Allgemeines Verwaltungsrecht

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1 Prüfe dein Wissen: PdW Allgemeines Verwaltungsrecht von Prof. Dr. Martin Will 1. Auflage Allgemeines Verwaltungsrecht Will schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Allgemeines Verwaltungsrecht - Gesamtdarstellungen Verlag C.H. Beck München 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Prüfe dein Wissen Rechtsfälle in Frage und Antwort Dr. Dr. Martin Will Allgemeines Verwaltungsrecht

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4 Allgemeines Verwaltungsrecht von Dr. Dr. Martin Will, M. A., LL. M. (Cambr.) Professor an der EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Wiesbaden Verlag C. H. Beck München 2012K

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Druckhaus Nomos In den Lissen 12, Sinzheim Satz: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Die Schwierigkeit juristischer Prüfungen liegt nicht nur im Stoffumfang, sondern auch in der Notwendigkeit, das vorhandene Wissen in unterschiedlichsten Fallkonstellationen flexibel anwenden zu können. Hier setzt der vorliegende PdW-Band an: Er soll vor allem denjenigen, die bereits über ein Grundwissen im Allgemeinen Verwaltungsrecht verfügen, die Möglichkeit bieten, das erworbene Wissen fallförmig zu vertiefen. Dadurch wird nicht nur die Falllösungstechnik trainiert, sondern auch das vorhandene Wissen gefestigt und erweitert. Die Lehrerfahrung in zahlreichen Veranstaltungen für Fortgeschrittene hat allerdings auch gezeigt, dass angesichts des immensen Stoffumfangs oft gerade Lücken in grundlegenden Fächern wie dem Allgemeinen Verwaltungsrecht bestehen. Daher führt das vorliegende Buch zugleich systematisch in die einzelnen behandelten Teilgebiete ein. All denjenigen, die sich das prüfungsrelevante Wissen lieber fallorientiert aneignen, wird so die Möglichkeit geboten, sich noch nicht beherrschte Wissensbausteine induktiv, am Fall, zu erschließen. Der erste Hauptabschnitt des Bandes behandelt die Grundlagen des Allgemeinen Verwaltungsrechts, bevor dann insbes. die einzelnen Handlungsformen der Verwaltung und das Staatshaftungsrecht folgen. Nutzer des Buches sollen allerdings ermutigt werden, diesem Aufbau nicht sklavisch zu folgen. So erschließt sich der Zugang zum Allgemeinen Verwaltungsrecht oft leichter über anschaulichere Gebiete wie den Verwaltungsakt als über die grundlegenden Vorfragen. Eine Lernstrategie könnte hier etwa darin bestehen, zunächst Gebiete zu behandeln, die schon zufriedenstellend beherrscht oder als interessanter empfunden werden, und sich dann nach und nach auch die übrigen Gebiete anzueignen. Zahlreiche Querverweise im Buch erleichtern es, Grundlagenfragen bei Bedarf gezielt nachzuarbeiten. Meiner Office Managerin Frau Roswitha Jung danke ich für sorgfältiges Korrekturlesen sowie für die umsichtige Unterstützung bei der Verarbeitung des Manuskripts, meinen wissenschaftlichen Mitarbeitern und Hilfskräften Frau Dr. Franziska Schneider, LL. M. (GWU), Frau ass. iur. Regine Scheidel, Frau ref. iur. Hannah Severin, LL. M. und Herrn Dr. des. Christian Rathgeber für das sorgfältige Korrekturlesen verschiedener Abschnitte des Buches. Hinweise auf Fehler, Kommentare und vor allem Verbesserungsvorschläge aus dem Leserkreis sind mir stets sehr willkommen. Sie erreichen mich am schnellsten unter Wiesbaden, im Juli 2011 Martin Will

