Rhein-Erft-Kreis. Information. Jahresabschluss Amt für Finanzwirtschaft, Controlling und Datenschutz

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1 Rhein-Erft-Kreis i Information Jahresabschluss Amt für Finanzwirtschaft, Controlling und Datenschutz

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3 JAHRESABSCHLUSS DES RHEIN-ERFT-KREISES FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2012 I N H A L T S V E R Z E I C H N I S F a r b t o n I. Einleitung mit Aufstellungs-/ Bestätigungsvermerk weiß II. Rahmenbedingungen zum Jahresabschluss weiß III. Haushaltsrechnung blau o Ergebnisrechnung blau o Finanzrechnung blau o Übersicht über die Produktbereiche blau IV. Schlussbilanz zum gelb V. Anhang gelb o Anforderungen an Anhang u. Umsetzung beim gelb Rhein-Erft-Kreis o Erläuterung einzelner Bilanzpositionen gelb o Anlagenspiegel gelb o Abschreibungstabelle gelb o Forderungsspiegel gelb o Rückstellungsspiegel gelb o Verbindlichkeitenspiegel gelb S e i t e n VI. Lagebericht o Überblick wichtiger Ergebnisse mit Rechenschaft o Vorgänge von besonderer Bedeutung o Analyse der Haushaltswirtschaft, Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage o Chancen und Risiken o Abschlusskennzahlen o Angaben über Landrat, Kämmerin, Kreistagsmitglieder gelb VII. Produktrechnung (Teilergebnis- und Teilfinanzrechnungen) inkl. Erläuterungen weiß VIII. Anlagen weiß o Abweichungen > 100 TEUR weiß o Zustimmungen zur Leistung von über-/ weiß außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen o Jahresabschlussbuchungen weiß o Ermächtigungsübertragungen weiß o Übersicht Verpflichtungsermächtigungen weiß

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7 3 Rahmenbedingungen zum Jahresabschluss Folgende Rahmenbedingungen müssen für den Jahresabschluss beachtet werden ( 95 Abs. 1 Satz 2 GO NRW, 37 GemHVO NRW): die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB), die Vermittlung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögens- und der Schuldenlage des Kreises. Folgende allgemeine Grundsätze gelten als Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung 3 : Grundsatz der Vollständigkeit Grundsatz der Richtigkeit und Willkürfreiheit Grundsatz der Verständlichkeit Grundsatz der Aktualität Grundsatz der Relevanz Grundsatz der Stetigkeit Grundsatz des Nachweises der Recht- und Ordnungsmäßigkeit Nach diesem Grundsatz sind in der Buchführung alle Geschäftsvorfälle sowie die Vermögens- und Schuldenlage vollständig, richtig, zeitgerecht und geordnet zu erfassen und zu dokumentieren. Daraus folgt das Erfordernis des systematischen Aufbaus der Buchführung unter Aufstellung eines Kontenplans, das Prinzip der vollständigen und verständlichen Aufzeichnung sowie das Belegprinzip, d.h. die Grundlage für die Richtigkeit der Buchung bildet den Buchungsbeleg mit der Festlegung Keine Buchung ohne Beleg. Dazu zählt auch die Einhaltung der vorgesehenen Aufbewahrungsfristen. Nach diesem Grundsatz müssen die Aufzeichnungen über die Geschäftsvorfälle die Realität möglichst genau abbilden, so dass die Informationen daraus begründbar und nachvollziehbar sowie objektiv richtig und willkürfrei sind. Sie müssen sich in ihren Aussagen mit den zu Grunde liegenden Dokumenten decken und der Buchführungspflichtige bestätigen kann, dass die Buchführung eine getreue Dokumentation seiner Geschäftsvorfälle nach den rechtlichen Bestimmungen und den GoB erfolgt. Nach diesem Grundsatz sind die Informationen des Rechnungswesens dem Kreistag sowie den Bürgerinnen und Bürgern als Öffentlichkeit so aufzubereiten und verfügbar zu machen, dass die wesentlichen Informationen über die Vermögens- und Schuldenlage klar ersichtlich und verständlich sind. Nach diesem Grundsatz ist ein enger zeitlicher Bezug zwischen dem Zeitraum, über den Rechenschaft gegeben wird, und der Veröffentlichung der Rechenschaft herzustellen. Nach diesem Grundsatz muss das Rechnungswesen die Informationen bieten, die zur Rechenschaft notwendig sind, sich jedoch im Hinblick auf die Wirtschaftlichkeit und Verständlichkeit auf die relevanten Daten beschränken. Dabei soll der Aufwand der Informationsbeschaffung in einem angemessenen Verhältnis zum Nutzen der Informationsbereitstellung stehen. Nach diesem Grundsatz sollen die Grundlagen des Rechnungswesens, insbesondere die Methoden für Ansatz und Bewertung des Vermögens, in der Regel unverändert bleiben, so dass eine Stetigkeit im Zeitablauf erreicht wird. Notwendige Anpassungen sind besonders kenntlich zu machen. Nach diesem Grundsatz ist im Jahresabschluss über die Recht- und Ordnungsmäßigkeit der Buchführung Rechenschaft abzulegen. Die wichtigsten Grundsätze sind dabei in vielen Vorschriften der GO NRW und der GemHVO NRW konkretisiert worden. Sie sollen sicherstellen, dass ein sachverständiger Dritter sich in angemessener Zeit einen Überblick über die Aufzeichnung von Buchungsvorfällen und die Aufzeichnung von Vermögens- und Schuldenpositionen verschaffen kann 4. Die Vermittlung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögens- und der Schuldenlage des Kreises erfolgte bei der Eröffnungsbilanz unter Berücksichtigung von deren Sonderstellung als erste Bilanz nach Abschluss der Kameralistik. Nach einer durchzuführenden Inventur waren dort die Wertansätze auf der Grundlage von vorsichtig geschätzten Zeitwerten durch geeignete Verfahren vorzunehmen. Diese (fiktiven) Zeitwerte gelten dann für die künftigen Haushaltsjahre als Anschaffungs- oder Herstellkosten, ggf. unter Einbeziehung von Wertberichtigungen ( 92 Abs. 3 GO NRW). Vermögensgegenstände, die ab dem Haushaltsjahr 2009 erworben oder hergestellt werden, sind dagegen mit den Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten nach 33 GemHVO anzusetzen. Bewertungsvereinfachungsverfahren nach 34 GemHVO können angewandt werden.

