Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen

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1 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen Ist das wirtschaftlich? Investitionen und ihre Wirtschaftlichkeit in der kommunalen Praxis am Institut für Prozessoptimierung und Informationstechnologien GmbH Boxhagener Straße 119 D Berlin Tel Fax Web:

2 Die Grenzen von Wirtschaftlichkeitsüberlegungen 1. Wir haben doch keine Zeit. 2 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

3 Die Grenzen von Wirtschaftlichkeitsüberlegungen 2. Wir können und verstehen es nicht. 3 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

4 Die Grenzen von Wirtschaftlichkeitsüberlegungen 3. Die Politik wollte es so. 4 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

5 Auf einen Blick Auswirkungen von nicht durchgeführten/fehlerhaften Investitionsrechnungen keine Investitionsrechnung ungenügende Investitionsrechnung keine Nutzwertbetrachtung Schätzungen, die i.d.r. zu niedrig ausfallen keine/kaum Alternativen geprüft Controlling der Investitionskosten nicht möglich Kostenexplosion fehlende oder unzureichende Berücksichtigung einzelner Kostenfaktoren Controlling der Investitionskosten ist aber möglich Kostenanstieg» fehlende oder unzureichende Betrachtung der Nutzenstiftung» Nutzenstiftung sollte aus strategischen Prioritäten abgeleitet werden Wertvernichtung 5 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

6 Gesetzliche Grundlagen 16 KomHKV Bbg (1) Bevor Investitionen beschlossen werden, soll unter mehreren [ ] Möglichkeiten durch Vergleich der Anschaffungs- oder Herstellungskosten und der Folgekosten die wirtschaftlichste Lösung ermittelt werden. (2) Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen für Baumaßnahmen dürfen erst veranschlagt werden, wenn Pläne, Kostenermittlungen und Erläuterungen vorliegen, [ ] und [ ] im Einzelnen ersichtlich sind. (3) Ausnahmen von Absatz 2 sind bei Vorhaben von geringer finanzieller Bedeutung und bei unabweisbaren [ ] Instandsetzungen zulässig; jedoch muss mindestens eine Kostenermittlung vorliegen. [ ] Ausnahme ist [ ] zu begründen. 55 KVerf Bbg (1) Der Hauptverwaltungsbeamte hat Beschlüsse der Gemeindevertretung zu beanstanden, wenn er der Auffassung ist, dass sie rechtswidrig sind. 6 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

7 Gesetzliche Grundlagen KommRRefG, Begründung zu 55 KVerf Bbg, S. 114 Der Hauptverwaltungsbeamte, welcher zu Unrecht eine Beanstandung unterlässt, unterliegt der allgemeinen beamtenrechtlichen Haftungsvorschrift des 44 Landesbeamtengesetz. Deshalb kommt es im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung mit dem Hauptverwaltungsbeamten nicht auf seine subjektive Auffassung von der Rechtmäßigkeit des Beschlusses, sondern auf die objektive Rechtsfrage, ob der Beschluss rechtswidrig war und ob der Hauptverwaltungsbeamte ihn schuldhaft nicht beanstandet hat. 91 VI KVerf Bbg (6) Nachweispflicht über die Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerfüllung (bei eigener wirtschaftlicher Betätigung) gegenüber Dritte. Dieser Nachweis muss nicht in Form einer Ausschreibung der erbrachten Dienstleistung erfolgen, sondern kann in einer sachverständigen Wirtschaftlichkeitsanalyse erfolgen, zumal bei einer offiziellen Ausschreiben das günstigste Gebot zu nehmen ist und damit für die Gemeindevertretung eine eigene Einschätzungsprärogative nicht mehr erhalten bleibt. 7 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

8 Gesetzliche Grundlagen Kernaussaugen Investitionsrechnungen sollen (im Baubereich müssen) durchgeführt werden Folgekosten sind zu berücksichtigen keine Vorschrift zur konkreten Methodik auch für kleine Investitionen müssen Kostenermittlungen vorliegen eine Nutzenbetrachtung ist nicht vorgeschrieben 8 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

