragbare Planansätze, die noch verfügbar sind, im Rahmen der Zuständigkeit des Oberbürgermeisters für die Mittelbewirtschaftung, d.h. bis EUR im Einzelfall. In allen übrigen Fällen ist der Gemeinderat zuständig

17 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 IV. Über- und außerplanmäßige Ausgaben

18 Stadt Weinstadt Jahresrechnung Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Verwaltungshaushalt Unterabschnitt/Haushaltsstelle, Bezeichnung, Erläuterungen EUR Grundschule Beutelsbach Heizung, Brennstoffe Überschreitung durch Umverteilung von Heizölvorräten aus der Grundschule Großheppach (Einbau neue Heizungsanlage), entsprechende Einsparung in 2014 Silcherschule Endersbach Geräte, Ausstattung, Einrichtung Überschreitung laut Schulleitung durch den Ausbau zur Ganztagesgrundschule bedingt Grundschule Schnait Heizung, Brennstoffe Überschreitung durch Umverteilung von Heizölvorräten aus der Grundschule Großheppach (Einbau neue Heizungsanlage), entsprechende Einsparung in 2014 Remstalgymnasium Geräte, Ausstattung, Einrichtung Mehrausgaben in 2013 aus Budgetresten des Vorjahres gedeckt Kulturelle Veranstaltungen Sachausgaben eigener Veranstaltungen Mehrbedarf wegen höherer Künstlergagen, wegen verstärkter Veranstaltungswerbung zur Restabilisierung der Besucherzahlen und wegen nicht eingeplanter Ausgaben für Jubiläum 775 Jahre Schnait Kindertageseinrichtungen Zuschüsse an andere Träger von Kindertageseinrichtungen Die Fördergrundsätze für die Kindertagespflege wurden weiter verbessert, siehe hierzu auch BU 76/13 Hochbauamt Fremdleistungen Honorar für Energiemanagement, wurde bei Haushaltsplanung 2013 nicht berücksichtigt Straßenbeleuchtung Betriebsstrom TEUR Überschreitung wegen Nachzahlung für 2012, weitere 50 TEUR Überschreitung wegen eines zu geringen Planbetrages (Plan TEUR, Ergebnis TEUR, Ergebnis der Ausschreibung TEUR, siehe BU 101/13), TEUR Erstattung aus Abrechnungen für 2013 Stromversorgung Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten Externe Beratung im Zusammenhang mit der Neuvergabe des Konzessionsvertrages Strom sowie externe Dienstleistung für die europaweite Ausschreibung des Strom- und Gasbezuges

19 Stadt Weinstadt Jahresrechnung Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Vermögenshaushalt Unterabschnitt/Haushaltsstelle, Bezeichnung, Erläuterungen EUR Remstalgymnasium Geräte, Ausstattung, Einrichtung Verschiedene Neuanschaffungen (PC, Möbel, Neuausrüstung Physiksaal). Mehrausgaben sind gedeckt durch Budgetreste der Schule, Multimedia-Budget und Spende der Fa. Lütze Ehemaliges Rathaus Strümpfelbach Hochbaumaßnahmen Mehrkosten für Sanierung des Daches und tragender Teile 250 TEUR, Zustimmung GR (BU 69/13) und (BU 191/13) sowie für Bauaufnahme/Schadenskartierung 33 TEUR, Zustimmung GR (BU 47/13) Historisches Rathaus Beutelsbach Sanierungsmaßnahmen Verfügbare Mittel sind auf mehrere Haushaltsjahre verteilt, Mittelabfluss 2013 war etwas höher Sonstige Maßnahmen Gestaltung und Einrichtung der Dauerausstellungen "Bauernkriegsmuseum Beutelsbach" und "Wiege Württembergs"; Gesamtvolumen 220 TEUR, davon in TEUR außerplanmäßig, Zustimmung GR (BU 169/13); siehe auch Seite 15 Eigene Sportstätten Umbau Sportplatz Schnait Planbetrag 250 TEUR, Kostenschätzung infolge zusätzlicher Maßnahmen 340 TEUR; Zustimmung GR (BU 68/13 und 68a/13) Stadtentwicklung Sonstige Maßnahmen Altes Rathaus Großheppach; Bauaufnahme und Schadenskartierung, Zustimmung GR (BU 47/13); siehe auch Seite 15 Straßen, Wege, Brücken Erschließung Baugebiet Benzach V Erschließungsabschnitt vorgezogen von 2014 auf 2013, Zustimmung GR (BU 145/13) Radweg Schweizerbach Mehrkosten wegen Beseitigung von Hochwasserschäden an den Brückenböschungen Ausbau Lützestraße Schnait Mehrkosten aufgrund zusätzlicher Leistungen, Zustimmung TA (BU 119/13) Beutelsbacher Halle Hochbaumaßnahmen Außerplanmäßige Sanierung des Flachdaches im Bereich über Umkleiden und Foyer; Zustimmung GR (BU 100/13)

