Schriftliche Kleine Anfrage

Transkript

1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/ Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom und Antwort des Senats Betr.: Sanierungsbedürftige Brücken Ich frage den Senat: Brücken im Hamburger Stadtgebiet werden vom Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) betreut und Brücken im Hamburger Hafengebiet von der Hamburg Port Authority (). Darüber hinaus gibt es noch kleinere Brücken in Grünanlagen, die von den Bezirksämtern betreut werden. Die folgenden Antworten des Senates beziehen sich auf die Brücken in der Zuständigkeit des LSBG sowie der. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der wie folgt: 1. Welche Brücken in Hamburg sind sanierungsbedürftig? Bitte angeben, ob dringender Sanierungsbedarf besteht und ob eine neue Brücke nötig ist. Siehe Anlage. Der Begriff Sanierungsbedarf ist nicht eindeutig. Die Brücken erhalten im Rahmen regelmäßiger Prüfungen Zustandsnoten. Brücken ab einer Zustandsnote von 3 sind instand zu setzen. Diese Brücken sind getrennt nach Landes- und Bundesbrücken in der Anlage dargestellt. Darüber hinaus werden nach ingenieurtechnischer Einzelfallbetrachtungen auch an Brücken mit niedriger Schadensklasse Instandsetzungen vorbereitet oder durchgeführt. Die Brücken, die in den nächsten Jahren voraussichtlich erneuert werden müssen, sind in der Anlage gekennzeichnet. Die Stand- und Verkehrssicherheit ist bei allen Brücken ausreichend gegeben. Lediglich bei der Süderelbbrücke besteht dringender Handlungsbedarf. 2. Wann werden diese Brücken saniert beziehungsweise erneuert? Bitte für jede Brücke getrennt angeben. Falls die Termine für einige Brücken noch nicht fest stehen: Wann stehen die Termine fest? Siehe Anlage. Die in der Antwort zu 1. aufgeführten Brücken sind in die Instandsetzungsprogramme für die nächsten Jahre aufgenommen. Je nach Ausmaß der festgestellten Schäden, der verkehrlichen Bedeutung der Verkehrswege sowie den zur Verfügung stehenden Mitteln werden die Instandsetzungsprogramme umgesetzt. Konkrete Termine können lediglich für die planerisch vorbereiteten Baumaßnahmen genannt werden, die übrigen Termine ergeben sich erst im Laufe der weiteren Planungsprozesse. 3. Welche dieser Brücken ist einsturzgefährdet? Keine. 4. Wie lange dauern jeweils die Sanierungs- beziehungsweise sarbeiten? Welche Verkehrsbehinderungen entstehen dadurch jeweils?

2 Drucksache 20/14291 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode 5. Bei welchen dieser Brücken werden für die Dauer der Sanierung/ Behelfsbrücken errichtet? Konkrete Angaben zum Umfang, zur Dauer, zu den Kosten, zu möglichen Verkehrsbehinderungen und deshalb notwendigen Verkehrsführungen während der Bauzeit können nur auf Basis von abgeschlossenen Planungen für die Baumaßnahmen gemacht werden. Grundsätzlich können die Maßnahmen, abhängig vom Umfang und Komplexität, einige Wochen bis mehrere Jahre dauern. Während dieser Zeitspanne kann es, je nach den Erfordernissen des Bauablaufs, zeitweise zu Einengungen, Verschwenkungen oder Teilsperrrungen kommen. 6. Welche Kosten entstehen voraussichtlich jeweils durch die Sanierung beziehungsweise? Bitte jeweils angeben, ob entsprechende Mittel schon in den Haushaltsplan eingestellt sind. Die Instandsetzungsprogramme werden je nach Ausmaß der festgestellten Schäden, der verkehrlichen Bedeutung der Verkehrswege sowie den zur Verfügung stehenden Mitteln abgearbeitet. Die für jede einzelne Maßnahme entstehenden Kosten werden im Planungsprozess erarbeitet und können daher lediglich für die planerisch bereits entsprechend weit vorbereiteten Maßnahmen schätzungsweise genannt werden. Im Hamburger Haushaltsplan stehen für 2015 rund 10,1 Millionen Euro und für 2016 rund 10,2 Millionen Euro für Investitionen an Ingenieurbauwerken zur Verfügung. Für konsumtive Baumaßnahmen an Ingenieurbauwerken stehen im Hamburger Haushaltsplan für 2015 rund 9,7 Millionen Euro und für 2016 rund 10 Millionen Euro zur Verfügung. Für Brücken im Hafengebiet sind in der Wirtschaftsplanung der Mittel berücksichtigt. Für die Köhlbrandbrücke sind für 2015 rund 10,9 Millionen Euro veranschlagt. Für die anderen Baumaßnahmen im Hafengebiet können nach derzeitigem Planungsstand keine Kostenangaben gemacht werden. Für die in der Anlage genannten Brücken in der Zuständigkeit des Bundes werden die Haushaltsmittel im Bundeshaushaltsplan veranschlagt. Im Übrigen siehe Antwort zu 4. und 5. 2

