Anwesend: Vorsitzende/r Völlkopf, Egon

Transkript

1 Samtgemeinde Hage BSSG/ Beschlussprotokoll über die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie und Sport der Samtgemeinde Hage am im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstr. 81, Hage Beginn: 17:00 Uhr Ende: 18:11 Uhr Anwesend: Vorsitzende/r Völlkopf, Egon Gremiumsmitglied Behrens, Sven Dzubigella, Volma Lüppen, Christel Sobota, Mirko Schmidt, Udo de Vries, Harmanda Albers, Marco Samtgemeindebürgermeister Trännapp, Johannes Verwaltungsmitglied Dobrzynski, Andrea Hinzugewählte(r) (s. TOP 2) Heyken, Frerich Elternvertreter der KiTa`s Dahlmann, Dennis Lehrervertreterin Böhnke, Dorothea Abwesend: Gremiumsmitglied Gloger, Richard (entschuldigt) Hinzugewählte(r) Schülervertreterin Willers, Celina

2 T A G E S O R D N U N G : 1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Feststellung der Tagesordnung 5. Bericht der Verwaltung 6. Einwohnerfragestunde I Drucksachen-Nr. 7. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 FBSG 2/ Anträge und Anfragen 9. Einwohnerfragestunde II 10. Schließung der Sitzung 2

3 TOP 1. Eröffnung der Sitzung Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung. TOP 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt. Es nehmen 8 stimmberechtigte Ausschussmitglieder an der Sitzung teil. Samtgemeindebürgermeister Trännapp trägt vor, dass dem Ausschuss auf Grund des Nds. Schulgesetzes zukünftig drei Vertreter der Schulen (Lehrer-, Eltern- u. Schülervertreter), ein Vertreter des Sports sowie ein Vertreter der Kindertagesstätten angehören werden. Diese Ausschussmitglieder müssen durch den Samtgemeinderat in der nächsten Sitzung berufen werden. Zu der heutigen Sitzung sind die vermeintlichen Vertreter bereits eingeladen worden. Seitens der Ausschussmitglieder bestehen keine Bedenken, wenn diese Vertreter bereits an der heutigen Sitzung beratend teilnehmen. TOP 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit wird durch den Vorsitzenden festgestellt. TOP 4. Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird gemäß Einladung festgestellt. Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 Befangen TOP 5. Bericht der Verwaltung Samtgemeindebürgermeister Trännapp berichtet wie folgt: Der Supercup des SV Hage kann, sofern der Verein es möchte, auch künftig in der Schulsporthalle der KGS Hage stattfinden. Vertreter des SV Hage, der Verwaltung der SG und des Landkreises Aurich (Brandschutzprüfer) konnten im Rahmen einer gemeinsamen Begehung vor Ort eine für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösung für die aufgetretenen Problemstellungen finden. Die Sportlerehrung der SG Hage findet am in der Sporthalle der KGS statt. BaSiS Basisanalyse zur Suchtprävention in Schulen Im Zeitraum Oktober bis November 2016 wurde unter Federführung des Landkreises Aurich (Herr Markus Saathoff-Reents) in den Kommunen Hage, Hinte, Krummhörn und Norden eine Online-Befragung an 6 Schulen (KGS Hage-Norden, HRS Hinte, IGS Krummhörn, OBS Norden, Ulrichsgymnasium Norden und der Conerus-Schule in Norden) zum Thema Konsumverhalten und der Konsumverbreitung bei Schülern/Schülerinnen durchgeführt. Konsumformen, die über die Befragung untersucht wurden, waren hierbei der 3

4 Alkohol-, Tabak- und illegale Drogenkonsum sowie das Suchtverhalten im Internet und Glücksspiel. Die Untersuchung wurde durchgeführt von Prof. Dr. Knut Tielking und Herrn Henning Fietz von der Hochschule Emden/Leer. Insgesamt haben von möglichen Teilnehmern der Jahrgangsstufen 6, 8 und 10 bzw. der Berufsschulzweige insgesamt Schüler/innen an der Befragung teilgenommen (Rücklaufquote 57 %). Im Rahmen einer Sitzung Aktuelles zu BaSiS am in Norden wurden von Prof. Dr. Tielking und Herrn Fietz von der Hochschule Emden/Leer die ersten Ergebnisse der Schüler/innenbefragung vorgestellt. Die im Rahmen dieser Sitzung präsentierten Ergebnisse beschränkten sich zunächst auf die Antworten der jährigen Schülerinnen und Schüler; im April wird ein Abschlussbericht an alle Beteiligten versandt, in dem die Ergebnisse aller befragten Schülerinnen und Schüler dargestellt werden. Die an der Umfrage beteiligten Schulen werden die Ergebnisse zunächst intern beraten. Eine eingesetzte Arbeitsgruppe wird anschließend ein Handlungskonzept für die Schulen erarbeiten. Die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen werden der Politik und damit der Öffentlichkeit in einer gesonderten Veranstaltung vorgestellt. Der Samtgemeindeausschuss hat beschlossen, eine Bedarfsermittlung für ein Ganztagsgrundschulangebot in der SG Hage durchführen. Im Rahmen der Abfrage werden die Sorgeberechtigten über das Schulangebot umfassend informiert. Alle Kindertagesstätten innerhalb der SG sind mit dem Gütesiegel des LK Aurich ausgezeichnet worden. Der KiTa-Bedarfsplan wird erarbeitet und dem Ausschuss in einer gesonderten Sitzung zu einem späteren Zeitpunkt vorgelegt. Anpassungen im Bereich der Betreuungszeiten/Sonderöffnungszeiten sind auf Grund der Nachfragesituation zu erwarten. Die SG Hage hat in 2013 eine Erhöhung der KiTa-Benutzungsentgelte vorgenommen. Die Anpassung wurde in jährlichen Schritten vollzogen, letztmalig für das Kindergartenjahr 2016/17. Auf Grund der Kostenentwicklung in diesem Bereich müsste eigentlich über eine weitere Erhöhung zumindest nachgedacht werden. Da das Land den komplett beitragsfreien Kindergartenplatz plant, sollte in 2017 eine Diskussion über Beitragsanpassungen nicht geführt werden. Samtgemeindebürgermeister Trännapp macht deutlich, dass er persönlich den Nutzen eines beitragsfreien Angebotes durchaus kritisch sieht. Bedürftige Sorgeberechtigte werden bereits heute beitragsfrei gestellt, und es gibt durchaus Eltern, die diese Beiträge zahlen können. Die Gewinner werden letztendlich also eher die Gutverdiener sein. Besser wäre es aus seiner Sicht, wenn mit dem für eine solche Gebührenbefreiung notwendigen Geld eine Qualitätssteigerung erreicht werden könnte, zum Beispiel die flächendeckende Einführung einer dritten Kraft. Dies würde den Erzieherinnen und den Kindern und letztlich auch den Eltern mehr helfen. Auf Nachfrage von Herrn Behrens äußern sich Herr Trännapp und Frau Dobrzynski zu der augenblicklichen Anmeldesituation an der Grundschule Berumbur für das Schuljahr 2017/18. TOP 6. Einwohnerfragestunde I Es wird seitens einer Einwohnerin nachgefragt, ab wann die Grundschule Berumbur eine verbindliche Beschulungszusage für das Schuljahr 2017/18 geben kann. Die Verwaltung führt hierzu aus, dass dieser Zeitpunkt augenblicklich noch nicht bestimmbar ist. Die Grundschule und die Verwaltung hätten jedoch ebenfalls ein gesteigertes Interesse, so schnell wie möglich Klarheit zu erhalten. 4

