Sitzungssaal Stadtverwaltung Boppard
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- Gerda Auttenberg
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1 N I E D E R S C H R I F T Sitzung Seniorenbeirat T E R M I N , Uhr O R T Sitzungssaal Stadtverwaltung Boppard Anwesend Vorsitzende Nick, Anita Mitglieder Dr. Frauenberger, Michael Dr. Hofius, Karl Kreuz, Hans Dieter Kasper, Karin Lammer, Artur Müller, Günter Retzmann, Günter Riegel, Reinhold Rinder, Karin Schmoll, Egon Schuch, Egon Struth, Renate Wirth, Ernst Wörmann, Horst für Schlemmer, Günter Entschuldigt Schlemmer, Günter Bürgermeister Dr. Bersch, Walter Ortsvorsteher Strömann, Martin Protokollführerin Marita König
2 2 Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: Uhr Uhr T A G E S O R D N U N G 1. Seniorenfragestunde 2. Berichte Sitzung Erfahrungsaustausch über Seniorenarbeit im Rhein-Hunsrück- Kreis, Ober Kostenz, Mitgliederversammlung LandesSeniorenVertretung Rheinland-Pfalz, Frankenthal, Berichte der Seniorengruppen aus den Ortsbezirken 4. Anfragen und Mitteilungen Nach Begrüßung der Anwesenden stellt die Vorsitzende fest, dass zur Sitzung formund fristgerecht eingeladen wurde und der Seniorenbeirat beschlussfähig ist. Sie merkt an, dass die Einladung zu TOP 2 insoweit zu korrigieren ist, als es die 41. Mitgliederversammlung der LandesSeniorenVertretung war. Sie beantragt, die Tagesordnung wie folgt zu ändern: 1. Seniorenfragestunde 2. Berichte Sitzung Erfahrungsaustausch über Seniorenarbeit im Rhein-Hunsrück- Kreis, Ober Kostenz, Mitgliederversammlung LandesSeniorenVertretung Rheinland-Pfalz, Frankenthal, Berichte der Seniorengruppen aus den Ortsbezirken 4. Antrag auf Neugestaltung des Parkplatzes Buchholz Heidestraße; zwischen Goethestraße und Fußweg zur Kirche 5. Anfragen und Mitteilungen Diese Änderung wird einstimmig angenommen 1. Seniorenfragestunde Keine Anfragen
3 3 2. Berichte Sitzung Erfahrungsaustausch über Seniorenarbeit im Rhein-Hunsrück-Kreis, Ober Kostenz, Frau Nick berichtet über ihre Teilnahme als Vorsitzende des Seniorenbeirates Boppard. Weitere Teilnehmer waren Pflegestützpunkte, Seniorenbeiräte, Seniorenbeauftragte. Der Seniorenbeirat Boppard hatte in seiner Sitzung am die Benennung von Mitgliedern für die Regionale Pflegekonferenz des Rhein-Hunsrück-Kreises vertagt. In der Sitzung in Ober Kostenz wurden folgende Mitglieder benannt: 1. Fritz Frey, Kastellaun, 2. Anita Nick, Boppard. Die Pflegekonferenz tagt zwei Mal im Jahr in Simmern. Schwerpunktthemen sind: Ärztliche Versorgung, auch Notversorgung im Rhein-Hunsrück-Kreis. Frau Nick erwähnt in diesem Zusammenhang den Erfahrungsbericht von Herrn Dr. Hofius. Sie weist auf die Möglichkeit eines Fahrsicherheitstrainings für Senioren hin und berichtet über gute Erfahrungen des RHK mit Seniorenbeauftragten. Diese werden berufen und von der Stadtverwaltung in ihrem Amt bestätigt. Aufgabengebiet: Besuchsdienste etc. Da es in Boppard aber den Pflegestützpunkt gibt, sieht sie keinen dringenden Handlungsbedarf. Weiteres Thema: Altersarmut. Frau Nick erachtet es für erforderlich, junge Menschen rechtzeitig zur Altersvorsorge anzuhalten. 41. Mitgliederversammlung LandesSeniorenVertretung Rheinland-Pfalz, Frankenthal, Frau Nick berichtet über die Teilnahme an der Versammlung zusammen mit Herrn Wirth und weist noch einmal ausdrücklich daraufhin, dass in der Einladung versehentlich 42 geschrieben wurde. Themen waren: Armut im Alter, Ärztliche Versorgung im RLP (auch hier der Hinweis auf den Bericht von Herrn Dr. Hofius), Sicher gegen Geschäftemacherei, Silver- Surfer (Internet). Zum Thema Sicher gegen Geschäftemacherei wird auf Informationsveranstaltungen der Verbraucherzentrale aufmerksam gemacht. Frau Nick erwähnt, dass das Mitglied Reinhold Riegel bereits mit einer Sammlung verschiedener Artikel vor längerer Zeit auf diese Problematik hinwies. Hinsichtlich Internet-Nutzung erfolgt die Information, dass die Kurse durch Herrn Klinkhammer noch nicht stattfinden können. In Mainz würden zwar kostenlos Lehrgänge angeboten, was aber sicher zu weit und nicht zumutbar sei. Herr Wirth ergänzt, dass sich bereits Senioren aus Oberwesel interessiert an einer Internet- Schulung zeigten. Die Schulung des Anbieters aus Mainz könne evtl. auch vor Ort stattfinden, wenn es genügend Teilnehmer, z.b. auch aus den Nachbargemeinden gäbe. Die Vorsitzende bittet um ein kurzes Feedback, was die Weiterleitung der bei ihr eintreffenden Informationen anbelangt.
