Leistungsübersicht Heidrun Stubbe GmbH

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1 Ideen schützen II Die richtige Strategie und die INSTI-Förderung Ideensommer im Kreis Steinfurt Dipl.Kff. Heidrun Stubbe Leistungsübersicht Heidrun Stubbe GmbH INSTI-Partner des Bundesforschungsministeriums im INSTI-Netzwerk Vergabe der INSTI-Patentförderung des Bundes Patentrecherchen national und international Patentverwertung Markt- und Wettbewerbsrecherchen Innovationsworkshops Suche nach neuen Produkten Erfinderberatung (kostenlose Erstberatung) 1

2 Technology 6/2006 Deutschland, deine Erfinder Erfindergeist in Deutschland an der Weltspitze Jeder Baustein ist wichtig, um die Menschen zu bewegen, Neues zu entwickeln denn das ist letztlich ein wesentlicher Schritt, um Arbeitsplätze zu schaffen (Artur Fischer, Fischer-Werke, >5000 Patente) aus: Neue Osnabrücker Zeitung vom Produktentwicklung ist kein Zauber oder Voodoo. Unsere F+E Investitionen liegen bei über 4% vom Umsatz (Hartmut Jenner, Geschäftsführer von Kärcher, >300 Patente) aus: VDI Nachrichten vom Wir sind ein Erfinder-Unternehmen... Im Durchschnitt melden wir an jedem Arbeitstag ein neues Patent an (Udo Oels, Bayer- Vorstand) aus: VDI-Nachrichten vom

3 Es wird immer enger, 1994 Artur Fischer Patentanmeldungen 2005 nach Ländern NI: 34 NRW: 45 BY: 110 BW: 120 HE: 56 Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Bayern Baden-Württemberg Hessen (je EW, nach Sitz der Anmelder) 3

4 Kennen Sie diesen Herrn? Er ist Erfinder und gründete 1984 in Niedersachsen eine eigene Firma. Er und seine Ingenieure entwickelten die weltweit erste serienreife Windkraftanlage ohne Hydrauliksystem. Heute hat sein Unternehmen 7000 Mitarbeiter und einen Umsatz von 1,2 Mrd.. Das Umsatzwachstum der letzten 10 Jahre lag im Schnitt bei 27 %. Der Enercon-Gründer Alois Wobben hat Hunderte von Patenten und Gebrauchsmustern. Erfolg mit Patenten: Aloys Wobben, Enercon N r. Veröffentl.-Nummer Anmeldedatum Titel 1 EP A [DE] FUNDAMENT FÜR WINDENERGIEANLAGE [EN] AEROGENERATOR [FR] EOLIENNE 2 EP A [DE] ROTORBLATT F R WINDTURBINE [EN] ROTOR BLADE FOR A WIND TURBINE [FR]... 3 EP A [DE] VERWENDUNG EINES INFORMATIONSTRÄGERS ZUR KLIMA- UND UMWELTVERBESSERUNG... 4 EP A [DE] VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM ENTSALZEN VON WASSER MIT DRUCKABFALLÜBERBRÜCKUNG... 5 EP A [DE] STECKER [EN] CONNECTOR PLUG [FR] CONNECTEUR 6 EP A [DE] VORRICHTUNG ZUM HANDHABEN VON ROTORBL TTERN [EN] DEVICE FOR HANDLING... 7 EP A [DE] GEFAHRENFEUR F R WINDTURBINE [EN] HAZARD NAVIGATION LIGHT FOR WIND... 8 EP A [DE] VERFAHREN ZUM ERGÄNZEN UND ERFASSEN VERBRAUCHTER ENERGIE BEI EINEM... 9 EP A [DE] ROTORBLATT EINER WINDENERGIEANLAGE [EN] ROTOR BLADE FOR A WIND POWER EP A [DE] VERFAHREN ZUM TRANSPORTIEREN ELEKTRISCHER ENERGIE [EN] METHOD FOR