9 Anlass Leitfaden Orientierung Welche Maßnahmen? Mindestanforderungen Methodensicherheit notwendige Hilfestellung einheitliches und strukturiertes Herangehen Ergebnisse kommunizieren Leitfaden für die Erstellung kommunaler Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen Ein Leitfaden des Ministeriums des Innern und für Kommunales (MIK) für die Gemeinden und Gemeindeverbände des Landes Brandenburg für die Erstellung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen 9 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

10 Anwendungsgebiete des Leitfadens Anwendungsfelder Investitionen Instandsetzungen Beschaffungen Wirtschaftliche Betätigung Organisationsveränderungen Beispiel Baumaßnahmen investiv, (Hoch- und Tiefbau), z.b. Neubau Feuerwehrstützpunkt Baumaßnahmen nicht investiv, (Hochbau- und Tiefbau), z.b. Reparatur der Deckschicht einer Gemeindestraße allg. materielle Anschaffungen, z.b. Analysegeräte für die Lebensmittelkontrolle Ausgliederung der Tourismusinformation in eine GmbH/ Fremdvergabe von Dienstleistungen Zusammenlegung/Differenzierung von Ämtern/Fachbereichen Kreditähnliche Rechtsgeschäfte Factoring, Leasing 10 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

11 Alternativen gibt es immer 1. Selten: Eigenerstellung vs. Fremdvergabe 2. Immer: Varianten in der Ausführung/Umsetzung (grundhafte Straßensanierung vs. Reparatur der Deckschicht) 3. Bei Fremdvergabe: Kauf, Leasing, Miete 4. Bei Fremdvergabe: Anbieteralternativen 5. Immer: Handeln vs. Nichthandeln 11 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

12 WiBe entlang der HOAI-Phasen Phasen der Leistungserbringung nach HOAI WiBe Version 1-2 WiBe Version 3 WiBe Version 4 12 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

13 Verfahrensempfehlungen des MIK Wirtschaftlichkeitsrechnungen - Verfahrensüberblick - Einzelwirtschaftliche Verfahren Gesamtwirtschaftliche Verfahren Statische Rechnungen Dynamische Rechnungen Rentabilitätsrechnung Kosten-Nutzen- Methoden Kostenvergleichsrechnung Gewinnvergleichsrechnung Amortisationsrechnung Kapitalwertmethode Interne Zinsfußmethode Annuitätenmethode Kosten-Nutzen-Analyse Nutzwertanalyse Kostenwirksamkeitsanalyse 13 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

14 statische und dynamische Investitionsrechnung Annahme: Investition erzeugen am Anfang höhere Ausgaben, Einnahmen/ Einsparungen ergeben sich später Idee: Berücksichtigung von Geldwertveränderungen im Zeitverlauf. statisch dynamisch t Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

15 statische und dynamische Investitionsrechnung Annahme: Investition erzeugen an Anfang höhere Ausgaben, Einnahmen/ Einsparungen ergeben sich später Idee: Berücksichtigung von Geldwertveränderungen im Zeitverlauf. Idee: Berücksichtigung von Risiken auf Ausgaben- und Einnahmenseite. statisch dynamisch % Z 37I N -18 S -77 E -100 N Risiko: 10% Risikokapitalwert t 15 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

16 statische und dynamische Investitionsrechnung Beispielkalkulation von 2 WEA statisch/dynamisch, mit/ohne FK, mit/ohne Risiken präsentierte Kalkulation realistischste Kalkulation 16 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

17 Nutzwertanalyse/ Kosten-Nutzen Analyse Beispielkalkulation von 3 Alternativen für einen Verwaltungsbau dynamisch mit NWA Nutzwertanalyse A (Neubau) B (Sanierung) C (Mieten) Wertungskriterium Gewicht Bewertung Gesamt Bewertung Gesamt Bewertung Gesamt Ökologische Qualität 20% 9 1,8 8 1,6 5 1 Gesundheit, Behaglichkeit 30% 8 2,4 6 1,8 6 3 Funktionalität 10% 3 0,3 1 0,1 5 0,5 Sicherung Gestaltungsqualität Technische Ausführung 5% 6 0,3 6 0,3 3 0,15 10% 7 0,7 9 0,9 9 0,9 Standortmerkmale 25% 3 0, ,25 Summe 6,25 6,7 6,8 Kapitalwert Kapitalwert je Punkt Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

