Erstattung von Kosten für die Betreuung von Kindern in schulischen Betreuungsangeboten

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1 Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den Wissenschaft und Forschung Tel.: 9026 (926) I B Fax: 9026 (926) susanne.paul-beckmann@senbwf.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie über den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen Vorlage zur Beschlussfassung über Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für das Haushaltsjahr 2010/2011 (Haushaltsgesetz 2010/ HG 2010/2011) Kapitel 1015 Titel Erstattung von Kosten für die Betreuung von Kindern in schulischen Betreuungsangeboten 45. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 3. September 2009 Berichtsauftrag Nr.: 34 Ansatz des abgelaufenen Haushaltsjahres: ,00 Ansatz des laufenden Haushaltsjahres: ,00 Ansatz des kommenden Haushaltsjahres: ,00 Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres: ,01 Verfügungsbeschränkungen: 0 Aktuelles Ist: ,27 Gesamtkosten: Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: SenBildWiss wird gebeten, dem Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie rechtzeitig zur 2. Lesung des Einzelplans 10 einen Bericht vorzulegen: 1. Entwicklung der schulergänzenden Förderung an öffentlichen Grundschulen 1.1. Bedarfsbewilligungen zum Beginn des Schuljahres 2009/10 im Vergleich zum Schuljahr 2008/09 im Verhältnis zu den Schülerzahlen 1.2. Stand der Ausstattung der öffentlichen Schulen zu Schuljahresbeginn mit Erzieher/innen im Vergleich zum festgestellten Bedarf (gesonderte Darstellung der Erzieher/innen mit befristeten- und Teilzeitverträgen sowie Abordnungen aus dem ZeP) Welcher Mehrbedarf besteht, der nicht gedeckt ist? 1.3. Darstellung der Ausstattungsstandards, die zur Ermittlung des Personalbedarfs herangezogen wurden?

2 1.4. Darstellung des gesamten Stellenumfangs für die schulergänzende Förderung und dem entsprechenden Finanzierungsbedarf 1.5. Darstellung der Entwicklung der schulergänzenden Förderung durch freie Träger an öffentlichen Grundschulen in den Schuljahren 2007/08, 2008/09, 2009/10 (Teilnehmerzahlen, Personal, finanzielle Mittel) sowie des Anteils der freien Träger an der schulergänzenden Förderung an öffentlichen Grundschulen insgesamt (Berlin gesamt und nach Möglichkeit aufgeschlüsselt auf die Bezirke). 2. Veränderungen der Personalstruktur und Erhöhung der Zuschüsse vollständig begründen; soweit die Erhöhungen mit Tariferhöhungen begründet werden, die Kalkulation darstellen. Korrespondierende Titel der Jugendhilfe benennen und erklären. 3. Liste der Schulen, die mit freien Trägern kooperieren mit Angabe der Platzzahlen; mit wie vielen neuen Kooperationen und zusätzlich zu finanzierenden Plätzen rechnet der Senat? Wie hoch sind die Ausgaben für die (Hort) Betreuung von Schulkindern (Klasse 1-6) insgesamt; sind die Haushaltsmittel zwischen Personal (öffentlich) und Entgelt (Freie Träger) untereinander flexibel einsetzbar 4. Vgl. auch Produkt 78849: Betreuung, Erziehung und Bildung von Schüler/Innen im Hort, S. 104 Bericht über die Finanzierungslage, insbesondere Personalbedarf bzw. Fachkräftemangel. Alle korrespondierenden Titel ebenfalls anhalten Es wird gebeten, mit nachfolgendem Bericht den Beschluss als erledigt anzusehen: 1. Entwicklung der schulergänzenden Förderung an öffentlichen Grundschulen Zu 1.1 Nach der Prognose (Stand ) zur Entwicklung der Teilnehmerzahlen an der schulergänzenden Förderung an öffentlichen Grundschulen (einschließlich Grundstufen) wird für das Schuljahr 2009/10 ein Rückgang der im offenen Ganztagsbetrieb zu betreuenden Kinder erwartet. Während im Schuljahr 2008/09 noch Kinder, davon Kinder durch Freie Träger, im offenen Ganztagsbetrieb betreut wurden, werden im Schuljahr 2009/10 voraussichtlich nur noch Kinder (davon bei Freien Trägern) an dieser Betreuungsmaßnahme teilnehmen (Anlage 1). Nach der für die öffentlichen Grundschulen und Grundstufen vorgenommenen Modellrechnung wird für das Schuljahr 2009/10 davon ausgegangen, dass die Schülerzahlen an den öffentlichen Grundschulen in diesem Bereich von um Kinder auf sinken (Anlage 2). Ein linearer Zusammenhang zwischen Schülerzahlen und Bedarfsbescheiden für die ergänzende Förderung und Betreuung besteht nicht. Dies ist einerseits begründet in strukturellen Veränderungen der Schülerschaft nach Jahrgangsstufen; so führt z.b. der allgemeine Rückgang der Schülerzahlen insbesondere in Verbindung mit dem Herauswachsen des 1,5 fachen Jahrgangs aus der Klassenstufe 4 prognostisch zu einem überproportionalen Rückgang der Teilnehmerzahl in der ergänzenden Betreuung, andererseits begründet im Buchungsverhalten der Eltern zu den unterschiedlichen Modulen der ergänzenden Betreuung; so unterscheiden sich die Module in ihrem zeitlichen Umfang, und damit auch im Personalbedarf, erheblich.

