Moralpolitik und Religion

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1 Anja Hennig Moralpolitik und Religion Bedingungen politisch-religiöser Kooperation in Polen, Italien und Spanien SUB Hamburg A2012/8961 ERGON VERLAG

2 Inhaltsübersicht Einleitung Religion und Politik in Europa - Ein Forschungsüberblick Erklärungsansätze und Begriffe Untersuchungsdesign und Aufbau des Buches 37 Teil I: Grundlagen Kapitel 1: Religion und politische Prozesse im 21. Jahrhundert Politik, Moral und Moderne in Europa Religion und Politik in liberalen Demokratien Das analytische Konzept 66 Kapitel 2: Moralpolitik und der Kern der Kontroversen Das Politikfeld der morality politics Phasen und Erfolg im Politikprozess Allgemeine und länderspezifische Konfliktlagen Der normative Kern der Kontroversen 101 Teil II: Akteure und Kontextstrukturen im Vergleich Kapitel 3: Akteure, ihre Ideologien und Handlungspräferenzen Ideologien, Glaubenssysteme und Weltbilder im Spiegel politischer Programme Ideologischer Hintergrund der Akteure - Porträts im Ländervergleich 129 Kapitel 4: Religiosität Unterschiede in katholischen Gesellschaften Religiöse Praxis als Dimension von Religiosität Religiöse Praxis als Kontextstruktur: Drei Wirkungsweisen Polen : Italien Spanien Moralpolitische Relevanz von Religiosität im Ländervergleich 200 Kapitel 5: Das Verhältnis von Kirche und Staat Formal-rechtliches Verhältnis von Kirche und Staat Kultur der Kooperation - Kultur des Konflikts Polen Italien Spanien Das Verhältnis von Kirche und Staat im Vergleich 239

3 Kapitel 6: Politische Gelegenheitsstrukturen Politische Gelegenheitsstrukturen als Handlungskontext Polen Italien Spanien Vergleich: Relevanz politischer Gelegenheitsstrukturen? Akteure und Kontextstrukturen im Vergleich - Eine Zwischenbilanz 264 Teil III: Die Konfliktverläufe und ihre Analyse Kapitel 7: Polen Restriktion von Abtreibung und erfolglose Liberalisierung Erfolglose Formulierung eines Partnerschaftsgesetzes Erklärungsansätze für beide Fälle 307 Kapitel 8: Italien Der Weg zur legge 40, dem restriktiven Gesetz zur 311 künstlichen Befruchtung Partnerschaftsgesetze: Ein Scheitern im Zick-Zack-Kurs Erklärungsansätze für beide Fälle - Eine Gesamteinschätzung 345 Kapitel 9: Spanien Erfolgreiche Implementierung eines Gesetzes zur Zivilehe Der Weg zum liberalen Abtreibungsgesetz Erklärungsansätze für beide Fälle - Eine Gesamteinschätzung 375 Teil IV: Schlussfolgerungen Kapitel 10: Moralpolitik erklären - Ergebnisse im Ländervergleich Bedingungen moralpolitischer Liberalisierung in katholischen Gesellschaften Zusammenspiel religiöser und politischer Faktoren Generalisierbare Antworten? Ort der öffentlichen Religion"? Eine Frage der Strategien 393 Kapitel 11: Ausblicke Religion und Politik im Europa des 21. Jahrhunderts Über die Zukunft der Analyse moralpolitischer Konflikte 409 Teil V: Verzeichnisse und Literatur

4 Inhaltsverzeichnis Einleitung Religion und Politik in Europa - Ein Forschungsüberblick Erklärungsansätze und Begriffe Untersuchungsdesign und Aufbau des Buches 37 Teil I: Grundlagen Kapitel 1: Religion und politische Prozesse im 21. Jahrhundert Politik, Moral und Moderne in Europa Zwei Phasen moralpolitischer Liberalisierung Vielfältige Moderne in Europa ' Modernisierungsund Säkularisierungstheorie in der Kritik Modernisierung, Säkularisierung und Widerstand gegen die Moderne - Auch in Europa? Religion und Politik in liberalen Demokratien Katholizismus und Liberalisierung Die These des katholischen Einflusses auf die Politik Zwischen politischer Transformation und Wertewandel - Die Fallauswahl Das analytische Konzept Das Puzzle: Unterschiedlicher Liberalisierungserfolg in katholischen Ländern Fragestellung aus akteurszentrierter Perspektive Erklärungsansätze und Thesen Analyseebenen, Akteure und ihre Strategien im Politikprozess Liberalisierungsgegner und Liberalisierungsbefurworter in öffentlichen Arenen Politisch-religiöse Allianzen und weitere Strategien 75 Kapitel 2: Moralpolitik und der Kern der Kontroversen Das Politikfeld der morality politics Der Politikinhalt bestimmt den Politikprozess" Das Konzept der morality policy Merkmale der morality policy als Politikfeld Morality politics: Merkmale des Politikprozesses Zusammenfassung Phasen und Erfolg im Politikprozess Allgemeine und länderspezifische Konfliktlagen Abtreibung 90