5 Wettbewerbsvorteil: bessere Rinspeed Senso, das sinnlichste Auto der Welt Zur Weltpremiere kommt es am 1. März 2005: Die renommierte Schweizer Design- und Konzept-Schmiede Rinspeed und Bayer MaterialScience, einer der größten Kunststoff-Produzenten der Welt, präsentieren mit dem Concept Car Senso ihre Ideen und Visionen für die nächste Autogeneration. Querdenken und neu betrachten, ausbrechen aus normierter Denke in eine neue und andere Richtung. Und die Sinne zum Zuge kommen lassen: sehen, fühlen, spüren, riechen und hören - diesen Anspruch hat der Rinspeed Senso. Sein Name ist Programm: Senso fühlt den Fahrer und stellt sich auf ihn ein. Denn ist der Mensch hinter dem Steuer entspannt und hellwach, sinkt die Unfallgefahr beträchtlich. (Pressemeldung) Rinspeed Senso das Auto, das fühlen kann 5

6 INSTI - Ziele 1. Schaffung eines innovations- und erfinderfreundlicheren Klimas 2. Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU durch Stärkung ihrer Innovationsfähigkeit effizienterer Einsatz von Patentinformation professionelle schutzrechtliche Sicherung von Erfindungen Verbesserung des Innovationsmanagements INSTI-Partner Patentanwälte Forschungs- und und Innovationsagenturen Lizenzverwertungsstellen Erfinderförderzentren Technologie- Transfer- Einrichtungen Patentinformationszentren Unternehmensberatungen Informationsvermittler 6

7 Ziele INSTI-KMU - Patentaktion Strategische Nutzung von Patentinformationen Sicherung der FuE-Ergebnisse Ergebnisse gewerbl.schutzrechte Unterstützung tzung bei der Verwertung von Patenten Steigerung qualifizierter Patentanmeldungen Abbau von Hemmnissen gegenüber dem Patentwesen INSTI-KMU - Patentaktion Fördersummen Der Zuschuss beträgt 50 % der nachgewiesenen Kosten, jedoch maximal 8000,-- bei folgenden Positionen: 800,-- für die Recherche zum Stand der Technik 800,-- für die Kosten-Nutzen-Analyse 2100,-- für die deutsche Patentanmeldung 1600,-- für die Vorbereitung für die Verwertung 2700,-- für die Patentanmeldung im Ausland 7

8 INSTI-KMU - Patentaktion Antragsberechtigte Unternehmen einschließlich Handwerksbetriebe Ł produzierendes Gewerbe, Handwerk oder Landwirtschaft Ł Geschäftssitz und Produktionsstätte in Deutschland Ł bis zu 250 Beschäftigte; Jahresumsatz 50 Mio. oder Jahresbilanzsumme 43 Mio. Ł die KMU dürfen zu höchstens 25 % im Besitz von Unternehmen stehen, die diese KMU-Definition nicht erfüllen KMU Patentförderung WIE Einfache Antragstellung auf einer Seite beim INSTI- Knotenpunkt in Ihrer Nähe, z.b. Heidrun Stubbe GmbH Kurzbeschreibung der Erfindung Erklärung zur beabsichtigten Verwertung kurze Bearbeitungszeit 8

9 Fussball und Patente: Beispiel Kick-Point gefördert durch INSTI Dipl.Kff. Heidrun Stubbe Arten von Schutzrechten Patent Gilt max. 20 Jahre Prüfung und Erteilung auf Antrag Gebrauchsmuster Gilt max. 10 Jahre Keine amtliche Prüfung auf Neuheit Geschmacksmuster Marke Gilt max. 25 Jahre Ästhetische Gestaltung Keine amtliche Prüfung Unbegrenzte Gültigkeit Keine amtliche Prüfung auf Neuheit 9

10 Voraussetzungen der Schutzrechte Patent Gebrauchsmuster Geschmacksmuster Marke Neuheit Erfindungshöhe (nicht naheliegend) Gewerbliche Anwendbarkeit Neuheit, aber Neuheitsschonfrist 6 Monate Erfinderischer Schritt Gewerbliche Anwendbarkeit Neuheit und Eigentümlichkeit Gewerbliche Verwertbarkeit Geschäftliche Bezeichnungen oder Abbildungen mit Unterscheidungskraft, jedoch nicht freihaltebedürftige Bezeichnungen Patentstrategie was bringt Wettbewerbsvorteil? Patentportfolio vorhanden Einzelne Patente vorhanden Portfolioanalyse, Simplify-Strategie, monetäre Patentbewertung, qualitative Patentbewertung, Lizenzpolitik Überprüfung, Lizenzvergabe, Ideen für Patentanmeldung generieren, Suche nach Produkten und Lizenzen Keine Patente vorhanden Innovationsworkshop, Ideen für Patentanmeldung generieren, externe Suche nach Produkten und Lizenzen 10

