BAD MARIENBERG. ideenreich.natürlich.erfrischend. FREITAG, 22. Januar 2016

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1 Verbandsgemeinde BAD MARIENBERG ideenreich.natürlich.erfrischend. Jahrgang 31 FREITAG, 22. Januar 2016 Heimat- und Bürgerzeitung der Verbandsgemeinde Bad Marienberg, Stadt Bad Marienberg, Bölsberg, Dreisbach, Fehl-Ritzhausen, Großseifen, Hahn, Hardt, Hof, Kirburg, Langenbach b. Kirburg, Lautzenbrücken, Mörlen, Neunkhausen, Nisterau, Nistertal, Norken, Stockhausen-Illfurth, Unnau. Internet: Nummer 03

2 Wäller Blättchen 2 Nr. 03/2016 Notrufe / Bereitschaftsdienste Überfall - Polizei Notrufnummer der Feuerwehr und Rettungsdienst Notarzt Rettungsdienst - Krankentransport (kein Notruf) ) Giftnotzentrale...Tel.: 06131/ oder / Ärztlicher Notfalldienst Bereitschaftsdienstzentrale Hachenburg Standort: DRK Krankenhaus Hachenburg, Alte Frankfurter Str. 10, Hachenburg, Telefon: (ohne Vorwahl) Öffnungszeiten: Montag Uhr bis Dienstag Uhr Dienstag Uhr bis Mittwoch Uhr Mittwoch Uhr bis Donnerstag Uhr Donnerstag Uhr bis Freitag Uhr Freitag Uhr bis Montag Uhr Feiertag durchgehend geöffnet Versorgungsgebiet: Alle Orte unserer Verbandsgemeinde Bad Marienberg. Einheitliche zahnärztliche Notrufnummer / zu den üblichen Telefontarifen Ansage des Notfalldienstes zu folgenden Zeiten: Freitag und Mittwoch von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr, Samstag 8:00 Uhr bis Montag 8:00 Uhr, an Feiertagen von 8:00 Uhr bis zum nachfolgenden Tag 8:00 Uhr und an Feiertagen mit einem Brückentag von Donnerstag 8:00 Uhr bis Samstag 8:00 Uhr Weitere Informationen zum zahnärztlichen Notfalldienst können Sie unter nachlesen. Eine Inanspruchnahme des zahnärztlichen Notfalldienstes ist wie bisher nach telefonischer Vereinbarung möglich. Augenärzte Der augenärztliche Bereitschaftsdienst ist unter der Rufnummer 0180/ zu erreichen. Tierärzte Im Notfall ist der zuständige Tierarzt unter der Rufnummer jedes niedergelassenen Tierarztes zu erfragen. Notdienst-Apotheken Unter den folgenden Rufnummern werden Ihnen drei dienstbereite Apotheken in der Umgebung Ihres Standortes mit vollständiger Adresse und Telefonnummer angesagt: Plz (0,14 /pro Minute) vom Festnetz Plz (max. 0,42 /Mon.) Mobilfunknetz: Wählen Sie einfach eine der o.g. Notdienstnummern und anschließend sofort die Postleitzahl des aktuellen Standortes über die Telefontastatur (z.b. für Bad Marienberg ). Der aktuelle Notdienstplan ist auch auf der Internetseite der Landesapothekerkammer jederzeit abrufbar. Ein Apothekenotdienst wechselt jeweils morgens um 8.30 Uhr. Rettungsdienst/Krankentransport Deutsches Rotes Kreuz Rettungsdienst Rhein-Lahn-Westerwald Servicenummer aus allen Ortsnetzen Bezirksdienst der Polizei Die Sprechstunde der Bezirksbeamten der Polizeiinspektion Hachenburg findet donnerstags in der Zeit von bis Uhr in der Verbandsgemeindeverwaltung, Kirburger Straße 4, Bad Marienberg, Zimmer Nr. 105, statt. Entstörungsdienste Wasser- und Klärwerk Bei Störungen in der Wasserversorgung oder der Abwasserbeseitigung ist der Bereitschaftsdienst der Verbandsgemeindewerke Tag und Nacht zu erreichen unter den Rufnummern für das Wasserwerk / für das Klärwerk / Energienetze Mittelrhein Ein Unternehmen der evm-gruppe Entstördienst Stromversorgung / KEVAG Telekom GmbH Kabel-TV/Internet / Sozial- und Pflegedienste - Anzeige - Pflegedienst Weingarten GmbH Mittelgasse 1, Rennerod Häusliche Krankenpflege und außerklinische Intensivpflege 24 Stunden erreichbar: Grundpflege / Behandlungspflege - Häusliche Betreuungsangebote - Hauswirtschaft, Menüservice - Kostenlose Pflegeberatung - Außerklinische Intensivpflege / Heimbeatmung Ambulanter Pflegedienst Klose Mühlenstraße 18, Seck Der familiäre Pflegedienst im Westerwald Rund um die Uhr im Einsatz oder erreichbar: Telefon: 02664/90294 oder 0172/ Anzeige - - Anzeige - DRK-Sozialstation Westerwald Kompetentes Pflegeangebot aus einer Hand Häusliche Krankenpflege, HausNotruf, MenüService, Behinderten-Fahrdienst Bornwiese 1, Bad Marienberg / Mobiltelefon (24-Std. Rufbereitschaft) / Behinderten-Fahrdienst (Bestellungen: Mo.-Do Uhr - Fr Uhr) - Anzeige - Diakoniestation Hachenburg - Bad Marienberg 24 Stunden erreichbar unter / Anzeige - Häuslicher Pflegedienst Klaus-Günter Balzer Pflegeversicherung, Grund- und Behandlungspflege, hauswirtschaftliche Versorgung, Mahlzeitendienst, kostenlose Pflegeberatung, Pflegenachweis nach 37,3 SGB XI, Krankenhausnachsorge, Urlaubs-/Verhinderungspflege, 24-Stunden-Bereitschaft Erreichbar rund um die Uhr - Telefon: 02661/ (Neunkhausen); 02662/ (Hachenburg); Mobil: 0171/ Anzeige - Mobili Pflegeteam Hof Alltagshilfe und Krankenpflege, 24 Std /

3 Wäller Blättchen 3 Nr. 03/ Anzeige - Ambulantes Pflegeteam Vital GmbH Pflegeberatungs- und Entlastungszentrum Theis Gemeinsam sind wir stark! Heike Theis & Team - ambulante Krankenpflege u. medizinische Versorgung - ambulante Betreuung nach 45 - hauswirtschaftliche Leistungen - Vermittlung von Senioren-WG Plätzen Lindenstraße 9, Pottum / Anzeige - Seniorengarten Alte Schule mit dem ideecafé, ErzählCafé und StrandCafé Solitäre Tagespflegeeinrichtung zur Entlastung pflegender Angehöriger - Qualifizierte Betreuung und pflegerische Versorgung - Hauseigener Fahrdienst (Jetzt NEU: Rollstuhlfahrten!) Heike Theis & Team Schulstraße 20, Pottum Beratungsdienste Kinderschutzdienst Westerwald - Deutsches Rotes Kreuz Fachdienst für misshandelte und sexuell missbrauchte Kinder und Jugendliche und deren Angehörige Tel.: / Unsere telefonischen Sprechzeiten sind: montags, dienstags und donnerstags... von bis Uhr Pflegestützpunkt Bad Marienberg Beratung für kranke, behinderte und pflegebedürftige Menschen, sowie deren Angehörigen Kostenlos und neutral informieren wir Sie im Pflegestützpunkt oder bei Ihnen zuhause über medizinische und pflegerische Leistungen sowie Angebote in der Region. Bei Rechtsfragen arbeiten wir mit der Verbraucherzentrale von Rheinland-Pfalz zusammen. Bei uns erhalten sie Beratung und Information rund um das Thema Pflege. Beratungsstellen finden sie in jeder Verbandsgemeinde des Landes Rheinland/-Pfalz. Unsere Beratungsstelle im Bad Marienberg befindet sich in der Bornwiese Bad Marienberg Ihre Ansprechpartner