20 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 Über- und außerplanmäßige Ausgaben Überplanmäßige Ausgaben liegen vor, wenn der im Haushaltsplan bereit gestellte Planbetrag überschritten wird. Um außerplanmäßige Ausgaben handelt es sich, wenn im Haushaltsplan für die jeweilige Maßnahme keine Mittel vorgesehen waren. Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben sind nach 84 der Gemeindeordnung nur zulässig, wenn ein dringendes Bedürfnis besteht und die Deckung gewährleistet ist, oder wenn die Ausgabe unabweisbar ist und kein erheblicher Fehlbetrag entsteht. Sind die Ausgaben erheblich, bedürfen sie der Zustimmung des Gemeinderates. Der Gemeinderat hat die Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Hauptsatzung bei Beträgen von bis zu EUR auf den Oberbürgermeister und bei Beträgen von mehr als EUR bis zu EUR auf die beschließenden Ausschüsse delegiert

21 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 V. Gruppierungsübersicht

22 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 Einnahmen des Verwaltungshaushaltes 0 Steuern, Allgemeine Zuweisungen Ergebnis EUR je Einw. % Plan Abweichung 00 Realsteuern Grundsteuer A ,79 3,90 0, , Grundsteuer B ,77 187,39 8, , Gewerbesteuer ,12 441,06 19, ,12 01 Gemeindeanteil an Gemeinschaftssteuern Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ,03 577,04 25, , Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer ,57 38,74 1, , Andere Steuern und steuerähnliche Einnahmen ,79 28,06 1, ,79 04 Schlüsselzuweisungen vom Land ,00 309,74 13, ,00 06 Sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land ,90 8,75 0, ,90 09 Ausgleichsleistungen Familienleistungsausgleich ,00 48,12 2, ,00 1 Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb Gebühren und ähnliche Entgelte, zweckgebundene Abgaben Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten, sonstige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen , ,84 73, , ,78 96,67 4, , ,89 90,16 4, , Erstattungen für Ausgaben des Verwaltungshaushalts - vom Bund ,86 0,53 0, , vom Land ,04 1,00 0, , von Gemeinden und Gemeindeverbänden ,63 6,00 0, , von Zweckverbänden und dergleichen 300,00 0,01 0, , von kommunalen Sonderrechnungen ,58 12,24 0, , von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 0,00 0,00 0, , von übrigen Bereichen ,74 3,56 0, , Innere Verrechnungen aus Verwaltungshaushalt ,00 87,14 3, ,00 17 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land ,32 164,94 7, , von sonstigen öffentlichen Bereichen 0,00 0,00 0,00 0 0, von privaten Unternehmen 7.095,00 0,27 0, , von übrigen Bereichen ,08 1,49 0, ,08 2 Sonstige Einnahmen ,92 464,06 20, ,92 20 Zinseinnahmen von kommunalen Sonderrechnungen ,62 4,31 0, , von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 5.603,17 0,21 0, , vom privaten Unternehmen 4.858,34 0,18 0, , Gewinnanteile von wirtschaftlichen Unternehmen und aus Beteiligungen, Konzessionsabgaben ,55 34,01 1, ,45 26 Weitere Finanzeinnahmen ,32 13,88 0, ,32 27 Kalkulatorische Einnahmen ,00 61,45 2, ,00 28 Zuführung vom Vermögenshaushalt 280 Allgemeine Zuführung vom Vermögenshauhalt 0,00 0,00 0,00 0 0, ,00 114,07 5, ,00 Einnahmen des Verwaltungshaushalts , ,97 100, ,89 Ausführliche Erläuterungen siehe Seite 42 ff