8 4 Im Rahmen des Vorsichtsprinzips verbietet sich eine zu optimistische Festlegung bei der Bewertung bzw. bei der Ermittlung von Schätzwerten. Dem gegenüber verbietet sich eine unbedingte Wahl des niedrigsten Wertes, um damit stille Reserven zu schaffen. Anschaffungswertprinzip Niederstwertprinzip Konkretisierung des Vorsichtsprinzips 5 Vermögensgegenstände dürfen höchstens mit den Anschaffungs- oder Herstellungskosten in der Bilanz angesetzt werden (vgl. 91 Abs. 2 Nr. 1 GO NRW). Anlagevermögen: Bei einer voraussichtlich dauernden Wertminderung eines Vermögensgegenstandes des Anlagevermögens sind außerplanmäßige Abschreibungen vorzunehmen (vgl. 35 Abs. 5 GemHVO NRW). Umlaufvermögen: Es muss stets der niedrigste Wert in der Bilanz angesetzt werden, denn bei Vermögensgegenständen des Umlaufvermögens sind Abschreibungen vorzunehmen, um diese mit einem niedrigeren Wert anzusetzen, der sich aus einem beizulegenden Wert 6 am Abschlussstichtag ergibt (vgl. 35 Abs. 7 GemHVO NRW). Höchstwertprinzip Verbindlichkeiten sind zu ihrem Höchstwert in der Bilanz anzusetzen (vgl. 91 Abs. 2 Nr. 2 GO NRW). Dabei sind die Anschaffungs- oder Herstellungskosten für die Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, deren Nutzung zeitlich begrenzt ist, um planmäßige, lineare Abschreibungen entsprechend der wirtschaftlichen Nutzungsdauer nach der örtlich festgelegten Abschreibungstabelle zu vermindern ( 35 Abs. 1 GemHVO NRW). Von Bedeutung ist für eine Aufnahme in die Bilanz des Kreises die Regelung des 33 Abs. 1 Satz 1 GemHVO NRW: Danach ist ein Vermögensgegenstand nur dann in die Bilanz aufzunehmen, wenn der Kreis das wirtschaftliche Eigentum daran inne hat und dieser selbständig verwertbar ist. Der Grundsatz des wirtschaftlichen Eigentums ist immer dann von Bedeutung, wenn das rechtliche und das wirtschaftliche Eigentum auseinander fallen. Wirtschaftliches Eigentum liegt immer dann vor, wenn der Kreis die tatsächliche Sachherrschaft über einen Vermögensgegenstand ausübt. der Kreis derjenige ist, bei dem Besitz, Gefahr, Nutzen und Lasten bezogen auf den Vermögensgegenstand liegen. der Kreis den rechtlichen Eigentümer auf Dauer, z.b. im Zeitraum der üblichen Nutzungsdauer eines Vermögensgegenstandes, von der Einwirkung auf den Vermögensgegenstand wirtschaftlich ausschließen kann. Der Kreis die Risiken eines Wertverlustes tragen muss und in den Genuss von Wertsteigerungen kommt. Die Bilanz ist entsprechend 41 Abs. 3 und 4 GemHVO NRW zu gliedern. Mit dem 1. Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden und Gemeindeverbände im Land NRW (1. NKFWG), welches am in Kraft trat (GV.NRW. vom , S. 421 ff.), wurden diverse haushaltsrechtliche Vorschriften geändert. Die Vorschriften der Art. 1-7 sowie Art. 8 1 sind erstmals auf das Haushaltsjahr 2013 anzuwenden, können jedoch erstmals auf den Jahresabschluss 2012 angewendet werden (Art. 11). Die Entscheidung kann nur einheitlich erfolgen. Die Verwaltung hat sich für eine erstmalige Anwendung für das Haushaltsjahr 2013 entschieden, um keine grundlegenden Veränderungen zwischen Haushaltsplanung, Haushaltsausführung und Jahresabschluss 2012 zu bewirken. Fußnoten 1 Kreisordnung NRW 2 Gemeindehaushaltsverordnung NRW 3 siehe Handreichung "Neues kommunales Finanzmanagement in NRW, 4. Auflage, S. 488,489 4 Dabei wird davon auszugehen sein, dass ein sachverständiger Dritter ausreichende Kenntnisse über die Haushaltswirtschaft bzw. das Rechnungswesen des Kreises besitzen muss, damit er die Ausführung der Haushaltswirtschaft und deren Ergebnis im Jahresabschluss sowie im Gesamtabschluss verstehen und beurteilen kann; Handreichung, 4. Auflage, S Handreichung, 4. Auflage, S Der "beizulegende Wert" wird als Obergrenze benutzt, der durch speziellere Wertbegriffe, z.b. Marktwert oder Börsenwert, vom Kreis unter Beachtung des Vorsichtsprinzips und nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung auszufüllen ist. Der dafür geforderte niedrigere Wert ist ein Wert, der unter den planmäßig fortgeschriebenen Anschaffungs- oder Herstellkosten des betreffenden Vermögensgegenstandes liegen muss (Handreichung, 4. Auflage, S. 1338)

