Medizinisches Gutachten im Prozess

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Medizinisches Gutachten im Prozess"

Rainer Lorentz
vor 6 Jahren
Abrufe

C.H. Beck Medizinrecht Medizinisches Gutachten im Prozess Anwaltliche Strategie und Taktik beim Umgang mit Sachverständigen von Prof. Dr. iur. Dr. med. Alexander P. F. Ehlers, Dr.

1 C.H. Beck Medizinrecht Medizinisches Gutachten im Prozess Anwaltliche Strategie und Taktik beim Umgang mit Sachverständigen von Prof. Dr. iur. Dr. med. Alexander P. F. Ehlers, Dr. Hans-Helmut Günter, Prof. Dr. med. Dietrich Höffler, Prof. Dr. med. Wolfgang Pförringer, Prof. Dr. Gerhard H. Schlund, Eckart Stevens-Bartol 3. Auflage Medizinisches Gutachten im Prozess Ehlers / Günter / Höffler / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Arztrecht, Haftpflichtrecht, Produkthaftung Verlag C.H. Beck München 2005 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Bearbeiterverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis VII XV XIX Kapitel 1. Einführung Kapitel 2. Das medizinische Gutachten im Zivilprozess A. Vorbemerkung B. Arzt als Sachverständiger und Gutachter I. Begriff, Aufgaben, Rechte und Pflichten des gerichtlichen Sachverständigen/Gutachters II. Unterschied zum Zeugen und sachverständigen Zeugen III. Als gerichtliche Sachverständige in Betracht kommende Personen und Institutionen Einzelgutachter und Sachverständiger a) Öffentlich bestellter Sachverständiger b) Dem öffentlich bestellten Sachverständigen gleichgestellte Personen c) Sachverständige mit hoheitlichen Funktionen d) Freie Sachverständige Behördengutachten und Gutachten von (Universitäts-)Kliniken IV. Sachverständiger und Gericht Anleitung und Weisungen durch das Gericht Einbeziehung des Gutachters in die Urteilsfindung V. Bestellung des Sachverständigen Auswahl Ablehnung Pflicht zur Übernahme von Begutachtungen VI. Einzelne Pflichten des Sachverständigen bei der Begutachtung Objektivität und Neutralität Exakte Beantwortung der gerichtlicherseits gestellten Fragen Aktuelles Fachwissen und Beschaffung des Tatsachenstoffs Kollegiales Verhalten Eigenverantwortliche Erstellung und Erstattung des Gutachtens Kompetenzüberschreitung als Fehlerquelle medizinischer Gutachten Schweigepflicht Erscheinen vor Gericht Rechtzeitige Erstellung und Vorlage des Gutachtens

3 X VII. Aufbau, Inhalt und Stil des Gutachtens VIII. Entschädigung des Gutachters und Sachverständigen Rechtslage bis Rechtslage seit dem IX. Folgen der Pflichtverletzung des Sachverständigen Strafrechtliche Verfolgung Zivilrechtliche Haftung a) Rechtslage bis b) Rechtslage seit dem Ausschluss der Haftung Verjährung von Schadensersatzansprüchen Übergangsrecht C. Juristische Wertung von ärztlichen Gutachten durch das Gericht I. Vorbemerkung II. Verhaltensregeln für den Richter bzw. das Gericht III. Beispiele für richterliche Entscheidungen zur juristischen Wertung ärztlicher Gutachten IV. Schlussthesen Kapitel 3. Das medizinische Gutachten im Strafprozess gegen den Arzt 51 A. Sachverhaltsaufklärung I. Ergänzende Vernehmung des/der Anzeigenden II. Anhörung des beschuldigten Arztes B. Auswahl des Gutachters I. Auswahlkriterien und beratende Institutionen II. Abklärung der Besorgnis der Befangenheit C. Vorbereitung des Gutachtens I. Fragen an den Gutachter Beispiele eines Fragenkatalogs Vorgehensweise bei der Erstellung des Fragenkatalogs II. Ursächlichkeit im Rechtssinne Fragen nach der Ursächlichkeit im Rechtssinne Bedeutung des Nachweises der Ursächlichkeit im Rechtssinne 63 D. Vorgehensweise nach Erteilung des Gutachtensauftrags I. Möglichkeit der Zuziehung eines weiteren Sachverständigen II. Wichtige Regeln für den Sachverständigen III. Verhalten bei sich widersprechenden Angaben IV. Frist für die Erstattung des Gutachtens und Verstoß gegen diese Frist E. Schritte nach Eingang des Gutachtens im Ermittlungsverfahren I. Information der Betroffenen II. Vorgehensweise bei nicht überzeugenden oder unklaren Gutachten III. Der Sachverständige im Zwischenverfahren und bei der Vorbereitung der Hauptverhandlung IV. Der Sachverständige in der Hauptverhandlung

