EU to go Das 30-Minuten Frühstück am Delors Institut
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- Carl Braun
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1 EU to go Das 30-Minuten Frühstück am Delors Institut
2 2017: Weniger schlimm als gedacht Wind in den Segeln EUCO Wahlausgänge in NL & FR NL: Niederlage der Rechtspopulisten FR: Sieg von En Marche Rückkehr zum Wachstum verstetigt EU-28: 2,4%; Euro-19: 2,2% (Prognose Herbst 2017) Besser als im Frühjahr erwartet Brexit erster Akt EU-27: Unverhoffte Einigkeit Briten: Eher uneins Drei Kernthemen auf der Agenda Sicherheit WWU Brexit
3 PESCO: vom Konzept zur Praxis 4 offene Fragen 1. Inklusiv und handlungsfähig? Einstimmigkeit der PESCO-25 vs. Reaktivität 2. PESCO-Projekte? Strategisch wichtig vs. politisch machbar & sichtbar 3. Zusätzliche Investitionen? Anreize aus EU-Haushalt vs. nationale Hemmnisse 4. Wozu? Östliche vs. südliche Nachbarschaft Quelle: V. Kreilinger, L. Wolfstädter, European Integration via Flexibility Tools: The Cases of EPPO and PESCO (November 2017)
4 WWU: Das Nikolauspaket Viel Wirbel um nichts? Schwieriges Timing und fragwürdige Schwerpunktsetzung Ohne deutsche Bundesregierung jetzt Zeit für Debatte, nicht für Festlegungen Wird sehr konkret bei institutionellen Fragen Symbolische institutionelle Vorschläge Finanzminister, Fiskalpakt, EWF alle mit wenig tatsächlichem Effekt, aber politisch teuer
5 WWU: Vom ESM zum EWF? Kein Grund zur Panik Kommissionsvorschlag würde vor allem Klingelschild auswechseln Prozesse und Entscheidungsregeln bleiben weitgehend gleich Kommission baut ihre Kontrolle nicht aus Vorschlag beinhaltet kein zusätzliches Instrument für Stabilisierung Ein Option für die Zukunft, aber keine Vorfestlegung Symbolischer Erfolg wird politisch teuer Art. 352 erfordert Einstimmigkeit und Zustimmung des Europäischen Parlaments Gefährlicher Link zwischen Backstop und EWF Kommission verbindet politisch zwei unabhängige Diskussionen Quelle: L. Guttenberg, Looking for the Silver Bullet. A comprehensive Guide to the Debate on ESM Reform (Dezember 2017)
6 EU to go Das 30-Minuten Frühstück am Delors Institut
7 Der Zeitplan für Europa schwierige, aber entscheidende Monate Frühjahr: Ende der Koalitionsverhandlungen? Ergebnisoffener Prozess mit unsicherem Ausgang Bis Mai 2018: Italienische Parlamentswahl Mögliche Unsicherheit in der Regierungsbildung Juni 2018: WWU-Beschlüsse? Letzte Möglichkeit für substantielle Reformen Herbst 2018: Landtagswahlen in Hessen & Bayern Wichtige Stimmungstests für Bundesregierung Oktober: EU-UK Einigung auf Übergangsabkommen Inwieweit kommt man UK entgegen? Cliff-edge? Ende 2018: Spitzenkandidaten EP-Wahl Und wieder Wahlkampf
8 Wie weiter mit der WWU? Zeit für grundsätzliche Debatten Idealerweise grundsätzliche Einigung bis Sommer auf essentielle Schritte Politische Einigung bis Juni Schnelle Gesetzgebung zu wichtigsten Punkten bis EP-Wahl Vorbereitung längerfristige Beschlüsse für neue Kommission Vollendung Bankenunion Backstop Paket Risikoreduzierung/Risikoteilung Gemeinsame Fiskalpolitik Einigung über Ziel, dann über Instrument Vorbereitung MFR
9 Und mit wem? Alles neu? Centeno als Eurogruppen-Präsident Ständiger Präsident des Wirtschafts- und Finanzausschusses und der Eurogruppenarbeitsgruppe EZB-Personalkarusell: Bis Ende 2019 vier Stellen zu besetzen Und natürlich EU-Kommission 2019 Präsident VP für Euro/Doppelhut? Kommissar für ECFIN
10 Europakurs der nächsten Bundesregierung: offene Fragen WWU Antworten auf Macron? Bankenunion? Gemeinsamer Haushalt? Verteidigung Mehr oder besser ausgeben? Festhalten am 2% Ziel der NATO Kein Prozentziel: Effizienz durch Kooperation Migration Welche Balance zwischen Offenheit und Ordnung? Welche Zukunft für den atmenden Deckel? Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte?
11 Unsicherheitsfaktor Italien Euroskeptizismus EU & im Umfragetief 35% für EU-Austritt (Pew Research Centre) 32% gegen Euro (Eurobarometer) Fünf-Sterne Bewegung auf dem Vormarsch Lauf Umfragen stärkste Kraft (25-30%) Abschaffung des Fiskalpaktes Referendum zum Euro-Austritt als ultima ratio Welche Koalition? 3 Optionen: 1. Fünf-Sterne Bewegung & Lega Nord 2. Rechtsbündnis von Forza Italia, LN & Fratelli d Italia 3. Groko von Forza Italia & Partito Democratico
12 EU to go Das 30-Minuten Frühstück am Delors Institut
EU to go Das 30-Minuten Frühstück am Delors Institut
EU to go Das 30-Minuten Frühstück am Delors Institut Der Zeitplan bis zur Europawahl 2019 18 schwierige, aber entscheidende Monate Seit Mittwoch: Koalitionssondierung in Berlin Regierungsbildung nicht
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