18 Anwendungsfelder für WiBe-Methoden 18 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

19 Stolpersteine im Leitfaden des MI Bbg. Fehler Kostenvergleichsrechnung lässt keine Berücksichtigung von möglichen Erlösen/Erträgen zu. Fehler Kosten für Fremdkapital werden nicht durch den Kalkulationszinssatz, sondern als Zahlungen (Zinsauszahlungen) erfasst und geplant. Fehler Allgemeiner Geldwertverlust durch Inflation wird nicht im Risikokapitalwert abgebildet. Fehler Falsche Formel für Berechnung des Abzinsungsfaktors. Bildverweis: (Zugriff am ) 19 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

20 Herangehensweise an eine WiBe 1. Bedarfsanalyse (investiv/konsumtiv), Projektplanung 2. Datengewinnung Detaillierte Analyse Schätzung - Kostenschätzung nach HOAI - Baukostenindex WiBe Vergleichswerte aus anderen Projekten Marktrecherche 3. WiBe-Eingabe/Aufbereitung, kostenfreie Software vom BMI: WiBe-Kalkulator, runterzuladen unter (Schulungen werden vom Institut für Public Management angeboten) 20 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

21 Individuelle Festlegungen je Kommune Sachverhalte, die in einer internen Dienstanweisung geregelt werden sollten Kalkulationszinssatz Statische vs. Dynamische Rechnung Betrachtungszeitraum Einbeziehung Erlöse Auslastungsgrad Dienstanweisung WiBe Kommune Pumarow Risikobetrachtungen Verantwortlichkeiten 21 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

22 Nutzen einer WiBe für die Kommune Steuerungsgewinn Transparente Entscheidungsgrundlage vollständige Kostenplanung durch umfassenden Kriterienkatalog Harmonisierung der Betrachtung von Investitionen zwischen Bauamt und Kämmerei Möglichkeit zur Abbildung von Risiken Schnelle Erstellung von finanziellen Szenarien Harmonie zwischen dynamischer Betrachtung und Finanz-Haushalt 22 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

23 Kostenfreier WiBe-Kalkulator vom BMI Einfaches Anlegen von Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen zu Investitionen 23 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

24 Kostenfreier WiBe-Kalkulator vom BMI Auswahl vordefinierter Kosten- und Erlöskriterien zum Investitionsvorhaben 24 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

25 Kostenfreier WiBe-Kalkulator vom BMI Strukturierte Eingabe von Kosten- und Erlöswerten 25 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

26 Kostenfreier WiBe-Kalkulator vom BMI Einfache Berücksichtigung von Risiken in der Kalkulation 26 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

27 Kostenfreier WiBe-Kalkulator vom BMI Zahlreiche weitere Funktionen für die einfache WiBe-Erstellung Kommentare Tabellen, Richtwerte, Formeln 27 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

28 Kostenfreier WiBe-Kalkulator vom BMI Zentrale Ansicht der Ergebnisdarstellung 28 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

29 Kostenfreier WiBe-Kalkulator vom BMI Flexible Anpassung der Berichte zur WiBe 29 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

30 Kostenfreier WiBe-Kalkulator vom BMI Bericht - Deckblatt 30 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

31 Kostenfreier WiBe-Kalkulator vom BMI Bericht Eckdaten zum betrachteten Vorhaben 31 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

32 Kostenfreier WiBe-Kalkulator vom BMI Bericht Kennwerte und haushaltswirksame Belastung im Bertrachtungszeitraum 32 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

33 IPM-WiBe-Leistungen WiBe-Erstellung - Investitionen - Wirtschaftliche Betätigung - Organisationsuntersuchungen - Beschaffung WiBe-Workshops - Methoden - Software - Implementierung WiBe-Gutachten - Methodische Korrektheit - Inhaltliche Korrektheit - Gesamtgutachten WiBe-Kataloge - Baukataloge - Betriebs- und Geschäftsausstattung - Wirtschaftliche Betätigung 33 Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014

34 Interesse am Thema? Kontaktmöglichkeiten für Schulung und Beratung Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen in Kommunen 2014