9 1 III. Ergebnis- und Finanzrechnung mit Teilrechnungen der Produktbereiche 2012

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11 Jahresabschluss Ergebnisrechnung Nr. Ertrags- und Aufwandsarten Jahresergebnis 2011 Fortgeschr. Ansatz des Rechn.-Jahres Ist Ergebnis des Rechn.-Jahres 2012 Vergl. Ansatz/Ist (Sp.3 - Sp.2) 2012 EUR EUR EUR EUR Steuern und ähnliche Abgaben , , , , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , , Sonstige Transfererträge , , , , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , , Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , , Sonstige ordentliche Erträge , , , , Aktivierte Eigenleistungen , , , /- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge , , , , Personalaufwendungen , , , , Versorgungsaufwendungen , , , , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , , Bilanzielle Abschreibungen , , , , Transferaufwendungen , , , , Sonstige Aufwendungen , , , ,44 17 = Ordentliche Aufwendungen , , , ,04 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) , , , , Finanzerträge , , , , Zinsen und ähnliche Aufwendungen , , , ,73 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) , , , ,72 22 = Ordentliches Jahresergebnis (= Zeilen 18 und 21) , , , , Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) , , , ,17

12 Jahresabschluss Finanzrechnung Nr. Ein- und Auszahlungsarten Jahresergebnis 2011 Fortgeschr. Ansatz des Rechn.-Jahres 2012 Ist Ergebnis des Rechn.-Jahres 2012 Vergl. Ansatz/Ist (Sp.3 - Sp.2) 2012 EUR EUR EUR EUR Steuern und ähnliche Abgaben , , , , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , , Sonstige Transfereinzahlungen , , , , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , , Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , Kostenerstattungen, Kostenumlagen , , , , Sonstige Einzahlungen , , , , Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen , , ,17 09 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , , , , Personalauszahlungen , , , , Versorgungsauszahlungen , , , , Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen , , , , Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen , , , , Transferauszahlungen , , , , Sonstige Auszahlungen , , , ,19 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , , , ,04 17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9 und 16) , , , , Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen , , , Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen , , , Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlag , , , Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen , , ,11 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , , , , Auszahlungen f. d. Erwerb v. Grundst u. Gebäuden , , , , Auszahlungen für Baumaßnahmen , , , Auszahlungen für den Erwerb von bew. Anlagevermögen , , , , Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen , , ,60-0, Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen , , , Sonstige Investitionsauszahlungen , ,83 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , ,01 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 23 und 30) , , , ,90 32 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen 17 und 31) , , , , Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 34 + Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 35 - Tilgung und Gewährung von Darlehen , , ,76-40, Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung 37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit , , ,76 40,37 38 = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln (Zeilen 32 und 37) , , , , Anfangsbestand an Finanzmitteln , , , Bestand an fremden Finanzmitteln , , , /- Veränderung Schwebeposten *) , , ,80 42 = Liquide Mittel (Zeilen 38, 39,40 und 41) , , , ,39 *) Differenzen zwischen Bankbuchhaltung und Finanzrechnung (durch den zeitlichen Versatz zum Jahreswechsel entstanden).

13 5 Übersicht über die Produktbereiche 01 Innere Verwaltung 02 Sicherheit und Ordnung 03 Schulträgeraufgaben 04 Kultur und Wissenschaft 05 Soziale Leistungen 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 07 Gesundheitsdienste 08 Sportförderung 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 10 Bauen und Wohnen 11 Ver- und Entsorgung 12 Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV 13 Natur- und Landschaftspflege 14 Umweltschutz 15 Wirtschaft und Tourismus 16 Allgemeine Finanzwirtschaft 17 Stiftungen 99 Weggefallene Produkte Hinweis: Die Produktbereiche 08 "Sportförderung", 13 Natur- und Landschaftspflege, 15 Wirtschaft und Tourismus und 17 "Stiftungen" sind beim Rhein-Erft-Kreis nicht belegt.

