Thüringer THÜRINGER Landtag LANDTAG - 4. Wahlperiode Drucksache 4/ Wahlperiode

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1 Thüringer THÜRINGER Landtag LANDTAG - 4. Wahlperiode Drucksache 4/ Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Dr. Schubert (SPD) und A n t w o r t des Thüringer Finanzministeriums Vergabe von Lottomitteln in Thüringen im Jahr 2007 Die Kleine Anfrage 2226 vom 19. Dezember 2007 hat folgenden Wortlaut: Nach 4 Abs. 2 des Thüringer Staatslotterie- und Sportwettengesetzes soll der Überschuss aus den Staatslotterien und Sportwetten zur Förderung kultureller, sozialer, umweltschützerischer und sportlicher Zwecke verwendet werden. Ein Teil des Überschusses wird als so genannte Lottomittel an Antragsteller ausgereicht. Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem finanziellen Umfang standen im Jahr 2007 den einzelnen Ministerien, der Staatskanzlei sowie insgesamt Lottomittel zur Verfügung und in welchem absoluten sowie prozentualen Umfang und mit wie vielen Einzelbescheiden wurden die zur Verfügung stehenden Mittel durch die einzelnen Ministerien, die Staatskanzlei sowie insgesamt verausgabt? 2. Wie verteilen sich die im Jahr 2007 durch die einzelnen Ministerien, die Staatskanzlei sowie insgesamt zur Verfügung gestellten Lottomittel (bitte ministeriumsbezogene Angabe der Anzahl der Zuwendungsbescheide und des finanziellen Umfangs sowie der daraus resultierenden kreisbezogenen Summen) auf die einzelnen Landkreise und kreisfreien Städte? 3. Für welche Zwecke (kulturelle, soziale, unweltschützerische oder sportliche) wurden die 2007 verausgabten Lottomittel im Detail zur Verfügung gestellt? 4. Welche Vereine bzw. Einrichtungen wurden im Jahr 2007 mehrfach mit Lottomitteln bedacht und welche Höhe hatten dabei die einzelnen Zuwendungen? 5. In welchem absoluten bzw. prozentualen Umfang und mit wie vielen Einzelbescheiden flossen im Jahr 2007 Lottomittel: a) der Thüringer Staatskanzlei in das Territorium des Landtagswahlkreises Eichsfeld I; b) des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit in das Territorium des Landtagswahlkreises Gotha I; c) des Thüringer Kultusministeriums in das Territorium des Landtagswahlkreises Schmalkalden-Meiningen II; d) des Thüringer Ministeriums für Bau und Verkehr in das Territorium des Landtagswahlkreises Jena II; e) des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt in das Territorium des Landtagswahlkreises Sömmerda I/Gotha III; f) des Thüringer Finanzministeriums in das Territorium des Landtagswahlkreises Gera II; g) des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit in das Territorium des Landtagswahlkreises Nordhausen II? 6. Welche einzelnen Zuwendungsempfänger konnten sich im Jahr 2007 über Zuwendungen in Höhe von Euro und mehr freuen? Druck: Thüringer Landtag, 14. Februar