23 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 Ausgaben des Verwaltungshaushaltes 4 Personalausgaben Ergebnis EUR je Einw. % Plan Abweichung 40 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit ,25 3,54 0, ,25 41 Besoldung, Vergütung, Löhne ,32 448,96 20, , Versorgung ,70 73,56 3, ,30 44 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung ,25 73,26 3, ,25 45 Beihilfen und Unterstützungen ,53 14,03 0, ,53 46 Personalnebenausgaben ,57 1,53 0, ,43 5/6 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen und des sonstigen unbeweglichen Vermögens ,62 614,91 27, , ,76 81,99 3, ,24 52 Geräte, Ausstattung, Einrichtung ,39 13,13 0, ,39 53 Mieten und Pachten ,17 59,14 2, ,83 54 Bewirtschaftung der Grundstücke u. baulichen Anlagen ,95 72,59 3, ,95 55 Haltung von Fahrzeugen ,67 5,15 0, ,33 56 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte ,71 5,12 0, , Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben ,68 81,72 3, , Steuern, Geschäftsausgaben u.a ,10 33,49 1, , Erstattungen von Verwaltungs- und Betriebsaufwand - an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 6.744,08 0,25 0, , an das Land 1.469,66 0,05 0, , an Gemeinden und Gemeindeverbände ,42 5,43 0, , an Zweckverbände und dergleichen ,51 7,09 0, , an kommunale Sonderrechnungen ,06 21,20 0, , an private Unternehmen 0,00 0,00 0,00 0 0, an übrige Bereiche 2.776,65 0,10 0, , Innere Verrechnungen aus Verwaltungshaushalt ,00 87,14 3, ,00 68 Kalkulatorische Kosten ,00 61,45 2, ,00 7 Zuweisungen und Zuschüsse 70 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen ,81 535,12 24, , ,47 50,06 2, , Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke - an das Land 0,00 0,00 0,00 0 0, an Gemeinden und Gemeindeverbände 0,00 0,00 0,00 0 0, an Zweckverbände und dergleichen ,24 4,41 0, , an sonstige öffentliche Sonderrechnungen ,04 0,77 0, , an übrige Bereiche ,95 17,81 0, ,95 72 Schuldendiensthilfen 0,00 0,00 0,00 0 0, ,70 73,07 3, ,30 Ausführliche Erläuterungen siehe Seite 54 ff

24 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 Ausgaben des Verwaltungshaushaltes 8 Sonstige Finanzausgaben Ergebnis EUR je Einw. % Plan Abweichung 80 Zinsausgaben an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 0,00 0,00 0,00 0 0, an das Land 0,00 0,00 0,00 0 0, an sonstigen öffentlichen Bereich 9.789,80 0,37 0, , an kommunale Sonderrechnungen 996,62 0,03 0, , an sonstige öffentliche Sonderrechnungen ,42 3,84 0, , an privaten Kreditmarkt ,35 3,14 0, ,65 81 Steuerbeteiligungen Gewerbesteuerumlage ,07 77,84 3, ,93 83 Allgemeine Umlagen Finanzausgleichsumlage ,20 239,03 10, , Kreisumlage ,00 405,41 18, , Verwaltungsumlage Verband Region Stuttgart ,60 4,38 0, ,60 84 Weitere Finanzausgaben ,20 0,65 0, ,80 85 Deckungsreserve 0,00 0,00 0,00 0 0,00 86 Zuführungen zum Vermögenshaushalt ,50 263,14 11, , zu Sonderrücklagen 0,00 0,00 0,00 0 0,00 88 Globale Minderausgabe 0,00 0,00 0,00 0 0, ,76 997,86 44, ,76 Ausgaben des Verwaltungshaushalts , ,97 100, ,89 Ausführliche Erläuterungen siehe Seite 62 ff

