Präsentationstitel formell

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1 Präsentationstitel formell Start der neuen Förderperiode Operationelles Programm EFRE

2 Prozess der Programmerarbeitung Nov März 2006 Abstimmungen zu Strategie und möglichen EFRE-Schwerpunkten MW-intern, mit den Ressorts und WiSo-Partnern März 2005 März 2006 Abstimmungen zur Abgrenzung EFRE / ESF mit dem MASGF und EFRE / ELER mit dem MLUV März 2005-Oktober 2006 Aktualisierung Halbzeitbewertung Sozioökonomische Analyse OP-Erstellung Ex-ante Bewertung, incl.sup Juli 2006: Strukturfondsverordnungen Oktober 2006 Strategische Leitlinien Bis spätestens Sept Bund/Bundesländer entscheiden über die Mittelaufteilung auf die Bundesländer August2006-Januar 2007 Strategischer Rahmenplan EU / BUND Schwerpunkte und Prioritäten des EFRE definieren OP-Maßnahmebeschreibungen erarbeiten Mittelverteilung auf Schwerpunkte/Förderbereiche Bis Dezember 2006 Einreichung des OP-Entwurfs bei der EU- Kommission (GD Regio) am Herbst 2005 Entwicklungsstrategie des Landes Brandenburg Land Brandenburg 1

3 Partnerschaftsprozess bei der Programmplanung und -umsetzung Programmerstellung in Partnerschaftlichem Abstimmungsprozess: Einbeziehung aller Ressorts der Landesregierung beginnend seit November 2004 Einbeziehung der Wirtschafts- und Sozialpartner Regionalkonferenzen zur Landesförderstrategie in allen Landkreisen Besprechungen in Kammerbezirken II./III. Quartal Konferenzen zur OP-Erstellung mit WiSo Partnern, Landkreisen, Verbände Veröffentlichung der OP-Entwürfe sowie der ex-ante-bewertung im Internet 2

4 Konsultationsprozess mit der Kommission Zulässigkeit mit Schreiben vom 6. Februar 2007 bestätigt damit ist Förderfähigkeit ab 1. Januar 2007 gegeben Hinweise/Anforderungen der Kommission zur Überarbeitung des OP (März - Juli 2007) Verhandlungen mit der Kommission im Mai 2007 Inhaltliche Einigung mit der Kommission im August

5 Die wichtigsten Änderungen im Ergebnis der Konsultationen mit der Kommission Unterteilung des des Schwerpunktes Unterstützung infrastruktureller Potenzialfaktoren in in 2 Schwerpunkte Stärkere Verankerung des des Umweltprofils Darstellung der der Auswahlkriterien für für die die Straßen und und für für die die Städte im im OP OP Reduzierung der der EFRE-Mittel für für den den Straßenbau Konzentration der der Förderung auf auf Städte/INSEK, die die für für eine eine EFRE-Förderung ausgewählt werden; keine Förderung von von Sportstätten Keine Förderung von von Lehrgebäuden im im Bereich der der Hochschulen Klare Darstellung der der Kohärenz und und Abgrenzung zum zum ESF und und ELER 4

6 Operationelles Programm EFRE Klare Ausrichtung des Operationellen Programms auf auf die die Stärkung der der Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und Nachhaltigkeit 65% der der Mittel werden in in Übereinstimmung mit mit der der Lissabonzielstellung eingesetzt 5

7 Genehmigung des Operationellen Programms und Beginn der der EFRE-Förderung 6

8 Kleiner Rückblick OP OP : 243 Mio. Einsatz gekoppelt an an die die GA GA Verbesserung der der Regionalen Wirtschaftsstruktur OP OP : Mio. Einsatz erfolgt überwiegend gekoppelt an an die die GA; GA; gefördert werden auch außeruniversitäre Forschung; Kulturinvestitionen, Investitionen in in Abwasseranlagen; Immissionsschutz, Brachflächensanierung in in Städten, Dienstleistungen für für KMU u.a u.a OP OP : Mio. EFRE-Mittel werden neben der der Wirtschaftsförderung in in den den meisten Investitionsförderprogrammen der der Landesregierung eingesetzt 7

9 Förderperiode Was ist neu: Fondsspezifische Programme Strategische Ausrichtung Ausrichtung auf auf Lissabonziele Nur noch ein ein Programmplanungsdokument // keine EzP Weniger, aussagekräftige Indikatoren Zahlungsanträge/Erstattungen auf auf Ebene der der Schwerpunkt 8

10 Beteiligte Behörden/Stellen Bescheinigungsbehörde EFRE (MW) Verwaltungsbehörde EFRE (MW) Prüfbehörde EFRE (MW) Bewilligungsbehörden EFRE = zwischengeschaltete Stellen (ILB, einige Fachressorts) 9