2 Drucksache 4/3798 Thüringer Landtag - 4. Wahlperiode 7. Welche einzelnen Zuwendungsempfänger konnten sich im Jahr 2007 über Zuwendungen von Euro und mehr: a) der Thüringer Staatskanzlei im Territorium des Landtagswahlkreises Eichsfeld I; b) des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit im Territorium des Landtagswahlkreises Gotha I; c) des Thüringer Kultusministeriums im Territorium des Landtagswahlkreises Schmalkalden-Meiningen II; d) des Thüringer Ministeriums für Bau und Verkehr im Territorium des Landtagswahlkreises Jena II; e) des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt im Territorium des Landtagswahlkreises Sömmerda I/Gotha III; f) des Thüringer Finanzministeriums im Territorium des Landtagswahlkreises Gera II; g) des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit im Territorium des Landtagswahlkreises Nordhausen II. freuen? Das Thüringer Finanzministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 5. Februar 2008 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Analog der Beantwortung der Kleinen Anfrage 912 in der Drucksache 4/ Vergabe von Lottomitteln in den Jahren 2005 und , der Kleinen Anfrage 984 in der Drucksache 4/ Vergabe von Lottomitteln in Thüringen III -, der Kleinen Anfrage in der Drucksache 4/ Vergabe von Lottomitteln in Thüringen im Jahr und der nachfolgenden Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr ist auf Folgendes hinzuweisen. In die Betrachtung über die territoriale Verteilung der Vergabe von Lottomitteln ist auch das Antragsaufkommen einzubeziehen. Die Anzahl der Zuwendungen, die in eine bestimmte Region gehen, ist auch abhängig von der Anzahl der Anträge, die aus dieser Region bei dem jeweiligen Zuwendungsgeber in den einzelnen Jahren gestellt werden. Aus den Regionen, in die viele Lottomittel vergeben wurden, sind auch viele Anträge zu verzeichnen. Weiterhin ist in die Betrachtung der jeweilige Sitz des Antragstellers einzubeziehen. Überregional agierende Vereine und Verbände, die Lottomittel beantragt haben, tauchen in der Statistik dort auf, wo sie ihren Sitz haben, obwohl die Projekte, die durch Lottomittel gefördert werden, überregional bzw. in anderen Regionen angesiedelt sein können. Bei der Entscheidung über die Vergabe von Lottomitteln steht der Verwendungszweck im Vordergrund und nicht, aus welcher Region ein Antragsteller stammt. Zu 1.: Die Ausgabeermächtigungen der im Haushaltsjahr 2007 beschiedenen Haushaltsmittel bei Kapitel Titel Zuweisung auf Beschluss der Landesregierung - zuzüglich der Anzahl der Einzelbescheide stellen sich wie folgt dar: Haushaltsjahr mögliche Mittel Umfang der Zuwendungen 2007 in EUR in EUR prozentual Anzahl der Einzelbescheide TSK , TIM , TKM , TJM , TFM , TMWTA , TMSFG , TMLNU , TMBV , insgesamt ,

3 Thüringer Landtag - 4. Wahlperiode Drucksache 4/3798 Zu 2.: Die im Haushaltsjahr 2007 bei Kapitel Titel verausgabten Mittel entfallen auf die Landkreise und kreisfreien Städte Thüringens wie nachfolgend insgesamt sowie für die einzelnen Ressorts dargestellt: Gebietskörperschaften insgesamt TSK TIM TKM TJM Anzahl in EUR Anzahl in EUR Anzahl in EUR Anzahl in EUR Anzahl in EUR ABG EIC GTH GRZ HBN IK KYF NDH SHK SOK SLF SM SÖM SON UH WAK AP EF G J WE EA SHL

4 Drucksache 4/3798 Thüringer Landtag - 4. Wahlperiode Gebietskörperschaften TFM TMWTA TMSFG TMLNU TMBV Anzahl in EUR Anzahl in EUR Anzahl in EUR Anzahl in EUR Anzahl in EUR ABG EIC GTH GRZ HBN IK KYF NDH SHK SOK SLF SM SÖM SON UH WAK AP EF G J WE EA SHL Zu 3.: Die Verwendung entsprechend der Zweckbindung der bei Kapitel Titel im Haushaltsjahr 2007 beschiedenen Zuwendungen stellt sich wie folgt dar: Höhe der Zuwendungen nach Zuwendungszweck in EURO kulturell sozial umweltschützerisch sportlich Gesamt Haushaltsjahr

5 Thüringer Landtag - 4. Wahlperiode Drucksache 4/3798 Zu 4.: vgl. Tabelle in der Anlage 1 Zu 5.: Zuwendungen des Haushaltsjahres 2007 bei Kapitel Titel entfallen auf die angegebenen Landtagswahlkreise wie nachfolgend dargestellt: Umfang der Zuweisungen Ressort in EUR prozentual Anzahl TSK Eichsfeld I ,88 11 TMWTA Gotha I ,17 6 TKM Schmalkalden- Meiningen II ,55 10 TMBV Jena II ,42 3 TMLNU Sömmerda I / Gotha III ,54 14 TFM Gera II ,07 8 TMSFG Nordhausen II ,64 9 Zu 6. und 7.: vgl. Tabelle in der Anlage 2 Diezel Ministerin Anlagen *) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Landtagsinformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: eingesehen werden. 5