25 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 Einnahmen des Vermögenshaushalts Ergebnis EUR je Einw. % Plan Abweichung 30 Zuführungen vom Verwaltungshaushalt Allgemeine Zuführung ,50 263,14 54, ,50 31 Entnahmen aus Rücklagen Entnahme aus allgemeiner Rücklage ,38 11,80 2, ,62 32 Rückflüsse von Darlehen von unternehmerischen und übrigen Bereichen 511,29 0,01 0, ,71 33 Veräußerung von Beteiligungen, Kapitalrückflüsse 5.500,00 0,21 0, ,00 34 Veräußerung von Anlagevermögen Grundstückserlöse ,50 0,00 0, , sonstige Erlöse aus Anlagevermögen 5.184,53 0,19 0, ,53 35 Beiträge und ähnliche Entgelte ,50 0,70 0, ,50 36 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen ,00 12,92 2, , vom Land ,00 41,01 8, , von Gemeinden und Gemeindeverbänden ,89 3,79 0, , von unternehmerischen und übrigen Bereichen ,46 17,77 3, ,46 37 Kredite, innere Darlehen und Umschuldungen vom sonstigen öffentlichen Bereich 0,00 0,00 0,00 0 0, vom privaten Kapitalmarkt ,00 81,19 16, ,00 Einnahmen des Vermögenshaushalts ,05 484,69 100, ,95 Verwaltungs- und Vermögenshaushalt gesamt , ,66 100, ,06 Ausführliche Erläuterungen siehe Seite 67 ff

26 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 Ausgaben des Vermögenshaushalts Ergebnis EUR je Einw. % Plan Abweichung 90 Zuführung zum Verwaltungshaushalt Allgemeine Zuführung zum Verwaltungshaushalt 0,00 0,00 0,00 0 0,00 91 Zuführung an Rücklagen Zuführung an die Allgemeine Rücklage 0,00 0,00 0,00 0 0,00 92 Gewährung von Darlehen an übrige Bereiche 0,00 0,00 0,00 0 0,00 93 Vermögenserwerb Erwerb von Beteiligungen ,00 23,08 4, , Erwerb von Grundstücken ,50 23,45 4, , Erwerb von beweglichem Anlagevermögen ,41 50,38 10, , Baumaßnahmen 94 - Hochbaumaßnahmen ,19 213,79 44, , Tiefbaumaßnahmen ,06 116,12 23, , Sonstige Baumaßnahmen ,98 31,32 6, ,02 97 Tilgung von Krediten und von inneren Darlehen an den Bund 0,00 0,00 0,00 0 0, an das Land 0,00 0,00 0,00 0 0, an sonstigen öffentlichen Bereich ,97 2,00 0, , an sonstige öffentliche Sonderrechnungen ,51 9,67 2, , an den privaten Kreditmarkt ,07 11,50 2, ,93 98 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 0,00 0,00 0,00 0 0, an Zweckverbände und dergleichen ,18 0,62 0, , an private Unternehmen ,00 2,86 0, , an übrige Bereiche ,82-0,15-0, ,82 99 Sonstige Ausgaben des Vermögenshaushalts Deckung von Fehlbeträgen 0,00 0,00 0,00 0 0,00 Ausgaben des Vermögenshaushalts ,05 484,69 100, ,95 Verwaltungs- und Vermögenshaushalt gesamt , ,66 100, ,06 Ausführliche Erläuterungen siehe Seite 70 ff

27 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 VI. Vermögensrechnung

28 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 Aktiva EUR Stand Zugang Abgang Stand Anlagevermögen 01 Kostenrechnende Einrichtungen 011 Sachanlagen 0111 Grundstücke, unbewegliche Sachen , , , , bewegliche Sachen , , , , , , , , Finanzanlagen 0122 Kapitaleinlagen, Beteiligungen - Zweckverband Müllabfuhr 1.207,44 0,00 0, ,44 - Seniorenbetreuung (Belegungsrechte) ,56 0, , , ,00 0, , ,26 02 Verwaltungsvermögen 021 Sachanlagen 0211 Grundstücke, unbewegliche Sachen , , , , Darlehen aus Haushaltsmitteln an - Vereine 7.158,11 0,00 511, ,82 - Stadtentwässerung ,00 0,00 0, , ,11 0,00 511, , Beteiligungen, Kapitaleinlagen - Bürgerstiftung Weinstadt ,00 0,00 0, ,00 - Kommunale Datenverarb. Region S ,96 0,00 0, ,96 - Sozial- und Diakoniestation ,00 0,00 0, ,00 - Weingärtnergenossenschaft 1.687,26 0,00 0, ,26 - Kommunaler Pool Wirtschaftsförderung 2.372,39 0,00 0, ,39 - Stammkapital Stadtwerke , ,00 0, ,00 - Banken und Baugesellschaften 5.105,23 0,00 0, , , ,00 0, ,84 05 Ausgleichsposten für nicht erfasste Sachanlagen , , , ,24 1 Abgrenzungsposten zum Anlagevermögen 11 Haushaltsausgabereste , ,00 0, ,00 Zwischensumme , , , ,16 2 Geldanlagen 21 Einlagen bei Kreditinstituten , , ,00 0,00 4 Forderungen aus laufender Rechnung 41 Kasseneinnahmereste 411 Verwaltungshaushalt ,20 0, , , Vermögenshaushalt , ,39 0, , Sachbuch für haushaltsfremde Vorgänge ,91 0, , , , , , ,19 42 Haushaltseinnahmereste 0, ,00 0, ,00 43 Fehlbeträge (Vorjahre und lfd. Jahr) 0,00 0,00 0,00 0,00 44 Kassenbestand (Mehreinnahme) , , , , , , , ,