sind: Gabi von Albert, Dipl. Sozialarbeiterin (FH), Telefon Mobil gabi.von-albert@pflegestuetzpunkte.rlp.de Kurt Minge, Pflegeberater, Telefon Mobil kurt.minge@pflegestuetzpunkte.rlp.de Termine nach Vereinbarung Büchereien Verzellcher und mehr - Erzählcafé für Erwachsene 26. Januar 2016, Uhr in Nistertal - Bücherei und Uhr Unnau - Ev. Kirche Im Erzählcafé werden lustige oder auch spannende Kurzgeschichten von den Vorlesepatinnen der Bücherei vorgelesen, aber es bleibt auch Zeit zum Erzählen, eigene Lieblingsbücher können mitgebracht oder Lieblingsgeschichten selbst erzählt werden und natürlich gibt es - wie es sich für ein Café gehört, Kaffee und Gebäck. Die Erzählcafés in Unnau und Nistertal sind für alle, die Spaß am Erzählen und beim Vorlesen von Geschichten haben, geöffnet. Erzählcafé am 26. Januar 2016 im Pfarrheim in Nistertal - Bücherei - mit Kristina Bell und in Unnau in den Räumen der ev. Kirche mit Elisabeth Dornette-Bieda. Schauen Sie einfach einmal vorbei Wir freuen uns auf Sie alle. Gemeindebücherei Norken geöffnet: Dienstag 18 bis 19 Uhr Neue Bilderbücher Pippi findet einen Spunk Pippi Langstrumpf hat ein funkelnagelneues Wort gefunden: Spunk! Aber was bedeutet das? Zusammen mit Tommy und Annika reitet sie in die Stadt, um mehr zu erfahren. Aber weder in der Konditorei noch im Eisenwarengeschäft oder beim Doktor kann man Pippi sagen, was ein Spunk ist. Doch Pippi wäre nicht Pippi, wenn sie es nicht doch noch herausfindet! Kim kann stark sein Bitte! Lasst mich durch! Kim traut sich nicht weiter. Sie hat schreckliche Angst. Wie oft versperren die große Grit und der fiese Fritz ihr den Weg. Sie drohen ihr, sie wollen sie schubsen. Kim guckt zu Boden, rührt sich nicht, lässt geschehen. Die beiden erscheinen Kim viel größer und stärker als sie. Außerdem sind die auch noch zu zweit. Also macht Kim sich immer kleiner und kleiner - klitzeklein wie ein Mäuschen. Am liebsten würde sie sich verkriechen. Sie kann doch sowieso nichts machen - oder vielleicht doch? Kim lernt, dass Verstecken nicht immer eine Lösung ist. Manchmal muss man über seinen eigenen Schatten springen und seine Furcht überwinden, sich anderen anzuvertrauen und sich lautstark zu wehren: Stopp rufen! Hilfe holen! Gar nicht so einfach. Dafür braucht jeder Mut und Selbstvertrauen - auch Kim. Mit Hilfe der Erzieherin und den anderen Kindern geht sie auf Entdeckungsreise nach ihren eigenen inneren Schätzen, die einen groß und stark machen. Mama Muh braucht ein Pflaster Mama Muh ist böse ausgerutscht. Zum Glück hat der Bauer ein extra großes Pflaster für sie. Aber was ist mit der Beule am Kopf? Ganz einfach: Mama Muh braucht etwas zum Kühlen. Und so macht sich die Krähe auf, um Eis zu besorgen. Doch als sie zurückkommt, hat sie kein Eis dabei - dafür aber schreckliche Bauchschmerzen. Was da wohl passiert ist? Eine Mama Muh-Geschichte zum Mitfühlen - und zum Lachen, denn lustig ist es bei Mama Muh immer! Auch als Trostbuch geeignet. Amtliche Bekanntmachungen Verbandsgemeinde Besucherzahlen im Bürgerbüro der Verbandsgemeindeverwaltung wieder gestiegen er Marke in 2015 knapp verfehlt!! Nach den leicht rückläufigen Zahlen in den letzten beiden Jahren stiegen die Besucherzahlen im beliebten Bürgerbüro der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Marienberg im Jahr 2015 wieder leicht an. Insgesamt nutzten Personen die kundenfreundlichen Öffnungszeiten sowie den umfassenden Service des VG-Bürgerbüros. Ob morgens um 7.30 Uhr oder mittags um Uhr, das vielseitige Dienstleistungsangebot kann durchgehend in Anspruch genommen werden. Das Team vom Bürgerbüro ist montags - donnerstags von 7.30 Uhr bis Uhr und freitags bis Uhr für seine Kunden da.

4 Wäller Blättchen 4 Nr. 03/2016 Das zeitgemäße und moderne Dienstleistungsunternehmen Bürgerbüro findet insgesamt eine sehr positive Resonanz. In 2015 stiegen die Besucherzahlen wieder an, es kamen fast Bürgerinnen und Bürger. Wir konnten die Wünsche und Erwartungen der Bürgerschaft auch im vergangenen Jahr bestens erfüllen, freuten sich Bürgermeister Jürgen Schmidt und Fachbereichsleiterin Doris Wengenroth. Kundenzufriedenheit genießt weiterhin oberste Priorität Helle Räumlichkeiten, eine ansprechende Atmosphäre und moderne Technik sowie ein freundliches und hoch motiviertes Team tragen zur optimalen Nutzung bei. Die flexiblen Öffnungszeiten kommen den Belangen der berufstätigen Bevölkerung sehr entgegen. Wie Bürgermeister Jürgen Schmidt weiter ausführte, sei das breite Angebot bewusst am Bürger ausgerichtet. Zeitaufwendige und unnötige Wege durch die Verwaltung gehören längst der Vergangenheit an. Dienstleistungsangebote von A - Z, wie z.b. Anmeldungen, Ausweise, Beglaubigungen, KFZ- Abmeldungen und vieles mehr finden die Kunden hier aus einer Hand. Der Montag auch in 2015 wieder an der Spitze Besucher wurden 2015 gezählt. Im Durchschnitt waren dies Personen je Monat. Der frühere lange Donnerstag (4.675) wurde erneut vom Montag (5.174) überholt Besucher kamen dienstags, der Mittwoch fällt mit Besuchern etwas niedriger aus. Freitags ist ab Uhr geschlossen, immerhin konnten aber noch Besucher gezählt werden konnten. In 2015 führen die Urlaubsmonate Juni und Juli die Hitliste mit bzw Anliegen an. Die Zahlen zeigen wieder einmal mehr als deutlich, wie bedeutsam und wichtig die zukunftsweisende Entscheidung der politisch Verantwortlichen, ein kundenorientiertes Bürgerbüro zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde einzurichten, war, äußerte sich Bürgermeister Jürgen Schmidt nach Vorlage der Statistik mit einem dicken Lob an sein bewährtes Mitarbeiterinnenteam. Verbandsgemeindeverwaltung Freitag, :00 Uhr 62. Wäller Vollmondnacht Bad Marienberg, Wildpark Hotel, Kurallee Tierfabeln von Manfred Kyber Die fröhlich-nachdenklichen Geschichten werden musikalisch vom Shamrock-Duo umrahmt und durch Bildprojektionen von Rolf Henrici ergänzt. Für das leibliche Wohl sorgt das Team des Wildpark Hotels aufs Beste. Der Eintritt ist frei, um eine Spende wird gebeten. Platzreservierung bitte unter Tel Dienstag, :00-12:00 Uhr Wochenmarkt Bad Marienberg, Marktplatz Zum umfangreichen Angebot gehören frisches Obst, Gemüse, Fisch, Textilien, Blumen und Backwaren.

