Kapitel II Vom Beginn der unabhängigen Presse in Österreich zur Entstehung der Multimedialandschaft... 13

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Kapitel II Vom Beginn der unabhängigen Presse in Österreich zur Entstehung der Multimedialandschaft... 13"

Ralf Armbruster
vor 7 Jahren
Abrufe

1 VII Vorwort Abkürzungsverzeichnis... V VII XV Kapitel I Einleitung und Forschungsfragen... 1 Kapitel II Vom Beginn der unabhängigen Presse in Österreich zur Entstehung der Multimedialandschaft I. Von der Revolution 1848 bis zur Ersten Republik II. Die Anfänge des Rundfunks in Österreich und die parteipolitisch organisierte RAVAG A. Oskar Czeija ein österreichischer Rundfunkpionier. 16 III. Der Rundfunk in der Zeit des Nationalsozialismus IV. Der Neubeginn des Rundfunks und des Pressewesens nach Kriegsende A. Das Kompetenzfeststellungserkenntnis des Jahres B. Die Wiedervereinigung des Österreichischen Rundfunks C. Die Besatzungspresse und die Dominanz der Parteizeitungen in der Nachkriegszeit V. Die» Österreichische Rundfunk GmbH « A. Die Proporzherrschaft der Koalitionsparteien über den Staatsrundfunk VI. Das Rundfunkvolksbegehren von 1964 zur Sicherung der Unabhängigkeit des Österreichischen Rundfunks A. Das Einleitungsverfahren zur Durchführung des Volksbegehrens B. Das Volksbegehren im Oktober

2 VIII VII. Vom Rundfunkgesetz 1966 zum BVG-Rundfunk A. Der Professionalisierungsschub in der Ära Bacher B. Der Rundfunk wird zum ( gefährlichen ) Massenmedium VIII. Das BVG-Rundfunk und das Rundfunkgesetz IX. Die Umbrüche und arbeitsrechtlichen Neuerungen in den 1980 er-jahren X. Der Fall des Rundfunkmonopols in den 1990 er - Jahren A. Vom Monopolisten zum Marktführer XI. Die Reformen Zeilers in den 1990 er - Jahren XII. Das Entstehen der ersten privaten Fernseh- und Radiosender in Österreich XIII. Vom Rundfunksender zum Multimedia-Unternehmen XIV. Resümee Kapitel III Die duale Rundfunkordnung in Österreich und die rechtlichen Grundlagen des ORF I. Die Aufgaben des Rechts im Spannungsverhältnis von Medien und Politik II. Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Rundfunks in Österreich A. Die rechtliche Sonderstellung des Rundfunks in der Medienwelt B. Die europarechtlichen Grundlagen Die primärrechtlichen Grundlagen a. Die Grundfreiheiten und das europäische Wettbewerbsrecht b. Das Protokoll 32 zum Vertrag von Amsterdam über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Die sekundärrechtlichen Grundlagen a. Die Fernsehrichtlinie bzw die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste b. Die Rundfunkmitteilungen der Europäischen Kommission c. Die E-Commerce Richtlinie Die Empfehlungen des Europarates Titelei

3 Titelei C. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen Das Urteil Lentia und seine Folgen a. Der Staat als Garant der Rundfunkfreiheit Das BVG-Rundfunk von a. Der Rundfunkbegriff des Art I Abs 1 BVG-Rundfunk b. Der Gesetzesvorbehalt des Art I Abs 2 BVG-Rundfunk und das darin festgelegte Rundfunkleitbild Exkurs: Binnenpluralismus vs Außenpluralismus c. Der Rundfunk als öffentliche Aufgabe Die Kommunikationsfreiheit gem Art 10 EMRK und Art 13 StGG a. Die Pressefreiheit b. Die Rundfunkfreiheit c. Die Grenzen der Kommunikationsfreiheit und der Gesetzesvorbehalt des Art 10 Abs 2 EMRK Das Verhältnis des BVG-Rundfunk zu Art 10 EMRK D. Resümee E. Die einfachgesetzlichen Grundlagen Das Konzept des Public Broadcasting Das ORF-Gesetz a. Der Unternehmensgegenstand des Österreichischen Rundfunks b. Die Organe des ORF ( i. ) Der Stiftungsrat Exkurs Rechtlicher Anspruch vs ( politische ) Realität ( ii. ) Der Generaldirektor ( iii. ) Der Publikumsrat c. Die Finanzierung des ORF ( i. ) Das Beihilfenverfahren gegen Österreich ( ii. ) Die Gesetzesnovelle im Rundfunkrecht Exkurs Die unabhängige Medienbehörde IX