3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/14291 Landesbrücken mit der Zustandsnote ab 3 Anlage 1 F128 Alsterarkaden Alte Harburger Elbbrücke Alte Landstraße südl.hs- 3 FG319 Nr.78 / Alsterumlaufgraben 4 164A Altmannbrücke östl. Am Kratt 5 FG264 WESTL./Lur.Moorgrab. Anna-Siemsen-Gang westl. 6 F238 / Annenfleet 7 F236 Bargfredestraße / DB Beentkamp 8 FG278 WEST/Brookgraben 9 F121 Bei den St.Pauli Landungsbrücken Bergedorfer Str. W 10 FG355 /Ladenbek Berlinertordammbrücke 2016 Berner Heerweg Östlich / 12 FG340 Berner Au Billwerder Billdeich Ost / 13 FG379 Gesamtschule 14 F182 Binsbarg-Brücke Böttcherkamp 15 FG263 SÜDL./Lur.Moorgraben Brücken im Argentinienknoten (3 Brücken) Burgweide/Provis. nördl. 17 FG448 Randgraben Busbrookhöhe südlich / 18 FG342 Umlaufgraben Berner Au Chrysanderstraße östlich / 19 FG370 Brauereiteiche 20 FG281 Dornröschenweg Düpweg westlich / Schippelmoorgraben 21 FG F246 Ebner-Eschenbach-Weg / Allermöher Hauptfleet Ernst-August Schleusenbrücke Erste Ausschläger Brücke Erste Borstelmannbrücke 26 F243 Fanny-Lewald-Ring N / Annenfleet Finkenwerder Brücke Freihafen-Elbbrücke 29 F477 Fußgängerbrücke über den Gehegegraben Grillparzerbrücke FG7 Gutspark Hohenbuchen 06/ Hannoversche Brücke 33 FG255 Hayns Park Süd/Alte Alster

4 Drucksache 20/14291 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode lfd. Nr. 34 F258 Bw-Nr. Brückenname Heykenaukamp / Dubbengraben A Hohenfelder Brücken mittelfristig 06/ F166 Humboldtbrücke Jahnbrücke 38 FG310 Jenisch-Park/nördl. Brücke Kattwykbrücke (2 Brücken) Kleine Wandrahmsbrücke Klütjenfelder Hochstraße Köhlbrandbrücke Krugkoppelbrücke F135 Lichtwarkhaus östl. (Am Schiffwasser) Liebigbrücke 46 8 Lombardsbrücke 07/ Lombardsbrücke (Gehwegtunnel) F247 Maria-Terwiel-Kehre 04/ Oberbaumbrücke 07/ Öjendorfer Brücke 01/ III Ostfalenweg 06/ FG285 Ostfalenweg südlich / Raakmoorgraben Östliche Bahnhofskanalklappbrücke 09/ Poggenmühlenbrücke Pollhofsbrücke Quellenweg / Güterbahn der 56 F256 DB 2016 Rathauspark / Teich 57 FG367 Schulenbrookbek Reiherstiegschleusenbrücke (4 Brücken) 59 F119 Reimersbrücke Robert-Schuman-Brücke Saarlandbrücke Sechslingspforte (Geh- u. Radwegtunnel) Spannstücken bei Haus Nr. 20 über Berner Au 63 FG Spreehafenbrücke Stadthallenbrücke 66 F510 südl. Schule/Fährbuernfleet 67 F523 südlich Adolf Köster Damm 68 3b Veddelkanalbrücke Wandsbeker Alleebrücke Wandsbeker Chausseebrücke Wandseredder 2016/17 4

5 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/ FG372 Wehrdeich östlich/kampbille 74 FG300 Weissenhof NW / Berner Au 75 Weissenhof West / Berner FG299 Au 76 40A Wilhelmsburger Brücke Wördenmoorbrücke 07/ F104 Zweite Osterbrookbrücke Brücken in der Zuständigkeit des Bundes mit der Zustandsnote ab An der Kreisbahn WEST Bahrenfelder Chaussee Bergedorfer Straße / A1 Glinder Strasse / AS Öjendorf vorgesehen voraussichtl.baubeginn Hochstraße Elbmarsch K Hochstraßenrampe K Hörgensweg Kieler Straße Oldesloer Straße Osdorfer Weg Süderelbbrücke Wördemanns Weg Kosten 5