6 Anlage 1 Zuwendungsempfänger denen im Haushaltsjahr 2007 für mehrere Projekte Zuwendungen Bewilligt wurden Zuwendungempfänger Ort Beträge THEPRA Landesverband Thüringen e.v. Bad Langensalza Gemeinde Berkach Berkach Ev.-Luth. Kirchgemeinde Buttstädt Buttstädt Kultur- und Heimatverein e.v. Rauenstein Effelder-Rauenstein Feuerwehrverein e.v. Einhausen Caritasverband für das Bistum Erfurt e.v. Erfurt Jüdische Landesgemeinde Thüringen Erfurt Polizeisportverband Erfurt e.v. Erfurt Verein der Freunde und Förderer der Edith-Stein-Schule e.v. Erfurt Weißer Ring e.v. Erfurt Mahn-, Gedenk- und Begegnungsstätte Point Alpha e. v. Geisa Kirchbauverein Gera e.v. Gera Kirchenprojekt BUGA 2007 Gera-Ronneburg Gera Reitverein Gera e.v. Gera Hospiz Initiative Gotha e.v. Gotha 900 Ev. Kirchgemeinde Großtöpfer Großtöpfer SV Grün-Weiß 90 e.v. Hildburghausen Hildburghausen Blasorchester Ilmenau e.v. Ilmenau-Roda 1.300

7 AFV -Jenaer Hanfrieds- e.v. Jena Fan-Projekt Jena e.v. Jena Jenaer Eisenbahn-Verein e.v. Jena Volkssolidarität Regionalverband Ostthüringen e.v. Jena Gemeinde Katzhütte Katzhütte Arbeiterwohlfahrt Sonneberg/Neuhaus ggmbh Neuhaus am Rennw Ortsverein Ulla e.v. Nohra OT Ulla Headliner Jugendkultur in Nordhausen e. V. Nordhausen Stadtverwaltung Nordhausen Nordhausen Ev.-Luth. Pfarramt Ottendorf Ottendorf Tourismus- und Heimatverein Schaumberger Land e.v. Schalkau Rennrodelverein Sonneberg/Schalkau e. V. Schalkau Männerchor Schalkau e.v. Schalkau Rassekaninchenzuchtverein T 445 Simmershausen e.v. Simmershausen Förderverein Schauaquarium "Nautiland" Sonneberg e.v. Sonneberg Jugend- und Gemeindezentrum Sonneberg-Wolkenrasen / Verein Lebenswasser e.v. Sonneberg Kreisjugendfeuerwehr Sonneberg Sonneberg Polizeisportverein Sonneberg e.v. Sonneberg e-werk weimar e.v. Weimar Landesverband Thüringer Imker e.v. Weimar

8 Trägerwerk Soziale Dienste in Thüringen e.v. Weimar Trägerwerk Soziale Dienste in Thüringen e.v. Weimar Ev. Kirchgemeinde Zimmernsupra Zimmernsupra 600

9 Anlage 2 Zuwendungen von EUR und mehr des Haushaltsjahres 2007 bei Kapitel Titel unter Angabe betroffener Landtagswahlkreise Ressort Zuwendungsempfänger Landtagswahlkreise TSK Die Ranch - Christliche Lebenshilfe e.v. Teichwolframsdorf TSK Greußner Karnevalsclub Weiß-Blau e.v. Greußen TSK Begegnungs- und Bildungsstätte Schwarzenshof TSK Burg Bibra e.v. TSK Evang.-Luth. Kirchengmeinde Neustadt/Harz TSK Kirchbauverein Gera TSK Jüdische Landesgemeinde Thüringen TSK DJH LV Thüringen Weimar TSK Volleyball Club Gotha TSK Jugendfilmschule Thüringen, Weinbergen TSK Feuerwehrverein Trebula TSK Kath. Pfarramt Witterda TSK Bischöfliches Kommissariat Heiligenstadt Eichsfeld I TSK Lengefelder Kirmesverein TSK Karnevalclub Kloster Bad Salzungen TSK Evang. Kirchengemeinde Floh TSK Evang.-Luth. Kirchgemeinde Kopitzsch TSK Schleusinger Orgelförderverein im Evang. Gemeindezentr. Johanniskirchplatz TSK Verein der Zooparkfreunde in Erfurt e.v. TSK Kath. Kirchgemeinde St. Martin Flinsberg Eichsfeld I TSK Katholisches Pfarramt Weida TSK Evang.-Luth. Kirchgemeinde Gera TSK Ev. Kirchengemeinde Seebach/Weinbergen TSK Evang. Kirchspiel Etzelsrode TSK Verein zur Förderung der Kirchenmusikpflege... Eisenach TSK Thüringer Filmbüro e.v. Kromsdorf TSK Verein der Freunde und Förderer der Kreismusikschule Nordhausen e.v. TSK Harzer Förderkreis e.v. TSK Bildungszentrum Mentroda der KAB ggmbh TSK Kirchbauverein Gera TSK Kirchenbauverein Unterschöbling TSK Fan-Projekt Jena e.v. TSK Thüringer Turnverband TSK Förder- und Freundeskreis der Technischen Universität Ilmenau e.v. TSK Thüringer Sportlerchor "Bergfreunde" Schmalkalden TSK Diakonisches Werk der ev. Kirchen in Mitteldeutschland TSK Gemeindekolleg der EKM, Sitz Thüringen TSK Alpine Skiclub Goldlauter TIM Mahn-, Gedenk- u. Begegnungsstätte Point Alpha e. V. (Geisa) TIM Kath. Dompfarramt zu Erfurt (Erfurt) TIM Verein zur Förderung der BUGA 2007 Gera und Ronneburg (Gera) TIM Deutscher Verwaltungsgerichtstag e. V. (Weimar) TIM Ev.-Luth. Pfarramt Unterwellenborn TKM Thüringer Ehrenamtsstiftung TKM Kirchbauverein Gera e.v. TKM Jüdische Landesgemeinde Thüringen TKM Jüdische Landesgemeinde Thüringen TKM Krayenburg-Gemeinde e.v.