29 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 EUR Passiva Stand Zugang Abgang Stand Deckungskapital 51 Objektbezogenes Deckungskapital für kostenrechnende Einrichtungen 511 Beiträge und Entgelte , , , ,00 53 Kredite , , , ,84 55 Kreditähnliche Rechtsgeschäfte , , , ,60 - Darlehen Bayern-Grund ,28 0, , ,60 - Birkel-Areal , ,00 0, ,00 56 Sonstiges Deckungskapital , , , ,72 7 Abgrenzung zum Deckungskapital 71 Haushaltseinnahmereste 0, ,00 0, ,00 72 Fehlbeträge (Vorjahre und lfd. Jahr) 0,00 0,00 0,00 0,00 Zwischensumme , , , ,16 8 Rücklagen 81 Allgemeine Rücklage , , , ,74 82 Sonderrücklagen (Stellplatzrücklage) , , , , ,02 0, , ,64 9 Verpflichtungen aus laufender Rechnung 91 Kassenausgabereste 911 Verwaltungshaushalt ,28 0, , , Vermögenshaushalt 0,00 0,00 0,00 0, Sachbuch für haushaltsfremde Vorgänge , ,06 0, , , , , ,15 92 Haushaltsausgabereste 921 Verwaltungshaushalt , ,00 0, , Vermögenshaushalt , ,00 0, , , ,00 0, ,00 93 Kassenkredite 0,00 0,00 0,00 0,00 94 Kassenvorgriff 0,00 0,00 0,00 0, , , , ,95 Erläuterungen: 011 Zugänge = Investitionen, Abgänge = Abschreibungen und Abgänge auf Sachanlagen 0122 Abgänge = Abschreibungen auf Belegungsrechte am Seniorenwohnheim der Großhepp. Schwesternschaft 0221 Tilgungsleistungen auf die gewährten Darlehen sind als Abgänge ausgewiesen 0511 Die jährliche Auflösung auf gewährte Zuschüsse / Beiträge ist als Abgang ausgewiesen 53 Zugänge = Neuaufnahmen, Abgänge = Tilgungen 921 Budgetreste Ämter, Schulen und Kindergärten

30 Stadt Weinstadt Jahresrechnung

31 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 VII. Anlagenachweis für die kostenrechnenden Einrichtungen

32 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 Anschaffungswerte in EUR Anfangsstand Zugang Abgang Endstand 2700 Vollmar-Förderschule Gebäude Einrichtungen Seniorenbetreuung Grundstück Gebäude Außenanlagen Einrichtungen Notrufanlage Kindergärten Grundstücke Gebäude Außenanlagen Einrichtungen Anlagen im Bau Kinderhaus Lessingstraße Grundstücke Gebäude Außenanlagen Einrichtungen Kinderhaus Benzach Grundstück Gebäude Außenanlagen Einrichtungen Anlage im Bau Kinderhaus Zügernberg Grundstücke Gebäude Außenanlagen Einrichtungen Kinderhaus Halde IV Gebäude Außenanlagen Einrichtungen Freibad Beutelsbach Grundstück Gebäude Außenanlagen Einrichtungen Minigolf Freibad Strümpfelbach Grundstück Gebäude Außenanlagen Einrichtungen Stiftsbad Beutelsbach Grundstück Gebäude Außenanlagen Einrichtungen