5 3.2 Künstliche Befruchtung Gleichgeschlechtliche Partnerschaften Der normative Kern der Kontroversen Liberalismus, internationale Nonnen und die Politik der gleichen Rechte Die katholische Sozial- und Morallehre Katholizismus und Abtreibung, künstliche Befruchtung, sowie Verhütung Katholizismus und Homosexualität Fazit: Unvollständiges Verstehen und die Reichweite der Rechte 112 Teil II: Akteure und Kontextstrukturen im Vergleich Kapitel 3: Akteure, ihre Ideologien und Handlungspräferenzen Ideologien, Glaubenssysteme und Weltbilder im Spiegel politischer Programme Das ideologische Spektrum der Akteure Sozialismus Liberalismus Konservatismus Rechtsradikalismus und religiöser Fundamentalismus Moralpolitische Positionen im politischen und religiösen Feld Eine Frage der Priorität: Akteursbezogene Handlungspräferenzen Ideologischer Hintergrund der Akteure - Porträts im Ländervergleich Polen Einheitliche Kirchenhierarchie im vielfältigen Katholizismus Dominanz nationalistisch-fundamentalistischer Organisationen Das politische Feld zwischensäkularer Linken und religiöser Rechten Italien Einheitliche Ausrichtung einer außerparlamentarischen" Kirche Dominanz katholisch inspirierter Netzwerke Ideologisch gespaltene Linke im politischen Feld Spanien

6 2.3.1 Einheitliche Kirchenhierarchie ohne Programmatik Neue pro-familiäre Netzwerkstrukturen Zwei homogene und gemäßigte Lager im politischen Feld Akteure, Ideologien und Liberalisierungserfolg im Vergleich Kapitel 4: Religiosität Unterschiede in katholischen Gesellschaften Religiöse Praxis als Dimension von Religiosität Religiöse Praxis als Kontextstruktur: Drei Wirkungsweisen Religiosität als Ressource für kirchliches Handeln Religiöse Praxis, Werteinstellung und politisches Handeln Religiöse Praxis, Wahlverhalten und Parteienpolitik Polen Die religiöse Ausnahme Moralpolitische Skepsis Abtreibung Homosexualität und gleichgeschlechtliche Partnerschaften Religious Voting. Katholiken in beiden politischen Lagern Italien Religiosität in Bewegung Remoralisierung" der Gesellschaft? Künstliche Befruchtung Homosexualität und gleichgeschlechtliche Partnerschaften Rechtstrend im katholischen Votum Spanien Säkularisierung in dritter Generation Spaniens liberale Gesellschaft Abtreibung Homosexualität und Partnerschaftsgesetze Konkurrenz um säkulare Wähler Moralpolitische Relevanz von Religiosität im Ländervergleich Einfluss auf kirchlisches Handeln? Einfluss durch Prägen von Werteinstellungen? Einfluss durch Religious Voting} Fazit: Relevanz religiositätsbezogener Kontextstrukturen 202 Kapitel 5: Das Verhältnis von Kirche und Staat Formal-rechtliches Verhältnis von Kirche und Staat

7 12 2. Kultur der Kooperation - Kultur des Konflikts Polen Kirche institutionell privilegiert Kirchenstatus und Verhältnis zu anderen Religionsgemeinschaften Steuern und Finanzierung Bildung Fazit: Privilegierter Zugang zur Politik Kooperation trotz Konflikt Nation und Katholizismus Kirche und Kommunismus Kirche und Staat nach Konflikt oder Kooperation? Italien Kirche rechtlich neutral Kirchenstatus und Verhältnis zu anderen Religionsgemeinschaften Steuern und Finanzierung Bildung Fazit: Normal" bevorzugt Kontinuität der Kooperation Italien als Sitz des Papstes Nationale Einheit: Staat gegen Kirche Allianz zwischen Staat und Kirche unter Mussolini Altes Bündnis und neue Konflikte - Staat und Kirche nach Kirche als politisch akzeptierte Autorität Konflikt oder Kooperation? Spanien Die Kirche in finanzieller Abhängigkeit vom Staat Kirchenstatus und Verhältnis zu anderen Religionsgemeinschaften Steuern und Finanzierung Bildung Fazit: Finanzielle Bevorzugung Distanz bei gezähmtem Konflikt Los Reyes Catolicos: Kirche und Krone vereint Liberalismus und Antiklerikalismus Neue Allianz zwischen Staat und Kirche unter Franco..234

