namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

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1 STAATSM IN ISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR ~SACHsEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 1 O Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden Durchwahl Telefon: Telefax: Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/8119 Thema: Verbesserung der Verkehrssicherheit in den Ortsdurchfahrten qer Gemeinden Schönfeld, des Lampertswalder Orteils Quersa, des Großenhainer Ortsteils Wildenhain und der Gemeinde Glaubitz an der Bundesstraße 98 (Landkreis Meißen) Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) ]9 Dresden, /l ~ 07_, 2011 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hat sich das Unfallgeschehen in den letzten 10 Jahren in den Ortsdurchfahrten der Gemeinde Schönfeld, des Lampertswalder Ortsteils Quersa, des Großenhainer Ortsteils Wildenhain und der Gemeinde Glaubitz der Bundesstraße 98 entwickelt (bitte die Einzelunfälle mit den jeweiligen Angaben zur Ortschaft, Datum, Unfallkategorie, Unfalltyp, Unfallursache, Art der Beteiligung, Fahrzeugtyp tabellarisch aufführen)? Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlagen 1 bis 4 hinsichtlich des Unfallgeschehens o. g. Gemeinden einschließlich der Legende in Anlage 5 verwiesen. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass eine Recherche entsprechend der Fragestellung seitens des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen nicht möglich ist. Daher wurde die Anzahl der Verkehrsunfälle aus den polizeilichen Datensätzen der Elektronischen Unfalltypenkarte (EUSka) ermittelt. Es ist außerdem darauf hinzuweisen, dass für den Zeitraum der vergangenen zehn Jahre nur Daten zu Verkehrsunfällen mit Personenschaden erhoben werden können. Aufgrund von Löschfristen liegen die Angaben zu Unfällen mit Sachschaden lediglich bis einschließlich 2007 vor. Seite 1 von 5 Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamllie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße Dresden Glacisstraße Dresden Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente.

2 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR!!jSACHsEN Frage 2: Welche konkreten Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit wurden in den letzten 10 Jahren wann für die jeweiligen Ortsdurchfahrten Schönfeld, Quersa, Wildenhain und Glaubitz der Bundesstraße 98 mit welchem Ergebnis geprüft und umgesetzt (bitte nach den Ortschaften getrennt darstellen, bitte Jahr der Prüfung und der Umsetzung angeben)? OD Schönfeld - OD Quersa - OD Glaubitz In den letzten zehn Jahren waren in diesen Ortsdurchfahrten keine verkehrsrechtlichen Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit angezeigt, weil keine Unfallhäufungsstellen und begründeten Anträge vorlagen sowie Maßnahmen von Amts wegen nicht erforderlich waren. Im Jahr 2016 erfolgte in der Ortsdurchfahrt Glaubitz eine Fahrbahnerneuerung und damit auch eine Verbesserung der Griffigkeit der Fahrbahnoberfläche. OD Wildenhain Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit wurden folgende Maßnahmen umgesetzt: Auf der Neuen Hauptstraße" im Abschnitt zwischen Ortseingang Wildenhain bis zur K8571 Skassaer Straße" in Fahrtrichtung Glaubitz wurde im Jahr 2013 eine neue Fahrbahndecke aufgebracht. Darüber hinaus erfolgte die Instandsetzung der Gehwege entlang der B98. Im Bereich der