4 4 3. Berichte der Seniorengruppen aus den Ortsbezirken Bad Salzig Die Vorsitzende bedankt sich ausdrücklich bei Herrn Wirth für sein Engagement und führt beispielhaft die Teilnahme an der Sitzung der LandesSeniorenVertretung in Frankenthal, die Zusammenstellung der Adressen für die Liste des LandesSeniorenbeirates, die Korrespondenz mit Frau Weikusat, an. Herr Wirth gibt einen Hinweis auf die Homepage der Landesseniorenvertretung und bemerkt, dass sich das Forum noch in der Entwicklung befinde. Er berichtet über die Veranstaltung 20 Jahre Betreuungsrecht, die am in Emmelshausen stattfand. Es handelte sich hierbei um eine gemeinsame Veranstaltung der Betreuungsbehörde der Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück- Kreises, des Betreuungsverein der Arbeiterwohlfahrt e.v., des Betreuungsverein der Diakonie des Ev. Kirchenkreises Simmern-Trarbach e.v., des Betreuungsverein der Lebenshilfe im Rhein-Hunsrückkreis e.v. und des Betreuungsverein Sozialdienst katholischer Frauen und Männer (SKFM) e.v. Er stellt kurz den Verlauf des Abends vor und empfiehlt die Broschüre Betreuungsrecht des Bundesministeriums der Justiz. Auf Anregung von Reinhold Riegel wird die Broschüre für die Mitglieder bestellt. Herr Wirth macht auf ein Seminar der AWO Simmern zu diesem Thema aufmerksam, dass Anfang 2013 angeboten werden soll. Der Seniorenbeirat spricht anschließend über Art und Weise der Aktion Barrierefreiheit von Arzt-, Zahnarzt- und therapeutischen Praxen der Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück-Kreis, für die Frau Weikusat um Unterstützung durch den Seniorenbeirat bat. Der Seniorenbeirat begrüßt grundsätzlich diese Initiative, hat jedoch auch Bedenken hinsichtlich der Auswertung. Er stellt sich vor allem die Frage, ob die Ärzte über die Form dieser Selbstauskunft hinreichend informiert wurden. Die Vorsitzende wird sich diesbezüglich noch einmal mit Frau Weikusat in Verbindung setzen und weist im Übrigen daraufhin, dass es sich um freiwillige Rückmeldungen handelt. Fragebögen wurden bereits von Herrn Wirth an die Mitglieder verschickt und werden noch einmal während der Sitzung an die Teilnehmer/innen ausgeteilt. Herr Dr. Frauenberger, der auch Mitglied im Behindertenbeirat des Rhein-Hunsrück- Kreises ist, berichtet, dass in diesem Gremium auch über Initiativen bezüglich Barrierefreiheit im Handel nachgedacht wird. Herr Wirth teilt mit, dass es aus Sicht des Ortsbezirks Bad Salzig weitere Themen zu besprechen gibt. Diese sollen jedoch mit Einverständnis von Frau Struth vertagt werden bzw. später in der Tagesordnung angesprochen werden. Er nennt: Busanbindung Bad Salzig, Bahnhofsbesichtigung mir Frau Staatssekretärin Heike Raab, Seniorenausflug der Stadtverwaltung Boppard. Buchholz Die Vorsitzende gratuliert Herrn Dr. Hofius für seine neuen Aufgaben im Stadtrat der Stadt Boppard und als Fraktionsvorsitzender der Grünen. Herr Dr. Hofius berichtet von der Einweihung des Boule-Platzes durch Bürgermeister Dr. Walter Bersch und Ortsvorsteher Peter Gipp. Er bemerkt, dass die Anlage sehr gut genutzt wird und sieht in diesem Platz einen Ort sozialer Kommunikation. Aus seiner Sicht ist auch der Belag durchaus noch in Ordnung. Über Kontakte zum Tennisclub konnten alte Tennisnetze besorgt werden, mit denen der Platz abgeschliffen wird.
