SENIORENBEIRAT DER STADT TROSTBERG

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1 SENIORENBEIRAT DER STADT TROSTBERG Sitzung am Sitzungsprotokoll Nr Mitglieder (seit) Anwesenheit: (seit) Anwesenheit: Lieselotte Egginger (2008) Burkhard-Klaus Schnell ( ) Walther Heinze (2008) Lieselotte Stadlberger-Deutschmann (2005) Erwin Huber (2002) Helma Sturm (2008) Franziska Kaiser (2008) Dr. Wolfram Wilhelm (2008) Hans-Eberhard Kühn (2005) Wilhelm Wolferstetter (2008) Sozialreferentin Anna Kleinschwärzer und Dr. Birgit Seeholzer als Vertretung bei Bedarf 1. Bürgermeister Karl Schleid Sozialamtsleiter Adolf Aicher Geschäftsleiter Christian Reiter Beiratsvorsitzender Hans-Eberhard Kühn begrüßt neben den Seniorenbeiräten und den Herren von der Stadtverwaltung Herrn Falkinger vom Trostberger Tagblatt und Herrn Schönberger als Zuhörer. Bürgermeister Schleid lässt sich entschuldigen, ebenso Seniorenbeirat Dr. Wilhelm. Protokoll der letzten Sitzung Gegen das Protokoll der letzten Sitzung werden keine Einwände erhoben. Bauleitplanung Auf Wunsch des Seniorenbeirats erläutert Bauamtsleiter Kirchner die einzelnen Verfahren der Bauleitplanung und deren Bedeutung. Zur vorbereitenden Planung gehören Flächennutzungsplan und Landschaftsplan. Der Flächennutzungsplan gibt die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung in der Stadt vor. Es ist damit noch kein Baurecht verbunden. Im Landschaftsplan werden insbesondere Grünflächen, Gewässer und Wege dargestellt. Enthalten sind neben den dem Verkehr gewidmeten Wegen auch Verbindungen die wünschens- oder erhaltenswert sind. Er ist ein Informationspapier und Grundlage für weitere detaillierte Planungen. Mit dem Bebauungsplan wird schließlich eine verbindliche Bauplanung in Form einer Satzung vorgegeben. In der anschließenden Diskussion wird vorrangig die Auswirkung der Planungen auf Fußwege erfragt. Es sollten bei jeder Maßnahme günstige fußläufige Verbindungen untersucht werden. Dies erfolge ohnehin, soweit technisch und finanziell realisierbar, so die Herren Kirchner

2 Seite 2 Sitzungsprotokoll Nr und Reiter. Herr Reiter weist darauf hin, dass vom Stadtrat eine Arbeitsgruppe Verkehr eingerichtet worden sei. In diesem Zusammenhang will der Seniorenbeirat ebenfalls eine kleine Arbeitsgruppe bilden und von diesem erarbeitete Vorschläge bei der Arbeitsgruppe des Stadtrates einreichen. Auszug an Bauamt, Herrn Kirchner Frühlingsnachmittag des Seniorenbeirates Ein besonderer Dank des Seniorenbeirats wird Herrn Huber für die tolle Organisation des Frühlingsnachmittags am ausgesprochen. Das Programm war sehr vielseitig und ist sehr gut bei den Senioren angekommen. Die finanzielle Abwicklung stellt sich wie folgt dar: Ausgaben: Kaffee und Kuchen 1.188,00 Blumenschmuck 70,00 Mitwirkende 180,00 Gesamt 1.438,00 Einnahmen: Spende Alzchem 500,00 Spenden Einzelpersonen 180,00 Körbchenspende 184,00 Gesamt 864,00 Seniorentag 2011 Der Seniorentag 2011 im Postsaal wurde auf Freitag, , festgelegt. Der Aufbau kann am Donnerstag, , erfolgen. Zur Vorbereitung und Organisation wird ein Arbeitskreis gegründet. Folgende Seniorenbeiräte schließen sich diesem Arbeitskreis an: Frau Egginger, Herr Kühn, Herr Schnell, Frau Stadlberger-Deutschmann. Ein erstes Treffen in der Wohnung von Frau Stadlberger-Deutschmann wird vereinbart auf Dienstag, um 14 Uhr. Auszug an Kulturamt, Frau Wiedl Wege in Trostberg Herr Schnell teilt mit, dass im Zuge der alljährlichen Wegesanierung wieder Schilder aus Holz gefertigt werden. Die für die Beschilderung des Kirchwegs von Baumburg nach Purkering vorgesehenen Symbole werden von Herrn Schnell mit der unteren Naturschutzbehörde abgeklärt. Außerdem erfolgt eine Abstimmung mit der Stadt. Nachdem die EuRegio Salzburg, Berchtesgadener Land, Traunstein, offenbar erwägt, Richtlinien für Wegbeschilderungen zu erstellen, soll auch dieses Ergebnis in die Schildergestaltung einfließen. Bezüglich des von der Pfarrkirche St. Andreas zum Krankenhaus führenden Fußweges bemängelt Herr Schnell, dass auf dieser wichtigen Verbindung kein Winterdienst erfolge. Eine Verweisung, zum Beispiel auf den Weg über den Schwarzerberg, sei nicht hinnehmbar. Herr