3 Prognostisch sinkt die Teilnehmerzahl an der ergänzenden Förderung und Betreuung um voraussichtlich Kinder (davon 683 bei Freien Trägern). Zu 1.2 Die Erzieherbedarfsfeststellung wird erst zum erfolgen. Die Schulen wurden auf Grundlage der Erzieherbedarfsprognose (Stand ) ausgestattet. Zum Schuljahresbeginn 2009/10 besteht an den öffentlichen Grundschulen (einschließlich Grundstufen) prognostisch ein Gesamtbedarf von Erzieherstellen. Dieser Stellenbedarf wird sich mit dem Auslaufen des Anwendungs-TV Land Berlin zum voraussichtlich um 116,37 Stellen auf 3602,63 Erzieherstellen verringern. Das Schuljahr 2009/10 wird gegenwärtig bedarfsgerecht (Prognose) ausgestattet durch - den weiteren Einsatz der vom ZeP abgeordneten 160 Erzieher/innen (= 143 Vollzeitäquivalenten VZÄ-) - durch 90 befristetet eingestellte Erzieher/innen (= 81,95 VZÄ) - und befristete Stundenaufstockungen bei 298 Erzieher/innen (= 83,57 VZÄ). Der endgültige Umfang der jeweiligen vom öffentlichen Träger noch zu treffenden personellen Maßnahmen hängt vom Ergebnis der tatsächlichen Bedarfsfeststellung für das Schuljahr 2009/10 ab. Zu 1.3 Die Kriterien für die Ausstattung der Schulen mit Erziehern/Sozialarbeitern sind in den Verwaltungsvorschriften für das Schuljahr 2009/10 unter 1. Grundschule festgelegt (siehe Bericht zu Berichtsauftrag Nr. 4 des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie - ergänzende Bildung und Betreuung an Schulen -; dort Anlage 4). Zu 1.4 Zum Schuljahr 2009/2010 beläuft sich der prognostizierte Gesamtbedarf (einschließlich der verlässlichen Halbtagsgrundschule (VHG), des gebundenen Betriebs und der ergänzenden Förderung und Betreuung) an öffentlichen Grundschulen und Grundstufen auf ein Volumen von Erzieherstellen (davon öffentlicher Träger 3.719, Freie Träger 855 Stellen). Die Personalausgaben des öffentlichen Trägers für die Erzieher/innen werden sich voraussichtlich auf belaufen. Im Titel Vergütungen der planmäßigen Angestellten - werden nachgewiesen und im Titel Vergütungen der nichtplanmäßigen Angestellten werden veranschlagt. Die Ausgaben im Titel Erstattung von Kosten für die Betreuung von Kindern in schulischen Betreuungsangeboten (an Freie Träger) - werden in den Haushaltsjahren 2010 und 2011 voraussichtlich jeweils betragen. Somit ergeben sich insgesamt Ausgaben in Höhe von voraussichtlich Da für das Schuljahr 2009/10 derzeit nur eine Prognose der Teilnehmerzahlen vorliegt (siehe Anlage 1), können Aussagen zum tatsächlichen Stellen- bzw. Finanzierungsbedarf für das Schuljahr erst nach der Erzieherbedarfsfeststellung zum getroffen werden.