11 Patentstrategie: 1. Absichern mit Profi-Recherche Vorab: eigene Recherche beim Patentamt Danach: Profis recherchieren lassen Umgangssprache oder bekannte technische Begriffe reichen nicht aus: Internationale Recherche ist zwingend erforderlich. Profi-Recherche was macht den Unterschied? Hilfsmittel Datenbestand Fachthesaurus, Lexika, alte und neue Wörterbücher, frühere Recherchen Kostenlose Datenbanken (Depatisnet), kostenpflichtige internationale Datenbanken mit Nutzungsverträgen Suchstrategie Kombination von Worten und IPC- Klassen, Boole sche Operatoren, Trunkierung, Wortabstandsuche 11

12 Profi-Recherche Suchbegriffe finden Ketchup- oder Senfspender Eiswaffel Container Beispiel: Rohrförmiger Behälter mit pastösen Medien Verzehrbares Hohlgefäß Mobile Transport- und Aufbewahrungseinheit ((stufenlose? (L) (drehzahleinstell? OR drehzahlverstell?)) AND (umlaufgetriebe? OR planetengetriebe? OR getriebe?) AND (pumpe? OR verdraengerpumpe?))/bi Historische Schutzrechte als Stand der Technik 12

13 Angemeldete / erteilte Schutzrechte 2005 beim Deutschen Patentamt Patentamt Anmeldungen Abgeschlossene Prüfungen - davon mit Erteilung Quote ,3 % Heidrun Stubbe GmbH Quote erteilter Patente nach positiver Recherche ca. 99 % Patentstrategie: 2. Anmeldung Deutsches Patentamt DPMA, München Europäisches Patentamt EPO, München Weltorganisation für geistiges Eigentum WIPO Adressen auf den dpma-seiten Formulare zum Downloaden im Netz unverzichtbar: der Patentanwalt für juristisch/technische Formulierung und formgerechte Einreichung 13

14 Patente als Ein Patent ist eine Es entstehen Anschaffungskosten und Dem werden die Einnahmen oder Einsparungen (fremde Lizenzgebühren) Daraus ergibt sich die Rendite. Erfolg mit Patenten eine sinnvolle Investition Anzeigenwerbung in einer Fachzeitschrift: 3 Monate je 1 Anzeige, einschl. Gestaltung, kein Schutz vor Nachahmung: Messestand Fachmesse, 5 Tage, Messebauund Standkosten ohne Personal, kein Schutz vor Nachahmung: Patentrecherche und -anmeldung für Deutschland, 2 Jahre, Schutz vor Nachahmung Patentgebühr für weitere 5 Jahre Patentgebühr für 18 Jahre Überwachung 18 Jahre Euro Euro Euro 540 Euro Euro Euro 14

15 Wie hoch können die Lizenzeinnahmen HEISE Microsoft ändert Internet Explorer wegen Eolas- Patenten Die Patentklage, mit der Eolas Technologies... gegen Microsoft erfolgreich war, führt in Redmond nun zu Konsequenzen:... Die Firma hatte Microsoft vorgeworfen, mit Techniken wie ActiveX im Webbrowser das Patent Nr. 5,838,906 über das Einbetten von Plug-ins oder Applets in Webseiten zu verletzen. Ein Gericht verurteilte Microsoft... deshalb zu einem Schadensersatz von 521 Millionen US-Dollar. Der Mensch ist dazu geschaffen, jeden Tag etwas zu erfinden. (Jean Paul Sartre) 15

