Vorwort... 7 Abkürzungsverzeichnis I Schuld- und sachenrechtliche Aspekte des Liegenschaftsrechts...19

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2 Vorwort... 7 Abkürzungsverzeichnis I Schuld- und sachenrechtliche Aspekte des Liegenschaftsrechts...19 A Rechtliche und wirtschaftliche Bedeutung des Liegenschaftseigentums Entwicklung des Liegenschaftseigentums a Ursprung des Liegenschaftseigentums b Entstehung der Grundbücher c Die erste Republik Lettland ( ) d Stellung von Immobilien zwischen 1940 und e Entwicklungen nach ea Allgemeines eb Bodenreform ec Privatisierung von Wohnhäusern ed Wiederherstellung des Grundbuchs ee Merkmale der Reform Wirtschaftliche Bedeutung des Liegenschaftseigentums Rechtliche Bedeutung des Liegenschaftseigentums B Rechtsgrundlagen und Struktur Materielle Bestimmungen Verfahrensrechtliche Bestimmungen Inhalt materieller Ansprüche C Immobilien Eigentum an Immobilien a Elemente des Eigentums b Beschränkungen des Eigentumsrechts ba Gründe für eine Beschränkung bb Arten der Beschränkungen bc Zwangsverpachtung im Falle von getrennten Liegenschaften und Gebäuden bd Beschränkung durch Miteigentümerschaft und Vorkaufsrecht des Miteigentümers be Vorkaufsrecht bf Ehegatteneigentum als Miteigentum bg Dienstbarkeiten bh Grenzen der Beschränkungen c Eintragung der Sachen im Grundbuch Wechsel des Liegenschaftseigentümers

3 10 a Grundsätze des originären Eigentumserwerbs aa Eigentumserwerb durch Zueignung ab Eigentumserwerb durch Zuwachs ac Eigentumserwerb durch Ersitzung b Arten des derivativen Eigentumserwerbs ba Eigentumserwerb durch Übereignung bb Eigentumserwerb durch Erbschaft bc Eigentumserwerb im Zuge der Restitution von eingezogenem und verstaatlichtem Vermögen bd Eigentumserwerb durch Privatisierung von staatlichem oder kommunalem Vermögen Hauptsachen und ihr Zubehör D Begründung und Übertragung dinglicher Rechte Allgemeines Eigentumserwerb als Ergebnis der Veräußerung Rechtsgeschäftliche Übertragung von Eigentumsrechten a Kauf b Schenkung c Tausch d Unterhalt Rechtsübergang Gefahrenübergang a Gefahrenübergang bei Kauf- und Tauschverträgen b Gefahrenübergang beim Schenkungsvertrag c Gefahrenübergang beim Unterhaltsvertrag Hauptprobleme bei Rechtsgeschäften über Immobilien E Besicherung der Erfüllung von Forderungen aus Immobiliengeschäften Allgemeines Angeld Bürgschaft Vertragsstrafe Abschluss eines Vorvertrags Andere Arten der Sicherung des Rechtsgeschäfts a Schutz des Erwerbers b Schutz des derzeitigen Eigentümers II Grundbuch...79 A Einführung B Aufbau des Grundbuchs Inhalt des Grundbuchs Grundbuchsabteilungen... 81

4 3 Einrichtungen des Grundbuchs a Bestehende Grundbuchseinrichtungen aa Grundbücher ab Verbücherungsjournale ac Immobilienakten ad Personenverzeichnis ae Immobilienverzeichnis b Elektronisches Grundbuch Kataster a Inhalt des Katasters b Aufgaben des Katasters c Grundsätze des Katasterwesens d Aufbau des Katasters da Beschreibungen db Karten e Katasterinformationen C Grundbuchseintragungen Blätter, Einverleibungen und Anmerkungen a Einverleibungen b Anmerkungen ba Allgemeine Informationen bb Arten von Anmerkungen bc Anmerkung der Insolvenz Aufbau und Inhalt der Blätter D Grundbuchsprinzipien Eintragungsgrundsatz Antragsgrundsatz Grundsatz der Gesetzmäßigkeit a Allgemeines b Öffentliche Urkunden Spezialitätsgrundsatz Grundsatz des Grundbuchsrichters Formelles Publizitätsprinzip (Öffentlichkeitsprinzip) Materielles Publizitätsprinzip (öffentliches Vertrauen) Prioritätsprinzip E Berichtigung von Grundbuchseintragungen Allgemeines Abweichen der Eintragung von der Entscheidung Fehler in der Entscheidung über die Verbücherung F Grundbuchsverfahren Zuständigkeit der Beamten der Grundbuchsabteilung