3 Seite 3 Sitzungsprotokoll Nr Reiter erwidert dazu, dass für die Räumung von Wegen vom Stadtrat Prioritäten aufgestellt sind. Vorrang haben demnach Fußgängerbereiche im Umgriff von öffentlichen Verkehrsmitteln und Schulbussen, die Schulwege und Wege für den täglichen Bedarf. Um dort einen weitgehend verkehrssicheren Zustand gewährleisten zu können, müssen untergeordnete Verbindungen wie der Weg zum Krankenhaus ausgespart bleiben. Bei Gelegenheit wird aber auch dieser Weg vom Schnee frei geräumt. Auszug an Bauamt, Herrn Kirchner, Herrn Schöttner; Ordnungsamt, Frau Leisl Bedarfshaltestelle beim Seniorenheim PurVital Herr Kühn berichtet, dass nach einer Umfrage von der Heimleitung des PurVital in der Traunsteiner Straße nur ein Heimbewohner den Stadtbus in Anspruch nehmen würde. Man ist sich daher einig, dass die Einrichtung einer Bedarfshaltestellte an dieser Stelle nicht erforderlich ist. Auszug an Bauamt, Herrn Gotz Stadtbus Herr Gotz berichtet aus der Besprechung des Seniorenbeirat-Arbeitskreises Stadtbus mit Herrn Schmidt von DB-Bahn/RVO Traunstein und Verkehrsreferent Kirchgeorg. Demnach weisen die Fahrgastzahlen eine steigende Tendenz aus. Den 975 Fahrgästen im 1. Quartal 2009 stehen im gleichen Zeitraum 2010 gegenüber. Die beste Frequentierung besteht zwischen Busbahnhof und Krankenhaus. Eine Erweiterung der täglich fünf Fahrten wäre nur bei Wegfall eines anderen Streckenabschnitts möglich. Das Anbringen von Aufklebern zur Werbung für den Stadtbus kann nun kostenlos erfolgen. Allerdings müssen die Aufkleber gegebenenfalls von der Stadt bezahlt werden. Ungünstig wirken sich die jährlich veränderten Fahrpreise aus. Momentan ist dies aber nicht zu ändern, da die Stadtbuslinie zum Bereich Bahn gehört und deren Preiserhöhungen auch in die Buspreise einfließen. Es ist aber vorgesehen einen Wabentarif (Tarifzonen) einzuführen, bei dem dann ein einheitliches Preisgefüge möglich wäre. Für den Stadtbus wurde ein Linienplan entworfen, der demnächst aufgelegt wird. Herr Falkinger wird gebeten, bei passender Gelegenheit im TT über den Bus zu informieren. Frau Kaiser berichtet von einem besonderen Busmodell in der schwäbischen Kleinstadt Krumbach. Der dortige Flexibus ist ein Kombi mit acht Sitzen und einer Rampe. Er kann an 365 Tagen im Jahr telefonisch, auch im voraus, auf eine von über 300 Haltestellen angefordert werden. Für die längste, 12 km lange Fahrstrecke sind 3,70 zu zahlen. Monatlich werden über Fahrgäste befördert mit steigender Tendenz. Auszug an Bauamt, Herrn Gotz Überdachter Zugang für Rollstuhlfahrer zur Kreisklinik Trostberg Zum Antrag des Seniorenbeirates für einen überdachten Rollstuhlzugang zur Kreisklinik teilt die Klinik mit, dass noch Kostenberechnungen durchzuführen sind und die Ergebnisse in der nächsten Baubesprechung Anfang Juni besprochen werden. Das Ergebnis wird unverzüglich mitgeteilt.