5 TOP 7. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 FBSG 2/2017 Sachverhalt: Der Ergebnishaushalt ist mit ordentlichen Erträgen und Aufwendungen in Höhe von jeweils Euro ausgeglichen. Den Haushalt trotz gleichzeitig gestiegener Aufwendungen auszugleichen, war nur durch eine Anhebung der Samtgemeindeumlage sowie einer sehr restriktiven Veranschlagung der Unterhaltungsaufwendungen möglich. Das Investitionsvolumen im Finanzhaushalt beträgt Euro. Unter Berücksichtigung der im Haushaltsentwurf vorhandenen Finanzmittel verbleibt ein Kreditbedarf in Höhe von Euro. Nach Abzug der diesjährigen Tilgungsverpflichtungen entsteht daraus eine Netto- Neuverschuldung in Höhe von Euro. Ursächlich für die Höhe der Verschuldung sind insbesondere die Investitionsvorhaben Neubau Feuerwehrhaus Hage und Erweiterung des Rathauses mit den diesjährigen Auszahlungen in Höhe von bzw Euro. Für die Fortführung dieser Maßnahmen im Haushaltsjahr 2018 sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von bzw Euro vorgesehen. Samtgemeindebürgermeister Trännapp erläutert die für den Ausschuss relevanten Haushaltsansätze. Die dem Haushaltsplanentwurf beigefügte Übersicht über die im Haushaltsentwurf (einschl. Investitionsprogramm) nicht berücksichtigten Anträge bzw. Maßnahmen werden gesondert durch Herrn Trännapp und Frau Dobrzynski erläutert. Frau Böhnke hat einige grundsätzliche Verständnisfragen zu den Haushaltsansätzen für die Grundschule Hage auf Grund der von der Schule vorgenommenen Mittelanwendung. Die Anfrage wird von Frau Dobrzynski in aller Ausführlichkeit beantwortet. Beschluss: Nach kurzer Beratung verständigen sich die Ausschussmitglieder darauf, dass der Haushalt ohne eine Beschlussempfehlung dem Samtgemeinderat zur Entscheidung vorgelegt werden soll. Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen, 0 Stimmenthaltungen, 0 Befangen TOP 8. Anträge und Anfragen Frau Böhnke berichtet, dass die Grundschule in 2016 mit Notebooks ausgestattet wurde. Hierbei sollte es sich um Neugeräte handeln, tatsächlich seien jedoch gebrauchte Geräte geliefert worden. Anmerkung: Im August 2016 wurden die IT-Mitarbeiter der SG damit beauftragt, zehn Notebooks für die Schüler der Grundschule Hage zu beschaffen. Die Landesinitiative n-21 bietet Schulen und Schulträgern gebrauchte und durch die Firma GPC Nord GmbH, Osnabrück, geprüfte Notebooks mit einer 24-monatigen Gewährleistung an. Bei den angebotenen Notebooks handelt es sich um aufbereitete Gebrauchtgeräte, die z.b. in Landesbehörden (Finanzämter, Rechnungsprüfungsämtern, etc.) eingesetzt worden sind. Hierüber wurde die Schulleitung der 5

6 Grundschule Hage im August 2016 informiert. Die Bestellung der Notebooks wurde am 12. September 2016 bei der Landesinitiative n-21 aufgegeben. Die Leistungsdaten (Arbeitsspeicher, Prozessor, Festplattenkapazität) der gelieferten und installierten Notebooks entsprechen den erforderlichen Anforderungen an die eingesetzte Software im vollen Umfang. Die Auslieferung und Integration in das Schulnetz erfolgte am 02. November TOP 9. Einwohnerfragestunde II Es liegen keine Wortmeldungen vor. TOP 10 Schließung der Sitzung Der Vorsitzende schließt die Sitzung. - Völlkopf - Vorsitzender - Trännapp - Samtgemeindebürgermeister/ Protokollführer 6