11 Aufgaben der Verwaltungsbehörde Erstellung und und Umsetzung des des Operationellen Programms Überwachung der der Einhaltung der der geltenden gemeinschaftlichen und und einzelstaatlichen Rechtsvorschriften Finanzplanung // Controlling Beschreibung und und Überprüfung der der Verwaltungs- und und Kontrollsysteme Bewertungen des des Operationellen Programms Begleitung von von Großprojektanträgen Vorsitz im im EFRE-Ausschuss Mitgliedschaft im im Begleitausschuss Erstellung des des jährlichen Durchführungsberichtes Information und und Publizität 10

12 Grundsätze der Förderstrategie Strategische Orientierung auf Wachstum und Innovation im Einklang mit Nationalem Strategischem Rahmenplan und der Lissabon-Strategie der EU Flankierung durch Förderung der Humanressourcen (ESF) Stärkung Wachstumskräfte durch räumliche und sektorale Fokussierung keine grundsätzliche Abkehr vom Prinzip der Ausgleichpolitik: aber Notwendigkeit klare Prioritäten zu setzen Unterstützung von Wachstumskernen: auch positive Effekte für ländliche Räume; Ergänzung durch Programm für den ländlichen Raum (ELER) Strategie ist Geschlechtergerechtigkeit, demographischer und nachhaltiger Entwicklung in angemessener Weise verpflichtet 11

13 Zielsystem des EFRE-OP Wettbewerbsfähigkeit und und Innovation als als strategische Orientierung Verbesserung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit als zentrale Voraussetzung für die dauerhafte Steigerung des Einkommens und Beschäftigungsniveaus Stärkung der Wettbewerbsund Innovationsfähigkeit des Unternehmenssektors Stärkung des Innovationspotenzials in Forschung und Bildung zum Ausbau der Wissensgesellschaft Unterstützung infrastruktureller Potenzialfaktoren für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung Umweltgerechte Entwicklung Städtische Dimension Chancengleichheit 12

14 Strategisches Ziel: Stärkung der Wettbewerbsund Innovationsfähigkeit des Unternehmenssektors Priorität 1 Förderung betrieblicher Investitions- und Innovationsprozesse Spezifische Ziele: Unterstützung produktiver Investitionen zur zur Modernisierung des des Kapitalstocks und und Erhöhung der der Produktivität Förderung betrieblicher FuEuI, des des Technologietransfers; Technologieorientierte Unternehmen zur zur Stärkung der der Innovationsfähigkeit Stärkung unternehmerischer Kompetenzen 13

15 Schwerpunkt 1 (660 Mio. EFRE) 1.1 Unterstützung produktiver Investitionen Bestand an an wettbewerbsfähigen Unternehmen sichern und und ausbauen und und Aufbau eines modernen Kapitalstocks (GA-G) weitere Finanzierungsinstrumente (z.b. Risikokapitalfonds) Gesamtangebot für für KMU und und Gründer schaffen 14

16 Schwerpunkt 1 (660 Mio. EFRE) 1.2. Förderung von betrieblicher FuE und technologieorientierten Unternehmen Branchennetzwerke und und Technologietransfer Betriebliche FuE-Projektförderung Finanzierungsinstrumente zur zur Förderung von von Innovationen Förderung technologieorientierter Gründungen Innovationsassistent für für KMU 15

17 Schwerpunkt 1 (660 Mio. EFRE) 1.3. Stärkung unternehmerische Potenziale Gründungsinitiative AGiL Betriebswirtschaftliche Beratungen von von KMU (GA-B) Markterschließung und und außenwirtschaftliche Verflechtung (MER) Förderung unternehmerischer Netzwerke (Impulsprogramm) 16

18 Förderbereiche im SP 1 Technologietransfer; Kooperationsnetzwerke => Code 03: 19,5 Mio. FTE-Förderung, insbesondere KMU => Code 04: 141,3 Mio. Fortgeschrittenen Unterstützungsdienste für Unternehmen => Code 05: 54,4 Mio. Unterstützung von KMU zur Förderung umweltfreundlicher Produkte => Code 06: 20 Mio. Sonstige Unternehmensinvestition => Code 08: 321,4 Mio. Andere Maßnahmen zur Unterstützung von Forschung, Innovation und Unternehmergeist => Code 09: 44,5 Mio. Unterstützung erneuerbare Energien und Energieeffizienz => Code 40-43: 53,5 Mio. 17

19 Strategisches Ziel: Stärkung des Innovationspotenzials in Forschung und Bildung zum Ausbau der Wissensgesellschaft Priorität 2 Entwicklung innovations-, technologie- und bildungsorientierter Infrastrukturen Spezifische Ziele: Ausschöpfung der der Potenziale der der Wissenschafts- und und Forschungsinfrastruktur zur zur Stärkung der der Innovationsfähigkeit der der Wirtschaft Förderung des des Qualifikationsniveaus durch Optimierung der der Bildungsinfrastruktur Förderung der der Informationsgesellschaft und und e-government 18