5 Wäller Blättchen 5 Nr. 03/2016 Wichtige Information für Firmen und Gewerbetreibende Vorsicht: Unseriöse Verlagsaktivitäten! Der BVB-Verlag aus Nordhorn hat in Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeinde Bad Marienberg eine Imagebroschüre für Bürger erstellt, die durch Anzeigenaufträge finanziert wurde. Wie zwischenzeitlich bekannt wurde, treten Mitarbeiter anderer Verlage in eigener Initiative direkt und telefonisch an Gewerbetreibende heran mit der Absicht, umgehend Anzeigenaufträge zur Erstellung einer Folgeauflage der Publikation zu erhalten. Eine weitere aktuelle Vorgehensweise ist der Versand von Zahlungserinnerungen durch andere Verlage mit Hinweis auf eine geschaltete Anzeige in der genannten Publikation. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass diese Firmen weder für den BVB-Verlag aus Nordhorn noch im Namen und im Auftrag der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Marienberg tätig sind. Die Imagebroschüre des BVB-Verlages wurde erst kürzlich ausgeliefert. Die Erstellung einer Neuauflage ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht geplant. Für Rückfragen steht Ihnen in unserer Verwaltung Herr Stefan Ulbrich (Tel bzw. stefan.ulbrich@bad-marienberg.de) jederzeit gerne zur Verfügung. Bürgerinformation über die Sitzung des Verbandsgemeinderats vom Haushalt 2016 aus Sicht der Fraktionen: Hans-Alfred Graics (SPD): Schwerpunkt des Haushalts liegt auch 2016 auf den Schulen! Für die SPD-Fraktion bemühte sich Hans-Alfred Graics, getreu einer Forderung in der Lokalpresse, nicht zu viele Zahlen zu wiederholen. Einen Hinweis, den er als wenig hilfreich empfand. Trotzdem nannte er in seiner Betrachtung einige wichtige Einzelposten des Haushalts: Die eingeplanten EUR für die Sanierung und Optimierung der Heizungsanlage im Schulzentrum zeigten deutlich, dass der Schwerpunkt des Haushalts 2016 einmal mehr auf den Schulen liege. Neben einem modernen Schulzentrum erreiche man damit auch die Verringerung des CO 2 Ausstoßes. Auch die sukzessive Installation von LED-Leuchten im Schulzentrum trage dazu bei. Ferienbetreuung für Grundschulkinder ist ein segensreiches Angebot Graics nannte viele kleinere freiwillige Leistungen, die die VG (mit)finanziere und damit im Kleinen dazu beitrage, viele Dinge anzustoßen und voran zu bringen: Westerwald-Steig, Radwegenetz, Kulturarbeit, Jugendbahnhof mit dezentraler Jugendarbeit - all diese Dinge wären ohne die Verbandsgemeinde nicht auf diesem Stand, sagte er. Dank der Initiative der Verbandsgemeinde gäbe es 2016 erstmals eine Ferienbetreuung, auch dies ein segensreiches Angebot für Berufstätige und alleinerziehende Mütter. Graics lobt herausragendes ehrenamtliches Engagement der Bürgerschaft Am Wort des Jahres Flüchtlinge kam auch Hans-Alfred Graics nicht vorbei. Er lobte das große Engagement vor Ort bei der Versorgung und Betreuung der zu uns kommenden Menschen. Beginnend bei unserer Verwaltung, aber auch im ehrenamtlichen Bereich haben wir eine Willkommenskultur geschaffen, die uns hoffentlich viele Probleme in anderen Regionen erspart, stellte er beeindruckt fest. Darüber hinaus dankte er allen, die sich ehrenamtlich in den Vereinen, Gruppen, Kirchengemeinden Feuerwehren oder anderweitig einsetzen. Abschließend kündigte er die Zustimmung seiner Fraktion zum Haushaltsentwurf 2016 an. Martin Halb (CDU): Umlagenerhöhung belastet Stadt und Ortsgemeinde spürbar! Der neue Haushalt belastet Stadt und Ortsgemeinden aufgrund der Umlagenerhöhung spürbar, begann Martin Halb seine Stellungnahme für die CDU-Fraktion. Aus diesem Grund müsse diese schnellstmöglich wieder gesenkt werden. Das Zahlenwerk sei in den Gremien ausgiebig diskutiert worden, weshalb er sich auf einige Aspekte konzentrieren wolle. Dabei nannte er zunächst die Investitionen in Brandschutz in die Schulen der Verbandsgemeinde, die zwar sehr hoch, aber erforderlich seien. Bei den Personalkosten müsse auf Ausgewogenheit geachtet werden. Die Kosten müssen im Rahmen bleiben, forderte Halb. Auch Martin Halb dankte den vielen ehrenamtlichen Helfern, die sich vor Ort für Flüchtlinge engagieren. Abschließend lobte er die Leistungen der Verbandsgemeinde für die Jugend. Geld für das Jugendtaxi, den Jugendbahnhof oder die neugeschaffene Ferienbetreuung sei gut angelegt. Seine Fraktion werde für das vorliegende Zahlenwerk stimmen, schloss er seine Stellungnahme für die CDU. Ehrenamt muss feste Säule der Zusammenarbeit sein Wir stimmen dem Haushalt 2016 zu!, kündigte Kurt Lehner für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gleich zu Anfang seiner kurzen Stellungnahme an. In der Folge beschränkte er sich auf einige kurze Anmerkungen zum vorliegenden Entwurf. Bei der Betreuung der Flüchtlinge sei die Verbandsgemeinde auf einem sehr erfreulichen guten Weg. In diesem Zusammenhang galt sein Dank den damit befassten Mitarbeitern der Verwaltung, aber auch den Ehrenamtlichen. Kurt Lehner befürwortete den Ansatz für die Zukunftsinitiative 2030.