5 5 Um Abhilfe bittet er die Verwaltung was die Lagerung/Unterbringung der Netze anbelangt. Bürgermeister Dr. Walter Bersch verspricht in Absprache mit dem Hausmeister des Kindergartens in Buchholz eine Lösung. Dr. Hofius lädt den Seniorenbeirat zu einer Partie Boule nach Buchholz ein. Ein weiteres Anliegen von Herrn Dr. Hofius ist, das Parken von LKWs im Bereich EDEKA-/PENNY-Markt. Bürgermeister Dr. Walter Bersch erklärt, dass diese Situation vorübergehender Art, bedingt durch die Großbaustelle der Firma BUKUMA, sei. Nach wie vor seien auch wild parkende Autos ein Problem in Buchholz bis hin, dass Rettungs-/Krankenwagen in der Anfahrt behindert würden. Dr. Hofius bittet, auch in den Ortsbezirken Kontrollen durch die Ordnungsbehörde der Stadtverwaltung durchzuführen. Bürgermeister Dr. Walter Bersch nimmt die Anregung entgegen, weist aber gleichzeitig daraufhin, das Brennpunkt der Überwachung des ruhenden Verkehrs die Kernstadt sei. Bürgermeister Dr. Walter Bersch teilt mit, dass in Kürze die bei der Ortsbegehung angesprochene Baumaßnahme: Versetzung von Zäunen, Ecke Rhein-Mosel- Straße/Kastanienstraße erfolgen wird. Hirzenach Bürgermeister Dr. Walter Bersch berichtet, dass es aufgrund eines Schreibens einer Bürgerin, die stark gehbehindert ist, nach der letzten Sitzung des Seniorenbeirates im Altenheim Mühlbad, künftig eine ANDI-Taxi-Anbindung nach Hirzenach geben wird. Hirzenach Bad Salzig Bürgermeister Dr. Walter Bersch informiert, dass demnächst voraussichtlich alle Busse, die über die B 9 fahren, zwischen Bad Salzig und Hirzenach über die alte B 9 fahren werden. Haltepunkte sollen sein: Propsteistraße, Bad Salzig Mitte, EDEKA Bad Salzig. Ferner sollen bestehende Sonderverkehre (Kindergarten-/Schulbus) künftig bis zum Einkaufszentrum Bad Salzig geführt werden. Holzfeld Frau Struth weist nochmals auf den Missstand der Anschlussbusse Boppard HBF- Holzfeld, die zu bestimmten Zeiten fünf Minuten vor Ankunft des Busses aus Koblenz bzw. der Bahn aus Mainz abfahren, hin und wird in ihrem Anliegen von Herrn Müller unterstützt. Es handelt sich um die Linien 650 bzw Bürgermeister Dr. Walter Bersch will die Umlaufpläne dieser Linien prüfen lassen. Herr Müller bittet darum, dass sonntags für die Ortsbezirke Holzfeld, Rheinbay, Weiler ein ANDI-Taxi-Dienst eingerichtet wird, weil es an diesem Tag keine Busverbindung nach Boppard gibt. Rheinbay Herr Retzmann bemängelt, dass in Rheinbay häufig der reguläre Linienbus durch die Ortslage fährt und damit nicht an der regulären Haltestelle an der 212 vorbei fährt. Für die Friedhofskapelle in Rheinbay bittet Herr Retzmann die Stadtverwaltung über eine Vordachlösung in Leichtbauweise zu entscheiden.