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15 7 Produktbereich 01 Innere Verwaltung Im Produktbereich wurden folgende Produkte gebildet: Produkt Produktbezeichnung zuständige Organisationseinheit Verwaltungsleitung Bürger- und Kreistagsbüro, Kreisverfassung 16/ Gleichstellung von Frau und Mann Datenschutz Prüfungsamt Personalrat Information & Kommunikation: TUIV/EDV Personalmanagement Organisation Personalentwicklung Finanzmanagement/ Controlling Zahlungsverkehr/ Vollstreckung Beteiligungen Kommunalaufsicht Rechtsangelegenheiten Polizeiverwaltung Schulamt/Schulaufsicht Gebäude- und Flächenmanagement 65/63

16 8 Teilergebnisrechnung Produktbereich 01 Innere Verwaltung Rhein-Erft-Kreis Nr. Bezeichnung Stand/IST 2011 Fortgeschr. Stand/ IST 2012 Diff. IST zu Realisiert in % Ansatz 2012 Fortgeschr. Ansatz 01 Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , ,33 210,89 Zuw. lfd Zwecke vom Land Zuw. lfd Zwecke von Gemeinden 19,94 303,69 303,69 Zuw lfd Zwecke von verb Untern Zuw. lfd Zwecke vom übr. Ber. 601, Spenden 5-5 Erträge Auflös. SoPo unbewegl. Vermögen , , ,60 218,23 Erträge Auflös. SoPo bewegl. Vermögen , , ,04 366,01 + Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , ,89 110,29 Verwaltungsgebühren , , ,89 114,12 Benutzungsgeb. u. ähnl. Entg , Privatrechtliche Leistungsentgelte , , ,38 104,25 Mieten und Pachten , , ,44 106,65 Erträge aus Verkauf 5.831, , ,81 63,91 So pr.-re. Leistungsentgelte ,75 93,75 103,91 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , ,34 118,36 Kostenerstattungen vom Land , , ,98 110,72 Kostenerst. Gemeinden (GV) , , ,56 163,40 Erträge aus Ko-erst. Zweckverb , , ,37 170,33 Kostenerst. so. öffentl. Ber , , ,10 Ertr. aus Ko-erst. verb. Unter , , ,61 140,22 Ertr. aus Ko-erst. priv. Unternehmen , , ,70 74,28 Kostenerst. übriger Bereich 7.660, , ,58 10,03 + Sonstige ordentliche Erträge , , , ,87 128,65 Ertr. Veräuß. Grundst./Gebäude , ,29 Erträge bei Abgang unbewegl. VG ,00 Ertr. Veräuß. bewegliche VG 440, Bußgelder/ Verwarngelder , , ,30 192,26 Säumniszuschläge/ Stundungszinsen , , ,46 120,78 Erträge Auflösung Sonstige SoPo Erträge aus Zuschreibungen , , ,15 Ertr. Aufl./Herabs. Rückstellungen , , , ,64 128,38 Erhöhung Erstattungsansprüche , , , ,64 104,82 Andere so. ord. Erträge (pr.) , , , ,39 108,37 Zahlungen für Schadensfälle 259,00 Andere so. ord. Erträge (ö.-r.) 6,00 6,00 + Aktivierte Eigenleistungen , , ,09 Aktivierte Eigenleistungen , , ,09 +/- Bestandsveränderungen

17 9 Teilergebnisrechnung Produktbereich 01 Innere Verwaltung Rhein-Erft-Kreis Nr. Bezeichnung Stand/IST 2011 Fortgeschr. Stand/ IST 2012 Diff. IST zu Realisiert in % Ansatz 2012 Fortgeschr. Ansatz 10 = Ordentliche Erträge , , , ,90 128, Personalaufwendungen , , , ,25 100,69 Dienstbezüge Beamte , , ,97 102,84 Dienstbezüge Beamte Projekte ,17 Dienstbezüge der abgeordneten Beamten , , ,75 105,35 Dienstbezüge Beamte LOB , , , ,87 99,36 Zuf. Rückst. f. ATZ für Beamte , , , ,09 93,49 Zuf. Rückst. Überst. u. Urlaub Beamte , , ,11 10 Dienstbezüge tarifl. Beschäft , , ,25 100,52 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Projekte , , ,48 65,81 Dienstbezügeder abgeordneten Beschäftigten , , ,55 93,13 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. LOB , , ,78 103,22 Zuf. Rückst. f. ATZ für Beschäftigte , , ,50 116,71 Zuf. Rückst. Überst. u. Urlaub Beschäftigte ,47 Dienstbezüge sonst. Beschäft ,00 261,00 82,60 Dienstbezüge Auszu., Praktik., AnwärterInnen , , ,27 97,57 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch , , ,19 109,30 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch. Projekte , ,16 64,85 Beitr. Versorg.-kasse d. abg. tarifl. Beschäft , ,07-280,07 101,71 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch , , ,84 109,05 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch Projekte , , ,46 65,50 Beitr. ges. Soz.-Vers. d. abg. tarifl. Beschäft , , ,58 82,89 Beiträge an die Unfallkasse NRW , ,67-237,67 101,08 Beihilfen für Beamte , , ,00 106,12 Unfallfürsorge , , ,43 86,94 Zuf. Pensionsrückstell. Besch , , , ,88 94,15 Erh. Erst.verpfl. aus 107b BeamtVG/VLVG Zuf. Pensionsrückstell. abg. Besch , , ,00 10 Zuführung zu Beihilferückstelluungen , , , Versorgungsaufwendungen , , , ,04 100,63 Versorg.aufw. Tarifl. Beschäf , , ,96 54,00 Beiträge zur RVK , , ,00 10 Beiträge zur RVK der abgeordneten Beamten ,56 Beihilfen,Unterstützungen dgl , ,41 Zuf. zu PRS für Vers.empfänger ,00 Zuf. zu PRS für VE gem. 107b , ,00 10 Zuf. Pensionsrückst. (VE) , , ,00 10 Zuf. Pensionsrückst. (Kreisrentner) , Zuf. Beihilferückstellung (VE) , , ,00 82,58 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , ,85 99,97 Unterh. Grundstücke baul. Anl , , , ,16 103,05 Erst. für Aufw. von Dr. an das Land Erstattungen an Gemeinden (GV) , , , ,06 106,42 Erst. Aufw. von Dr. an ZV und dgl , , ,62 99,84 Erst. Aufw. an sonst. öff. Bereich ,73 Beirtschaftung Grundstücke u. baul. Anl , , ,92 101,45 Unterhaltung von Fahrzeugen , , ,25 93,35