4 XI Kapitel 4. Das medizinische Gutachten im Sozialgerichtsprozess A. Vorbemerkungen I. Notwendigkeit medizinischer Sachverständigengutachten im sozialgerichtlichen Prozess II. Arten von Gutachten im sozialgerichtlichen Verfahren III. Rechtliche Grundlagen der Erstellung sozialgerichtlicher Gutachten Aufgaben des Gerichts Analoge Anwendung der ZPO IV. Auswahl des Sachverständigen Bedeutung der Sachverständigenwahl für die Entscheidung Einfluss der Beteiligten V. Parteiöffentlichkeit ( 116 SGG) B. Verschiedene Kategorien von Gutachten im Einzelnen I. Sog. großes wissenschaftliches Gutachten Aufgaben des großen wissenschaftlichen Gutachtens Sachverständige a) Mitwirkung von Hilfspersonen b) Keine Weitergabe des Auftrags Gutachten und Gegenstand der Gutachtensfragen a) Leitfaden für Formulierung und Gegenstand der Gutachtensfragen b) Aufbau des Gutachtens c) Zeitpunkt einer gutachterlichen Untersuchung d) Wesentliche Änderung i. S. d. 48 SGB X und objektive Beweislast e) Auflistung der zur Verfügung stehenden Aktenunterlagen 82 f) Relevanter Auszug aus dem Akteninhalt g) Beurteilung als Kern des Gutachtens h) Verwertbarkeit des Gutachtens II. Termingutachten Definition des Begriffs Wertung des Termingutachtens III. Aktenlagegutachten und Untersuchungsgutachten im Vergleich Begriffdefinitionen Jeweilige Anwendungsbereiche Veränderung der Tatbestandsvoraussetzungen IV. Obergutachten Kein höherer Beweiswert Verfahren bei einander widersprechenden Gutachten ( freie Beweiswürdigung ) V. Gutachten auf Antrag eines Sozialleistungsberechtigten ( 109 SGG) Definition des Gutachtens nach 109 SGG Voraussetzungen des Rechts auf ein Gutachten nach 109 SGG Antrag nach 109 SGG

5 XII 4. Gründe für die Ablehnung des Antrags Taktische Gesichtspunkte Zeitpunkt der Begutachtung nach 109 SGG Auswahl des Sachverständigen nach 109 SGG a) Mehrere Gutachten nach 109 SGG b) Ausländische Sachverständige nach 109 SGG c) Nichtärztliche Sachverständige Wertung des Gutachtens nach 109 SGG durch das Gericht Übernahme der Kosten für das Gutachten nach 109 SGG 93 a) Einholung von Amts wegen b) Gutachten ohne Vorschussanforderung c) Regelfall d) Bedürftigkeit e) Anspruch auf Kostenvoranschlag f) Entscheidung über die endgültige Kostentragung VI. Kausalitätsgutachten Medizinische Kausalität Sozialrechtliche Besonderheiten VII. MdE-(GdB-)Gutachten Definition Rechtliche Qualität der Anhaltspunkte Zuständigkeit für Einschätzung und Höhe von MdE bzw. GdB Probleme bei der vorläufigen Bemessung VIII. Rentengutachten Begriffsklärung Rente wegen Berufsunfähigkeit Medizinische und arbeitskundliche Tatbestandsvoraussetzungen Problematik der Beurteilung der Restleistungsfähigkeit IX. Gutachten in Schwerbehindertenangelegenheiten X. Gutachten aus dem Bereich der Pflegeversicherung Definition Feststellung der Anspruchsvoraussetzungen a) Hausbesuch b) Angaben der Pflegepersonen c) Einbeziehung des Wohnbereichs C. Abschließende Anmerkungen zu Gutachter und Gutachten I. Mündliche Anhörung des Sachverständigen Antrag der Beteiligten Widersprüchliche Gutachten II. Ablehnung des Sachverständigen Ablehnungsgründe Zeitpunkt des Gesuchs III. Gutachten aus anderen Verfahren IV. Parteigutachten ihre Verwertung und die Problematik ihrer Verwendung im Prozess Gutachten von Seiten des Versicherten

