EU to go. Das 30-Minuten Frühstück am Delors Institut

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1 EU to go Das 30-Minuten Frühstück am Delors Institut 1

2 Warum reden wir über Europas Sicherheit? Bedrohungen Erwartungen Brexit Europas Krisenbogen rückt näher Krisen in der Nachbarschaft Direkte Auswirkungen auf die EU Von innen Mehrheit der EU-Bürger will l Europe qui protège 80% wollen mehr EU in Terrorbekämpfung 68% wollen mehr EU in Sicherheit/Verteidigung Von außen Trump will l Europe qui paye Chance oder Verlust? Vetospieler/Außenseiter geht Sicherheitspolitisches Schwergewicht geht 2

3 Die Brexit-Lücke: Vernetzte Sicherheit Ausgaben für vernetzte Sicherheit (2016) Diplomatie UK hat ca Diplomaten (Frankreich: , Deutschland: ) Entwicklungszusammenarbeit EU28: 74 Mrd. UK: 16 Mrd. Verteidigung EU28: 224 Mrd. UK: ca. 44 Mrd. Vernetzte Sicherheit insgesamt: EU28: 307 Mrd. (2.1% des BIP) UK: 61 Mrd. (2.6% des BIP) Vgl. N. Koenig, J. Haas: The EU as a 3-D power: Should Europe spend more on diplomacy, development and defence? (September 2017) 3

4 Die Brexit-Lücke: Drei Szenarien Quelle: N. Koenig, J. Haas: The EU as a 3-D power: Should Europe spend more on diplomacy, development and defence? (September 2017) 4

5 Brexit-Lücke: Innere Sicherheit Verlust eines engagierten Außenseiters À la carte Ansatz Opt-Out mit Opt-In Rechten Teilnahme basiert auf Kosten-Nutzen-Kalkül Großbritannien als engagierter Außenseiter Pro-aktive (Mit-)Gestaltung der Zusammenarbeit Nahezu vollständiges Opt-In (ca. 80%) Der Verlust in Zahlen Europäischer Haftbefehl: Ausweisungen in andere Mitgliedstaaten Ausweisungen von Mitgliedstaaten Joint Investigation Teams: 30 Input Europol Informationssystem: Nr. 2 im EU-Vergleich 5

6 Wie groß wird die Lücke wirklich? Verlust oder Chance? Gemischtes Fazit Verlust von Machtpotenzial Außenseiter bei der inneren Sicherheit: nur half-in Zurückhaltender Partner in der Verteidigungspolitik Dennoch: Politische Triebkraft in beiden Bereichen Ungewisse Zukunft Drei offene Fragen Brexit-Verhandlungen: Welche Strategie? Partnerschaft post-brexit: Welches Modell? Sicherheitsunion: Wie geht es weiter mit den EU-27? 6

7 EU to go Das 30-Minuten Frühstück am Delors Institut 7

8 Inneres: Themen und Szenarien Post- Brexit Brexit ist nicht gleich Brexit Kritische Punkte für die EU Terrorismusbekämpfung: Informationsaustausch und Europäischer Haftbefehl Europäische Staatsanwaltschaft auch ohne UK Kritische Punkte für Großbritannien Form der An- bzw. Einbindung an die EU Mitentscheidungsrechte Rechtsprechung des EuGH UK riskiert mehr als die EU Vgl. F. Tekin: The area of freedom, Security and Justice: Brexit does not mean Brexit (September 2017) 8

9 Inneres: Wie kann es weitergehen? Hard Brexit Lose-lose Option Vollkommenes Ausscheiden von UK Übergangsperioden notwendig Soft Brexit Kondition Alter Wein in neuen Schläuchen Assoziierter Partner Aktuelle UK-Partizipation als Referenz EuGH Rechtsprechung definiert durch blockopt-out/opt-in (2014) Kein à la carte mehr 9

10 Die angebrochene Verteidigungsunion Dank Brexit: Fortschritte unter DE&FR Leadership Erste Errungenschaften MPCC: symbolischer Erfolg nach langer Debatte ATHENA: (ein bisschen) mehr finanzielle Lastenteilung Paper Noch auf dem Verhandlungstisch PESCO: inklusiv oder anspruchsvoll? EVF ab 2020: Wie viel? Welche Anreize? CARD: koordinierte Verteidigungsplanung bis 2019? Mit wem? Wie effektiv? Vgl. N. Koenig, M. Walter: France and Germany: Spearheading a European Security and Defence Union? (July 2017) 10

11 Wie weiter mit der Verteidigungsunion? Vollenden Balance zwischen Anspruch und Inklusivität Anspruchsvolle & machbare PESCO-Kriterien Inklusiver Rahmen und Governance : Nicht die Eurozone replizieren Zivil-militärisches EU Hauptquartier nach Brexit Verknüpfen Säulen verbinden Anreize für PESCO-Mitglieder beim EVF Mittelfristig: Verpflichtende Beteiligung am EVF und CARD für PESCO-Mitglieder 11

12 Eine differenzierte Sicherheitsunion? Sicherheit = unteilbar Die Briten verlassen Europa nicht Die EU27 auch nicht Win-win-Lösungen notwendig Interne Differenzierung Mehr Europa = mehr variable Geometrie Dänemark als Sicherheitsaußenseiter PESCO 2 Geschwindigkeiten Zusätzliche Kerngruppen könnten entstehen Externe Differenzierung Nachbarn einbinden Modelle mit Blick auf Brexit entwickeln Für andere Drittstaaten öffnen 12

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