18 10 Teilergebnisrechnung Produktbereich 01 Innere Verwaltung Rhein-Erft-Kreis Nr. Bezeichnung Stand/IST 2011 Fortgeschr. Stand/ IST 2012 Diff. IST zu Realisiert in % Ansatz 2012 Fortgeschr. Ansatz Unterhaltung so. bew. Vermögen , , , ,36 100,96 Aufwendungen für Sachleistungen , , , ,95 56,53 Aufwendungen für Dienstleistungen , , , ,73 77,07 Repräsentation , ,20-265,20 101,06 - Bilanzielle Abschreibungen , , ,78 85,47 Abschreibungen unbewegl. Vermögen , , ,98 78,16 Abschreibungen bewegl. Vermögen , , ,19 80,51 Abschreibungen auf Finanzanlagen , , ,92 98,61 Abschreibungen auf Forderungen , , ,69 8,52 - Transferaufwendungen , , ,57 77,42 Lfd. Zuweisung Gemeinden (GV) ,00 Zuw./Zuschüsse lfd. Zw. Untern , , ,94 77,81 Zuschüsse private Unternehmen , , ,63 71,29 Lfd. Zuschüsse übrige Bereiche , ,00 625,00 97,84 - Sonstige Aufwendungen , , , ,65 96,04 So. Per- und Vers.aufwendungen , ,59 Bes. zw. Aufw. f. Beschäftigte , , ,95 150,62 Dienst- u. Schutzkl., Ausrüst , , ,97 218,63 Aus- und Fortbildung , , , ,79 71,22 Qualifizierung/ übergreifende Fortbildung , , , ,40 97,98 Aufw. für ehremamtl. Tätigkeit , , ,42 98,55 Mieten und Pachten , , , ,94 98,27 Inanspruchnahme Rechte/Dienste , , ,32 122,33 Softwarepflegekosten , , , ,98 87,06 Fachliteratur , , , ,56 94,65 Dienstreisen , , , ,52 85,53 Sachverständigen-, Ger.- u.ähnl. Kosten , , , ,76 52,27 Sonst. Geschäftaufwendungen , , , ,86 97,29 Festwert , , ,83 112,88 Versicherungen , , , ,07 92,96 Steuern , , ,05 94,85 Aufwand bei Abgang unbewegl. VG Einzelwertberichtigung , ,79 Pauschalwertberichtigung , , ,77 753,68 Verfügungsmittel ,35 Fraktionszuwendungen , , , ,51 103,32 Mitgliedsbeiträge , ,72-111,72 100,04 weitere sonstige Aufwendungen , , ,84 216,76 Einstellung in Verbindl./ Sonderposten ,00 525,00 98,39 = Ordentliche Aufwendungen , , , ,56 98,43 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit ( , , , ,46 94,54 =Zeilen 10 und 17) Finanzerträge , , ,01 98,45 Gewinnanteile verb. Untern./ Beteiligungen , , ,84 98,34 Sonstige Finanzerträge 671,08 614,83 614,83

19 11 Teilergebnisrechnung Produktbereich 01 Innere Verwaltung Rhein-Erft-Kreis Nr. Bezeichnung Stand/IST 2011 Fortgeschr. Stand/ IST 2012 Diff. IST zu Realisiert in % Ansatz 2012 Fortgeschr. Ansatz Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -217, , ,50 0,27 Sonstige Finanzaufwendungen -217, , ,50 0,27 = Finanzergebnis (Zeilen 19 und 20) , , ,49 102,18 22 = Ordentliches Jahresergebnis , , , ,95 94, Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis , , , ,95 94, Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , , ,00 96,61 Erträge aus intern. Leistungsverr. (ILV) , , ,00 96,61 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , , ,00 104,79 Aufw. aus interner Leistungsverr. (ILV) , , ,00 104,79 = Ergebnis (Zeilen 26, 27, 28) , , , ,95 94,44