6 Allgemeine Hinweise von Bürgermeister Dr. Walter Bersch Das Leuchttransparent der DB an der Postagentur werde bald ausgeliefert. Hintergründe der Verzögerung sind ihm bekannt. Die öffentlichen Toiletten am HBF Boppard werden in Kürze repariert. 4. Antrag auf Neugestaltung des Parkplatzes Buchholz Heidestraße; zwischen Goethestraße und Fußweg zur Kirche Der Antrag (s. Anlage) wird einstimmig angenommen. 5. Anfragen und Mitteilungen Besuch Frau Staatssekretärin Heike Raab Barrierefreies Boppard Die Vorsitzende weist auf die umfangreichen Presseartikel hin, die anlässlich des Besuches von Frau Staatssekretärin Heike Raab am in Boppard erschienen sind. Sie betont, dass der Handlungsbedarf klar erkannt wurde und hofft auf die Unterstützung des Landes an den entsprechenden Maßnahmen an öffentlichen Gebäuden, insbesondere Bahnhöfen. Der Seniorenbeirat wird künftig aber auch die Barrierefreiheit bei Ärzten und im Handel in den Blick nehmen und sein Augenmerk darauf richten. Auch Herr Wirth äußert sich sehr angetan von dem Besuch der Staatssekretärin am Bahnhof Bad Salzig. Einweisung DB Fahrkartenautomat Frau Nick berichtet über die sehr interessanten Einweisungen durch Frau Metzdorf, DB Mainz, am Fahrkartenautomat, die bisher in zwei Gruppen mit jeweils 5 Personen an zwei Tagen stattfand. Bus Schlaganfall, Firma Boehringer Ingelheim Die Vorsitzende berichtet von der informativen Veranstaltung zu diesem Thema, die am in der Stadthalle Boppard stattfand. Der Seniorenbeirat spricht sich dafür aus, über die LandesSeniorenvertretung RLP den Bus Schlaganfall, Firma Boehringer Ingelheim, nach Boppard und auf Anregung von Bürgermeister Dr. Walter Bersch auch nach Buchholz und Bad Salzig einzuladen. Sicher gegen Geschäftemacherei, Vortrag Frau Quettat, Verbraucherzentrale Frau Nick und Herr Wirth unterstreichen, dass es sich bei diesem Vortrag, den sie auf der Mitgliederversammlung in Frankenthal hörten, um einen sehr guten und aus ihrer Sicht wichtigen Vortrag für ältere Menschen handelt. Bürgermeister Dr. Walter Bersch schlägt vor, Frau Quettat in die Stadthalle Boppard einzuladen. Die anwesenden Mitglieder des Seniorenbeirates erhalten einen Flyer hierzu. Maßnahmen Bauhof Die Vorsitzende berichtet, dass einige Maßnahmen, die der Seniorenbeirat angestoßen hat, wie Erneuerung der Piktogramme in den Bahnunterführungen, Untere Rheinallee (Altenzentrum Mühlbad) sowie die weißen Markierungen am REWE Markt, inzwischen durchgeführt wurden, andere aber noch fehlen. Sie hofft, dass die fehlenden Maßnahmen noch erfolgen und bedankt sich bei Bürgermeister Dr. Walter Bersch für die bereits behobenen Mängel.
7 7 Frau Nick spricht die durch Tiere verwüsteten Gräber auf dem Friedhof Buchenau an und möchte wissen, ob die Stadtverwaltung diesbezüglich in Erfahrungsaustausch mit dem Forstamt und/oder anderen Städten steht. Bürgermeister Dr. Walter Bersch erklärt, dass die Stadtverwaltung an der Problemlösung arbeite. Im Bereich P des ersten Plateaus, Friedhof Buchenau müsse dringend die Wasserstelle repariert werden, merkt Frau Nick an. B 9 - Bereich Hirzenach Brücke Auf Anregung von Herrn Müller soll beim Landesbetrieb Mobilität beantragt werden, dass die durchgezogene Linie in Höhe Bahnhof unterbrochen wird, um ein Links- Abbiegen auf den Parkplatz, von Oberwesel kommend, zu ermöglichen. Briefkasten Bad Salzig Bürgermeister Dr. Walter Bersch teilt mit, dass der Briefkasten in Bad Salzig vom jetzigen Standort Getränke Höhlein wieder zurück an den Standort EDEKA-Markt gebracht wird. Seniorenausflüge Bürgermeister Dr. Walter Bersch betont die Bedeutung der jährlichen Seniorenausflüge, die eine Bereicherung für ältere Menschen im Hinblick auf soziale Kommunikation sind. Er ergänzt, dass es neben den drei Ausflügen der einzelnen Ortsbezirke, einen eigenen Ausflugstag für Rollstuhlfahrer/innen gibt. Bei diesem Ausflug begleitet je ein/e Schüler/in eine/n alten Rollstuhlfahrer/in. Herr Wirth bedankt sich ausdrücklich bei Bürgermeister Dr. Walter Bersch für diese Veranstaltungen und die freundliche Begleitung und Bedienung durch städtische Bedienstet an diesen Tagen. Termin nächste Sitzung des Seniorenbeirates Der Termin für die nächste Sitzung wird rechtzeitig bekanntgegeben. Die Vorsitzende schließt die Sitzung um 19:00 Uhr Die Vorsitzende Die Protokollführerin
Stadtverwaltung Boppard
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