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8 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... XI XIX I. Grundlagen Der Begriff der Verwaltung Das Verwaltungsrecht... 2 a) Allgemeines und besonderes Verwaltungsrecht... 2 b) Abgrenzung öffentliches Recht und Privatrecht Rechtsquellen des Verwaltungsrechts a) Geschriebene und nicht geschriebene Rechtsquellen b) Die Verwaltungsverfahrensgesetze Verwaltungsorganisation a) Verwaltungsträger b) Interne Organisation von Verwaltungsträgern c) Aufbau der unmittelbaren Staatsverwaltung Gesetzmäßigkeit der Verwaltung Das subjektive öffentliche Recht II. Der Verwaltungsakt Begriff, Bedeutung und Funktion des Verwaltungsakts Begriffsmerkmale des Verwaltungsakts a) Behörde b) Maßnahme c) auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts d) hoheitlich e) Regelung f) Einzelfall g) unmittelbare Außenwirkung Arten von Verwaltungsakten Wirksamkeit und Bekanntgabe von Verwaltungsakten Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen von Verwaltungsakten a) Ermächtigungsgrundlage b) Formelle Rechtmäßigkeit c) Materielle Rechtmäßigkeit Folgen der Rechtswidrigkeit von Verwaltungsakten a) Anfechtbarkeit b) Nichtigkeit Ermessen und Beurteilungsspielraum a) Ermessen b) Beurteilungsspielraum (und unbestimmter Rechtsbegriff) Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten Rücknahme und Widerruf a) Grundfragen zur behördlichen Aufhebung von Verwaltungsakten b) Die Rücknahme ( 48 VwVfG) VII

9 Inhaltsverzeichnis c) Die Rücknahme EU-rechtswidriger Verwaltungsakte d) Der Widerruf ( 49 VwVfG) Wiederaufgreifen des Verfahrens ( 51 VwVfG) III. Der verwaltungsrechtliche Vertrag gem. 54 ff. VwVfG Begriff und Merkmale des Verwaltungsvertrags Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen von Verwaltungsverträgen Vertragstypen und besondere Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen Folgen der Rechtswidrigkeit IV. Der Realakt Begriff und Einordnung Rechtmäßigkeit von Realakten Rechtsschutz Behördliche Warnungen V. Die Rechtsverordnung Begriff und Wesen Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen Folgen der Rechtswidrigkeit und Rechtsschutz VI. Die Satzung Begriff und Wesen Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen Folgen der Rechtswidrigkeit und Rechtsschutz VII. Die Verwaltungsvorschrift Begriff und Typologie Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen Rechtswirkungen Rechtsschutz VIII. Verwaltungsverfahren Bedeutung und Arten Beteiligung am Verwaltungsverfahren Ablauf des Verwaltungsverfahrens Rechtsschutz IX. Verwaltungsvollstreckung Grundlagen Vollstreckung von Geldforderungen Erzwingung von Handlungen, Duldungen und Unterlassungen VIII X. Staatshaftungsrecht Amtshaftungsanspruch, 839 BGB, Art. 34 GG a) Grundfragen b) Anspruchsvoraussetzungen aa) Jemand [ ] in Ausübung eines öffentlichen Amtes

10 Inhaltsverzeichnis bb) Verletzung einer drittgerichteten Amtspflicht cc) Verschulden des Amtsträgers bzgl. der Amtspflichtverletzung dd) Schaden und Kausalität ee) Kein Haftungsausschluss ( 839 I 2, 839 II, 839 III BGB) 287 c) Umfang des Schadensersatzes d) Anspruchsgegner e) Prozessuale Durchsetzung Folgenbeseitigungsanspruch a) Ziel, Rechtsgrundlage und Formen b) Anspruchsvoraussetzungen c) Anspruchsgegner, Anspruchsinhalt, prozessuale Durchsetzung Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch a) Ziel, Wesen und Rechtsgrundlage b) Anspruchsvoraussetzungen c) Erstattungsumfang und Durchsetzung des Anspruchs Entschädigung und Ausgleich für Eigentumseingriffe a) Überblick und Abgrenzung der Anspruchsgrundlagen b) Anspruch auf Enteignungsentschädigung c) Anspruch aus enteignungsgleichem Eingriff d) Anspruch aus enteignendem Eingriff e) Anspruch aufgrund ausgleichspflichtiger Inhalts- und Schrankenbestimmung Unionsrechtlicher Staatshaftungsanspruch a) Entstehung und Rechtsgrundlagen b) Anspruchsvoraussetzungen, Umfang des Ersatzes und Anspruchsgegner c) Durchsetzung des Anspruchs IX

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