20 12 Teilfinanzrechnung A Produktbereich 01 Innere Verwaltung Rhein-Erft-Kreis Nr. Bezeichnung Stand/ IST 2011 Fortgeschr. Stand/ IST 2012 Diff. IST zu Realisiert in % Ansatz 2012 Fortgeschr. Ansatz 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Zeilen , , , ,26 99,49 u. 16) 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen , , ,87 815, Inv.-Zuwendungen von Gemeinden , , ,87 815, Inv.-Zuwendungen priv. Untern Einzahlungen aus der Veräußerung von 440, , , Sachanlagen Einz. Veräuß. Grundst./Gebäude , , Einz. Veräuß.bewegl. VG 440, , Einzahlungen aus der Veräußerung von , , ,32 1, Finanzanlagen Einz. Veräußerung von börsennot. Aktien Einz. Veräußerung von verb. Untern./Beteilig , , ,68 725, Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen , , ,09 129, Rückflüsse von Ausleihungen , , ,09 129,62 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , , , ,36 12, Auszahlungen f. d. Erwerb v. Grundst u. 25 Gebäuden - Auszahlungen für Baumaßnahmen , , ,67 85, Ausz. für Hochbaumaßnahmen , , ,67 85, Auszahlungen für den Erwerb von bew , , , ,39 50, Anlageverm. Ausz. Erw. VG > 410 EUR , , , ,28 69, Auszahlungen GWG , , , ,11 23, Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen , , ,60 0, Ausz. Erw./ Erhöh. verb. Untern./Bet , , ,62 0, Ausz. Erw. Investmentzertifikate , , , Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , ,44 87,86 31 = Saldo aus Investitionstätigk.(Zeilen 23 u.30) , , , ,92 559, = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen , , , ,66 110,59 u.31) + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen - Tilgung und Gewährung von Darlehen = Saldo aus Finanzierungstätigkeit

21 13 Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Im Produktbereich wurden folgende Produkte gebildet: Produkt Produktbezeichnung zuständige Organisationseinheit W ahlen und Abstimmungen Statistik 85/ Allgemeine Ordnungsangelegenheiten Ausländerangelegenheiten Verkehrsordnungswidrigkeiten Verkehrssicherung, Gewerblicher Kraftverkehr Fahrerlaubnisse und Fahrschulangelegenheiten Fahrzeugzulassungen Mensch und Tier Bevölkerungsschutz Rettungsleitstelle 32

22 14 Teilergebnisrechnung Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Rhein-Erft-Kreis Nr. Bezeichnung Stand/IST 2011 Fortgeschr. Stand/ IST 2012 Diff. IST zu Realisiert in % Ansatz 2012 Fortgeschr. Ansatz 01 Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , ,00 105,15 Zuw. lfd Zwecke vom Land , , ,30 103,94 Erträge Auflös. SoPo unbewegl. Vermögen Erträge Auflös. SoPo bewegl. Vermögen , , ,70 111,49 + Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , ,37 100,44 Verwaltungsgebühren , , , ,30 101,35 Benutzungsgeb. u. ähnl. Entg , , ,93 98,11 + Privatrechtliche Leistungsentgelte Erträge aus Verkauf Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , ,80 113,60 Kostenerstattungen vom Land , , ,78 94,33 Kostenerst. übriger Bereich , , ,58 125,39 + Sonstige ordentliche Erträge , , ,33 96,24 Ertr. Veräuß. bewegliche VG Bußgelder/ Verwarngelder , , ,34 94,09 Erträge Auflösung Sonstige SoPo , ,00 Erträge aus Zuschreibungen ,33 365,00 365,00 Ertr. Aufl./Herabs. Rückstellungen , , ,79 Ertr. Aufl./Herabs. Verbindlichkeiten , , ,20 76,69 Andere so. ord. Erträge (pr.) , , ,81 836,94 Andere so. ord. Erträge (ö.-r.) 1.511, ,61 + Aktivierte Eigenleistungen 09 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge , , , ,16 99, Personalaufwendungen , , , ,06 95,99 Dienstbezüge Beamte , , ,37 99,39 Dienstbezüge Beamte Projekte , , ,25 38,25 Zuf. Rückst. f. ATZ für Beamte , , ,17 42,53 Dienstbezüge tarifl. Beschäft , , ,21 100,06 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Projekte , , , ,43 38,20 Zuf. Rückst. f. ATZ für Beschäftigte , , , ,52 70,96 Dienstbezüge sonst. Beschäft , , ,39 89,31 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch , ,66-502,66 100,16 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch. Projekte , ,52 30,41 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch , , ,63 98,98 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch Projekte , , ,63 32,15 Beiträge an die Unfallkasse NRW , ,16-195,16 101,08 Zuf. Pensionsrückstell. Besch , , , ,18 96,44

