Die österreichische ZPO 1895 (k)ein Vorbild für die ungarische ZPO 1911?... 1 Prof. Dr. h.c. Dr. Walter H. Rechberger, Universität Wien

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Viktor Karl Möller
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1 Inhaltsübersicht Die österreichische ZPO 1895 (k)ein Vorbild für die ungarische ZPO 1911?... 1 Prof. Dr. h.c. Dr. Walter H. Rechberger, Universität Wien Die ungarische Zivilprozessordnung 1911 ein Meisterwerk von Sándor Plósz Prof. Dr. Miklós Kengyel, Universität Pécs Reformwellen im Zivilprozessrecht des vereinten Deutschlands Prof. Dr. Peter Gottwald, Universität Regensburg Die Entwicklung der italienischen Zivilrechtspflege in den Jahren : Grundlinien Prof. Dr. Remo Caponi, Universität Florenz Die Schweizerische Zivilprozessordnung Entstehung und Schwerpunkte Prof. Dr. Thomas Sutter-Somm, Universität Basel Einige Aspekte zur neuen rumänischen Zivilprozessordnung Rikhárd-Árpád Pantilimon, Sapientia Universität, Klausenburg Die Entwicklung des Zivilprozessrechts in Slowenien Prof. Dr. Aleš Galič, Universität Ljubljana Entwicklung des kroatischen Zivilverfahrens in den letzten zwei Jahrzehnten in Umrissen Prof. Dr. Jasnica Garasic, Universität Zagreb Die Entwicklung des tschechischen Zivilprozessrechts seit dem Jahre Dr. Bohumil Dvořák, Universität Prag Entwicklungstendenzen des ungarischen Zivilprozessrechts nach der Wende Dr. Viktória Harsági, Pázmány Péter Katholische Universität, Budapest Die Entwicklung der litauischen ZPO in den letzten Jahren Prof. Dr. Vytautas Nekrosius, Universität Vilnius Wesentliche Neuerungen der bulgarischen Zivilprozessordnung Dr. Oskar Kollmann, Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien Der Gerichtsaufbau und die Quellen des bürgerlichen Verfahrensrechtes der Ukraine Prof. Dr. Volodymyr Kossak, Universität Lviv Reformen des Zivilprozessrechts in der dritten polnischen Republik Prof. Dr. Karol Weitz, Universität Warschau

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht... Vorwort... V XI Die österreichische ZPO (k)ein Vorbild für die ungarische ZPO 1911? Walter H. Rechberger... 1 A. Das österreichische zivilgerichtliche Verfahren vor den Justizgesetzen von 1895/ B. Die Abkehr von festgefahrenen Verfahrensgrundsätzen... 2 C. Die Ideenwelt von Franz Klein... 3 D. Das Kleinsche Verfahren im Detail... 4 I. Die Verfahrensgrundsätze... 4 II. Die Durchführung des Verfahrens... 5 III. Mittel zur Sicherstellung einer raschen Verfahrensführung... 7 IV. Das Beweisverfahren... 8 E. Das Fortwirken Kleinschen Gedankenguts in der österreichischen Zivilprozessgesetzgebung... 9 I. Die Berufung der Zivilverfahrens-Novelle 2002 auf Kleins Ideen... 9 II. Zivilverfahren als wirksame Gegenwartshilfe das Mahnverfahren III. Weitere Massnahmen der ZVN 2002 zur Verfahrensbeschleunigung F. Die ungarische ZPO aus 1911 vor dem Hintergrund der österreichischen ZPO aus Die ungarische Zivilprozessordnung 1911 ein Meisterwerk von Sándor Plósz Miklós Kengyel A. Die lange Geschichte der Entstehung des Gesetzes B. Ausländische Einflüsse auf die ungarische Kodifikation C. Die Wirkung der deutschen Zivilprozessordnung D. Die Wirkung der österreichischen Zivilprozessordnung Reformwellen im Zivilprozessrecht des vereinten Deutschlands Peter Gottwald A. Ausgangslage B. Modernisierung des Verfahren bis I. Rechtswegverweisung II. Selbständiges Beweisverfahren III. Schiedsverfahrensrecht IV. Einzelrichtereinsatz V. Sicherheitsleistung... 31

3 VIII Inhaltsverzeichnis VI. Zustellungsrecht VII. Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs C. Die Reform des Zivilprozesses I. Die neue Berufung II. Die reine Zulassungsrevision III. Neuordnung des Beschwerderechts IV. Stärkung der ersten Instanz V. Anhörungsrüge VI. Justizmodernisierung VII. Postulationsfähigkeit VIII. Kapitalanleger-Musterverfahren D. Neuordnung des Kostenrechts E. Reform des Familienverfahrens und des Verfahrens der freiwilligen Gerichtsbarkeit I. Allgemeine Reformziele II. Neuregelung der einstweiligen Anordnung III. Das grosse Familiengericht F. Modernisierung des Zwangsvollstreckungsrechts I. Pfändungsschutz von Altersrenten Selbständiger II. Verbesserung des Kontopfändungsschutzes III. Erhöhung der Pfändungsfreibeträge IV. Internetversteigerung V. Verbesserte Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung G. Ausblick Die Entwicklung der italienischen Zivilrechtspflege in den Jahren : Grundlinien Remo Caponi A. Einleitung B. Novelle von I. Strenge Gestaltung des Erkenntnisverfahrens II. Justizorganisatorische Massnahmen III. Hat die Reform von 1990 ihre Ziele erreicht? IV. Neugestaltung des Verfahrens des einstweiligen Rechtsschutzes V. Entscheidung in der Sache selbst durch den Kassationsgerichtshof C. Mediation I. Trend zur Mediation II. Obligatorischer Schlichtungsversuch III. Staatliche Justiz und Mediation D. Schlussbemerkungen Literaturverzeichnis (Werke in deutscher bzw. englischer Sprache)... 59