6 XIII 2. Gutachten von Seiten des Sozialleistungsträgers Problematik der Verwendung des Parteigutachtens im Prozess V. Stellenwert anderer medizinischer Stellungnahmen Beratungsärztliche Stellungnahmen Ärztliches Attest Befundbericht VI. Bewertung und Kritik von Gutachten Grundsatz der freien Beweiswürdigung Richtige Gutachtensfragen Parteiöffentlichkeit i. S. d. 116 SGG Wiederholungen im Gutachten Gutachter und Rechtsfragen a) Qualifikation des Sachverständigen b) Nichtmedizinische Anknüpfungstatsachen c) Unklare Feststellungen des Sachverständigen d) Gutachten ohne Dolmetscher e) Verkennung der Beweislast Kosten Kapitel 5. Das Gutachten aus Sicht der konservativen Medizin A. Allgemeine Aspekte I. Gutachter II. Richterliche Fragestellung III. Gutachten IV. Allgemeine Aspekte zu den einzelnen Gutachtenabschnitten Vorgeschichte nach Aktenlage Klagen und Beschwerden Diskussion der Diagnosen Literatur Unterschiedliche medizinische Auffassung Wohlwollende Begutachtung V. Zusammenfassung B. Spezieller Teil I. Gutachten zur Frage des fehlerhaften Handelns eines Arztes Haftungsbegründende Kausalität Haftungsausfüllende Kausalität richtige Beurteilung des Ausmaßes des Schadens II. Gutachtentyp: Erwerbsunfähigkeit/Berufsunfähigkeit III. Gutachtentyp zum Problem des GdB IV. Gutachtentyp: Vergünstigungsmerkmale V. Gutachtentyp: Kausalzusammenhang VI. Gutachtentyp: Außenseitermethoden Kapitel 6. Das Gutachten aus Sicht der operativen Medizin A. Allgemeine Aspekte I. Gutachter II. Richterliche Fragestellung III. Aufbau des Gutachtens

7 XIV IV. Allgemeine Aspekte zu den einzelnen Gutachtenabschnitten Vorgeschichte nach Aktenlage Subjektive Beschwerden Diagnose Literatur Unterschiedliche medizinische Auffassungen Wohlwollende Begutachtung V. Zusammenfassung B. Spezieller Teil I. Gutachten zur Einschränkung der Arbeitsfähigkeit II. Gutachten zur Minderung der Erwerbsfähigkeit III. Gutachten zur Minderung der Gebrauchsfähigkeit (Gliedertaxe) C. Zusammenfassung Anhang 1. Mustergutachten Anhang 2. Schlichtungsstellen, Gutachterstellen, Gutachter- Anhang 2. kommissionen Stichwortverzeichnis

Ähnliche Dokumente

Inhaltsverzeichnis. Bearbeiterverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis. Kapitel 1. Einführung 1

Inhaltsverzeichnis. Bearbeiterverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis. Kapitel 1. Einführung 1 Inhaltsverzeichnis Bearbeiterverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis VII XV XIX Kapitel 1. Einführung 1 Kapitel 2. Das medizinische Gutachten im Zivilprozess 7 A. Vorbemerkung 7 B. Arzt