16 Patentstrategie: 3. Für bleibende Werte sorgen Beachten von Fristen zur Auslandsanmeldung Patentaktivitäten des Wettbewerbs laufend beobachten Weiterentwicklungen schützen Eigene Rechte durchsetzen Patentanmeldungen für die Zukunft Patente als Waffen im Wettbewerb Patente bringen mehr Umsatz und Gewinn und sichern Arbeitsplätze durch Rechtssicherheit Ansehen Lizenzeinnahmen Wettbewerbsvorteile "Patente werden als Angriffsmittel benutzt. [...] Wenn man keine Patente hat, hat man keine Waffen auf Lager." John MacPhail, Partner, Baker & McKenzie (eine der größten Anwaltskanzleien der Welt) "Patente sind intelligente Bomben." Harvard Business Review 16

17 Patentstrategie: Worauf es ankommt Klären der Patentsituation durch nationale und internationale Recherche vor Anmeldung Professionelle Formulierung durch versierten Patentanwalt Richtiges Timing bei Anmeldung und Umsetzung Konsequentes Nutzen des Wettbewerbsvorteils Rechtzeitige Beantragung von Fördermitteln Phantasie ist wichtiger als Wissen, denn Wissen ist begrenzt. Albert Einstein 17

18 INSTI-Partner helfen mit Innovationsdienstleistungen Innovations-Workshop Innovation-Check Technologiebewertung Schutzrechtsstrategie-Beratung Erschließung neuer Geschäftsfelder Verwertungsstrategien Markt-Monitoring Innovationscoach sowie in Zusammenhang mit diesen die INSTI- Patentrecherche INSTI-Innovationsdienstleistungen Innovations-Workshop allgemeiner oder projektbezogener Workshop zur Steigerung der Kreativität im Unternehmen Innovations-Check Unternehmen wird mit Hilfe des INSTI-Kompetenzsterns ganzheitlich bewertet, Stärken- Schwächenanalyse, Erfassen von Zielen, Planungen, Prozessen und Ergebnissen Technologiebewertung Prüfung auf Plausibilität, Realisierbarkeit, Marktfähigkeit und Verwertbarkeit 18

19 INSTI-Innovationsdienstleistungen Schutzrechtsstrategie-Beratung richtiger Einsatz von Schutzrechten, Transparenz der Kosten und Termine Erschließung neuer Geschäftsfelder neue Geschäftsfelder werden systematische gesucht, identifiziert, bewertet und erschlossen Verwertungsstrategien Umsetzung von technischen Lösungen mit Partnern oder Lizenzvergabe INSTI-Innovationsdienstleistungen Markt-Monitoring Inhalte sind: Marktanalysen, Marktprognosen, Trenduntersuchungen, Benchmarking, Konkurrenzanalyse, Markt- bzw. Technikstudien Innovationscoach Unterstützung bei Produkt-, Verfahrens- und Prozessinnovationen durch externes Management sowie in Zusammenhang mit diesen die INSTI- Patentrecherche 19

20 Förderung der INSTI- Innovationsdienstleistungen Innovations-Workshop Innovation-Check Technologiebewertung Schutzrechtsstrategie-Beratung Erschließung neuer Geschäftsfelder Verwertungsstrategien Markt-Monitoring Innovationscoach INSTI-Patentrecherche Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Die Zuschüsse betragen 25 % der Rechnungssumme. INSTI Innovationsdienstleistungen Entwickelt durch erfahrene Experten im Rahmen eines Verbundprojektes Definierte Qualitätsstandards Ein Ansprechpartner für alle Leistungen ( one-stop-shop ) Förderung durch das BMBF 20

21 Erfindungen unserer Zeit gefördert durch INSTI PROGNOST ist weltweit das einzige System, das diese Zustandsdaten in Echtzeit erfasst, analysiert und mit einer auf realen Erfahrungen basierten "Mustererkennung" abgleicht, die dem Maschinenbetreiber frühzeitig die Ursachenanalysen als Klartextinformation zur Verfügung stellt. Über 130 produktiv laufende Installationen bei 45 renommierten Unternehmen *) machen PROGNOST zum weltweit erfolgreichsten Online-Diagnosesystem für Zustandsanalysen von Kolbenmaschinen. Erfindungen unserer Zeit PROGNOST Condition Monitoring Kolbenmaschinen sind in Produktionsprozessen der Öl-, Gas- und chemischen Industrie von zentraler Bedeutung. An 365 Tagen im Jahr sollen sie möglichst ununterbrochen mit hohen Wirkungsgraden arbeiten. Durch den Einsatz von PROGNOST -Systemen zur Zustandsüberwachung (Online Condition Monitoring) vermeiden Sie Stillstände und Folgeschäden. Weiterhin bietet PROGNOST die Verknüpfung von Zustands- und betriebswirtschaftlichen Maschinendaten (Asset Performance Management). 21

