Was kann und soll sich die Stadt noch leisten?

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Kora Bachmeier
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1 Impulsreferat Stadtkämmerer Dr. Marc Hansmann Hannover Was kann und soll sich die Stadt noch leisten? Veranstaltung Städte in der Finanzkrise am 09. September

2 Inhaltsübersicht 1. Stadt in der Finanzkrise 2. Das Einnahmenproblem 3. Steuererhöhungen als Ausweg aus der Finanzkrise? 4. Das Ausgabenproblem 5. Ausgabenkürzungen als Ausweg aus der Finanzkrise? 2

3 1.1 Entwicklung der jahresbezogenen Defizite Mio. Euro

4 1.2 Entwicklung der Kassenkredite (tagesbezogen) Mio. Euro Fieberkurve des städtischen Haushalts

5 1.3 Entwicklung der langfristigen Verschuldung Mio. Euro Konjunkturprogramm Kapitalzuführung Messe

6 2. Das Einnahmenproblem 1. Stadt in der Finanzkrise 2. Das Einnahmenproblem 3. Steuererhöhungen als Ausweg aus der Finanzkrise? 4. Das Ausgabenproblem 5. Ausgabenkürzungen als Ausweg aus der Finanzkrise? 6

7 2.1 Entwicklung der drei großen Steuern Mio. Euro Gewerbesteuer Grundsteuer Einkommensteuer 7

8 2.2 Aushöhlung der kommunalen Einnahmenbasis durch den Bund Steuerpolitische Maßnahmen strukturelle (jahresbezogene) Mindereinnahmen im Haushalt der LHH Solidarbeitrag bei der Gewerbesteuerumlage bis zu 41 Mio. Abschaffung der Gewerbekapitalsteuer bis zu 28 Mio. Unternehmensteuerreformen bis zu 104 Mio. Einkommensteuerreformen bis zu 31 Mio. Unterbliebene Grundsteuerreform bis zu 46 Mio. insgesamt bis zu 250 Mio. Weitergehende Informationen im Memorandum der Landeshauptstadt Hannover zu den Auswirkungen steuerpolitischer Entscheidungen auf den städtischen Haushalt 8

9 2.3 Überblick über die Einnahmen der Stadt Hannover Gewerbesteuer 24% Gebühren 7% Erstattungen von der Region 22% Zuweisungen (insbes. vom Land) 6% Finanzeinnahmen 11% Grundsteuer 8% Einkommensteuer 9% Sonstige Steuern 3% Sonstige Einnnahmen 10% Einnahmen des Verwaltungshaushalts 2010: 1,475 Mrd. Euro 9

10 2.4 Entwicklung der Abführungen der Stadtwerke Mio. Euro Abführungen der Stadtwerke (Gewinne und Konzessionsabgaben) 10

11 2.5 Entwicklung der Kita-Elternbeiträge Prozent Anteil der Kita-Ausgaben, der durch Elternbeiträge finanziert wird 11

12 3. Steuererhöhungen als Ausweg aus der Finanzkrise? 1. Stadt in der Finanzkrise 2. Das Einnahmenproblem 3. Steuererhöhungen als Ausweg aus der Finanzkrise? 4. Das Ausgabenproblem 5. Ausgabenkürzungen als Ausweg aus der Finanzkrise? 12

13 3.1 Spielraum für Steuererhöhungen in Deutschland? v.h Deutschland Frankreich Schweden Großbritannien USA Japan Steuerquote Abgabenquote 13

14 3.2 Spielraum für eine Erhöhung der Unternehmensteuern? v.h Anteil der Gewerbe- und Körperschaftsteuer am gesamten Steueraufkommen 14

15 3.3 Entwicklung der Hebesätze in Hannover Hebesatz Gewerbesteuer Grundsteuer B 15

16 3.4 Hebesätze im interkommunalen Vergleich Gewerbesteuer Stadt Prozent 1. München 490 Bottrop Gelsenkirchen Hamburg 470 Essen 470 Duisburg 470 Oberhausen 470 Mülheim Hannover 460 Herne 460 Frankfurt 460 Leipzig 460 Oberhausen 460 Grundsteuer B Stadt Prozent 1. Berlin Dresden Bremen Hamburg Hannover 530 Gelsenkirchen 530 Göttingen 530 Bottrop 530 Bremerhaven Essen

17 3.5 Auswirkungen einer Gewerbesteuererhöhung Hebesatz (in Prozent) geschätzte Mehreinnahmen im Haushalt Steuerhöhe in Prozent des Gewinns (Gewerbeertrags) prozentuale Erhöhung für die Steuerpflichtigen status quo (460) - 16,1 % - auf Mio. 16,5 % 2,2 % auf Mio. 16,8 % 4,3 % auf Mio. 17,2 % 6,5 % 17