4 Seite 4 Sitzungsprotokoll Nr Seniorensprechstunde Herr Kühn berichtet über Anliegen die bei der letzten Seniorensprechstunde vorgetragen wurden. An der Westseite vom Seniorenzentrum Pur-Vital führt ein Fußweg zur Bundesstraße. Der Übergang auf den Gehsteig der Bundesstraße ist so unübersichtlich, dass erhebliche Kollisionsgefahr mit dort verkehrenden Radfahrern besteht. Ein Ausweichen sei nur schwer möglich weil auf der einen Seite eine Mauer steht und die andere Seite wegen Rollkies zum Begehen ungeeignet ist. Frau Kleinschwärzer weiß dazu, dass durch das Pur-Vital eine Änderung bei der Einmündung geplant ist. Weiters wurde vorgebracht, dass bei der Verkehrsampel vor dem Pur-Vital eine Haltelinie auf der Straße aufgetragen werden sollte. Frau Kleinschwärzer teilt mit, dass dies bei Festinstallierung der Ampel vorgesehen ist. Der Fußgängerüberweg über die Bundesstraße bei der Polizei sollte etwas nach Westen verlegt werden, damit vom Vormarkt her kommende Linksabbieger gleich losfahren können. Bei dem rollstuhlgerechten Übergang am Vormarkt parken immer wieder Autos. Um dies zu verhindern sollten eventuell Poller aufgestellt werden. Bei dem Fußgängerüberweg zum Westeingang der St. Andreas-Pfarrkirche besteht noch eine Schwelle zur Wasserrinne. Diese sollte bei Gelegenheit beseitigt werden. Am Zugang zur Mariensäule ist zwischenzeitlich ein Geländer angebracht. Es würde sich noch anbieten, bei der dortigen Bushaltestelle die vorhandene Mauer als Sitzplatz zu nutzen. Es müssten dazu nur Bankbretter aufmontiert werden. Bei der Querungshilfe über die B 299 zum Vormarkt sollten zur Verbesserung der Lichtverhältnisse statt der gelben, leuchtkräftigere weiße Lampen installiert werden. Herr Reiter weist darauf hin, dass einige der vorgebrachten Themen immer wieder neu aufgerollt werden und teilweise nach Salamitaktik erweitert würden. Auszug an Bürgerbüro, Frau Leisl; Bauamt, Herrn Kirchner, Herrn Schöttner Sonstiges Frau Egginger bemängelt, dass Radfahrer am Brezensteg nicht absteigen würden. Es wird erklärt, dass das Radfahren dort nicht verboten ist. Lediglich von Südosten kommend gibt es ein Hinweisschild Radfahrer absteigen, das aber nicht zwingend zum Fahrverbot führt. Frau Egginger will zudem wissen, wer für die Schäden durch Graffitischmierereien aufkommt. Sie meint, die Täter sollen auch die Beseitigung vornehmen. Herr Reiter beziffert den Schaden für die Stadt auf jährlich Jeder Fall wird angezeigt. Erst kürzlich konnten Jugendliche zur Beseitigung herangezogen werden.

5 Seite 5 Sitzungsprotokoll Nr Frau Egginger erinnert an den Antrag, bei der Kreuzung Siedler-/Lindacher Straße am Zaun vom Anwesen Schlagberger einen Verkehrsspiegel anzubringen. Es wird versichert, dass dies bei der nächsten Verkehrsschau geprüft wird. Auszug an Bürgerbüro, Frau Leisl Frau Stadlberger-Deutschmann teilt mit, dass vom Kreisaltenheim eine Person gesucht wird, die ehrenamtlich bereit ist, Heiminsassen zu Fuß zum Augenarzt in der Hauptstraße zu begleiten. Frau Stadlberger-Deutschmann gibt außerdem bekannt, dass Herr Klaus Gressenich vom Seniorenbeirat Traunreut an einem Informationsaustausch mit dem Trostberger Seniorenbeirat interessiert ist und schlägt vor, sich in den Baumburger Bierstuben zu treffen. Frau Kaiser erinnert an ihre Ausführungen zum betreuten Wohnen zu Hause in der Sitzung vom Frau Kaiser informiert, dass sie im Kindergarten St. Rupert in Eglsee einen kleinen Kinderchor eingerichtet hat und betreut. Herr Huber bittet bei der nächsten Verkehrsschau nochmals zu prüfen, ob nicht die Einbahnstraßen Vormarkt und Hauptstraße für Fahrradfahrer entgegen der Fahrtrichtung freigegeben werden können. Auszug an Bürgerbüro, Frau Leisl Frau Egginger erinnert an den an Omas und Opas ergangenen Aufruf, sich in Kindergärten für verschiedene Aufgaben mit den Kindern zur Verfügung zu stellen. Termine für die nächsten Sitzungen Die nächsten beiden Sitzungen werden festgelegt auf jeweils Donnerstag, 16. September und 16. Dezember um Uhr.