Massenmedien und Strafurteil

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1 Massenmedien und Strafurteil Eine rechtsvergleichende normorientierte Forschung zum Phänomen mediale Verurteilung Qi Xiong

2 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Alle Rechte vorbehalten 2012 Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.v. c/o Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht Günterstalstraße 73, Freiburg i.br. Vertrieb in Gemeinschaft mit Duncker & Humblot GmbH, Berlin Titelbild: mit freundlicher Genehmigung der Disziplinkontrollkommission der chinesischen Kommunistischen Partei beim Amt für öffentliche Sicherheit der Stadt Wuhan Druck: Stückle Druck und Verlag, Stückle-Straße 1, Ettenheim Printed in Germany ISSN ISBN (Max-Planck-Institut) ISBN (Duncker & Humblot) Gedruckt auf alterungsbeständigem (säurefreiem) Papier entsprechend ISO 9706

3 Inhaltsverzeichnis Kapitel 1: Einleitung 1.1 Problemstellung 1.2 Forschungsgegenstand und sein Ausgangspunkt: Begriffserklärungen 1.3 Gang der Untersuchung Kapitel 2: Die äußere Facette der medialen Verurteilung Die außerstrafrechtlichen Auswirkungen der Massenmedien auf das Strafurteil 2.1 Einleitende Bemerkung: Mediale Vorverurteilung oder mediale Verurteilung? 2.2 Die Gesamtdarstellung der äußeren Facette der medialen Verurteilung am Beispiel des Ausgangsfalls Zhang Jinzhu Beziehung zwischen den justizfremden Akteuren in der äußeren Facette der Problematik und ihre Merkmale

4 Die Befunde aus der Beobachtung des Ausgangsfalls im Hinblick auf die justizfremden Akteure 2.3 Eingehende Darlegung der Hintergründe der äußeren Facette der medialen Verurteilung: Die Interpretationen zur Situation in China Die Stellungen der Medien und Justiz in der Struktur des chinesischen Staatsrechts Zum Verhältnis zwischen Medien und Justiz in der chinesischen Gesellschaft Die Erscheinungsformen der institutionellen stärkeren Stellung der Medien in der faktischen Spannungslage Medien - Justiz und ihre Interpretation Die auf die äußere Facette bezogene Verhinderung der medialen Verurteilung in Deutschland 2.5 Gesamtbetrachtung der Problematik: Stellungnahme und Überleitung Die Entbehrlichkeit der Konzeption der Ankopplung beider Facetten für die Situation in Deutschland Die Unentbehrlichkeit der Konzeption der Ankopplung beider Facetten für die Situation in China Das Zusammenspiel beider Facetten Fazit und Thesen als Zwischenergebnis

5 Kapitel 3: Die innere Facette der medialen Verurteilung (I) Medienwirkung und die allgemeine Straftatlehre im Hinblick auf den Sozialschädlichkeitsbegriff im materiellen Strafrecht 3.1 Einleitende Bemerkung 3.2 Überblick über die Situation in China: Die Medienwirkung in der Blickrichtung der herkömmlichen chinesischen Verbrechenslehre: Tatumstand als Tatbestand? Die Einheit der formellen und materiellen Seite des Verbrechensbegriffs in China Die Einbeziehung der materiellen Seite des Verbrechensbegriffs in Deutschland auf den ersten Blick Die Einzelheiten im chinesischen Strafrecht Spielraum für die Massenmedien bei den Umstandsdelikten Spielraum für die Massenmedien bei den unechten Nicht-Umstandsdelikten Spielraum für die Massenmedien bei den echten Nicht-Umstandsdelikten Die Medienwirkung und das materielle Strafrecht im Blickfeld der deutschen Straftatlehre Öffentliche Meinung und das materielle Strafrecht in der Praxis Öffentliche Meinung und die Strafrechtsdogmatik Zusammenfassende Bemerkung: Neutralität der Relevanz...

6 Die Kongruenz der formellen und materiellen Seite des Verbrechensbegriffs und der überschießende Teil Medienwirkung als Quantitätselemente und ihre (mögliche) Anerkennung bzw. Ablehnung in der Lehre der Sozialadäquanz Medienwirkung als Quantitätselemente und ihre (mögliche) Anerkennung bzw. Ablehnung in der Rechtsgutslehre Vergleichung, Kritik, Vertiefung und zusammenfassende Bemerkung Medienwirkung und Sozialschädlichkeit in der chinesischen Straftatlehre Die Abgrenzung von den untypischen Fallkonstellationen und die systematische Einordnung der Grenzfälle...

7 Die Immunitätsfunktion aus den Grundpositionen des deutschen Strafrechtssystems gegen die Medienwirkung und zweierlei Betrachtungsorientierungen in China und Deutschland Die Dichotomie der öffentlichen Meinung und die Ausgrenzung der Medienwirkung als Konsequenz der Immunitätsfunktion Die Einheitlichkeit der öffentlichen Meinung und die Einschließung der Medienwirkung im chinesischen Strafurteil als systematische Schwachstelle des chinesischen Strafrechts Fazit und Thesen als Zwischenergebnis Kapitel 4: Die innere Facette der medialen Verurteilung (II) Medienwirkung und Strafzumessung 4.1 Einleitende Bemerkung 4.2 Die theoretische und rechtspraktische Zulässigkeit der Medien- wirkung in der Strafzumessung in China Medienwirkung als Sozialschädlichkeitsindiz ohne konkrete gesetzliche Regeln Medienwirkung als Sozialschädlichkeitsindiz mit konkreten gesetzlichen Regeln Die Medienwirkung bei der Strafzumessung der Grenzfälle

8 4.3 Die Vermeidung der Einbeziehung der Medienwirkung in die Strafzumessung in Deutschland im Kontrast zu China Zweierlei Bedeutungen der Heranziehung der Situation in Deutschland Scheinrelevanz der Medienwirkung für die deutsche Strafzumessung und ihre Falsifizierung im Allgemeinen Die auf die öffentliche Meinung bezogenen Momente im Schuldbegriff und die Medienwirkung ausschließende Filterfunktion aufgrund der Zweiteilung der öffentlichen Meinung Extension des Schuldbegriffs, sein Umfang in der konkreten Strafzumessung und die Ablehnung der Relevanz der Medienwirkung Medienwirkung und Generalprävention Medienwirkung und Spezialprävention Strukturelle Aspekte der Strafzumessung und Ausschluss der Medienwirkung...

9 Beispiele der in der Strafzumessung erwogenen Elemente und Ausschluss der Medienwirkung Fazit und Thesen als Zwischenergebnis Kapitel 5: Zusammenfassung und die wesentlichen Ergebnisse in Thesenform 5.1 Schlussbetrachtungen 5.2 Die wichtigsten Ergebnisse in Thesenform