4 Zu 1.5 Die nach Bezirken aufgeschlüsselte Entwicklung der Teilnehmerzahlen der ergänzenden Förderung und Betreuung bei Freien Trägern in Kooperationen mit öffentlichen Grundschulen ist in der Anlage 3 dargestellt. Für das Schuljahr 2007/08 bestand ein Erzieherbedarf im Umfang von 581,68 VZÄ und im Schuljahr 2008/09 im Umfang von 886,5 VZÄ für die Kooperationen mit freien Trägern (einschließlich der Angebote der verlässlichen Halbtagsgrundschule, des gebundenen Ganztagsbetriebs und der ergänzenden Förderung und Betreuung). Die Berechnung erfolgte wegen der Vergleichbarkeit auf Grundlage der jeweils gültigen Verwaltungsvorschrift. Für das Schuljahr 2009/10 ist ein Erzieherbedarf im Umfang von 855 VZÄ prognostiziert. Die Ist-Ausgaben für Freie Träger (Kapitel 1015 Titel 67201) betrugen im Haushaltsjahr ,66 und im Haushaltsjahr ,01. Der Mittelbedarf für das Haushaltsjahr 2009 ist in einer Höhe von rund prognostiziert. 2. Veränderungen der Personalstruktur Für die Umsetzung pädagogischer Verbesserungen sowohl für die jahrgangsgemischten Lerngruppen in der Schulanfangsphase als auch für die gebundenen Ganztagsgrundschulen im Schuljahr 2008/09 wurden entsprechende Mittel ausschließlich zur Ausweitung der Kooperationen mit Freien Trägern der Jugendhilfe zur Verfügung gestellt (Sachmittel). Ein mit den pädagogischen Verbesserungen verbundener Anstieg der Teilnehmerzahlen (zusätzlich Kinder in der ergänzenden Förderung und Betreuung bei Freien Trägern) führt in den Haushaltsjahren 2010/2011 unter Berücksichtigung des prognostizierten Rückgangs der Schülerzahlen zu einem voraussichtlichen Bedarf in Höhe von Ich verweise in diesem Zusammenhang insbesondere auf den Bericht an den Hauptausschuss vom (Rote Nr. 1219). 3. Liste der Schulen mit Angabe der Platzzahlen Die Schulen, die mit Freien Trägern kooperieren, sind in der Anlage 4 aufgelistet. Eine Angabe der Platzzahlen für das Schuljahr 2009/10 ist aus den o.g. Gründen derzeit noch nicht möglich. In welchem Umfang neue Kooperationen abgeschlossen werden und zusätzliche Plätze in den Schuljahren 2009/10 und 2010/11 zu finanzieren sind, ist derzeit nicht absehbar. Mit dem Doppelhaushalt 2010/11 wird im Kapitel 1010 und Kapitel 1015 ein Deckungsvermerk aufgenommen. Danach sind die Ausgaben des Titels (Erstattung von Kosten für die Betreuung von Kindern in schulischen Betreuungsangeboten) deckungsberechtigt gegenüber den Ausgaben des Titels (Vergütungen der planmäßigen Angestellten, hier Erzieherpersonal) und nur gegenseitig deckungsfähig zwischen den Ausgaben bei den Kapiteln 1010 und 1015 Titel Damit besteht grundsätzlich die Möglichkeit, zum einen gegebenenfalls Einsparungen bei den Ausgaben des Titels (Erzieherpersonal) für erforderliche höhere Ausgaben zur Erstattung von Kosten für die Betreuung von Kindern in schulischen Betreuungsangeboten an öffentlichen Grundschulen zu nutzen. Zum anderen ist grundsätzlich die haushaltswirtschaftliche Möglichkeit gegeben, die Ansätze für die Erstattung von Kosten für die Betreuung von Kindern in schulischen