6 Wäller Blättchen 6 Nr. 03/2016 Auch in diesem Bereich müsse man das Ehrenamt als feste Säule der Zusammenarbeit stärken, forderte er. Mit den Investitionen im Schulzentrum setze man gute Akzente im Hinblick auf den Klimaschutz. Bei der anschließenden Abstimmung folgten alle Ratsmitglieder dem Empfehlungsbeschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom und stimmten geschlossen für den vorliegenden Haushaltsentwurf VG-Verwaltung (Bericht wird fortgesetzt) Aus den Gemeinden Stadt Bad Marienberg Wir gratulieren Am 23. Januar 2016 vollendet Herr Walter Heuzeroth, Triftstraße 10 sein 91. Lebensjahr. Am 24. Januar 2016 vollendet Frau Erika Nowag, Nassauische Straße 18 ihr 92. Lebensjahr. Am 24. Januar 2016 vollendet Herr Günter Weinbrenner, Verbindungsweg 18 sein 90. Lebensjahr. Die Stadt Bad Marienberg und die Verbandsgemeinde Bad Marienberg gratulieren ganz herzlich und wünschen weiterhin alles Gute, Gesundheit und Wohlergehen. Sabine Willwacher Jürgen Schmidt Stadtbürgermeisterin Bürgermeister Jumelage Bad Marienberg - Pagny-sur-Moselle Wer fährt mit in die Partnerstadt Pagny-sur-Moselle? Die Partnerstadt Pagny-sur-Moselle hat uns für dieses Jahr zu einem Besuch eingeladen. Der Ausschuss hat sich für das Wochenende von Freitag, den 13. bis Sonntag, den 15. Mai 2016 (Pfingstwochenende) entschieden. Die Abfahrt am Freitag ist für ca Uhr, die Rückfahrt für den Sonntag Nachmittag, Uhr, vorgesehen. Wenn Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger an einer Mitfahrt nach Pagny interessiert sein sollten, melden Sie sich bitte mit dem nachstehend abgedruckten Abschnitt bei der Stadtverwaltung, Büchting 3, an. Da nur eine begrenzte Teilnehmerzahl mitreisen kann, werden die freien Plätze in der Reihenfolge der Anmeldung vergeben.

7 Wäller Blättchen 7 Nr. 03/2016 Aufstellung des Bebauungsplanes Innenstadt der Stadt Bad Marienberg Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadt Bad Marienberg stellt den Bebauungsplan Innenstadt auf. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Innenstadt sollen die bereits bestehenden Bebauungspläne - Stadtmitte, - Karl-, Rauscheid-, Albrecht- und Gartenstraße, - Albrecht-, Karl-, Garten- und Robertstraße, - Robert-, Albrecht-, Garten-, Langenbacher Straße / Marktstraße sowie - Kurstadtgerechter Ausbau der Bismarckstraße überarbeitet und zusammengefasst werden. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Innenstadt ist auf der nachstehend abgedruckten Karte kenntlich gemacht. Im Sinne einer ganzheitlichen Planung für den Bereich der Innenstadt sollen die bestehenden Bebauungspläne aufgehoben und auf Grundlage des aktuellen Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung (Städtebauförderprogramm Ländliche Zentren ) in einem Bebauungsplan Innenstadt zusammengefasst wer- den. Ziel des Bebauungsplanes ist es, die im Rahmenplan der Städtebaulichen Erneuerung vorgesehenen Maßnahmen planungsrechtlich vorzubereiten und zu sichern. Gleichzeitig erfolgt eine Überprüfung der bestehenden Bebauungspläne auf die aktuelle Rechtsprechung und die Gewährleistung einer rechtssicheren Planung. Weiterhin wird der Bebauungsplan Innenstadt u.a. in folgenden Punkten geändert: - Anpassung von Art und Maß der baulichen Nutzung: Integration des Einzelhandelsgutachtens, Zulässigkeit von Vergnügungsstätten, bauliche Ausnutzung zur angemessenen Nachverdichtung, Höhe der baulichen Anlagen - Anpassung von gestalterischen Festsetzungen (u.a. Werbeanlagen) - Anpassung von Straßenverkehrsflächen und sonstigen öffentlichen Flächen entsprechend der noch durchzuführenden Straßen- und Freiraumplanungen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger werden hiermit zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung mit Vorstellung des Bebauungsplanentwurfes am Donnerstag, den um 18:00 Uhr in den Bürgerraum der Stadthalle, Kirburger Straße 2, Bad Marienberg eingeladen.

8 Wäller Blättchen 8 Nr. 03/2016 Die Bürgerinnen und Bürger werden hierbei gemäß 3 Abs. 1 BauGB über die allgemeinen Ziele und Zwecke, die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung sowie etwaige Planungsalternativen informiert; Ihnen wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Sabine Willwacher, Stadtbürgermeisterin Wäller Vollmondnächte 62. Wäller Vollmondnacht am Freitag, 22. Januar 2016: Tierfabeln von Manfred Kyber Die 62. Wäller Vollmondnacht ist dem deutsch-baltischen Schriftsteller Manfred Kyber gewidmet, der vor allem durch seine ungewöhnlichen Tiergeschichten bekannt wurde. Er schuf mit seinen Fabeln ein wahres Feuerwerk an skurrilkomischen Geschichten, sprühend vor witzigen Einfällen und Humor, denen jedoch eine tiefere Bedeutung zugrunde liegt. Der Zuhörer erkennt schmunzelnd, dass es die menschlichallzu menschlichen Eigenschaften sind, welche der Lyriker liebevoll-augenzwinkernd im Kleid der Fabel darstellt. Der engagierte Tierschützer und anthroposophisch geprägte Kyber führt in diesen Märchen behutsam und auf äußerst unterhaltsame Weise an die großen, zeitlosen Fragen der Welt heran. Die fröhlich-nachdenklichen Geschichten werden musikalisch vom Shamrock Duo umrahmt und durch Bildprojektionen von Rolf Henrici ergänzt. Das Team des Wildparkhotels sorgt für das leibliche Wohl der Gäste. Beginn der Veranstaltung ist Uhr. Der Eintritt ist frei, um eine Spende für die Künstler wird gebeten. Platzreservierungen bitte unter Tel.: / (Fuhs / Henrici, auch Anrufbeantworter) oder inkunabel@gmx.de Bölsberg Wir gratulieren Am 24. Januar 2016 vollendet Frau Marianne Winkler, Tannenweg 13 ihr 80. Lebensjahr. Die Ortsgemeinde Bölsberg und die Verbandsgemeinde Bad Marienberg gratulieren ganz herzlich und wünschen weiterhin alles Gute, Gesundheit und Wohlergehen. Paul Gerhard Krüger Jürgen Schmidt Ortsbürgermeister Bürgermeister Dreisbach Wir gratulieren Am 29. Januar 2016 vollendet Herr Theo Lehnhäuser, Waldstraße 2 sein 80. Lebensjahr. Die Ortsgemeinde Dreisbach und die Verbandsgemeinde Bad Marienberg gratulieren ganz herzlich und wünschen weiterhin alles Gute, Gesundheit und Wohlergehen. Jürgen Held Jürgen Schmidt Ortsbürgermeister Bürgermeister Zusammenfassung der Gemeinderatssitzung von Top 1 Festststellung des Jahresabschlusses 2014 Wegen Ausschließungsgründen gemäß GemO 22 Abs. 1 Satz 1 verlassen der Vorsitzende Jürgen Held und der 1. Beigeordnete Hr. Andreas Heidrich den Sitzungstisch. Der Beigeordnete Hr. Christoph Beyer übernimmt den Vorsitz. Frau Tatjana Kühnl (Rechnungsprüfungsausschußvorsitzende) berichtet über die Rechnungsprüfung, die am Donnerstag den um 17:00 Uhr in Bad Marienberg stattfand. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat den Jahresabschluss 2014 im vorgesehenen rechtlichen Rahmen geprüft. Bei der Prüfung wurden keine Beanstandungen festgestellt. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Gemeinderat den geprüften Jahresabschluss zum , wie vorgelegt, festzustellen. Entlastung der Bürgermeister Der Gemeinderat erteilt dem Ortsbürgermeister, den Beigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Marienberg und den Beigeordneten, soweit Sie den Bürgermeister vertreten haben, die Entlastung für das Haushaltsjahr Zu Top 2 Stromliefervertrag 2017 Zu diesem Punkt hatte der Vorsitzende bereits eine Tischvorlage in der letzten Sitzung als Information für die Ratsmitglieder verteilt. Da der Gemeinderat zu keiner Entscheidung gekommen war, wurde der Beschluss auf die heutige Sitzung vertagt. Aus dem Rat wurde gewünscht ein Angebot von der Fa. Mann abzufordern. Dieses Angebot lag nun vor. Dieses Angebot und die Möglichkeit des der Beteiligung an einen Ausschreibungsverfahren mit der VG-Bad Marienberg wurden eingehend diskutiert. Zur Information: Der bestehende Stromlieferungsvertrag mit der evm als Nachfolgeunternehmen der KEVAG läuft zum aus. Der Haupt- und Finanzausschuss, Infrastruktur und Zukunftsinitiative der Verbandsgemeinde hat in seiner Sitzung am beschlossen, die Ausschreibung der Stromlieferung ab auch für die Stadt und Ortsgemeinden zu übernehmen und das Fachbüro für Energiewirtschaft und Energietechnik Specht aus Gifhorn mit der Durchführung zu beauftragen. Das Büro Specht hat bereits die vorherige Ausschreibung im Jahr 2012 durchgeführt. Wie bei der Ausschreibung in 2012 soll der Kauf der erforderlichen Strommenge in Tranchen erfolgen, wobei wir uns die Option offen halten, bei einem günstigen Strompreis an der Börse sofort die gesamte Menge bzw. eine bestehende Restmenge zu erwerben. Dies setzt jedoch ein kurzfristiges Handeln und Entscheiden voraus. Hinsichtlich der Laufzeit eines zukünftigen Liefervertrages wird ein Beschaffungszeitraum von 2 Jahren, mit einer Verlängerungsoption für 2 weitere Jahre mit jährlicher Kündigungsmöglichkeit, vorgeschlagen. Den Zuschlag für die Stromlieferung soll das wirtschaftlichste Angebot erhalten. Für die Bewertung der Wirtschaftlichkeit wird der Aufschlag auf den Börsenpreis (Rohmarge des Bieters) herangezogen. Beschlussfassung: 1. Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, die Stromlieferung ab dem für die Dauer von 2 Jahren mit Verlängerungsoption für 2 weitere Jahre auszuschreiben. 2. Der Einkauf soll in Tranchen jeweils zum ersten Handelstag der Monate Januar, März, Mai und Juli im Vorjahr eines jeden Lieferjahres zum jeweiligen Börsenpreis erfolgen. Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde wird für den Fall einer günstigen Preisentwicklung ermächtigt, die gesamte Liefermenge bzw. eine bestehende Restmenge in eigener Entscheidung einzukaufen. 3. Der zu liefernde Strom soll bestehen aus: Normalstrom Zu Top 3 Fortschreibung Bauprogramm Straßenoberflächenentwässerung Hauptstraße (Teilstück) Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt: Das vom Gemeinderat am unter Tagesordnungspunkt 2 a) beschlossene Bauprogramm für den Ausbau der Teileinrichtung Straßenoberflächenentwässerung in einem Teilstück der L 294 ( Hauptstraße ), von der Einmündung der Oststraße bis zur OD-Grenze Richtung Ailertchen wird unter Zugrundelegung der bisherigen Ratsbeschlüsse wie folgt fortgeschrieben. Die Fortschreibung erfolgt zum Teil klarstellend und zum Teil zur Konkretisierung des zeitlichen Ablaufs. Teileinrichtung Straßenentwässerung: Der bisherige Mischwasserkanal, in den auch das Oberflächenwasser von Fahrbahn und Gehwegen eingeleitet wird,

9 Wäller Blättchen 9 Nr. 03/2016 wurde von Verbandsgemeindewerken nicht erneuert. Er dient künftig nur noch der Oberflächenentwässerung, für das Schmutzwasser wurde ein neuer Kanal verlegt. Da an der Entwässerungseinrichtung des in der Baulast der Gemeinde stehenden Gehweges im vorgenannten Teilstück entlang der L 294 ( Hauptstraße ) keine Erneuerungsmaßnahmen im Sinne des 8 Absatz 4 des Vertrages für die Inanspruchnahme von Gemeindestraßen durch Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen zwischen der Verbandsgemeinde Bad Marienberg und der Ortsgemeinde Dreisbach vom durchgeführt wurden, ist seitens der Ortsgemeinde Dreisbach kein Investitionskostenanteil an die Verbandsgemeindewerke zu leisten. Der Veranlagung zu Ausbaubeiträgen ist insoweit die Grundlage entzogen. Teileinrichtung Straßenbeleuchtung: Der Gemeinderat beschloss am unter TOP 4, dass im Zuge der Kanalerneuerung durch die Verbandsgemeindewerke in dem oben genannten Bauabschnitt das Kabel für die Straßenbeleuchtung mit zu verlegen und dabei einen Lampenabstand für Zierleuchten von 25 m zu berücksichtigen. Die Rechnung des bauausführenden Unternehmens über insgesamt 9.866,54 liegt zwischenzeitlich vor. Der Gemeinderat beschloss dann am , dass die Straßenbeleuchtung zeitnah komplett hergestellt und in Betrieb genommen werden soll und nach Eingang der Unternehmerrechnung die endgültige Ausbaubeitragsabrechnung erfolgen soll. Wegen Ausschließungsgründen gem. 22 Abs. 1 Satz 1 GemO verlassen jetzt folgende Ratsmitglieder den Tisch: Jürgen Held; Andreas Heidrich; Dominik Heidrich; Markus Spies. Der Gemeinderat konkretisiert nunmehr die vorgenannten Beschlüsse insofern, dass er die endgültige Fertigstellung und Inbetriebnahme der Straßenbeleuchtung für das Kalenderjahr 2016 vorsieht. Der Ortsbürgermeister wird beauftragt, entsprechende Angebote rechtzeitig einzuholen und dem Gemeinderat zur Auftragsvergabe vorzulegen. Die endgültige Ausbaubeitragsabrechnung soll dann ebenfalls im Kalenderjahr 2016 erfolgen. Zu Top 4 Kenntnisgaben / Verschiedenes Der Vorsitzende informiert den Rat über folgende Punkte: - Der Weihnachtsmarkt in diesem Jahr war wieder ein voller Erfolg. Alle Beteiligten waren sehr zufrieden. Er soll in zwei Jahren wieder veranstaltet werden. - Die Vorbereitungen für die Fortführung der Dorfmoderation sind in vollem Gange. Es werden demnächst die Vorstellung der Gruppen im Wäller Blättchen bekannt gegeben. Jürgen Held, Ortsbürgermeister Fehl-Ritzhausen Einladung zur Gemeinderatssitzung Einladung zur Gemeinderatssitzung am / 19:30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Fehl-Ritzhausen Die Tagesordnung gestaltet sich wie folgt: A. Öffentlicher Teil 1. Forsthaushalt Finanz - Jahresabschluss Umsetzung der geplanten Investitionen 3. Bekanntgaben / Verschiedenes B. Nicht öffentlicher Teil 4. Personalangelegenheiten Volker Uhr, Ortsbürgermeister Großseifen Sitzung des Gemeinderates Die Mitglieder des Gemeinderates Großseifen sind zu einer Sitzung auf Dienstag, 26. Januar Uhr in das Bürgerhaus mit folgender Tagesordnung eingeladen: A. Öffentlicher Teil 1. Wettbewerb 2016 Unser Dorf hat Zukunft 2. Planung Rast- und Begegnungsplatz Gewerkschaft Albert 3. Beratung und Beschlussfassung über Haushaltssatzung und Haushaltsplan Kenntnisgaben Verschiedenes B. Nichtöffentlicher Teil 5. Pachtangelegenheit 6. Kenntnisgaben - Verschiedenes Jürgen Steup, Ortsbürgermeister Verlegung der Sprechstunde Wegen der an diesem Tage vorgesehenen Ratssitzung findet die Sprechstunde des Unterzeichners am Dienstag, 26. Januar 2016 bereits von Uhr statt. Ich bitte um entsprechende Beachtung. Jürgen Steup, Ortsbürgermeister Sechs-Auerns Nach längerer Pause findet das nächste Treffen für die Dorfbevölkerung am Freitag, 29. Januar Beginn Uhr! im Bürgerhaus statt. Die Dorfvereine hoffen nach zuletzt weniger gut besuchten Veranstaltungen nun wieder auf eine bessere Beteiligung der Bürger. Bei nach wie vor sehr niedrigen Preisen für Getränke und Imbiss ist für das leibliche Wohl der Teilnehmer natürlich wieder bestens gesorgt. Jürgen Steup, Ortsbürgermeister Hahn Haushaltssatzung der Gemeinde Hahn b.m. für das Jahr 2016 vom Der Gemeinderat hat auf Grund des 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Juni 2015 (GVBl. S. 90), am folgende Haushaltssatzung beschlossen: 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden 1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf Euro der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf Euro Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag Euro 2. im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen auf Euro die ordentlichen Auszahlungen auf Euro der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf Euro die außerordentlichen Einzahlungen auf...0 Euro die außerordentlichen Auszahlungen auf...0 Euro der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf...0 Euro die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Euro die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Euro der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Euro die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf... 0 Euro die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Euro der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Euro der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf Euro der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf Euro 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.