33 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 Abschreibungen/Wertberichtigungen in EUR durchschnittlicher Stand am Abschreibungen (Afa) Stand am Restbuchwert Afa-Satz Restbuch Zugang Abgang % wert % ,01 51, ,09 78, ,25 60, ,00 100, ,00 66, ,00 0, ,00 0, ,17 45, ,70 61, ,00 100, ,46 42, ,35 50, ,85 25, ,00 0, ,52 44, ,00 100, ,07 41, ,12 74, ,97 59, ,58 49, ,00 100, ,17 99, ,21 99, ,18 98, ,00 0, ,20 99, ,00 100, ,17 99, ,21 99, ,55 99, ,18 99, ,00 86, ,54 81, ,56 63, ,28 84, ,00 100, ,66 21, ,00 0, ,96 6, ,00 0, ,83 26, ,00 100, ,58 17, ,00 0, ,14 9, ,73 24, ,00 100, ,79 22, ,00 0, ,00 0, ,03 17,

34 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 Anschaffungswerte in EUR Anfangsstand Zugang Abgang Endstand 5722 Mineralbad Cabrio Grundstück Gebäude Außenanlagen Einrichtung Planung Neubau Bestattungswesen Grundstück Gebäude Außenanlagen Grabfelder / Urnenwände Einrichtungen Beutelsbacher Halle Grundstück Gebäude Außenanlagen Einrichtungen Jahnhalle Endersbach Gebäude Außenanlagen Einrichtungen Prinz-Eugen-Halle Grundstück Gebäude Außenanlagen Einrichtungen Schnaiter Halle Grundstück Gebäude Außenanlagen Einrichtungen Strümpfelbacher Halle Grundstück Gebäude Einrichtungen Baubetriebshof Grundstück Gebäude Außenanlagen Fahrzeuge Einrichtungen und Geräte Allgemeines Grundvermögen Birkel-Areal Bädle Stümpfelbach

35 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 Abschreibungen/Wertberichtigungen in EUR durchschnittlicher Stand am Abschreibungen (Afa) Stand am Restbuchwert Afa-Satz Restbuch Zugang Abgang % wert % ,00 100, ,72 33, ,70 6, ,50 21, ,00 100, ,11 38, ,00 100, ,02 40, ,96 45, ,07 97, ,07 12, ,69 50, ,00 100, ,79 45, ,00 0, ,51 4, ,16 35, ,06 50, ,05 0, ,14 1, ,48 33, ,00 100, ,46 65, ,28 18, ,79 24, ,45 60, ,00 100, ,56 28, ,00 0, ,37 9, ,24 25, ,00 100, ,07 24, ,19 5, ,49 23, ,00 100, ,87 45, ,07 8, ,45 41, ,68 29, ,36 49, ,09 99, ,93 24, ,30 94, ,86 52,

36 Stadt Weinstadt Jahresrechnung 2013 Berechnung der Kapitalverzinsung Verzinsbares Zins- Kalkula- Unterabschnitt/Anlagengruppen Anlagekapital satz torischer EUR % Zins EUR 4310 Seniorenbetreuung Kindergärten Kinderhaus Lessingstraße Kinderhaus Benzach Kinderhaus Zügernberg Kinderhaus Halde IV Freibad Beutelsbach Freibad Strümpfelbach Stiftsbad Beutelsbach Mineralbad Cabrio Bestattungswesen Beutelsbacher Halle Jahnhalle Prinz-Eugen-Halle Schnaiter Halle Strümpfelbacher Halle Baubetriebshof

37 Berechnung der Beitragsauflösungen Kapitalanteile in EUR Auflösung/Passivierung in EUR Restkapital Unterabschnitt/Anlagengruppen Anfangsstand Zugang Abgang Endstand Anfangsstand Zugang Abgang Endstand EUR Stadt Weinstadt 4310 Seniorenbetreuung Kindergärten Kinderhaus Benzach Kinderhaus Zügernberg Kinderhaus Halde IV Freibad Beutelsbach Freibad Strümpfelbach Stiftsbad Beutelsbach Mineralbad Cabrio Bestattungswesen Beutelsbacher Halle Jahnhalle Prinz-Eugen-Halle Schnaiter Halle Strümpfelbacher Halle Jahresrechnung 2013