5 Betreuungsangeboten an Grundschulen und Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt (Kapitel 1015 Titel 67201) sowie die entsprechenden Mittel zur Finanzierung von Betreuungsangeboten an Schulen in freier Trägerschaft (Kapitel 1010 Titel 67201) gegebenenfalls gegenseitig zur Verstärkung heranzuziehen. Die Ausgaben für die Klassenstufen 1 6 sind unter Punkt 1.4 dargestellt. 4. Vergleich mit dem Produkt Im Produkt ist die Summe der Vollkosten für Hortbetreuung mit landeseigenem Personal (Erzieher/innen) abgebildet. Ein Vergleich mit den unter Punkt 1.4 dargestellten Ausgaben kommt daher nicht in Betracht In Vertretung Claudia Zinke Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung

6 Anlage 1 Ganztagsbetreuung Teilnehmer an ergänzender Betreuung in der Grundstufe* an öffentlichen Schulen * Inklusive Gemeinschaftsschulen, Grundstufen an Gesamtschulen und an Ballett- und Seelenbinder-Schule Stand: Offener Ganztagsbetrieb (OGB) Ergänzende Betreuung an der verlässlichen Halbtagsgrundschule Betreuungsbedarf je Modul Gebundener Ganztagsbetrieb (GGB) Ergänzende Betreuung an der Ganztagsschule und und nur in der Ferienzeit von zusammen und nur in der Ferienzeit von zusammen Prognose 2009/2010 öffentlicher Träger Freie Träger Berlin insgesamt Ist 2008/2009 öffentlicher Träger Freie Träger Berlin insgesamt

7 Anlage Öffentliche allgemein bildende Schulen in Berlin Modellrechnung zur Entwicklung der Schülerzahlen 2009/ / IST Modellrechnung --- Schulart 2004/ /06 3) 2006/ / / / / / / / / / / /18 Grundstufe (G und G/O) Grundstufe (OG) zusammen Hauptschulen Realschulen Gymnasien Gesamtschulen Zusammen ndh-kleinklassen 2) Mittelstufe insgesamt Oberstufe (O/OG u. OG) Lernen 1) Geistige Entwicklung 1) übrige 1) Schulen s. päd. Fö. 1) Insgesamt nachrichtl. OG/OSZ ) Schulen mit Sonderpädagogischem Förderschwerpunkt 2) ab 2008/09 weggefallen 3) Beginn vorgezogener Schulanfang

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10 Kooperationen mit freien Trägern Anlage 4 Schuljahr 2009/2010 Stand: Lfd. Nummer Bezirk Schule 1 Grundschule am Arkonaplatz 2 Kastanienbaum-Grundschule 3 Grundschule Neues Tor 4 Grundschule am Brandenburger Tor 5 Kurt-Tucholsky-Grundschule 6 James-Krüss-Grundschule 7 Anne-Frank-Grundschule 8 Grips-Grundschule 9 Wartburg-Schule 10 Gottfried-Röhl-Grundschule 11 Gesundbrunnen-Grundschule Mitte 12 Brüder-Grimm-Grundschule 13 Wilhelm-Hauff-Grundschule 14 Wedding-Grundschule 15 Carl-Kraemer-Grundschule 16 Heinrich-Seidel-Grundschule 17 Erika-Mann-Grundschule 18 Anna-Lindh-Schule 19 Albert-Gutzmann-Schule 20 Schule am Zillepark 21 Wilhelm-Busch-Schule 22 Filiale Berolinastr./ Arno-Fuchs-Schule 23 Nürtingen-Grundschule 24 Fanny-Hensel-Grundschule 25 Bürgermeister-Herz-Grundschule 26 Reinhardswald-Grundschule Friedrichshain-Kreuzberg 27 Fichtelgebirge-Grundschule 28 Adolf-Glaßbrenner-Grundschule 29 Clara-Grunwald-Grundschule 30 Schule am Friedrichshain 31 Grundschule am Kollwitzplatz 32 Grundschule an der Marie 33 Thomas-Mann-Grundschule 34 Schule am Falkplatz 35 Pankow Grundschule am Senefelderplatz 36 Grundschule am Teutoburger Platz 37 Grundschule im Moselviertel 38 Grundschule in Franz. Buchholz Grundschule 40 Lietzensee-Grundschule 41 "1.Reformschule" 42 Erwin-von-Witzleben-Grundschule 43 Helmuth-James-von-Moltke-Grundschule 44 Eosander-Schinckel-Grundschule 45 Nehring-Grundschule 46 Reinhold-Otto-Grundschule 47 Ernst-Habermann-Grundschule 48 Charlottenburg-Wilmersdorf Halensee-Grundschule 49 Grunewald-Grundschule 50 Carl-Orff-Grundschule 51 Cecilien-Grundschule 52 Birger-Forell-Grundschule 53 Reinfelder-Schule 54 Ernst-Adolf-Eschke-Schule 55 Finkenkrug-Schule 56 Comenius-Schule Seite 1 von 3