8 5.2.4 Demokratisierung und kooperative Distanz zwischen Staat und Kirche Konfliktreiche Kooperation seit den 1980er Jahren Konflikt oder Kooperation? Das Verhältnis von Kirche und Staat im Vergleich Unterschiedliche Formen der Privilegierung 6.2 Zwischen Konflikt und Kooperation 240 Kapitel 6: Politische Gelegenheitsstrukturen Politische Gelegenheitsstrukturen als Handlungskontext Stabilität der Parteiensysteme Die Höhe der Wahlbeteiligung Einsatz von Referenden Polen Instabiles Parteiensystem durch Parteienfluktuation Geringe Wahlmotivation Skepsis gegenüber Referenden Italien Instabiles Parteiensystem durch Fragmentierung Traditionell hohe Wahlbeteiligung Referenden aus Tradition Spanien Stabiles Parteiensystem durch geringe Fragmentierung Hohe Wahlbeteiligung auf nationaler Ebene Referenden selten im Einsatz Vergleich: Relevanz politischer Gelegenheitsstrukturen? Akteure und Kontextstrukturen im Vergleich - Eine Zwischenbilanz 264 Teil III: Die Konfliktverläufe und ihre Analyse Kapitel 7: Polen Restriktion von Abtreibung und erfolglose Liberalisierung Der Weg zum restriktiven Abtreibungsgesetz (1993) Anti-klerikale Gegenagenda und erneuter Liberalisierungsversuch (1997) Restriktives Politikergebnis nach Regierungswechsel Liberalisierung vs. EU-Beitritt: Die SLD im Zielkonflikt ( ) Zivilgesellschaftliche Mobilisierung - 2 Erfolglose Politikformulierung ( )

9 1.6 Abtreibungsgesetz bleibt trotz politischem Wandel unverändert ( ) Weshalb scheiterte die Liberalisierung des polnischen Abtreibungsgesetzes? Erfolglose Formulierung eines Partnerschaftsgesetzes Homosexualität auf der Agenda bei den Wählen 2000 und Erste Überlegungen zu einer Gesetzesinitiative (2001) Forderung nach gleichen Rechten: Ein Partnerschaftsgesetz wird formuliert (2003) Eine erfolgversprechende Gesetzesinitiative versandet (2004/2005) Homophobe Gegenagenda, gesellschaftliche Proteste und kein Wandel ( ) Partnerschaftsgesetz gelangt wieder auf der Agenda Weshalb scheiterte das polnische Partnerschaftsgesetz? Erklärungsansätze für beide Fälle - Eine Gesamteinschätzung 307 Kapitel 8: Italien Der Weg zur legge 40, dem restriktiven Gesetz zur künstlichen Befruchtung Biopolitik auf der Agenda von katholischer Zivilgesellschaft und Politik (1990er Jahre) Erfolgreiche Politikformulierung mit katholischer Lobby ( ) Gescheiterte Gesetzesreform und katholische Gegenmobilisierung ( ) Legge 40 - Weshalb verabschiedet und nicht liberalisiert? Partnerschaftsgesetze: Ein Scheitern im Zick-Zack-Kurs Erste Schritte der Politikformulierung in den 1990er Jahren Erfolgreiche Formulierung des Gesetzesentwurfes PACS (2008) PACS, DiCO - Und der Papst diskutiert mit ( ) Ein letzter neuer Vorschlag ohne Ergebnis Weshalb scheiterten die italienischen Partnerschaftsgesetze? Erklärungsansätze für beide Fälle - Eine Gesamteinschätzung 345 Kapitel 9: Spanien Erfolgreiche Implementierung eines Gesetzes zur Zivilehe Ansätze der Politikformulierung auf nationaler und regionaler Ebene (1990er Jahre)

10 1.2 Politikformulierung auf nationaler Ebene bleibt ergebnislos (2000/2001) Konkurrierende Agenden im Wahlkampf Zivilehe für alle" - Wie erklärt sich der politische Erfolg? Der Weg zum liberalen Abtreibungsgesetz Teilerfolg der Frauenrechtlerinnen in den 1980er Jahren Geforderte Gesetzesnovellierung scheitert unter Zapatero ( ) Erfolgreiche Politikformulierung nach der Wiederwahl Weshalb konnte das spanisches Abtreibungsgesetz erfolgreich liberalisiert werden? Erklärungsansätze für beide Fälle - Eine Gesamteinschätzung 375 Teil IV: Schlussfolgerungen Kapitel 10: Moralpolitik erklären - Ergebnisse im Ländervergleich Bedingungen moralpolitischer Liberalisierung in katholischen Gesellschaften Die Relevanz der Erklärungsansätze im Vergleich Liberalisierungs(miss)erfolg zweifach erklärt Bedingungen moralpolitischen Scheiterns Zusammenspiel religiöser und politischer Faktoren Generalisierbare Antworten? Ort der öffendichen Religion"? Eine Frage der Strategien 393 Kapitel 11: Ausblicke Religion und Politik im Europa des 21. Jahrhunderts Religion und Moralpolitik Family of Catholic Nations? Akteure und Prozesse Strategien religiöser Akteure Der Grad an Religiosität Kirche und Staat Politische Gelegenheitsstrukturen Über die Zukunft der Analyse moralpolitischer Konflikte Moralpolitischer Widerstand und Einsatz für Demokratie - Ein Widerspruch? Chancen und Grenzen politisch-religiöser Deliberation 411 Teil V: Verzeichnisse und Literatur Abbildungsverzeichnis