Kindertageseinrichtung Kleine Strolche", Neue Hauptstraße 6, wurde am 4. Dezember 2015 ein Dialogdisplay angebracht. Zudem ist im Bereich der Kindertageseinrichtung und dem Kurvenbereich, Höhe Haus-Nr. 22/23, eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h angeordnet. Des Weiteren fanden im Bereich der Kindertageseinrichtung mobile Geschwindigkeitskontrollen durch die Messbediensteten der Stadt Großenhain statt. Hinweise: OD Schönfeld In der Ortsdurchfahrt Schönfeld besteht seit weit mehr als zehn Jahren in einem Gefahrbereich (spitze Kurve) für alle Kraftfahrzeuge eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h. OD Glaubitz Bereits im Jahr 2004 wurde in der Ortsdurchfahrt Glaubitz zwischen Bahnhofstraße und Radewitzer Weg aufgrund unzureichender Fahrbahnbreiten und den daraus resultierenden ungenügenden Schleppkurven eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h für Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3,5 t angeordnet. Seite 2 von 5

3 STAATSMINlSTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR ~SACHsEN Frage 3: Sollten keine der unter 2. abgefragten Maßnahmen umgesetzt worden sein: Warum wurden bisher keine geschwindigkeitsdämpfenden Maßnahmen im Zuge von Ortseingangsgestaltungen in den jeweiligen Ortschaften vorgesehen (bitte Einzelbegründung nach Ortschaften getrennt)? OD Schönfeld, OD Quersa, OD Glaubitz Durch die Kreisunfallkommission des Landratsamtes Meißen werden regelmäßig in Zusammenarbeit mit der Polizei und den Straßenbaulastträgern Unfallhäufungsstellen oder Unfallhäufungslinien im Zuständigkeitsbereich des Landkreises Meißen untersucht und Maßnahmen (bauliche oder verkehrsregelnde) zur Verbesserung der Verkehrssicherheit festgelegt. Bei keiner der o. g. Ortsdurchfahrten wurden in den letzten zehn Jahren entsprechend der Unfalldaten der Polizeidirektion Dresden Unfallhäufungsstellen oder Unfallhäufungslinien festgestellt. Auch in Regelverkehrsschauen der Verkehrsbehörde wurden keine Defizite festgestellt. Seitens der Bußgeldstelle des Kreisordnungsamtes gab es zudem keine Hinweise auf vermehrte Geschwindigkeitsübertretungen. Aus diesem Grund gab es seitens der Verkehrsbehörde keinen Handlungsbedarf, geschwindigkeitsdämpfende Maßnahmen, insbesondere durch Ortseingangsgestaltungen anzuordnen. Darüber hinaus ist dem Schutzbedürfnis von Fußgängern in allen Ortslagen durch beidseitig vorhandene Gehwege ausreichend Rechnung getragen. OD Wildenhain Umsetzungen sind erfolgt; siehe Beantwortung Frage 2. Frage 4: Warum wurde bisher in der Gemeinde Glaubitz zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der B 98 konkret weder eine Querungshilfe, noch ein Fußgängerüberweg oder eine Fußgängerampel eingerichtet und warum endet die Tempo 30 Beschilderung in der Gemeinde Schönfeld an der Lichtsignalanlage und wird nicht weitergeführt und warum wurde konkret bisher in Höhe des Einkaufsmarkts in der Gemeinde Schönfeld keine Querungshilfe eingerichtet? OD Glaubitz Nach einem Antrag der Gemeinde Glaubitz im Jahr 2011 erfolgte durch das Kreisverkehrsamt des Landratsamtes Meißen die Prüfung hinsichtlich der Errichtung eines Fußgängerüberweges oder einer Lichtzeichenanlage in der Ortslage. Im Ergebnis dieser Überprüfung war festzustellen, dass entsprechend den Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen (R-FGÜ 2001) die verkehrlichen Voraussetzungen für die Anlage eines Fußgängerüberweges aufgrund des geringen Fußgängeraufkommens nicht gegeben waren. Gleiches galt für eine Fußgängerlichtsignalisierung. Seite 3 von 5