5 2 Antrag auf Verbücherung und beizulegende Dokumente a Allgemeine Bestimmungen b Formulare für Anträge auf Verbücherung c Eintragung von Immobilien im Grundbuch ca Eintragung von Liegenschaften im Grundbuch cb Eintragung von Gebäuden (Bauwerken) im Grundbuch d Eintragung rechtsgeschäftlich erworbener Rechte Behandlung des Antrags auf Verbücherung und Entscheidungsfindung Bekanntmachung und Vollzug der Entscheidung Fristen Berufung gegen Grundbuchsentscheidungen a Allgemeine Informationen b Einbringen einer Berufung c Prüfung von Berufungen durch die Kammer für Zivilrechtssachen des Obersten Gerichts d Berufung gegen eine Entscheidung der Kammer für Zivilrechtssachen des Obersten Gerichts Kosten der Eintragung und der Rechtsübertragung a Eintragungsgebühr b Verfahrensgebühr Aufgabenbereich der Grundbuchsrichter III Finanzierungsformen und Kreditsicherheiten A Einführung B Darlehen Elemente und Form eines Rechtsgeschäfts Allgemeines Parteien des Darlehensvertrags Rechtsstellung des Darlehensnehmers Rechtsstellung des Darlehensgebers Zweck des Darlehensvertrags Gegenstand des Darlehensvertrags Willenserklärung (Angebot) und Übergabe der Sache Rückzahlung des Darlehens C Kredit Kreditvertrag als entgeltlicher Vertrag Schriftform des Kreditvertrags a Form der Verbraucherkredite b Elemente eines Verbraucherkredits c Erfüllung der Form des Verbraucherkredits in der Praxis Gegenstand des Kreditvertrags und Übergabe

6 a Vertragsgegenstand: Geld oder andere Sachen b Verfahren der Kreditvergabe Verfügungsrecht des Kreditnehmers an der übertragenen Sache Pflicht zur Rückgabe des Geldes oder anderer Sachen an das Kreditinstitut bei Fälligkeit und in vereinbarter Weise Schuldnerverzeichnis der Kreditinstitute D Vergleich von Kredit- und Darlehensvertrag E Kreditkauf F Andere Formen der Finanzierung Leasing a Finanzierungsleasing b Vergleich zwischen Kreditkauf (Ratenkauf) und Finanzierungsleasing Kontokorrentkredit Konsortialfinanzierungen Wohnbaudarlehen G Kreditsicherheiten Dingliche Sicherheiten a Gesetzliche Regelung des Pfandrechts in Lettland b Arten von Pfandrechten ba Hypothek bb Handelspfand bc Faustpfand bd Nutzungspfand Persönliche Sicherheiten a Bürgschaft aa Definition der Bürgschaft ab Arten von Bürgschaften ac Bürgschaft als Nebenverpflichtung ad Parteien des Bürgschaftsvertrags ae Gegenstand der Bürgschaft af Wesentliche Elemente der Bürgschaft ag Besonderheiten bei Bürgschaften von Kreditinstituten ah Rechte des Bürgen gegenüber dem Gläubiger ai Rechte des Bürgen gegenüber dem Hauptschuldner aj Erlöschen der Bürgschaft ak Sonderbestimmungen bei der Übernahme von Bürgschaftsverpflichtungen b Garantie IV Hypothekenrecht A Einführung