11 Kooperationen mit freien Trägern Anlage 4 Schuljahr 2009/2010 Stand: Lfd. Nummer Bezirk Schule 57 Ernst-Ludwig-Heim-Grundschule 58 Grundschule am Eichenwald 59 Birken-Grundschule 60 Siegerland-Grundschule 61 Lynar-Grundschule 62 Schule am Grüngürtel 63 Robert-Reinick-Grundschule 64 Spandau Grundschule am Weinmeisterhorn 65 Askanier-Grundschule 66 Zeppelin-Grundschule 67 Carl-Schurz-Grundschule 68 Grundschule am Windmühlenberg 69 Grundschule an der Pulvermühle 70 Mary-Poppins-Grundschule 71 Schule am Gartenfeld 72 Mühlenau-Grundschule 73 Dreilinden-Grundschule 74 Grundschule Am Rohrgarten 75 Sachsenwald-Grundschule 76 Rothenburg-Grundschule 77 Grundschule am Insulaner 78 Athene-Grundschule 79 Markus-Grundschule Steglitz-Zehlendorf 80 Giesensdorfer-Grundschule 81 Clemens-Brentano-Grundschule 82 Ludwig-Bechstein-Grundschule 83 Grundschule am Karpfenteich 84 Grundschule an der Bäke 85 Peter-Frankenfeld-Schule 86 Paul-Braune-Schule 87 John-F.-Kennedy-Schule 88 Werbellinsee-Grundschule 89 Havelland-Grundschule 90 Sternberg-Grundschule 91 Lindenhof-Grundschule 92 Scharmützelsee-Grundschule 93 Neumark-Grundschule 94 Fläming-Grundschule 95 Stechlinsee-Grundschule 96 Grundschule am Barbarossaplatz 97 Tempelhof-Schöneberg Maria-Montessori-Grundschule 98 Grundschule auf dem Tempelhofer Feld 99 Paul-Klee-Grundschule 100 Tempelherren-Grundschule 101 Grundschule im Taunusviertel 102 Kiepert-Grundschule 103 Käthe-Kollwitz-Grundschule 104 Peter-Paul-Rubens-Grundschule 105 Prignitz-Schule 106 Elisabeth-Rotten-Schule 107 Theodor-Storm-Grundschule 108 Peter-Petersen-Grundschule 109 Neukölln Silberstein-Grundschule 110 Rose-Oehmichen-Grundschule 111 Schule an der Windmühle 112 Treptow-Köpenick Heide-Grundschule 113 Grundschule unter dem Regenbogen Marzahn-Hellersdorf 114 Mahlsdorfer-Grundschule Seite 2 von 3

12 Kooperationen mit freien Trägern Anlage 4 Schuljahr 2009/2010 Stand: Bezirk Schule Lfd. Nummer 115 Kiekemal-Schule Marzahn-Hellersdorf 116 Barlach-Schule 117 Bernhard-Grzimek-Grundschule Lichtenberg 118 Schule an der Malchow 119 Grundschule am Schäfersee 120 Reinickendorf Ellef-Ringnes-Grundschule 121 Münchhausen-Grundschule 122 Lauterbach-Schule Seite 3 von 3