4 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR ~SACHsEN OD Schönfeld Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der gesamten Ortslage Schönfeld: Aufgrund eines Antrages der Gemeinde Schönfeld im Jahr 2012 erfolgte die Überprüfung einer Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h für Kraftfahrzeuge über 3,5 t in der gesamten Ortslage. Im Rahmen dieser Überprüfung wurden keine besonderen Umstände festgestellt, die eine Geschwindigkeitsreduzierung erforderlich machten. Insbesondere lag keine für Beschränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs erforderliche qualifizierte Gefahrenlage gern. 45 Abs. 9 StVO vor. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit ist in der Ortsdurchfahrt Schönfeld im Bereich der spitzen Kurve aufgrund der Gefahrstelle auf 30 km/h für alle Kraftfahrzeuge reduziert worden. Weiterführend gilt die in 3 StVO geregelte innerörtliche Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h. Querungshilfe in Höhe des Einkaufmarktes in der Ortslage Schönfeld: Bei diesem Bereich handelt es sich weder um eine Unfallhäufungsstelle noch bestand in der Vergangenheit Anlass für eine Überprüfung auf Errichtung einer Querungshilfe. Frage 5: Welche konkreten Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit wird die Staatsregierung wann für die jeweiligen Ortschaften Schönfeld, Quersa, Wildenhain und Glaubitz der Bundesstraße 98 planen und umsetzen (bitte nach den Ortschaften getrennt darstellen und genauem Zeitpunkt der Planung und der angestrebten Umsetzung angeben)? OD Schönfeld, OD Quersa, OD Wildenhain, OD Glaubitz Nach dem Fernstraßenausbaugesetz (FStrAbG) sind Bau und Ausbau der Bundesfernstraßen Hoheitsaufgaben des Bundes. Dabei wird das Netz der Bundesfernstraßen nach dem Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen ausgebaut, welcher dem Fernstraßenausbaugesetz als Anlage beigefügt ist. Der aktuelle Bedarfsplan beinhaltet dabei die Straßenprojekte, die der Bundesverkehrswegeplan für seine Geltungsdauer bis 2030 zum Gegenstand hat. Auf der Grundlage der zuletzt erfolgten Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes vom 23. Dezember 2016 wurden, entsprechend des Bundesverkehrswegeplanes 2030, die Ortsumgehungen Schönfeld, Quersa, Wildenhain und Glaubitz in den vordringlichen Bedarf des Bedarfsplanes für die Bundesfernstraßen eingeordnet und mit dem Ziel eines 2-streifigen Neubaus aufgenommen. Eine Umsetzung soll bis spätestens 2030 erfolgen. Genaue Termine zur Umsetzung können im Moment nicht genannt werden. Genauere und verbindliche Regelungen erfolgen durch die sogenannten Ausbaugesetze. Hierzu liegen derzeit noch keine aktuellen Informationen vor. Die Planungen im Bereich Wildenhain und Schönfeld laufen bereits über mehrere Jahre. Für Glaubitz und Quersa sollen die Planungen im Jahr 2018 beginnen. Seite 4 von 5

5 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR SSACHsEN OD Quersa Gesc windigkeitsdämpfende Maßnahmen sind für den Ortseingang Quersa im Rahmen er laufenden Voruntersuchung zum Ausbau der 898 zwischen der Ortsumgehung Gr ßenhain und dem Ortsteil Quersa geplant. Mit e dlichen Grüßen In V rt etung Markus Ulb ~ Anlagen \ Seite 5 von 5