4 X ( iii. ) Die Einhebung von Programmentgelten ( iv. ) Die Rundfunkgebührenrechnung ( v. ) Die Werbefinanzierung F. Die Selbstregulierung der Medienbranche Die Programmrichtlinien Der Medien- und Presserat Kapitel IV Public Value als neues Qualitätsmerkmal für öffentlich-rechtliche Rundfunkanbieter I. Wofür steht der Begriff Public Value? A. Der Begriff Public Value im öffentlich-rechtlichen Rundfunk II. Die unterschiedlichen Public Value-Konzeptionen A. Public Value im weiteren Sinn B. Public Value im engeren Sinn C. Public Value als Wert verschiedenster Medieninhalte. 139 D. Public Value im formellen und materiellen Sinn III. Die Entstehung der Public Value-Tests in Europa A. Die Vorgaben der Kommission durch den Amsterdam-Test B. Der Public Value-Test in Großbritannien C. Der Drei-Stufen-Test in Deutschland D. Der Amsterdam-Test für den Österreichischen Rundfunk Die Angebotskonzepte Die Auftragsvorprüfung a. Aufweichung des Legalitätsprinzips? b. ORF III als erster Anwendungsfall einer Auftragsvorprüfung Kapitel V Der gesellschaftliche Mehrwert des ORF I. Formeller Public Value durch den öffentlich-rechtlichen Auftrag sowie durch rechtliche und wirtschaftliche Unabhängigkeit Titelei

5 Titelei II. A. Der öffentlich-rechtliche Auftrag des ORF Der Versorgungsauftrag Der öffentlich-rechtliche Kernauftrag a. Die Verpflichtung zur Objektivität b. Die Programmgrundsätze und Programmrichtlinien c. Das Qualitätssicherungssystem d. Die Unabhängigkeit der journalistischen und programmgestaltenden Mitarbeiter ( i. ) Arbeitsrechtliche Sonderbestimmungen zur Sicherung der Unabhängigkeit der Medien und der Journalisten Materieller Public Value durch qualitative Anforderungen an die ORF-Angebote A. Die Herausbildung einer öffentlichen Meinung Die ( öffentlich-rechtlichen ) Medien als Wächter über die Demokratie a. Das Agenda-Setting öffentlich-rechtlicher Medien b. Die politische Orientierung für Jungwähler c. Der öffentlich-rechtliche Journalismus als Leuchtturm B. Inhaltliche Unterschiede zwischen öffentlichrechtlichem und privatem Informations- und Unterhaltungsangebot Die Politikvermittlung und Wahlberichterstattung im ORF a. Wer darf / muss zu einer politischen Diskussionssendung eingeladen werden? b. Welche politischen Fragen, Kommentare, Standpunkte und politische Gruppierungen sind als» wesentlich «zu betrachten? c. Inwieweit müssen in gesetzgebenden Körperschaften nicht vertretene Parteien im Vorfeld einer Wahl im ORF berücksichtigt werden? d. Wie lange vor dem Wahltag dürfen Meinungsumfragen bzw ab wann dürfen Hochrechnungen veröffentlicht werden? XI

6 XII e. Das politische Interview f. Der Kommentar und die Analyse im öffentlichrechtlichen Rundfunk Das Online-Angebot ORF.at und die ORF TVThek Die regionale Information durch die Landesstudios Die Förderung des Europäischen Integrationsprozesses a. Inhaltliche Unterschiede in der EU- Berichterstattung zwischen ORF und ZDF b. Die internationalen Kooperationen Exkurs: 3sat und ARTE unterschiedliche Ausgangslage, gemeinsame Ziele c. Die Ausstrahlung eines Fernsehprogramms für das europäische Publikum Die Programm- und Themenschwerpunkte Der Unterhaltungsbereich Der inhaltliche Mehrwert durch die besonderen Programmaufträge a. Die Förderung der sprachlichen Diversität und der autochthonen Volksgruppen III. Public Value durch besondere Aufträge im ( teilweisen ) Zusammenspiel mit Privatanbietern A. Die Barrierefreiheit von Informations- und Sportsendungen B. Die Sendeplätze für Behörden im Katastrophenfall IV. Public Value durch Off-Air-Aktivitäten A. Das Humanitarian Broadcasting B. Die Förderung der heimischen Filmund Fernsehwirtschaft V. Die Public Value-Konzepte der Zukunft Kapitel VI Zusammenfassung Titelei

7 Titelei Anhang XIII Literaturverzeichnis Judikaturverzeichnis Interviews 303 A. Interview mit Dr. Matthias Traimer B. Interview mit Dr. Klaus Unterberger Stichwortverzeichnis

Ähnliche Dokumente

Sportübertragungen im Rundfunk als Grundversorgung Tectum Verlag

Clara Beck Sportübertragungen im Rundfunk als Grundversorgung Tectum Verlag Clara Beck Sportübertragungen im Rundfunk als Grundversorgung Tectum Verlag Marburg, 2013 Zugl. Univ. Diss. Regensburg, 2012