4 Inhaltsverzeichnis IX Die Schweizerische Zivilprozessordnung Entstehung und Schwerpunkte Thomas Sutter-Somm A. Entstehungsgeschichte I. Die rechtspolitische Ausgangslage B. Aufbau und Inhalt der Schweizerischen ZPO I. Übersicht über den systematischen Aufbau der ZPO II. Die zentralen Regelungsbereiche Teil: Allgemeine Bestimmungen (Art ZPO) Teil: Besondere Bestimmungen (Art ZPO) Insbesondere der Ablauf des ordentlichen erstinstanzlichen Verfahrens. 71 C. Ausblick Einige Aspekte zur neuen rumänischen Zivilprozessordnung Rikhárd-Árpád Pantilimon A. Einführung: Die historischen Anfänge B. Weiterentwicklung der rumänischen Zivilprozessordnung C. Wichtige Neuerungen D. Vereinheitlichung auf Stufe des Obersten Gerichts- und Kassationshofs E. Allgemeine Schlussfolgerungen zur neuen Zivilprozess ordnung Die Entwicklung des Zivilprozessrechts in Slowenien Aleš Galič A. Von der Habsburgermonarchie zum Königreich Jugoslawien B. Die Jahre des jugoslawischen Sozialismus C. Die Transformation nach der Unabhängigkeit Sloweniens D. Der Einfluss des Beitritts Sloweniens zur EMRK und zur Europäischen Union E. Weitere Novellierungen des Zivilprozessrechts: die Förderung der alternativen Streitbeilegung F. Die ZPO-D Novelle (2008): Die Stärkung der Richter macht und die Prozessförderungspflicht der Parteien G. Abschliessend Literaturverzeichnis Gesetzestexte Entwicklung des Kroatischen Zivilverfahrens (Erkenntnisverfahrens) in den letzten zwei Jahrzehnten in Umrissen Jasnica Garasic A. Einführung B. Die wichtigsten Änderungen des Zivilverfahrensgesetzes I. Novelle aus dem Jahr II. Novelle aus dem Jahr III. Novelle aus dem Jahr C. Schlusswort

5 X Inhaltsverzeichnis Die Entwicklung des tschechischen Zivilprozessrechts seit dem Jahre 1989 Bohumil Dvořák A. Einleitung B. Erste Reformen nach I. Die grosse Demokratisierungsnovelle aus dem Jahr II. Entkräftung des Grundsatzes der materiellen Wahrheit III. Stärkung der Rolle des Obersten Gerichts IV. Bedeutung des Verfassungsgerichts für das Zivilverfahren C. Entwicklung nach I. Die «grosse» Novelle aus dem Jahr II. Änderungen im Exekutionsverfahren III. Neugestaltung des Verwaltungsgerichtsverfahrens IV. Reform des Berufungsverfahrens V. Die «Gesamtnovelle» D. Schlussfolgerungen Literaturübersicht Entwicklungstendenzen des ungarischen Zivilprozessrechts nach der Wende Viktória Harsági A. Die sozialistische Periode B. Überblick über die der Wende folgende Periode C. Die aus der Änderung des Gerichtsverfassungssystems stammenden Reformen. 141 D. Die nach den Entscheidungen des Verfassungsgerichts eingetretenen Änderungen E. Die Umdeutung der Grundsätze F. Änderungen zur Erhöhung der Effektivität G. Die anfänglichen Schritte des Ausbaus der elektronischen Justiz H. Die Wirkung des Gemeinschaftsrechts auf das ungarische Zivilprozessrecht I. Sonstige wichtige Änderungen J. Schlussfolgerungen Die Entwicklung der litauischen ZPO in den letzten Jahren Vytautas Nekrosius Wesentliche Neuerungen der bulgarischen Zivilprozessordnung Oskar Kollmann A. Einleitung B. Zum Zustellwesen Literaturverzeichnis

6 Inhaltsverzeichnis XI Der Gerichtsaufbau und die Quellen des bürgerlichen Verfahrensrechtes der Ukraine (die allgemeine Charakteristik) Entwicklungsgeschichte der Zivilprozessgesetzgebung der Ukraine von 1918 bis 1963 Volodymyr Kossak A. Das heutige gerichtliche System B. Die Quellen des bürgerlichen Verfahrensrechts C. Der Begriff und die Bedeutung des Stadiums der Gerichts verhandlung D. Die Überprüfung von gerichtlichen Verordnungen, die nicht in Rechtskraft erwachsen sind Das Appellationsverfahren E. Die Prüfung der in Rechtskraft erwachsenen gerichtlichen Verordnungen Das Revisionsverfahren F. Das alternative Gerichtswesen Reformen des Zivilprozessrechts in der Dritten Polnischen Republik Karol Weitz A. Einführung B. Hauptrichtungen der Reformen nach der politischen Wende I. Allgemeines II. Dispositions- und Verhandlungsgrundsatz, Wahrheitsfindung III. Prozessförderungslast und Konzentration des Prozessmaterials IV. Ordentliche und ausserordentliche Rechtsmittel V. Struktur des Prozesses besondere Verfahren VI. Neue Technologien und elektronische Justiz C. Schlussbemerkung Literaturverzeichnis

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