18 3.6 Auswirkungen einer Grundsteuererhöhung Hebesatz (in Prozent) status quo (530) geschätzte Mehreinnahmen im Haushalt der LHH Wohnung 75 m² Haus 125 m² jährliche Belastung monatliche Mehrbelastung jährliche Belastung monatliche Mehrbelastung Wohnung/ Haus Prozentuale Erhöhung für die Steuerpflichtigen auf 540 2,4 Mio , % auf Mio % auf Mio % auf Mio % 18

19 3.7 Verringerung der Konjunkturabhängigkeit durch Abschaffung der Gewerbesteuer? Mrd Gewerbesteuer Körperschaftsteuer Bei einem Ersatz der Gewerbesteuer durch kommunale Zuschläge auf die Körperschaftsteuer würde die Konjunkturabhängigkeit der kommunalen Einnahmen sogar noch drastisch steigen. 19

20 3.8 Reformvorschläge der LHH zur Stärkung der kommunalen Einnahmenbasis Reformvorschläge strukturelle (jahresbezogene) Mehreinnahmen im Haushalt der LHH Ausbau der Gewerbesteuer bis zu 100 Mio. Abbau des Solidarbeitrags bei der Gewerbesteuerumlage Verzicht auf weitere Einkommensteuersenkungen bis zu 41 Mio. - Reform der Grundsteuer bis zu 46 Mio. insgesamt bis zu 187 Mio. Weitergehende Informationen im Memorandum der Landeshauptstadt Hannover zu den Auswirkungen steuerpolitischer Entscheidungen auf den städtischen Haushalt 20

21 4. Das Ausgabenproblem 1. Stadt in der Finanzkrise 2. Das Einnahmenproblem 3. Steuererhöhungen als Ausweg aus der Finanzkrise? 4. Das Ausgabenproblem 5. Ausgabenkürzungen als Ausweg aus der Finanzkrise? 21

22 4.1 Ausgabenproblem in der Quantität: Weitgehend festgelegte Kostenblöcke Sonstiges 3% Personalausgaben 23% Sachausgaben 23% Regionsumlage 19% Gewerbesteuerumlage 3% Zinsen 3% Sozial- und Jugendhilfe 22% Zuschüsse u.ä. 4% Ausgaben des Verwaltungshaushalts 2010: 1,636 Mrd. Euro (- 3 % zum Vorjahr) 22

23 4.2 Ausgabenproblem in der Qualität: Verhältnis Investitionen zu Sozialausgaben Mio. Euro Verhältnis 3 : 1 Verhältnis 1 : Investionen (Kernhaushalt) Sozialausgaben 23

24 4.3 Problem der geringen Kostendeckungsgrade bei städtischen Dienstleistungen Prozent Subventionierung durch städtischen Haushalt Deckung durch Gebühren/Eintrittsgelder Zuschüsse Land/Region 0 Abwasser Abfall VHS Bäder Straßenreinigung Friedhöfe Musikschule Kitas Museen Büchereien Sporthallen 24

4.4 Geringer Kostendeckungsgrad bei den städtischen Museen Museum Zuschuss aus dem Haushalt Kostendeckungsgrad städtischer Zuschuss pro Besucher/in Museum August Kestner 1,6

25 4.4 Geringer Kostendeckungsgrad bei den städtischen Museen Museum Zuschuss aus dem Haushalt Kostendeckungsgrad städtischer Zuschuss pro Besucher/in Museum August Kestner 1,6 Mio. 11 % 40 Historisches Museum 1,9 Mio. 10 % 21 Sprengel Museum 2,5 Mio. 57 % (mit Landeszuschuss) 16 % (ohne Landeszuschuss) 17 (mit Landeszuschuss) 33 (ohne Landeszuschuss) 25

Zuschuss pro Besucher/in Volkshochschule 3,9 Mio.