7 B Begriff und Wesen Hypothek als Pfandrecht Hypothek als dingliches Recht Immobilien als Gegenstand der Hypothek Eintragung im Grundbuch als Voraussetzung für die Hypothekenbegründung Begründung der Hypothek und Rechtsgrundlage Zweck einer Hypothek: Besicherung einer Forderung Hypothek als Nebenverpflichtung Hypothek als Recht an einer fremden Sache C Grundsätze des Hypothekenrechts Spezialitätsgrundsatz Grundsatz der Gesetzmäßigkeit Unteilbarkeitsgrundsatz Akzessorietätsprinzip Eintragungsgrundsatz a Begründung durch Rechtsgeschäft b Begründung durch Gerichtsentscheidung D Besicherte Forderung E Gegenstand der Hypothek Immobilienhypothek Hypothek an Bestandrechten an einer Immobilie Hypothek an einem ideellen Anteil (Miteigentum) an einer Immobilie Nachrangige Hypothek Werterhalt der Hypothek F Begründung und Arten von Hypotheken Vertragliche Hypothek Gesetzliche Hypothek Gerichtliche Hypothek G Rechtsgeschäfte über Hypotheken Verpfändung und Abtretung der Hypothekarforderung Verpfändung der Forderung Abtretung der Forderung H Hypothek und Vollstreckung Stellung des Pfandes bei Forderungen nicht besicherter Gläubiger an verpfändeten Immobilien

8 2 Geltendmachung des Pfandrechts Fälligkeit der Schuld Versteigerung Verkauf durch freiwillige Versteigerung a Beizulegende Dokumente b Prüfung des Antrags und Bestätigung der Versteigerungshandlungen c Versteigerungsverfahren Verkauf der verpfändeten Sache im Rahmen der Zwangsvollstreckung a Allgemeines b Vorteile der Zwangsvollstreckung c Rechte des betreibenden Gläubigers d Vorlage und Prüfung der Anträge, Entscheidungsfindung e Verwertung von Immobilien ea Benachrichtigung und Arrest eb Pflichten des Schuldners ec Ankündigung der Immobilienversteigerung ed Durchführung der Versteigerung ee Wiederversteigerung ef Folgen der Versteigerung eg Erfolglose Versteigerung eh Verteilung des erzielten Erlöses Praktische Probleme a Vermeiden von Versteigerungen b Probleme bei Übernahme der Sache c Versteigerungserlös I Hypothek und Insolvenzverfahren Beschränkungen von Gläubigerrechten bei Insolvenz einer juristischen Person a Allgemeines b Eröffnung von Insolvenzverfahren c Merkmale der Insolvenz d Verwalter e Die Stellung besicherter Gläubiger f Anfechtung von Pfandverträgen g Verwertung verpfändeter Sachen h Befriedigungsrangfolge unbesicherter Gläubiger Privatinsolvenz in Lettland J Erlöschen der Hypothek Verfahren Voraussetzungen Tabellenverzeichnis Anhang 1: Vollständiger Auszug aus dem Immobilienkataster

9 Anhang 2: Muster eines Grundbuchsblattes Anhang 3: Entscheidung des Nationalen Bodenamtes über die Rückübereignung von Grundeigentumsrechten Anhang 4: Entscheidung des Nationalen Bodenamtes über die Zuweisung von Grund ins Eigentum gegen Bezahlung Anhang 5: Grenzkarte Anhang 6: Bestätigung des Katasters über das Eigentum und den Inhalt der Immobilie Anhang 7: Muster von Grundbuchsbestätigungen Anhang 8: Musterkreditvertrag mit einer lettischen Handelsbank Anhang 9: Musterbürgschaftserklärung Anhang 10: Musterbankgarantie Anhang 11: Musterpfandvertrag mit einer lettischen Handelsbank Literaturverzeichnis Rechtsquellenverzeichnis Judikatur Stichwortverzeichnis

10 Band 8: Grundeigentum und Sicherheiten in Lettland (2003) Das Werk bietet eine Untersuchung der rechtlichen Regelungen über Immobilien und deren praktische Anwendung in Lettland, mit besonderem Augenmerk für die Funktionsweise des Grundbuchssystems und für das Hypothekenrecht. Nach einem Überblick über jene Aspekte des Schuldund Sachenrechts, die auf Immobilien anwendbar sind, wird das Grundbuchssystem aus rechtlicher und praktischer Sicht beschrieben. An die Darstellung der Rechtsbeziehungen bei Darlehen und Krediten, wobei auch auf Kreditkaufvereinbarungen, Kontokorrentkredite und das Leasing eingegangen wird, wird schließlich ein tiefgehender Einblick in das Hypothekenrecht gewährt. Grundprinzipien, rechtliche Bedeutung der Hypothek sowie praktische Fragen, wie etwa im Zusammenhang mit der Begründung einer Hypothek oder der Vollstreckung, werden beschrieben.