Steuerreform Aufschwung für Österreich Bürger entlasten, Standort sichern, Vertrauen stärken Österreich wieder an die Spitze bringen

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Cornelia Jaeger
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1 Steuerreform Aufschwung für Österreich Bürger entlasten, Standort sichern, Vertrauen stärken Österreich wieder an die Spitze bringen Größte Tarifreform aller Zeiten. Alle haben ab 1. Jänner 2016 mehr am Konto als zuvor. Erstmals Verwaltungsreform als Gegenfinanzierung im System. Ausgangslage: Die Abgabenquote liegt in Österreich bei rund 43% und damit deutlich über dem EU-Schnitt. Wir sind Hochsteuerland! 2013 betrug das gesamte Abgabenaufkommen rund 137 Mrd. Euro 14% mehr als im Jahr Österreich hat ganz klar ein Ausgaben- und kein Einnahmenproblem. Hier gilt es hinzugreifen und anzupacken. Für 2015 prognostiziert das WIFO ein Wachstum von 0,5% des BIP. Die Wirtschaft wird durch Steuerdiskussionen verunsichert, der Standort geschwächt. Wir brauchen das Gegenteil: Aufschwung für Österreich, um wieder an die Spitze zu kommen! Unsere Ziele: Entlasten statt belasten! Die Abgabenquote insgesamt zu senken Neue Steuern verhindern, Eigentum schützen, Mittelstand stützen Konjunktur beleben und Wachstum ankurbeln, Arbeitsplätze sichern und schaffen. Vereinfachung und Entbürokratisierung Die nachhaltige Sanierung unseres Finanzhaushalts vorantreiben keine neuen Schulden! 1

Wir sind Hochsteuerland! 2013 betrug das gesamte Abgabenaufkommen rund 137 Mrd. Euro 14% mehr als im Jahr 2010. Österreich hat ganz klar ein Ausgaben- und kein Einnahmenproblem.

2 Das Ergebnis Bürgerinnen und Bürger entlasten: Alle Steuerzahler profitieren vom neuen Steuertarif mehr Stufen, weniger Steuern Mehr netto vom brutto: Eingangssteuersatz sinkt auf 25%. Höchststeuersatz greift erst ab Euro jährlich. Durchschnittlich Euro mehr pro Jahr am Konto. Sowohl Niedrigverdiener als auch die Leistungsträger profitieren durch neue, zusätzliche Steuertarifstufen. Standort sichern: Keine neuen Steuern: Erbschafts-, Schenkungs- und Vermögenssteuern und andere SPÖ-Belastungsideen in harten Verhandlungen erfolgreich verhindert. Steuerreform bringt bis zu neue Arbeitsplätze und 0,5% zusätzliches Wachstum. 2

Sowohl Niedrigverdiener als auch die Leistungsträger profitieren durch neue, zusätzliche Steuertarifstufen.

3 Vertrauen stärken: Die ÖVP ist Kämpfer und Verteidiger des Eigentums der Österreicherinnen und Österreicher: Wir konnten den Zugriff auf das Eigentum, worauf mit Klassenkampf und Neiddebatten ganz offen gezielt wurde, erfolgreich abwenden. Denn Eigentum ist für uns etwas sehr Positives und Erstrebenswertes, das belohnt statt bestraft werden soll. Die Eckpunkte der Steuerreform: Eingangssteuersatz sinkt auf 25%, Höchststeuersatz erst ab Euro. Ein Steuerzahler wird im Durchschnitt um Euro jährlich entlastet. Jede Familie profitiert zusätzlich durch die Verdoppelung des Kinderfreibetrags auf 440 Euro. Unternehmen profitieren zusätzlich durch ein Standortsicherungspaket im Ausmaß von 200 Mio. Euro. Kampf dem Sozialbetrug Missbrauch verhindern, Kontrollen verstärken, System entlasten! Keine neuen Schulden! Sichere Finanzen bedeuten eine sichere Zukunft! Österreich wieder an die Spitze bringen. Neugestaltung Steuertarif: 5 statt 3 Tarifstufen Absenkung Eingangssteuersatz von derzeit 36% auf 25% Anhebung des Höchststeuersatzes von auf Euro Treffgenauigkeit in den unteren Einkommen, dadurch hoher Grad an Konsumankurbelung. Rund 86% der Gesamtentlastung für den Tarif. 3

Die Eckpunkte der Steuerreform: Eingangssteuersatz sinkt auf 25%, Höchststeuersatz erst ab 90.000 Euro. Ein Steuerzahler wird im Durchschnitt um 1.000 Euro jährlich entlastet.