6 Schönfeld (56) Unfall im Längsverkehr Unfall im Längsverkehr Fahrunfall Fahrunfall Abbiegeunfall s Abbiegeunfall s Unfall im Längsverkehr Unfall im Längsverkehr Unfall im Längsverkehr Fahrunfall Abbiegeunfall Abbiegeunfall sonstiger Unfall Abbiegeunfall Abbiegeunfall sonstiger Unfall Einbiegen/Kreuzen- Unfall sonstiger Unfall Fahrunfall Unfall im Längsverkehr Fahrunfall Einbiegen/Kreuzen- Unfall s sonstiger Unfall Unfall durch ruhenden Verkehr sonstiger Unfall s Abbiegeunfall Unfall im Längsverkehr Fahrunfall Unfall im Längsverkehr Einbiegen/Kreuzen- Unfall Einbiegen/Kreuzen- Unfall Fahrunfall Einbiegen/Kreuzen- Unfall Unfall im Längsverkehr Unfall im Längsverkehr Unfall im Längsverkehr Fahrunfall Einbiegen/Kreuzen- Unfall Abbiegeunfall Einbiegen/Kreuzen- Unfall Fahrunfall sonstiger Unfall Fahrunfall Fahrunfall Fahrunfall Unfall durch ruhenden Verkehr Fahrunfall 2015 OS Unfall im Längsverkehr Einbiegen/Kreuzen- Unfall Einbiegen/Kreuzen- Unfall Einbiegen/Kreuzen- Unfall Fahrunfall Abbiegeunfall Einbiegen/Kreuzen- Unfall s Einbiegen/Kreuzen- Unfall Fahrunfall Anlage 1.,, Verstoß gegen Rechtsfahrgebot ; unangepasste Geschwindigkeit Alkoholeinfluss, unangepasste Geschwindigkeit Alkoholeinfluss,,, Fehler beim Wenden oder Rückwärtsfahren 01, 02 Überholen trotz unklarer Verkehrslage andere Tiere auf der Fahrbahn sonstige Ursache (techn. Defekt am LkW), unzureichend gesicherte Ladung oder Zubehörteile unzureichend gesicherte Ladung oder Fahrzeugzubehörteile andere Verunreinigungen durch Straßenbenutzer (Dieselspur) überholen ohne Beachtung des nachfolgenden Verkehrs Alkoholeinfluss, verkehrswidriges Verhalten beim Ein- oder Aussteigen oder Be- und Entladen, unzulässiges Rechtsüberholen Antwort zur Frage 1 der Kleine Anfrage des Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/8119 " :, '1 :. : 01 w, Fahrrad; 02 w Fahrrad 01 w, PkW; 02 m, PkW 01 w, PkW; 02 m PkW 01 m, PkW 01 m, Fahrrad 01 w, PkW; 02 w, PkW 01 w, Pkw; 02 m, PkW; 03 w, PkW 01 m, LkW; 02 m, Sattelschlepper 01 w, PkW 01 w, PkW; 02 m, Lkw 01 w, PkW; 02 m, Pkw 01 m, PkW; 02 m, LkW 01 m, PkW; 02 m, Pkw 01 m, Tierhalter; 02 m, PkW 01 m, Lkw 01 m, Lkw 01 m, Sattelschlepper; 02 m, unbekannt 01 w, PkW; 02 w, PkW 01 m, PkW; 02 m, Pkw 01 m, Sattelschlepper 01 m PkW; 02 m, LkW 01 m, Sattelschlepper; 02 w, Kleinkraftrad 01 w, PkW; 02 m, Sattelschlepper 01 unbekannt, Sattelschlepper; 02 m, Pkw 01 m, Sattelschlepper 01 m, PkW; 02 w, PkW 01 w, PkW; 02 w, PkW 01 m, Pkw 01 m, PkW; 02 w, PkW 01 w, PkW; 02 w, PkW 01 m, LkW; 02 m, PkW 01 m, LkW; 02 m, PkW 01 unbekannt, LkW 01 w, PkW; 02 m, Motorrad 01 m, PkW; 02 w, PkW 01 w, PkW; 02 m, Kleinkraftrad 01 m, PkW 01 unbekannt, LkW 01 w, PkW; 02 m, Sattelschlepper 01 m, PkW; 02 m, LkW 01 m, Wohnmobil 01 m, Fahrrad; 02 unbekannt, LkW 01 w, PkW; 02 m, Fahrrad 01 m, LkW; 02 w, PkW 01 m, PkW; 02 m, Pkw 01 w, PkW 01 m, PkW; 02 m PkW 01 m, PkW; 02 m, LkW 01 w, PkW; 02 m, LkW 01 m, Sattelschlepper 2/5

7 Anlage 2 Antwort zur Frage 1 der Kleine Anfrage des Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDN IS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/ 8119 Quersa (22)... "'" Abbiegeunfall Abbiegeunfall Unfall im Längsverkehr Einbiege/ Kreuzen-Unfall Sonstiger Unfall Abbiegeunfall Unfall im Längsverkehr Unfall im Längsverkehr Unfall durch ruhenden Verkehr Unfall im Längsverkehr Fahrunfall Abbiegeunfall Abbiegeunfall Abbiegeunfall Unfall im Längsverkehr Einbiege/ Kreuzen-Unfall Abbiegeunfall Fahrunfall Unfall im Längsverkehr Unfall im Längsverkehr Sonstiger Unfall Abbiegeunfall ~ Ungenü2ender Sicherheitsabstand Nichtbeachten der die Verfahrt regelnden VZ Technische Mängel, Wartungsmängel: andere Mängel überholen t rotz Gegenverkehrs Nicht angepasste Geschwindigkeit/ Nicht angepasste Geschwindigkeit/ Fehler beim Einfahren in den fiießenden Verkehr Nicht angepasste Geschwindigkeit Ungenügender Sicherheit sabstand Nicht angepasste Geschwindigkeit/ Wild auf der Fahrbahn,. : :.