23 15 Teilergebnisrechnung Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Rhein-Erft-Kreis Nr. Bezeichnung Stand/IST 2011 Fortgeschr. Stand/ IST 2012 Diff. IST zu Realisiert in % Ansatz 2012 Fortgeschr. Ansatz Versorgungsaufwendungen ,41 Beiträge zur RVK Projekte ,41 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , ,75 97,13 Unterh. Grundstücke baul. Anl , , ,80 110,42 Erst. für Aufw. von Dr. an das Land , , ,39 153,32 Erstattungen an Gemeinden (GV) , , , ,45 95,43 Erstattungen übrige Bereiche Beirtschaftung Grundstücke u. baul. Anl , , ,61 118,74 Unterhaltung von Fahrzeugen , , ,52 89,52 Unterhaltung so. bew. Vermögen , ,02 152,98 99,83 Aufwendungen für Sachleistungen , , ,36 81,83 Aufwendungen für Dienstleistungen , , ,76 102,88 - Bilanzielle Abschreibungen , , , ,75 90,69 Abschreibungen unbewegl. Vermögen , , ,14 308,72 Abschreibungen bewegl. Vermögen , , ,18 97,20 Abschreibungen auf Forderungen , , , ,71 83,36 - Transferaufwendungen , , , ,88 Lfd. Zuschüsse übrige Bereiche , , , ,88 - Sonstige Aufwendungen , , , ,97 94,25 Dienst- u. Schutzkl., Ausrüst , , ,16 64,69 Aus- und Fortbildung , ,09-913,09 103,11 Aufw. für ehremamtl. Tätigkeit , , ,49 35,64 Mieten und Pachten , ,12 9,88 99,99 Softwarepflegekosten , , ,94 86,95 Fachliteratur , , , ,65 86,52 Dienstreisen , , ,33 94,05 Sachverständigen-, Ger.- u.ähnl. Kosten , , , ,49 96,92 Sonst. Geschäftaufwendungen , , , ,11 101,06 Versicherungen , , ,28 115,52 Einzelwertberichtigung , ,02 519,83 Pauschalwertberichtigung , , ,16 10 Mitgliedsbeiträge weitere sonstige Aufwendungen , , , ,47 167,66 = Ordentliche Aufwendungen , , , ,53 95,63 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit ( , , , ,37 54,47 =Zeilen 10 und 17) 19 + Finanzerträge 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 = Finanzergebnis (Zeilen 19 und 20) 22 = Ordentliches Jahresergebnis , , , ,37 54,47

24 16 Teilergebnisrechnung Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Rhein-Erft-Kreis Nr. Bezeichnung Stand/IST 2011 Fortgeschr. Stand/ IST 2012 Diff. IST zu Realisiert in % Ansatz 2012 Fortgeschr. Ansatz 23 + Außerordentliche Erträge 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis , , , ,37 54, Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , ,74 Erträge aus intern. Leistungsverr. (ILV) , ,74 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , , ,00 98,16 Aufw. aus interner Leistungsverr. (ILV) , , ,00 98,16 = Ergebnis (Zeilen 26, 27, 28) , , , ,37 78,19

25 17 Teilfinanzrechnung A Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Rhein-Erft-Kreis Nr. Bezeichnung Stand/ IST 2011 Fortgeschr. Stand/ IST 2012 Diff. IST zu Realisiert in % Ansatz 2012 Fortgeschr. Ansatz 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Zeilen , , , ,29 70,06 u. 16) 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen , ,22 203,22 101, Inv.-Zuwendungen vom Land , ,22 203,22 101, Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen Einz. Veräuß.bewegl. VG Einzahlungen aus der Veräußerung von 21 Finanzanlagen + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , , ,22 110, Auszahlungen f. d. Erwerb v. Grundst u. 25 Gebäuden - Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 - Auszahlungen für den Erwerb von bew , , , ,69 95, Anlageverm. Ausz. Erw. VG > 410 EUR , , ,97 96, Auszahlungen GWG , , , ,72 64, Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , ,69 95,62 31 = Saldo aus Investitionstätigk.(Zeilen 23 u.30) , , , ,91 95, = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen , , , ,38 55,00 u.31) + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen - Tilgung und Gewährung von Darlehen = Saldo aus Finanzierungstätigkeit

26 18

27 19 Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben Im Produktbereich wurden folgende Produkte gebildet: Produkt Produktbezeichnung zuständige Organisationseinheit Förderschulen Berufskollegs Allg. schulische Angelegenheiten und Bildungswesen Regionale Schulberatung/Schulpsychologischer Dienst 40

28 20 Teilergebnisrechnung Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben Rhein-Erft-Kreis Nr. Bezeichnung Stand/IST 2011 Fortgeschr. Stand/ IST 2012 Diff. IST zu Realisiert in % Ansatz 2012 Fortgeschr. Ansatz 01 Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , ,42 119,74 Zuw. lfd Zwecke vom Land , , ,00 10 Zuw. lfd Zwecke von Gemeinden 2.327, ,99-1,01 99,96 Erträge Auflös. SoPo unbewegl. Vermögen , , ,70 92,60 Erträge Auflös. SoPo bewegl. Vermögen , , , ,87 + Sonstige Transfererträge , , ,86 81,50 Andere Sonstige Transferertr , , ,86 81,50 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.899, , ,85 405,85 112,51 Benutzungsgeb. u. ähnl. Entg , , ,85 405,85 112,51 + Privatrechtliche Leistungsentgelte , , ,92 141,00 Mieten und Pachten , , ,12 145,31 So pr.-re. Leistungsentgelte 2.442, ,80 622,80 123,50 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , ,08 50,99 Erträge aus Kostenerst. Bund ,88 Kostenerst. Gemeinden (GV) 3.668, Ertr. aus Ko-erst. priv. Unternehmen 8.951, , ,08 72,93 + Sonstige ordentliche Erträge , , , ,17 475,08 Erträge Auflösung Sonstige SoPo 3.239, ,49 Ertr. Aufl./Herabs. Rückstellungen 5.815, , ,35 Andere so. ord. Erträge (pr.) , , , ,33 413,90 + Aktivierte Eigenleistungen 8.353, ,80 Aktivierte Eigenleistungen 8.353, ,80 +/- Bestandsveränderungen 10 = Ordentliche Erträge , , , ,22 131, Personalaufwendungen , , , ,26 100,69 Dienstbezüge Beamte , , ,46 89,70 Zuf. Rückst. f. ATZ für Beamte , , , ,02 79,73 Dienstbezüge tarifl. Beschäft , , ,85 102,05 Dienstbezüge tarifl. Beschäft. Projekte , ,28 96,24 Dienstbezüge sonst. Beschäft , , ,16 94,61 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch , ,30 365,70 99,72 Beitr. Versorg.-kasse t. Besch. Projekte , ,62 93,97 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch , , ,96 104,05 Beitr. ges. Soz.-Vers. t Besch Projekte , ,66 93,81 Beiträge an die Unfallkasse NRW , ,00-79,00 101,07 Zuf. Pensionsrückstell. Besch , , ,35 137,94 - Versorgungsaufwendungen