10 Wäller Blättchen 10 Nr. 03/ Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, werden nicht veranschlagt. 4 Steuersätze Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: - Grundsteuer A v. H. - Grundsteuer B v. H. - Gewerbesteuer v. H. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden - für den ersten Hund...45,00 Euro - für den zweiten Hund...65,00 Euro - für jeden weiteren Hund...75,00 Euro - für den ersten gefährlichen Hund...500,00 Euro - für jeden weiteren gefährlichen Hund...750,00 Euro 5 Eigenkapital Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals beträgt zum : ,42 Euro : ,42 Euro : ,42 Euro. 6 Wertgrenze für Investitionen Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 5.000,00 Eurosind einzeln im Teilfinanzhaushalt darzustellen. 7 Über- und Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 5.000,00 Euro überschritten werden. Gemeinde Hahn b.m. Roland Reis Hahn b.m., Ortsbürgermeister Hinweis: Die Haushaltssatzung ist gemäß 97 Abs. 1 GemO der Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom angezeigt worden. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Teile. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom bis während der allgemeinen Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Marienberg, Kirburger Straße 4, Zimmer 304, öffentlich aus. In der genannten Zeit kann der Haushaltsplan auch während der Dienststunden des Ortsbürgermeisters in Hahn b.m. eingesehen werden. Der Gemeinderat hat beschlossen, den Reinertrag aus der Jagdnutzung 2016 nicht auszuzahlen; er ist im Haushaltsplan 2016 veranschlagt. Hahn b.m., Hardt Roland Reis Ortsbürgermeister Wir gratulieren Am 27. Januar 2016 vollendet Frau Elsbeth Schneider, Spielstraße 4 ihr 93. Lebensjahr. Die Ortsgemeinde Hardt und die Verbandsgemeinde Bad Marienberg gratulieren ganz herzlich und wünschen weiterhin alles Gute, Gesundheit und Wohlergehen. Ursula Martain Jürgen Schmidt Ortsbürgermeisterin Bürgermeister Der Schnee ist (endlich) da Des Einen Freud ist des Anderen Leid. Der Schnee ist nun da und wird auch für manchen Gesprächsstoff sorgen. Wohl wissend, dass sich diese Situation für einige Bürger/innen als schwerlich zu bewältigende Tatsache darstellt, möchten wir uns schon im Vorfeld bei unseren Bürger/innen für das Verständnis, auch wenn die Schneeräumung nicht immer zu Zufriedenheit Aller erfolgt, bedanken. Damit die Schneeräumung konfliktfrei erfolgen kann, bitten wir um nachsichtiges Verhalten der Autofahrer bzw. Autoparker: Bitte stellen Sie Ihre Autos nicht auf der Straße ab, damit behindern Sie die Räumung durch das Räumfahrzeug. Sollten Plätze/Straßen durch parkende Autos behindert sein, so kann dieser Straßenteil/Platz nicht durch das Räumfahrzeug geräumt werden. Ulla Martain, Ortsbürgermeisterin HARDT wie es spinnt und lacht ES IST WIEDER SOWEIT: ALTWEIBER-KARNEVAL IN HARDT! DONNERSTAG FEBRUAR :11 UHR DORFGEMEINSCHAFTSHAUS ALLE HARDTER FRAUEN UND GÄSTE AUS DEN NACH- BARGEMEINDEN SIND HERZLICH EINGELADEN DORFKLATSCH, BÜTTENREDEN UND VIELES MEHR! Hof Wir gratulieren Am 26. Januar 2016 vollendet Frau Magdalene Jirsak, Hauptstraße 46 ihr 80. Lebensjahr. Die Ortsgemeinde Hof und die Verbandsgemeinde Bad Marienberg gratulieren ganz herzlich und wünschen weiterhin alles Gute, Gesundheit und Wohlergehen. Bernd Weber Jürgen Schmidt Ortsbürgermeister Bürgermeister Sehr mangelhafte Zustellung des Wäller Blättchens in unserem Ort Leider häufen sich die Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger aus Hof, dass das Wäller Blättchen in den letzten Wochen nur sehr mangelhaft zugestellt wird. Die Verlag + Druck LINUS WITTICH KG wurde gebeten in Zukunft für eine ordnungsgemäße Zustellung zu sorgen. Neben den wichtigen amtlichen Mitteilungen sollten auch alle Inserate und Anzeigen entsprechend an die Bürger kommen. Für Zustellbeschwerden an den Verlag gebe ich hiermit die Telefon-Nummer noch einmal bekannt: / 911-0, Durchwahl Bernd Weber, Ortsbürgermeister Terminplanung für 2016 Gemeinsam mit den Vereinsvorständen konnte die Gemeindeverwaltung wieder die Terminplanung für das Jahr 2016 festlegen. Somit ist über das ganze Jahr aus den Vereinen und Gruppen in unserem Dorf immer etwas los.

