Stadt Weilheim i.ob E I N L A D U N G. zur Sitzung des. Stadtrates Weilheim i.ob. am Donnerstag, 15. Dezember 2011,

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1 Stadt Weilheim i.ob Weilheim i.ob, E I N L A D U N G zur Sitzung des Stadtrates Weilheim i.ob am Donnerstag, 15. Dezember 2011, im großen Sitzungssaal des Rathauses Öffentlicher Teil Beginn: Uhr Tagesordnung siehe Anlage 1 Ein nichtöffentlicher Teil findet nicht statt. Markus Loth 1. Bürgermeister

2 2 Anlage 1 zur Stadtratssitzung am T a g e s o r d n u n g Öffentlicher Teil 1. Verleihung des Umweltpreises 2. Verleihung des Sozialpreises 3. Verleihung des Kulturpreises 4. Verleihung des Ludwig-Pütrich-Preises 5. Verleihung eines Ehrenzeichens 6. Bekanntgaben 7. Gebühren für die Benutzung der Tiefgarage im Altstadtcenter - Antrag Standortförderung Weilheim e.v. - Verordnung über die Parkgebühren 8. Städtebauförderung - Jahresantrag Anfragen, Dringlichkeitsanträge 10. Jahresabschluss 1. Bürgermeister und Nestor

3 3 Anwesenheitsliste für die Stadtratssitzung (Weihnachtssitzung) vom Anwesend stimmberechtigt: 28 a) Der Vorsitzende: 1. Bürgermeister Markus Loth b) Die Mitglieder: Arneth-Mangano Petra Bayer Matthias Braumiller Heidi Brugger Heidrun Dr. Ertel Peter (später gekommen Uhr) Gast Klaus Grehl Karl-Heinz Hofer Petra (später gekommen Uhr) Honisch Alfred Hüglin Walter Dr. Knabe Ulf-Heinrich Knittel Jochen Langer Alexandra Lorbacher Michael Mini Wolfgang Nowak Luise Orawetz Uta Pentenrieder Rupert Regauer Petra Dr. Reindl Claus Remesch Ingo Rill Wolfgang Schalk Andreas Schreitt Anton Schwalb Roland Thieler Ragnhild Trautinger Gerhard 2. Abwesend stimmberechtigt: StR Hägl, Zirngibl (krank) StR Vidal (Urlaub) 3. Anwesend nicht stimmberechtigt: Schriftführer: Aus der Verwaltung: Presse: Fabian, Frank, Scharf, Wunder Dichtl, Clement Weilheimer Tagblatt, Kreisbote 4. Beginn der Sitzung: Uhr 5. Ende der Sitzung: Uhr (öffentlicher Teil, kein nichtöffentlicher Teil) Weilheim i.ob, Vorsitzender: Schriftführer: Markus Loth Ralf Fabian 1. Bürgermeister Hauptamt

4 4 Auszug aus der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom vorbehaltlich der Zustimmung durch den Stadtrat - Tagesordnungspunkt Nr. Ö 87/2011 Verleihung des Umweltpreises 2011 Der mit EUR 1.000,-- dotierte Umweltpreis der Stadt Weilheim i.ob im Jahre 2011 wurde an die Firma Bauer Maschinen und Technologie GmbH in Weilheim in Anerkennung der hervorragenden Verdienste im Umwelt- und Naturschutz verliehen. Tagesordnungspunkt Nr. Ö 88/2011 Verleihung des Sozialpreises 2011 Der mit EUR 1.000,-- dotierte Sozialpreis der Stadt Weilheim i.ob im Jahre 2011 wurde an die Arbeiterwohlfahrt Ortsverein Weilheim in Anerkennung der hervorragenden Verdienste im sozialen Bereich verliehen. Tagesordnungspunkt Nr. Ö 89/2011 Verleihung des Kulturpreises 2011 Der mit EUR 1.000,-- dotierte Kulturpreis der Stadt Weilheim i.ob im Jahre 2011 wurde an das Marnbacher Theater in Anerkennung der großartigen Leistungen um das kulturelle Leben in der Stadt verliehen. Tagesordnungspunkt Nr. Ö 90/2011 Verleihung des Ludwig-Pütrich-Preises 2011 Der aus einer Ehrenurkunde und einer Ehrengabe (Nachbildung des "Weilheimer Kruges", dessen Original, 1655 in Dießen geschaffen, im Stadtmuseum steht) bestehende Ludwig-Pütrich-Preis 2011 der Stadt Weilheim i.ob für großherzige Zuwendungen an die Stadt Weilheim i.ob oder deren Einrichtungen, an Vereine oder an bedürftige Bürger Weilheims wurde dem Verschönerungsverein Weilheim i.ob e.v. verliehen. Tagesordnungspunkt Nr. Ö 91/2011 Verleihung des Ehrenzeichens Das Ehrenzeichen der Stadt Weilheim i.ob für hervorragende Verdienste in langjähriger ehrenamtlicher Tätigkeit im kulturellen, sportlichen, sozialen oder einem anderen gemeinnützigen Bereich wurde an Frau Caroline Enser verliehen. Tagesordnungspunkt Nr. Ö 92/2011 Parkgebühren in der Tiefgarage im Altstadtcenter - Antrag Standortförderung Weilheim e.v. Beschluss: Dem Antrag der Standortförderung auf Änderung der Parkgebühren im Altstadtcenter (1. halbe Stunde frei und anschließend je angefangene 12 Minuten 20 Cent) wird zugestimmt.

5 5 Der von der Verwaltung vorgelegte Entwurf der Verordnung über die Parkgebühren im Stadtgebiet Weilheim i.ob auf Gemeindestraßen mit der Änderung der Parkgebühren im Parkhaus des Altstadtcenters wird als Verordnung beschlossen. Abstimmungsergebnis: 28 : 0 Tagesordnungspunkt Nr. Ö 93/2011 Jahresantrag Städtebauförderung Beschluss: Der Jahresantrag Städtebauförderung wird von den Mitgliedern des Stadtrates zur Kenntnis genommen und zum Beschluss erhoben. Abstimmungsergebnis: 28 : 0 Tagesordnungspunkt Anfragen, Dringlichkeitsanträge Anfragen/Dringlichkeitsanträge lagen nicht vor. Tagesordnungspunkt Nr. Ö 94/2011 Musikalische Umrahmung der Stadtratssitzung Die letzte öffentliche Stadtratssitzung des Jahres 2011 wurde von der Städtischen Musikschule Weilheim musikalisch umrahmt. Mitwirkende: Michael Vockinger Marimba Oliver Zeiß Marimba (Stücke 1 und 4) Sebastian Boch Violine Anna Kurz Violoncello Johanna Mädge (Cembalo) Programm: Alice Gomez - Raindance Georg Philipp Telemann ( ) aus der Partita II D-Dur Allegro Georg Philipp Telemann aus der Partita II D-Dur Tempo di Minuetto Evelyn Glennie - A little Prayer Tagesordnungspunkt Nr. Ö 95/2011 Jahresabschluss Nach Erledigung der Tagesordnung erinnerte der erste Bürgermeister schon traditionell an die Geschehnisse im nun zu Ende gehenden Jahr Sodann ergriff stellvertretend für den Stadtrat der Nestor des Gremiums, Stadtratsmitglied Dr. Ulf Knabe, das Wort.