Der Begriff der Homogenität in der Verfassungslehre und Europarechtswissenschaft

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1 Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht 198 Der Begriff der Homogenität in der Verfassungslehre und Europarechtswissenschaft Zur These von der Notwendigkeit homogener Kollektive unter besonderer Berücksichtigung der Homogenitätskriterien "Geschichte" und "Sprache" Bearbeitet von Felix Hanschmann 1. Auflage Buch. xiii, 372 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 15,5 x 23,5 cm Recht > Europarecht, Internationales Recht, Recht des Auslands > Europarecht > Europäisches Unionsrecht, Verträge, Institutionen, EMRK schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung...1 I. Erläuterungen zum Begriff der Homogenität...4 Verfassungstheoretischer und verfassungsrechtlicher Kontext...6 I Simplifizierungen und Diskreditierungen Kapitel: Herausforderungen für den Begriff der Homogenität...15 I. Versuch einer soziologischen Analyse moderner Gesellschaften...15 Demographie und Migration...21 I Globalisierungsprozesse und Europäische Integration Globalisierung Europäische Integration...28 a. Europäische Integration und Legitimation...30 b. Europäische Legitimation und Europäisches Volk...34 c. Der Begriff der Homogenität: Europäisches Volk Kapitel: Einzelne Bedeutungsgehalte des Begriffs der Homogenität...41 I. Homogenität und außerrechtliche Demokratievoraussetzungen...41

3 X Inhaltsverzeichnis Homogenität und Mehrheitsprinzip Erläuterungen zum Mehrheitsprinzip Akzeptanz und Folgebereitschaft Voraussetzungen und Bedingungen der Anwendung des Mehrheitsprinzips Homogenität als Bedingung der Anwendung des Mehrheitsprinzips Diskussion und Kritik...59 a. Mögliche Konfliktlinien...60 b. Vermeidung struktureller Minderheiten...62 c. Grundrechte und Minderheitenschutz...64 d. Pragmatische Kompetenzverteilungen und Stimmengewichtung...67 e. Politische Partizipation Schlussfolgerungen...69 I Homogenität und transnationale Demokratie (Un-)Möglichkeiten supra- und transnationaler Demokratie Diskussion und Kritik...75 a. Mangelnde Bestimmbarkeit: Unklare Volkswerdungsprozesse...75 b. Statische Position: Herausforderungen der Globalisierung...79 c. Konzepte multipler Demoi und transnationaler Angehörigkeiten...85 (1) Multiple Demoi...85 (2) Entkopplung des Demos vom Ethnos: Transnationale Angehörigkeiten...88 IV. Homogenität und politische Einheitsbildung Historische und verfassungstheoretische Hintergründe Einheit und Homogenität Diskussion und Kritik a. Homogenität als inadäquate Wirklichkeitsbeschreibung b. Einheit und funktionale Differenzierung c. Demokratietheoretische Bedenken...110

4 Inhaltsverzeichnis XI V. Homogenität und Zusammengehörigkeit, kollektive Identität Homogenität als Voraussetzung und Grundlage eines Zusammengehörigkeitsgefühls Diskussion und Kritik a. Zur Emergenz kollektiver Identitäten b. Multiple Identitäten c. Zusammengehörigkeit, kollektive Identität und funktionale Differenzierung VI. Homogenität und Harmonie, Stabilität, Befriedung Homogenität als Grundlage von Harmonie und Stabilität Negativbeispiele Diskussion und Kritik a. Unterkomplexe Konfliktbeschreibung b. Homogenität als Entpolitisierungsstrategie V Objektivierung, Naturalisierung und Substantialisierung von Homogenitätskriterien Objektivierung, Ontologisierung, Naturalisierung und Substantialisierung Diskussion und Kritik a. Konstruktionselemente: Mangelnde Bestimmbarkeit und Erklärungskraft b. Demokratietheoretische Folgen: Ontologie statt Politik Kapitel: Geschichte und Sprache als Homogenitätskriterien I. Homogenität und Geschichte Begriffsverständnisse und unterstellte Wirkungen Europäische Geschichtsgemeinschaft Erläuterungen zum Geschichtsbegriff a. Holistisches, objektivistisches und statisches Geschichtsverständnis b. Interdisziplinäre Seitenblicke (1) Geschichtstheoretische Erkenntnisse (2) Erkenntnistheoretische Aufklärungen (3) Konstruktive Elemente nationaler Geschichte...174

5 XII Inhaltsverzeichnis 4. Schlussfolgerungen Homogenität und Sprache Sprache, Öffentlichkeit und Demokratie a. Zur Argumentation Dieter Grimms b. Rechtswissenschaft, Politologie und Soziologie Zur Diagnose: Europäische Öffentlichkeit a. Sprachliche Heterogenität b. Gegenbeispiele: Schweiz, Belgien etc c. Defizite einer europäischen Öffentlichkeit Zum Begriff der Öffentlichkeit a. Funktionen von Öffentlichkeit (1) Er- und Vermittlung von Interessen (2) Legitimation und Kontrolle (3) Integration und Identität b. Hindernisse beim Denken europäischer Öffentlichkeit (1) Nationalismus, Sprache und Öffentlichkeit (2) Übertragung nationalstaatlicher Modelle (3) Idealisierung nationaler Öffentlichkeiten (a) Inhaltliche Restriktionen nationaler Öffentlichkeiten (b) Segmentierung und Fragmentierung Entstehungsbedingungen europäischer Öffentlichkeiten a. Übersetzungsleistung der Medien b. Stärkung von Einflussmöglichkeiten c. Registrierung von Betroffenheiten d. Transparenz europäischer Politik e. Personalisierung und Verantwortungszuschreibung f. Institutioneller Vorlauf Schlussfolgerungen Kapitel: Der Begriff der Homogenität im europäischen Primärrecht I. Art. 6 Abs. 1 i.v.m. Art. 7 EU: Verfassungshomogenität Begriffsverständnis: föderalistisch und rechtlich Plausibilität einer Verfassungshomogenität...246

6 Inhaltsverzeichnis XIII Art. 6 Abs. 1 i.v.m. Art. 7 EU: Grundwertehomogenität Grundwerte, Wertegemeinschaft und Werteordnung Zwischenbetrachtung Diskussion und Kritik a. Ungeklärte Begriffe b. Werte und Integration c. Gefahr der Ethisierung und Moralisierung von Konflikten d. Werte als semantisches Surrogat für demokratische Legitimation? e. Diversitätsanforderungen im europäischen Primärrecht I Europäischer Staat im Sinne des Art. 49 EU Interpretation des Tatbestandsmerkmals europäisch Unbestimmbarkeit und politische Dezision? Europa als homogene Gemeinschaft Diskussion und Kritik a. Bestimmbarkeitsprobleme (1) Geographische Kriterien (2) Historisch-kulturelle Kriterien b. Vernachlässigung rechtlicher Kriterien c. Exkludierende Tendenzen Kapitel: Abschied vom Begriff der Homogenität Summary Literaturverzeichnis Sachregister...365