- :. : 01 m - Sattelschlepper; 02 w - PkW 01 m - LkW; 02 m - Fahrräder mit Hilfsmotor, Kleinkrafträder 01 m - PkW; 02 m - Sattelschlepper 01 w - PkW; 02 m - Pkw 01 m - Fahrrad 01 w - PkW; 02 m - LKW 01m-PkW;02 m -PkW 01m-PkW;02 m -PkW 01 m - Sattelschlepper; 02 w - Lkw 01 m - PkW; 02 w - PkW; 03 m - Sattelschlepper 01 m - Landwirtschaft!. Zugmaschine 01 m - LkW, 02 m - Fahrräder mit Hilfsmotor, Kleinkrafträder 01m-PkW; 02 m -Lkw 01 w - PkW; 02 w - PkW 01 w - PkW; 02 w - PkW 01m-PkW;02 m - PkW 01 w - PkW; 02 m - PkW 01 m - LkW 01 m - PkW; 02 m - PkW; 03 w - PkW 01 m - PkW; 02 m - PkW 01 m- PkW 01 w - PkW; 02 w - PkW 3/5

8 Wildenhain (27)!Jahr Datum Unfallkategorie Unfalltyp Unfall im Längsverkehr Fahrunfall Einbiege/Kreuzen-Unfall Fahrunfall Unfall im Längsverkehr Fahrunfall Ein biege/kreuze n-u nfa Fahrunfall Unfall im Längsverkehr Fahrunfall Abbiegeunfall Unfall durch ruhenden Verkehr Abbiegeunfall sonstiger Unfall Abbiegeunfall Unfall im Längsverkehr Abbiegeunfall Unfall im Längsverkehr Unfall im Längsverkehr Unfall im Längsverkehr Abbiegeunfall Unfall im Längsverkehr Fahrunfall Einbiege/Kreuzen-Unfall Unfall im Längsverkehr Abbiegeunfall Unfall im Längsverkehr Anlage 3 Unfallursache Nichtbeachten der die Verfahrt regelnden VZ, Schnee, Eis, Schnee, Eis, Schnee, Eis Fehler beim Wenden oder Rückwärtsfahren sonstige Fehler beim überholen ungenügender Sicherheit sabstand überholen ohne Beachtung des nachfolgenden Verkehrs, Fehler beim Überholtwerden Antwort zur Frage 1 der Kleine Anfrage des Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Verkehrsbeteiligung (Art der Beteiligten/Fahrzeugtyp) 01 m, PkW; 02 w, PkW 01 m, PkW 01 m, PkW; 02 m, Kleinkraftrad 01 m, PkW 01 m, Leichtkraftrad; 02 m, PkW 01 m, LkW 01 w, PkW; 02, m, PkW 01 m, Leichtkraftrad; 02 w, PkW 01 m, PkW; 02 m, Lkw 01 m, PkW; 02 m, Pkw 01 m, landwirtschaftl. Zugmaschine; 02 m, PkW 01 m, LkW; 02 m, LkW 01 m, LkW; 02 m, PkW 01 m, PKW; 02 m, Pkw 01 m, LkW 01 m, Krankenkraftwagen; 02 w, PkW 01 w, PkW; 02, m, PkW 01 m, PkW; 02 m, LkW 01 m, PkW; 02 m, Sattelschlepper 01 m, PkW; 02 m, Pkw 01 m, PkW; 02 w, PkW 01 m, PkW; 02 m, LkW; 03 m, PkW 01 m Sattelschlepper 01 w, Kleinkraftrad; 02 m, PkW 01 m, LkW; 02 m, Pkw 01 m, LkW; 02 m, PkW 01 m, PkW; 02 w, Pkw Drs.-Nr.: 6/8119 1/5

9 il Glaubitz (35) ~".. '"". : iif.111a n Einbiegen/ Kreuzen-Unfall Einbiegen/ Kreuzen-Unfall Fahrunfall s Abbiegeunfall s Abbiegeunfall Einbiegen/ Kreuzen-Unfall Abbiegeunfall s Sonstiger Unfall Einbiegen/ Kreuzen-Unfall 2010 OS s Unfall im Längsverkehr Einbiegen/ Kreuzen-Unfall 2010 OS s Sonstiger Unfall s Einbiegen/ Kreuzen-Unfall s Sonstiger Unfall s Unfall im Längsverkehr s Fahrunfall s Sonstiger Unfall 2011 ls s Unfall im Längsverkehr Unfall im Längsverkehr Fahrunfall S.2012 s Unfall im Längsverkehr 2013 ls s Einbiegen/ Kreuzen-Unfall s Sonstiger Unfall s Unfall im Längsverkehr Einbiegen/ Kreuzen-Unfall S S s Unfall im Längsverkehr S s Einbiegen/ Kreuzen-Unfall