29 21 Teilergebnisrechnung Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben Rhein-Erft-Kreis Nr. Bezeichnung Stand/IST 2011 Fortgeschr. Stand/ IST 2012 Diff. IST zu Realisiert in % Ansatz 2012 Fortgeschr. Ansatz Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , ,19 98,56 Unterh. Grundstücke baul. Anl , , , ,72 100,33 Erstattungen an Gemeinden (GV) ,15 5,85 99,92 Erst. Aufw. an priv. Unternehmen , ,00 83,33 Beirtschaftung Grundstücke u. baul. Anl , , , ,75 97,24 Unterhaltung von Fahrzeugen , , ,54 84,15 Unterhaltung so. bew. Vermögen , , , ,65 66,07 Kosten der Lernmittelfreiheit , , ,15 94,10 Aufwendungen für Sachleistungen , , , ,39 62,09 Aufwendungen für Dienstleistungen , , , ,74 100,17 Schülerfahrkosten , , , ,68 100,16 - Bilanzielle Abschreibungen , , ,35 96,86 Abschreibungen unbewegl. Vermögen , , ,06 98,07 Abschreibungen bewegl. Vermögen , , ,34 89,28 Abschreibungen auf Forderungen -149, ,05 321,95 46,34 - Transferaufwendungen , , ,28 95,31 Lfd. Zuschüsse übrige Bereiche , , ,28 95,31 - Sonstige Aufwendungen , , , ,37 97,22 Dienst- u. Schutzkl., Ausrüst , ,22 677,78 68,48 Aus- und Fortbildung , , ,12 161,88 95,41 Mieten und Pachten , , ,26 97,42 Fachliteratur -340, ,57-93,57 131,19 Dienstreisen , , ,81-691,12 107,29 Sachverständigen-, Ger.- u.ähnl. Kosten , , ,60 7,62 Sonst. Geschäftaufwendungen , , , ,01 96,86 Festwert , , , ,05 95,22 Versicherungen , , ,48 98,89 Aufwand bei Abgang unbewegl. VG ,00 Mitgliedsbeiträge weitere sonstige Aufwendungen -212, ,00 624,00 4,00 = Ordentliche Aufwendungen , , , ,93 98,50 18 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit ( , , , ,15 97,34 =Zeilen 10 und 17) 19 + Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen , ,59 67,41 99,99 Zinsaufw. von so. inl. Bereich , ,59 67,41 99,99 = Finanzergebnis (Zeilen 19 und 20) , ,59 67,41 99,99 22 = Ordentliches Jahresergebnis , , , ,56 97, Außerordentliche Erträge

30 22 Teilergebnisrechnung Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben Rhein-Erft-Kreis Nr. Bezeichnung Stand/IST 2011 Fortgeschr. Stand/ IST 2012 Diff. IST zu Realisiert in % Ansatz 2012 Fortgeschr. Ansatz 24 - Außerordentliche Aufwendungen 25 = Außerordentliches Ergebnis 26 = Jahresergebnis , , , ,56 97, Erträge aus internen Leistungsbeziehungen ,28 Erträge aus intern. Leistungsverr. (ILV) ,28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , , ,00 86,16 Aufw. aus interner Leistungsverr. (ILV) , , ,00 86,16 = Ergebnis (Zeilen 26, 27, 28) , , , ,56 97,22

31 23 Teilfinanzrechnung A Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben Rhein-Erft-Kreis Nr. Bezeichnung Stand/ IST 2011 Fortgeschr. Stand/ IST 2012 Diff. IST zu Realisiert in % Ansatz 2012 Fortgeschr. Ansatz 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (Zeilen , , , ,62 86,40 u. 16) 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von 20 Sachanlagen + Einzahlungen aus der Veräußerung von 21 Finanzanlagen + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24 - Auszahlungen f. d. Erwerb v. Grundst u. 25 Gebäuden - Auszahlungen für Baumaßnahmen , , ,25 99, Ausz. für Hochbaumaßnahmen , , ,25 99, Auszahlungen für den Erwerb von bew , , , ,27 77, Anlageverm. Ausz. Erw. VG > 410 EUR , , , ,23 81, Auszahlungen GWG , , , ,04 73, Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , ,52 90,73 31 = Saldo aus Investitionstätigk.(Zeilen 23 u.30) , , , ,52 90, = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Zeilen , , , ,14 86,66 u.31) + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen - Tilgung und Gewährung von Darlehen , ,63 40,37 99,99 Tilgung PPP-Verbindlichkeiten , ,63 40,37 99,99 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit , ,63 40,37 99,99