10 TKM Skiverein Eintracht Frankenhain e.v. TKM Sommergewinnszunft Eisenach e.v. TKM Meininger Museen TKM Diakonisches Werk der Evang. Kiche in Mitteldeutschland e.v. TJM Kirchbauverein Gera e.v. TJM APOLDA AVANTGARDE FÖRDERVEREIN e.v. TJM Beratung in Sozialen Fragen e.v. TJM Herrnmühle - Kornspeicher e.v. TJM Academia Musicalis Thuringae e.v. TJM Kunstfest Weimar GmbH TJM Trägerverein Thüringer Wintersportausstellung Oberhof e.v. TFM Ev.-Luth. Kirchgemeinde Kühdorf TFM Friends e.v. TFM South-Dakota-Club e.v. Nordhausen TFM Ev.-Luth. Kirchgemeinde Großröda TFM Förderverein Fahrzeugmuseum Suhl e.v. TFM Stiftung Thüringischer Schieferpark Lehesten TFM VfB 91 Suhl e.v. TFM Bergbauverein Ronneburg TFM FSV Berga e.v. TFM Ev.-Luth. Kirchgemeinde Gieba TFM Diakonieverein Carolinenfeld e.v. TFM WIR Wohnen im Ruhestand e.v. TFM Ev.-Luth. Kirchgemeinde Dobia TFM Förderverein des Schulchores - Die Ameisenkinder e.v. TFM Förderverein St. Kilian Kirche Ottenhausen e.v. TFM Förderverein "Tanzen" e.v. Gera Gera II TFM Förderkreis zur Erhaltung Eisenachs e.v. TFM Gesellschaft für Theater- und Konzertfreunde Gera e.v. Gera II TMWTA Evangelische Kirchgemeinde Kornhochheim TMWTA Boxclub Wacker Gotha e. V. TMWTA Jakob-Kaiser-Stiftung e. V. Köln TMWTA Fan-Projekt Jena e. V. TMWTA Reitverein Gera/Thüringen e. V. TMWTA Thüringer Schlitten- und Bobsportverband e. V. Oberhof TMSFG Special Olympics Deutschland e.v. TMSFG Caritasverband für das Bistum Erfurt e.v. TMSFG Deutsche Sportjugend TMSFG Evangelisches-Lutherisches Pfarramt Oberweißbach TMLNU Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, Seebergen Söm.I / Gotha III TMLNU Landesverband der Bergmanns- u. Hütten- u. Knappenvereine e.v. TMLNU Förderverein "Rest of Best" e.v. Weimar TMLNU Stadt Stadtroda TMLNU Förderverein "Heichelheimer Kartoffel" e.v. Heichelheim TMLNU Thüringer Weinbauverein Bad Sulza e.v. TMLNU FV Rodatal Zöllnitz e.v. TMLNU Architektenkammer Thüringen TMLNU Landseniorenverband Thüringen TMLNU Kreisbauernverband Eisenach/Bad Salzungen e.v. TMBV Arnstädter Brunnenverein TMBV Eichsfelder Sportverein Kirchohmfeld e.v. TMBV Stadtverwaltung Gräfenthal