S s Unfall im Längsverkehr S s Einbiegen/ Kreuzen-Unfall S s Einbiegen/ Kreuzen-Unfall Sonstiger Unfall Fahrunfall s Unfall im Längsverkehr Fahrunfall s Einbiegen/ Kreuzen-Unfall Anlage 4 Geschwindigkeit 01 überholen trotz unklarer Verkehrslage/02 Nichtbeachten der Vorfahrt regelnden VZ Nicht angepasste Geschwindigkeit Unzureichend gesicherte Ladung oder Fahrzeugzubehörteile Verbotswidr. Benutzung der Fahrbahn o. and. Straßenteile Wild auf der Fahrbahn Fehler beim Wenden oder Rückwärtsfahren Nicht angepasste Geschwindigkeit Fehler beim Wenden oder Rückwärtsfahren Nicht angepasste Geschwindigkeit Alkoholeinfluss/ Nicht angepasste Geschwindigkeit Nichtbeachten der die Vorfa,hrt regelnden VZ Antwort zur Frage 1 der Kleine Anfrage des Abgeordneten Katja Meier,,.. : :..... ~f"- 01 w - PkW; 02 m - PkW 01 w - PkW; 02 m - PkW 01 m- PKW 01 m - Fahrrad; 02 w - PkW 01 m - PKW; 02 m - Sattelschlepper 01 m - PkW; 02 m - PKW 01 m - LkW; 02 m - LkW Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/ 8119 :. 01 unbekannt - landwirtschaftl. Zugmaschine; 02 m - PkW 01 w - Fahrrad; 02 m - PkW 01 m - LkW; 02 m - LkW 01 m - PkW; 02 w - PkW 01 unbekannt 01 m - PkW; 02 m - PKW 01 m-pkw 01 m - PkW; 02 m - PKW 01 m- PkW 01 m - PkW 01 m - PkW; 02 m - PKW 01 m - LkW; 02 w - PkW 01 m - PkW 01 m - LkW; 02 w - PkW 01 m - PkW; 02 w - PkW 01 unbekannt 01 m - LkW; 02 m - PkW 01 w - PkW; 02 m - Fahrrad mit Hilfsmotor/ Kleinkrafträder 01 unbekannt - Landwirtschaft!. Zugmaschine; 02 m - Sattelschlepper 01 w - PkW; 02 m - PkW 01 unbekannt - PkW; 02 m - PkW 01m-PkW;02 m-pkw 01 m - PkW; 02 w - PkW 01 m - LkW; 02 m - Fahrrad 01 m -PkW 01 m - Sattelschlepper; 02 m - PkW; 03 m - LkW 01 m- PkW 01 m - PkW; 02 m PkW 4/S

10 Legende Anlage 5 Antwort zur Frage 1 der Kleine Anfrage des Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/8119 Abkürzung Bezeichnung ; Unfall Kategorie 1 Unfall Kategorie 2 Unfall Kategorie 3 Unfall Kategorie 4 Unfall Kategorie 5 Unfall Kategorie m w vz Unfall mit Personenschaden, mindestens 1 getöte Person Unfall mit Personenschaden, mindestens eine schwerverletzte Person, aber keine Getöteten Unfall mit Personenschaden, mindestens eine leichtverletzte Person, aber keine Getöteten und Schwerverletzten Schwerwiegender Unfall mit Sachschaden, Straftatbestand oder bedeutende Ordnungswidrigkeit ist als Ursache anzunehmen und wenn gleichzeitig mindestens ein Kraftfahrzeug aufgrund eines Unfallschadens von der Unfallstelle abgeschleppt werden muss, weil es nicht fahrbereit ist. Dies betrifft auch Fälle mit Einwirkung von Alkohol oder anderen berauschenden Mitteln. Sonstiger Sachschadensunfall, ohne Alkoholeinwirkung, dazu zählen: aa) alle Sachschadensunfälle ohne Straftatbestand oder bedeutende Ordnungswidrigkeit, unabhängig davon, ob ein beteiligtes Kraftfahrzeug fahrbereit ist oder nicht und bb) alle Sachschadensunfälle mit Straftatbestand oder bedeutender Ordnungswidrigkeit, wenn alle Kraftfahrzeuge fahrbereit sind. Sonstiger Sachschadensunfall, bei dem mindestens ein Unfallbeteiligter unter Einwirkung von Alkohol oder anderen berauschenden Mitteln steht und alle beteiligten Kraftfahrzeuge noch fahrbereit sind (Wenn gleichzeitig mindestens ein Kraftfahrzeug nicht fahrbereit ist, ist Unfall Kategorie 4 zutreffend.). Unfallbeteiligter Ordnungsnummer 01 Unfallbeteiligter Ordnungsnummer 02 Unfallbeteiligter Ordnungsnummer 03 männlich weiblich Verkehrszeichen S/5