26 4.5 Geringer Kostendeckungsgrad bei VHS, Musikschule, Stadtbibliothek und KoKi Einrichtung Zuschuss aus dem Haushalt Kostendeckungsgrad städtischer Zuschuss pro Besucher/in Volkshochschule 3,9 Mio. 45 % 125 Musikschule 1,9 Mio. 42 % 578 Stadtbibliothek 12,5 Mio. 5 % 8 Kommunales Kino 0,3 Mio. 34 % 10 26

27 4.6 Geringer Kostendeckungsgrad bei den Herrenhäuser Gärten Zuschuss aus dem Haushalt Kostendeckungsgrad städtischer Zuschuss pro Besucher/in 7,7 Mio. 19 % 17 27

4.7 Geringer Kostendeckungsgrad bei den städtischen Bädern Bad Zuschuss aus dem Haushalt Kostendeckungsgrad städtischer Zuschuss pro Besucher/in

28 4.7 Geringer Kostendeckungsgrad bei den städtischen Bädern Bad Zuschuss aus dem Haushalt Kostendeckungsgrad städtischer Zuschuss pro Besucher/in Stadionbad 1,5 Mio. 28 % 6,30 Vahrenwalder Bad 0,9 Mio. 38 % 3,80 Nord-Ost-Bad 0,7 Mio. 52 % 2,99 Stöckener Bad 0,4 Mio. 32 % 6,50 Lister Bad 0,3 Mio. 42 % 3,50 28

Euro 46 44 44,7 45,5 42 43,2 40 40,1 38 36

29 4.8 Anstieg der Sozialausgaben zum Beispiel im Bereich der Jugendhilfe Mio. Euro ,7 45, , , Hilfe zur Erziehung, stationäre Unterbringung 29

30 4.9 Starker Anstieg der Kita-Ausgaben in Folge des Ausbaus der Kinderbetreuung Mio. Euro % Kita-Ausgaben 30

kreditfinanziert) 138 Mio. Konjunkturprogramm 21 Mio.

31 4.10 Ehrgeiziges Programm zur Sanierung der Schulen Sanierung Schulen und Kitas von 2008 bis 2012 durch: Sanierungsvolumen städtisches Gebäudemanagement (größtenteils kreditfinanziert) 138 Mio. Konjunkturprogramm 21 Mio. Inhouse-Geschäfte mit städtischen Töchtern Public Private Partnership (PPP-Projekte) 158 Mio. Insgesamt 317 Mio. 31

32 4.11 Intensive Beschäftigungs- und Wirtschaftsförderung ca. 1 Mio. Zuschuss pro Jahr ca. 4 Mio. Zuschuss pro Jahr HCC Deutsche Messe AG ca. 3 Mio. Zuschuss pro Jahr Arbeitsplatzeffekt: ca. 4 Mio. Euro Zinsaufwand pro Jahr Arbeitsplatzeffekt:

33 4.12 Hohe Zuwendungen der Stadt an Dritte Sonstiges 11% Wohnungsbau 13% Interkulturelles 1% Beschäftigung 4% Frauen 2% Kultur 7% Umweltschutz 2% Sport 3% Soziales 3% Kinder- und Jugendarbeit 54% Volumen der gesamten Zuwendungen im Jahr 2010: 56 Mio. Euro 33

34 5. Ausgabenkürzungen als Ausweg aus der Finanzkrise? 1. Stadt in der Finanzkrise 2. Das Einnahmenproblem 3. Steuererhöhungen als Ausweg aus der Finanzkrise? 4. Das Ausgabenproblem 5. Ausgabenkürzungen als Ausweg aus der Finanzkrise? 34

35 5.1 Ist der Haushalt bereits auskonsolidiert? Programm Zeitraum Zielvolumen Ergebnis HK I Mio. 137 Mio. HK II Mio. 64 Mio. HK III Mio. 53 Mio. HK IV Mio. 130 Mio. HK V Mio. 93 Mio. HSK VI Mio. 30 Mio. Gesamt Mio. 507 Mio. HSK VII Mio. in Bearbeitung HSK VIII ab 2012/13? Mio. 35

36 5.2 Sparen beim Personal? Stellenanzahl % % Jugendamt Bauverwaltung

= 8 % Pflichtaufgaben und Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises: 1,5 Mrd.

37 5.3 Sparen bei Pflichtaufgaben durch Absenkung von Standards? freiwillige Aufgaben: 129 Mio. = 8 % Pflichtaufgaben und Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises: 1,5 Mrd. = 92 % Beispiel Beispiel Berufsfeuerwehr: 39 Mio. Ziel/Anspruch: Hilfsfrist: max. 9,5 Minuten Fachbereich Recht und Ordnung: 36 Mio. Ziel/Anspruch: Wartezeit: durchschnittl. max. 10 Minuten 37

38 5.4 Sparen bei freiwilligen Aufgaben? freiwillige Aufgaben: 129 Mio. = 8 % Pflichtaufgaben 38

39 5.5 Schließung von Einrichtungen? Schauspielhaus in Wuppertal Gebäude des Schulzentrums Ahlem 39

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