20 Schwerpunkt 2 (256 Mio. EFRE) 2.1. Investitionen im Bereich Hochschulen, FuE sowie Wissenstransfer Wettbewerbs- und zukunftsfähige Hochschulen Multimedia im Hochschulbereich Neubau, Sanierung und Ausstattung von Forschungseinrichtungen Wissenstransfer technologische Infrastrukturen: Inkubatorzentren 19

21 Schwerpunkt 2 (256 Mio. EFRE) 2.2. Bildungsinfrastruktur Ausstattung an OSZ und Schulen mit Schwerpunkt Medienbereich und IuK Lebenslanges Lernen / Weiterbildung Stützpunkte der Begabtenförderung 2.3. Informationsgesellschaft und e-government Ausbau Geodateninfrastruktur 20

22 Förderbereiche im SP 2 FTE-Infrastrukturen und technologiespezifische Kompetenzzentren => Code 02: 163,4 Mio. Technologietransfer und Verbesserung der Kooperation mit => Code 03: 15 Mio. Informations- und Kommunikationstechnologien => Code 11: 46,7 Mio. Informationsgesellschaft: Dienste und Anwendungen für die Bürger => Code 13: 9,4 Mio. Investitionen in Bildungsinfrastruktur => Code 75: 21 Mio. 21

23 Strategisches Ziel: Unterstützung infrastruktureller Potenzialfaktoren für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung Priorität 3 Wirtschaftsnahe, touristische und Verkehrsinfrastrukturen Spezifische Ziele: Optimierung der der wirtschaftsnahen Infrastruktur zur zur Ausschöpfung regionaler Wachstumspotenziale Verbesserung der der überregionalen Erreichbarkeit zur zur effektiveren Anbindung von von Wirtschaftsstandorten Ausschöpfung der der touristischen Potenziale zur zur Wirtschafts- und und Beschäftigungsentwicklung 22

24 Schwerpunkt 3 (330 Mio. EFRE) 3.1. Wirtschaftsnahe Infrastruktur Gewerbeflächen Flughafenumfeld BBI 3.2. Verkehrsinfrastruktur Straßenverkehrsinfrastruktur Schienenpersonennahverkehr GVZ und kombinierter Verkehr 3.3. Touristische Infrastruktur GA-Förderung gemäß Landestourismuskonzeption Natur- und Ökotourismus Wassertourismus 23

25 Strategisches Ziel: Unterstützung infrastruktureller Potenzialfaktoren für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung Priorität 4 Umwelt und städtische Entwicklung Spezifische Ziele: Stärkung der der Funktionsfähigkeit der der Städte und und ihrer Strukturen als als regionale Wachstumspole und und attraktive Lebensräume Sicherung der der Umweltqualität als als Voraussetzung für für nachhaltiges Wachstums 24

26 Schwerpunkt 4 (223 Mio. EFRE) 4.1. Nachhaltige Stadtentwicklung Maßnahmen der kleinräumigen Wirtschaftsförderung Beseitigung städtebaulicher und ökologischer Missstände Umbau, Ertüchtigung und Anpassung der sozialen und freizeitbezogenen Infrastrukturen Umbau, Sanierung und Anpassung der bildungsbezogenen Infrastrukturversorgung Verbesserung der städtischen Verkehrsverhältnisse Stadtteilmanagement und -marketing Urban Culture 25

27 Schwerpunkt 4 (223 Mio. EFRE) 4.2. Förderung von Umweltinfrastrukturen Öffentliche Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung Vorhaben des Immissionsschutzes und zur Begrenzung energiebedingter Umweltbelastungen Umstrukturierung der Abfallwirtschaft im Bereich der Restabfallentsorg. Konversion 26

28 Fördergebiet Brandenburg Nordost-Südwest-Teilung Eurostat-Daten 04/05 BB-Nordost (Ziel-1) BIP/EW-EU 15: 64,4 % BIP/EW-EU 25: 70,6 % BB-Südwest (Ziel-1 mit statistischem Effekt) BIP/EW-EU 15: 70,6 % BIP/EW-EU 25: 77,4 % genereller Einsatz aller Maßnahmen des EFRE in beiden Regionen Prioritätensetzung Nord-Ost: Infrastrukturbereiche Verkehr, Umwelt nachhaltige Stadtentwicklung, Bildung, Tourismus Quelle: BRANDaktuell; Special 2006 Prioritätensetzung Süd-West: gewerbliche Förderung, innovationsorientierte Infrastruktur, wirtschaftsnahe Infrastruktur (BBI) 27

29 Finanzplanung und Mittelsteuerung zur Einhaltung n+2 28