22 Neue Arbeitsplätze durch Patente ein Beispiel von vielen - Stellenangebot vom Assistent/in der Geschäftsführung Prognost Systems GmbH ist international die erste Adresse für Unternehmen der Öl-, Gas- und chemischen Industrie,. An unseren beiden Standorten in Rheine und Houston (Texas, USA) arbeiten 30 motivierte Mitarbeiter/innen in einem internationalen Umfeld. Als Assistent/in der Geschäftsleitung unterstützen Sie den Geschäftsführer.. Patentstrategie: auch kleine Dinge schützen (hier: Wurstscheibe als Erfindung) 22

23 der Marktplatz für Innovationen Der InnovationMarket ist ein übersichtlicher Marktplatz, um die Kontaktanbahnung zwischen Anbieter (Innovationsgeber) und Nachfrager (Kapitalgeber) systematisch zu unterstützen. Damit treffen sich Anbieter und Nachfrager zielgenau. Unter der Bezeichnung InnovationMarket - Marktplatz für Innovationen wird ein aktueller Service für die Bereiche: Innovation sucht Unternehmen Innovation sucht Kapital Unternehmen sucht Innovation im Internet mit Informationen zu erfolgversprechenden Innovationsvorhaben unter angeboten. Erfolgsbericht Die Technologiemanagement Schwanau GmbH ist eine auf früheste Entwicklungsstadien industriell verwertbarer Technologien spezialisierte Risikokapitalgesellschaft. Zur Aquisition unserer Beteiligungen konnten wir im InnovationMarket das Summary der GearCon GmbH Getriebetechnik recherchieren. Nach Erstellung eines entsprechenden Dossiers haben wir uns mit ca. 1 Mio. DM neu zugeführtem Kapital an der Technologiebeteiligung Schwanau GmbH & Co. KG beteiligt. Diese Innovation ist heute ein erfolgreiches Portfoliounternehmen unserer Fondsgesellschaft, da mit dem Beteiligungskapital technologisch herausragende und marktfähige Getriebelösung entwickelt werden konnte. Wir nutzen den InnovationMarket zur Vorbereitung unserer Deal Flows. Der InnovationMarket, als ein für uns immer wichtiger werdendes Aquisitionsinstrument, präsentiert auf höchstem inhaltlichem Niveau aktuelle technologische Neuentwicklungen. Die eingestellten Summaries liefern uns eine ausgezeichnete Informationsbasis für die Suche nach neuen Produkten und Verfahren. Er dient damit nicht nur zur Demonstration der Innovationskraft des Wirtschaftsstandort Deutschland, sondern ist in erster Linie ein unverzichtbares Instrument bei der Zusammenführung von innovativen Unternehmen und Kapitalgebern. Martin Herrmann Geschäftsführer Technologiemanagement Schwanau GmbH 23

24 INSTI- Erfinderfachauskunft Fachliche Beratung beim INSTI-Knotenpunkt auch für Arbeitnehmer, Studenten und Privaterfinder in begrenztem Umfang kostenlos vorherige Terminvereinbarung erforderlich FAZIT 1. Gute Ideen brauchen Patentschutz 2. Ein Patent zu erhalten ist leichter, als viele glauben. 3. Professionelle Beratung und Patentanwalt sind wichtig. 4. Vor der Anmeldung muss fundiert recherchiert werden. 5. Bund und Land helfen mit Fördergeldern. 24

25 Ihr INSTI-Partner vor Ort: Heidrun Stubbe GmbH Information & Innovation Werner-von-Siemens-Str Georgsmarienhütte Tel , Fax /2001 Danke für die Aufmerksamkeit. 25