4 Wir haben erreicht: Entlastung für alle Steuerzahler mehr als Euro im Durchschnitt. 200 Mio. Euro Standortsicherungspaket für die Wirtschaft 100 Mio. Euro Familienpaket Pensionisten profitieren von Steuergutschrift. Sozial- und Steuerbetrug wird bekämpft kein weiterer Missbrauch bei Mindestsicherung, e-cards und Krankenstand. Vereinfachungen für die Bürgerinnen und Bürger: Antragslose Familienbeihilfe, weniger SV-Beitragsgruppen. Umgehende Verhandlungen über eine Pensionsreform und rasche Umsetzung der notwendigen Maßnahmen zur Sicherung des Pensionssystems. Für die Landwirtschaft: Weiterhin geringe Grunderwerbsteuer basierend auf (neuem) einfachen Einheitswert bei Erbschaft und Schenkung in der Familie. Land- und forstwirtschaftliche Pauschalierung sowie Einheitswerte gesichert. Niedrigere Sozialversicherungsbeiträge für geringverdienende Landwirte. Für die Familien: Rund 100 Mio. Euro zusätzlich an jährlichen Familienleistungen. Verdoppelung des Kinderfreibetrags auf 440 Euro. Antragslose Familienbeihilfe Für die Pensionisten: Entlastung von Pensionisten mit geringen Bezügen, die keine Steuern bezahlen. Steuergutschrift: Rückerstattung von bis zu 110 Euro rund Pensionisten profitieren. Für die Wirtschaft: 500 Mio. Euro Entlastung durch den Steuertarif für die Unternehmer. Standortsicherungspaket im Ausmaß von 200 Mio. Euro Erhöhung der Forschungsprämie auf 12% KMU-Finanzierungspaket Erhöhung der steuerfreien Mitarbeiterkapitalbeteiligung von auf Euro pro Jahr. Schaffung von Crowdfunding als kostengünstige Finanzierung. Weitere stufenweise Lohnnebenkostensenkung ab

Vereinfachungen für die Bürgerinnen und Bürger: Antragslose Familienbeihilfe, weniger SV-Beitragsgruppen.

5 Die Finanzierung: Entlastung, die Namen auch verdient! Für uns war klar: Echte Entlastung, statt reiner Umverteilung. Leistung nicht bestrafen, Eigentum nicht gefährden. Finanzierung der Steuerreform durch mehr Effizienz, Kampf dem Sozial- und Steuerbetrug, notwendigen Reformen und ein Solidarpaket. Bekämpfung von Sozial- und Steuerbetrug Missbrauch der Bedarfsorientierten Mindestsicherung reduzieren. Krankenstandmissbrauch in Zusammenarbeit mit Gebietskrankenkassen entgegenwirken. Verhinderung e-card Missbrauch durch Kontrolle der Ausweispflicht Steuerbetrug, Steuerhinterzieher und Schattenwirtschaft schaden Gesellschaft, Staat und Budget. Redliche Wirtschaftstreibende schützen, faire Rahmenbedingungen für alle: Umsatz- Manipulationen vermeiden (Registrierkassen-Regelungen mit einigen Ausnahmen). 5

Bekämpfung von Sozial- und Steuerbetrug Missbrauch der Bedarfsorientierten Mindestsicherung reduzieren. Krankenstandmissbrauch in Zusammenarbeit mit Gebietskrankenkassen entgegenwirken.

6 Kostenbremse bei Verwaltung und Förderungen Kostendämpfungspfad in der Verwaltung von Bund, Ländern und Gemeinden Sinnvolle Einsparungen bei den Förderungen (zum Beispiel Einfrieren der Förderungen in bestimmten Bereichen). Unabhängige Monitoringstelle zur Überprüfung der effizienten Umsetzung der Maßnahmen Solidarpaket SPÖ wollte nicht auf zusätzliche Steuern verzichten. Daher wurde ein Solidarpaket geschnürt, mit dem im Wesentlichen zweckgebundene Mittel für Bildung, Forschung und (kommunale) Infrastruktur generiert werden. Grunderwerbsteuer: o Unentgeltliche Übertragungen innerhalb und außerhalb des Familienverbands werden gleichgestellt o Erhöhung des Freibetrags bei Unternehmensübertragungen von auf Euro. Erhöhung der SV-Höchstbeitragsgrundlagen von auf Euro (inklusive der regulären Erhöhung) Höhere KESt auf Dividenden und Gewinnausschüttungen von 25% auf 27,5% Erhöhung Immobilienertragssteuer von 25% auf 30% Befristeter Beitrag von eingeschränktem Personenkreis mit mehr als 1 Mio. Euro Jahreseinkommen: Steuertarif 55%, befristet auf 5 Jahre. Die Mehreinnahmen fließen in einen Österreichfonds, der insbesondere für Forschungs- und Bildungsmaßnahmen eingerichtet wird. 6

Daher wurde ein Solidarpaket geschnürt, mit dem im Wesentlichen zweckgebundene Mittel für Bildung, Forschung und (kommunale) Infrastruktur generiert werden.

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