11 Wäller Blättchen 11 Nr. 03/2016 Alle Veranstalter freuen sich auf einen regen Zuspruch aus der Bevölkerung, um auch hier das Leben im Dorf aktiv mitzugestalten. Terminplanung Januar Jahreshauptversammlung Motor-Sport-Club 16. Januar Jahreshauptversammlung Freiwillige Feuerwehr 29. Januar Jahreshauptversammlung Modell-Sport- Verein MSV 30. Januar Weihnachtsbaum-Einsammlung Freiwillige Feuerwehr 30. Januar Jahreshauptversammlung Gemischter Chor 13. Februar Jahreshauptversammlung Hunde-Sport- Verein Februar Kinderbasar - MZH zugunsten des Kindergartens 20. Februar Jahreshauptversammlung CVJM 12. März Jahreshauptversammlung Sportverein 13. März Landtagswahl 18. März Jahreshauptversammlung Schützenverein 10. April Verkaufsoffener Sonntag Gewerbeverein 12. April Begleithundeprüfung Hunde-Sport-Verein 16. April Aktion- Saubere Landschaft Gemeinde Hof / Vereine 24. April Konfirmation ev. Kirchengemeinde 05. Mai Jugend-Turnier Sportverein 16. Mai 2. Pfingst-Wandertag Wanderfreunde Fehl-Ritzhausen 22. Mai Flugfest an der Grundschule Förderverein Grundschule und MSV 22. Mai Verkaufsoffener Sonntag Gewerbeverein Juni Moto-Cross-Rennen Motor-Sport-Verein Juni Moto-Cross-Rennen Motor-Sport-Club Juli Breitensport-Turnier Hunde-Sport-Verein Juli Zeltlager der Jugendfeuerwehr Freiwillige Feuerwehr Juli Zeltlager CVJM 23. Juli Straßenfest-Hampelskirmes Sport-Verein 30. August Einschulung mit Gottesdienst Grundschule 02./03. September Kinderbasar -MZH zugunsten des Kindergartens 04. September Verkaufsoffener Sonntag Gewerbeverein 10. September Wandertag Gemischter Chor 16. Oktober Jahrestreffen des VDK in Hof VDK Bad Marienberg Oktober Seniorenfeier in Nisterau, ev. Kirchengemeinde 01. November Wandertag - MZH - Wanderfreunde Fehl-R. 05. November Sauessen - MZH - Schützenverein 11. November Martinsfeier - MZH - Kindergarten 13. November Volkstrauertag Schützenverein 26. November Weihnachtsfeier Freiwillige Feuerwehr 03. Dezember Weihnachtsmarkt Gewerbeverein/Gemeinde 10. Dezember Weihnachtsfeier Schützenverein 10. Dezember Weihnachtsfeier Sportverein Bernd Weber, Ortsbürgermeister Der Winter ist doch noch gekommen... und somit sind die Gemeinde-Räumfahrzeuge wieder im Dienst und Einsatz. Um eine geordnete Straßenräumung, die sicherlich nicht immer einfach ist, durchzuführen, bittet die Gemeindeverwaltung die sogenannten Laternenparker ihre Fahrzeuge nicht im öffentlichen Straßenraum, sondern auf den eigenen Grundstücken abzustellen. Ein herzlicher Dank für diese Einsicht ist allen gewiss. Bernd Weber, Ortsbürgermeister Einsammeln der Weihnachtsbäume Die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Hof sammeln wie gewohnt am Samstag den , die ausgedienten und vom Baumschmuck befreiten Weihnachtsbäume in der Ortsgemeinde Hof ab 13 Uhr ein. Bitte die Weihnachtsbäume am Straßenrand deponieren. Eine Abholung durch die WAB erfolgt nicht! Der Erlös dieser Aktion ist wie in jedem Jahr für einen guten Zweck bestimmt. Kirburg Ideen, Vorschläge und Planungen 2016 Einladung Das Jubiläumsjahr neigt sich dem Ende zu, alle im Rahmen der 800-Jahr-Feier geplanten Veranstaltungen sind vorbei. Aber jetzt heißt es: neues Jahr, neue Veranstaltungen! Für das Jubiläumsjahr sind die Veranstaltungen aufgrund kreativer Ideen von Kirburger Einwohnern zustande gekommen. Das würden wir gerne beibehalten und auch in diesem Jahr wieder das ein oder andere Event anbieten. Wer sich hier mit Ideen, Vorschlägen, Feedback zum letzten Jahr oder bei der Planung für 2016 einbringen möchte, ist herzlich für Dienstag, den um 19 Uhr ins Dorfgemeinschaftshaus eingeladen! Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen, damit auch das 801. Jahr in der Kirburger Geschichte ein fantastisches Jahr wird! Annabelle Kehl-Beckmann, Ortsbürgermeisterin Sprechstunde: Vorverlegung! Im Zeitraum vom 5. Januar 2016 bis 2. Februar 2016 findet die Sprechstunde bereits von 17 bis 18 Uhr statt von 18 bis 19 Uhr statt. Ich bitte, dies zu berücksichtigen. Annabelle Kehl-Beckmann, Ortsbürgermeisterin Kirburg(er) in der Hauptrolle Am Freitag, , heißt es um Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Licht aus, Spot an!. Sicherlich ist dem ein oder anderen anlässlich der Veranstaltungen im letzten Jahr der Mann mit Hut und Kamera aufgefallen. Hierbei handelt es sich um Udo Kehl, der die Events alle auf Video festgehalten hat. Über den Winter hat er zahlreiche Stunden am Computer gesessen und sortiert, kopiert und geschnitten, um jetzt den Film 800 Jahre Kirburg - Die Events im Dorfgemeinschaftshaus präsentieren zu können. Hauptdarsteller sind die Kirburger und ihre Gäste, Location ist das schönste Dorf im Westerwald! Sie sind zur Premiere im Dorfgemeinschaftshaus herzlich eingeladen! Annabelle Kehl-Beckmann, Ortsbürgermeisterin Termine Ideen, Vorschläge und Planungen 2016: Treffen um 19 Uhr im DGH Schlachtfest der Chorgemeinschaft im DGH Norken Gemeinderatssitzung, 19 Uhr, DGH Filmvorführung 800 Jahre Kirburg - die Events, Uhr im DGH Haushaltssatzung der Gemeinde Kirburg für das Jahr 2016 vom Der Gemeinderat hat auf Grund des 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Juni 2015 (GVBl. S. 90), am folgende Haushaltssatzung beschlossen:

12 Wäller Blättchen 12 Nr. 03/ Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden 1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf Euro der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf Euro Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag Euro 2. im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen auf Euro die ordentlichen Auszahlungen auf Euro der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf Euro die außerordentlichen Einzahlungen auf... 0 Euro die außerordentlichen Auszahlungen auf... 0 Euro der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf... 0 Euro die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Euro die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Euro der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Euro die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Euro die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf... 0 Euro der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Euro der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf Euro der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf Euro 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt. 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, werden nicht veranschlagt. 4 Steuersätze Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: - Grundsteuer A v. H. - Grundsteuer B v. H. - Gewerbesteuer v. H. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden - für den ersten Hund... 36,00 Euro - für den zweiten Hund... 52,00 Euro - für jeden weiteren Hund... 67,00 Euro - für den ersten gefährlichen Hund ,00 Euro - für jeden weiteren gefährlichen Hund ,00 Euro 5 Eigenkapital Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals beträgt zum : ,12 Euro : ,12 Euro : ,12 Euro. 6 Wertgrenze für Investitionen Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 5.000,00 Euro sind einzeln im Teilfinanzhaushalt darzustellen. 7 Über- und Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 5.000,00 Euro überschritten werden. Gemeinde Kirburg Dr. Annabell Kehl-Beckmann Kirburg, Ortsbürgermeisterin Hinweis: Die Haushaltssatzung ist gemäß 97 Abs. 1 GemO der Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom angezeigt worden. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Teile. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom bis während der allgemeinen Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Marienberg, Kirburger Straße 4, Zimmer 307, öffentlich aus. In der genannten Zeit kann der Haushaltsplan auch während der Dienststunden des Ortsbürgermeisters in Kirburg eingesehen werden. Der Gemeinderat hat beschlossen, den Reinertrag aus der Jagdnutzung 2016 nicht auszuzahlen; er ist im Haushaltsplan 2016 veranschlagt. Kirburg, Langenbach b. K. Dr. Annabelle Kehl-Beckmann Ortsbürgermeisterin Förderung zur Stärkung und Belebung der Ortskerne Wie schon berichtet, befindet sich die Ausweisung von Sanierungsgebieten in unserer Gemeinde in der Aufstellung. Dort werden die Voraussetzungen zur steuerlichen Förderung für die Sanierung von Gebäuden in dem ausgewiesenen Gebiet geschaffen. Daneben soll vom Verbandsgemeinderat eine Förderrichtlinie zur Stärkung und Belebung der Ortskerne verabschiedet werden. Die Verbandsgemeinde fördert dann voraussichtlich entsprechend der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel folgende Maßnahmen: - Vitalisierung leer stehender Wohngebäude - Maßnahmen zum Barriere freien Aus- oder Umbau bestehender Immobilien - Ersatzloser Abriss von leer stehenden Altbauten - Abriss und ortsbildgerechter Neubau von Wohnbebauung an gleicher Stelle - Umbau von ungenutzten Wirtschaftsgebäuden zu Wohnraum - Erstberatung durch Architekten und Bausachverständige (Maßnahme muss aber danach erfolgen) Wie gesagt, muss der Verbandsgemeinderat die Förderrichtlinie in seinen Einzelheiten noch beschließen. Es wird angestrebt, dass sowohl die Ausweisung von Sanierungsgebieten, als auch die Förderrichtlinien im ersten Quartal 2016 Rechtskraft erlangen. Wichtig ist, dass keine Maßnahme vor der Rechtskraft begonnen wird. Ich werde zur gegebenen Zeit weitere Informationen veröffentlichen. Ortsgemeinde Langenbach Artur Schneider, Ortsbürgermeister Lautzenbrücken Aus Weihnachtsbaum wird Spendengeld Das hat sich doch gelohnt. Wie angekündigt haben sich die Jugendlichen aus dem CVJM an einem Samstagmorgen aufgemacht und haben die ausrangierten Weihnachtsbäume direkt an der Tür abgeholt. Ein guter Service, den viele Bürgerinnen und Bürger mit einer guten Spende honoriert haben. Insgesamt sind in Lautzenbrücken 255,00 zusammengekommen, die direkt der Jugendarbeit zugute kommen. Da sagt der CVJM Danke, an alle. Karsten Lucke, Ortsbürgermeister Lautzenbrücken spontan - Schneetheke in Aktion Der Wintereinbruch und die Schneemassen haben in der Wiesenstraße zu einer spontanen Schneetheke als Nach-

13 Wäller Blättchen 13 Nr. 03/2016 barschaftstreffpunkt geführt. Ohne viel Aufwand und nach kurzer Rücksprache war die Theke gebaut, der Heizpilz installiert und die Kinder mit Schlitten fahren beschäftigt. Auch das macht funktionierende Dorfgemeinschaft aus - nicht nur geplante und durchorganisierte Veranstaltungen, sondern kurz und knackig ein geselliges Beisammensein organisiert. Bei heißen Getränken, dem ein oder anderen Schnäpschen, Kuchen und Pizza, Schlittenwettfahrten und Schneeballschlachten gingen einige Stunden ins Land. Auch für den Lautzenbrückener Schneepflug war die Schneetheke eine willkommene Unterbrechung bei der gesamten Räumarbeit. Super gemacht, Wiesenstraße! Karsten Lucke, Ortsbürgermeister Von Hundekot und zerbrochenen Flaschen in der Natur Man kann sich darüber streiten, ob ein Hinweis hier im Blättchen den gewünschten Effekt hat, doch gar nicht darauf hinzuweisen, macht auch keinen Sinn. Aufmerksame Bürger/innen haben zu Recht darauf hingewiesen, dass einige wenige schwarze Schafe es nicht verstehen oder verstehen wollen. Viele Hundebesitzer achten darauf, dass das Endprodukt ihres geliebten Vierbeiners mit einer Tüte aufgesammelt wird und dann im Müll landet. Gut und richtig so. Die eine oder andere Ecke im Dorf war vor kurzem allerdings vermint, weil eben nicht eingesammelt wurde. Hier sollten alle noch einmal in sich gehen und dann nach dem Ende des Geschäftes den Hundekot auch wirklich einsammeln. Das wäre klasse und keiner fühlt sich belästigt. Viel unverständlicher sind dagegen zerbrochene Flaschengelage mitten in der Natur. Wenn sich schon jemand ins Grün zurückzieht, um zu trinken, dann sollten man auch die leeren Flaschen und Packungen wieder mitnehmen und nicht einfach in die Natur werfen. Da gibt es nun wirklich keine vernünftige Begründung oder Entschuldigung. Es gilt, Kopf einschalten. Karsten Lucke, Ortsbürgermeister Haushaltssatzung der Gemeinde Lautzenbrücken für das Jahr 2016 vom Der Gemeinderat hat auf Grund des 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Juni 2015 (GVBl. S. 90), am folgende Haushaltssatzung beschlossen: 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden 1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf Euro der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf Euro Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag Euro 2. im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen auf Euro die ordentlichen Auszahlungen auf Euro der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf Euro die außerordentlichen Einzahlungen auf... 0 Euro die außerordentlichen Auszahlungen auf... 0 Euro der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf... 0 Euro die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Euro die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Euro der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Euro die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Euro die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf... 0 Euro der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Euro der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf Euro der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf Euro 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt. 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, werden nicht veranschlagt. 4 Steuersätze Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: - Grundsteuer A v. H. - Grundsteuer B v. H. - Gewerbesteuer v. H. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden - für den ersten Hund... 40,00 Euro - für den zweiten Hund... 52,00 Euro - für jeden weiteren Hund... 70,00 Euro 5 Eigenkapital Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals beträgt zum : ,44 Euro : ,44 Euro : ,44 Euro. 6 Wertgrenze für Investitionen Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 5.000,00 Euro sind einzeln im Teilfinanzhaushalt darzustellen. 7 Über- und Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 5.000,00 Euro überschritten werden. Gemeinde Lautzenbrücken Lautzenbrücken, Karsten Lucke Ortsbürgermeister Hinweis: Die Haushaltssatzung ist gemäß 97 Abs. 1 GemO der Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom angezeigt worden. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Teile. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom bis während der allgemeinen Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Marienberg, Kirburger Straße 4, Zimmer 304, öffentlich aus. In der genannten Zeit kann der Haushaltsplan auch während der Dienststunden des Ortsbürgermeisters in Lautzenbrücken eingesehen werden. Der Gemeinderat hat beschlossen, den Reinertrag aus der Jagdnutzung 2016 nicht auszuzahlen; er ist im Haushaltsplan 2016 veranschlagt. Lautzenbrücken, Mörlen Karsten Lucke Ortsbürgermeister Termine ab ca Uhr Einsammeln der Weihnachtsbäume durch die Feuerwehr Mörlen ab Uhr Frühschoppen im Bürgerhaus, ab Uhr Sonntagscafe Jahresplanung Schlachtfest der Chorgemeinschaft im Bürgerhaus in Norken Nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses