Amtsblatt. Bürgerfest 2015 in Weiden i.d.opf. 1. Bewerbungen für das Bürgerfest 2015

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1 Amtsblatt 16. März 2015 Nummer 5 I N H A LT S V E R Z E I C H N I S 1. Bewerbungen für das Bürgerfest Haushaltssatzung Haushaltssatzung 2015 Verwaltete Stiftungen der 4. Bebauungsplan Nr Gewerbeflächen Moosbürg beidseitig der Straße am Wörnzgraben 5. Bebauungsplan Nr / Ä10 Neue Mitte Hammerweg 6. Versteigerung von Fundrädern 7. Einladung zur Mitgliederversammlung der Jagdgenossenschaft Weiden i.d.opf Flächennutzungsplanänderung zum Zwecke der Ausweisung eines Gewerbegebietes Gewerbegebiet Moosbürg beidseitig der Straße Am Wörnzgraben 9. Familiennachrichten Bürgerfest 2015 in Weiden i.d.opf. Am Samstag, , ab 18:00 Uhr, und am Sonntag, , ab 11:00 Uhr, findet in Weiden i.d.opf. das Bürgerfest statt. Bewerbungen für dieses Fest sind bis spätestens (Eingang) entweder per Post bei der, Eventmanagement, Oberer Markt 1, Weiden i.d.opf., oder per Mail an buergerfest@weiden.de einzureichen. Die Bewerbung muss mittels Formular der Stadt Weiden i.d.opf. erfolgen. Dieses kann unter heruntergeladen werden oder unter o. a. Adresse mit einem ordnungsgemäß beschrifteten und frankierten Rückkuvert angefordert werden. Das Bewerbungsinteresse ist tagbezogen zu bekunden. Gegebenenfalls ist für jeden der beiden Tage ein Formular auszufüllen. Der notwendige und vollständige Bewerbungsinhalt ergibt sich aus dem Bewerbungsformular. Unvollständige oder verspätet eingehende Bewerbungen können nicht berücksichtigt werden. Die Bewerbung begründet keinen Rechtsanspruch auf eine Zulassung oder Zuweisung eines bestimmten Platzes. Zulassungen ergehen ausschließlich schriftlich in Vertragsform. Eine Haftung, dass das Fest tatsächlich und zu dem angegebenen Zeitpunkt stattfindet, wird nicht übernommen. Weiden i.d.opf., Reiner Leibl Ltd. Verwaltungsdirektor

2 Amtsblatt 16. März 2015, Nummer 5, Seite 2 H a u s h a l t s s a t z u n g der für das Haushaltsjahr 2015 I. Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (BayRS I) hat der Stadtrat der Stadt Weiden i. d. OPf. in seiner öffentlichen Sitzung folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 beschlossen, die hiermit gemäß Art. 65 Abs. 3 Gemeindeordnung bekannt gemacht wird: 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird hiermit festgesetzt; er schließt ab. im Verwaltungshaushalt ,00 im Vermögenshaushalt ,00 2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf ,00 festgesetzt Grundsteuer für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 320 v. H. für die Grundstücke (B) 400 v. H. 2. Gewerbesteuer nach dem Gewerbeertrag 380 v. H. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf ,00 festgesetzt. 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem in Kraft. II. Die Regierung der Oberpfalz hat als Rechtsaufsichtsbehörde die nach Art. 67 Abs. 4 GO i. V. m. Art. 117 Abs. 1 GO und Art. 110 Satz 2 GO erforderliche Genehmigung mit Schreiben vom (Az.: ROP-SG ) erteilt. III. Der Haushaltsplan liegt vom Tage der Veröffentlichung der Bekanntmachung eine Woche lang im Rathaus, Zi. Nr (Vorzimmer des Oberbürgermeisters), während der Dienststunden öffentlich zur Einsichtnahme auf. Weiterhin kann der Haushaltsplan der Stadt Weiden i.d.opf. auf der Homepage der Stadt Weiden i.d.opf. eingesehen werden. Weiden i.d.opf., Kurt Seggewiß Oberbürgermeister Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

3 Amtsblatt 16. März 2015, Nummer 5, Seite 3 H a u s h a l t s s a t z u n g der von der verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2015 I. Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (BayRS I) i. V. m. Art. 28 des Bayer. Stiftungsgesetzes (BayRS K) hat der Stadtrat der Stadt Weiden i. d. OPf. in seiner öffentlichen Sitzung folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 beschlossen, die hiermit gemäß Art. 65 Abs. 3 Gemeindeordnung bekannt gemacht wird: 1 Die als Anlage beigefügten Haushaltspläne der von der Stadt Weiden i. d. OPf. verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2015 werden hiermit festgesetzt; sie schließen im Verwaltungshaushalt bei der Simultanen Hospitalstiftung ,00 bei der Simultanen Altalmosenstiftung ,00 bei der Protestantischen Armenund Krankenstiftung 6.210,00 und im Vermögenshaushalt bei der Simultanen Hospitalstiftung ,00 bei der Simultanen. Altalmosenstiftung ,00 bei der Protestantischen Armenund Krankenstiftung 3.848,00 ab. 2 Kreditaufnahmen für Investitionen sind nicht vorgesehen. 3 Verpflichtungsermächtigungen in den Vermögenshaushalten werden nicht festgesetzt. 4 Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht. 5 Die Haushaltssatzung für die von der Stadt Weiden i.d.opf. verwalteten Stiftungen tritt mit dem in Kraft. II. Die Haushaltssatzung 2015 für die von der Stadt verwalteten Stiftungen enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. III. Der Haushaltsplan liegt vom Tage der Veröffentlichung der Bekanntmachung eine Woche lang im Rathaus, Zi. Nr (Vorzimmer des Oberbürgermeisters), während der Dienststunden öffentlich zur Einsichtnahme auf. Weiterhin kann der Haushaltsplan der von der Stadt Weiden i. d. OPf. verwalteten Stiftungen auf der Homepage der eingesehen werden. Weiden i.d.opf., Kurt Seggewiß Oberbürgermeister

4 Amtsblatt 16. März 2015, Nummer 5, Seite 4 Bebauungsplan Nr Gewerbeflächen Moosbürg beidseitig der Straße am Wörnzgraben Der vom Stadtplanungsamt am erstellte Bebauungsplan-Entwurf für das genannte Gebiet liegt mit der zugehörigen Begründung in der Zeit vom bis einschließlich im Stadtplanungsamt Weiden i.d.opf., Neues Rathaus, Dr.-Pfleger-Straße 15, Zi.Nr. 2.20, gemäß 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches i.v.m. 4a des Baugesetzbuches öffentlich aus. Ziel und Zweck der Planung sind der Ausbau der Straße Am Wörnzgraben und die planungsrechtliche Sicherung der bestehenden Gewerbebetriebe durch Ausweisung eines Gewerbegebietes gem. 8 BauNVO. Umweltbezogene Information ist die Schalltechnische Untersuchung der UTP Umwelt-Technik und Planungs GmbH vom Während dieser Frist können Stellungnahmen zu dieser Planung mündlich zur Niederschrift oder schriftlich abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn die den Antrag stellende Person nur Einwendungen geltend macht, die sie im Rahmen der öffentlichen Auslegung ( 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches) oder im Rahmen der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit ( 13 Abs. 2 Nr. 2 und 13a Abs. 2 Nr. 1 des Baugesetzbuches) nicht oder verspätet geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können. Zusätzlich liegt der vorgenannte Bebauungsplan- Entwurf einschließlich Begründung in der o. a. Zeit in der Regionalbibliothek Infothek, Scheibenstraße 7, während der dort üblichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme auf. Die Erläuterung der Planung erfolgt nach wie vor im Stadtplanungsamt. Weiden i.d.opf., Kurt Seggewiß, Oberbürgermeister (siehe Skizze Seite 5) Bebauungsplan Nr / Ä10 Neue Mitte Hammerweg Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 2 BauGB Der vom Stadtplanungsamt am 25. Feb erstellte Bebauungsplan-Entwurf für das genannte Gebiet liegt mit der zugehörigen Begründung in der Zeit vom 23. März 2015 bis einschließlich 23. April 2015 im Stadtplanungsamt Weiden i.d.opf., Neues Rathaus, Dr.-Pfleger-Straße 15, Zi.Nr. 2.16, gemäß 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches öffentlich aus. Der Stadtrat der hat in seiner Sitzung vom 29. Juli 2013 unter Nr. 69 beschlossen, der Bebauungsplan Nr. 137 Hammerweg Johann-Sebastian-Bach-Straße einer erneuten, räumlich begrenzten Änderung zu unterziehen. Durch diese zehnte Änderung Neue Mitte Hammerweg sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Lebensmittelmarktes mit ergänzenden Angeboten sowie eines Dienstleistungszentrums und Wohnungen geschaffen werden. Die 10. Änderung des qualifizierten Bebauungsplans Nr Neue Mitte Hammerweg ( 30 Abs. 1 BauGB) wird im beschleunigten Verfahren gemäß 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Während der o.g. Frist können Stellungnahmen zu dieser Planung mündlich zur Niederschrift oder schriftlich abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn die den Antrag stellende Person nur Einwendungen geltend macht, die sie im Rahmen der öffentlichen Auslegung ( 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches) oder im Rahmen der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit ( 13 Abs. 2 Nr. 2 und 13a Abs. 2 Nr. 1 des Baugesetzbuches) nicht oder verspätet geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können. Zusätzlich liegt der vorgenannte Bebauungsplan- Entwurf einschließlich Begründung in der o. a. Zeit

5 Amtsblatt 16. März 2015, Nummer 5, Seite 5 NORDEN m Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr Stadtplanungsamt Weiden i.d.opf jh

6 Amtsblatt 16. März 2015, Nummer 5, Seite 6 in der Regionalbibliothek Infothek, Scheibenstraße 7, während der dort üblichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme auf. Die Erläuterung der Planung erfolgt nach wie vor im Stadtplanungsamt. Weiden i.d.opf., 10. März 2015 Kurt Seggewiß Oberbürgermeister (siehe Skizze Seite 7) Einladung Am Donnerstag, 19. März 2015 findet um 19:00 Uhr in der Gaststätte Dagner, Frauenrichter Str. 70 in Weiden, eine außerordentliche Mitgliederversammlung der Jagdgenossenschaft Weiden i.d.opf. statt. Tagesordnung: Versteigerung von Fundrädern Es wird hiermit gemäß Abschnitt XI, Ziff. 2 der Dienstanweisung über die Behandlung der Fundsachen im Bereich der Stadtverwaltung Weiden i.d.opf. vom bekanntgemacht, dass die öffentliche Versteigerung der vom bis abgelieferten und nicht abgeholten Fundräder am Mittwoch, den , ab Uhr, im Jugendzentrum, Frühlingsstr. 1, Weiden i.d.opf. stattfindet. 1. Bericht des Jagdvorstehers 2. Vergabe des Jagdbogens I. 3. Wünsche, Anträge und Sonstiges Zu dieser Mitgliederversammlung werden hiermit alle Eigentümer oder Nutznießer jedoch nicht die Pächter von den in der Gemeindegemarkung Weiden liegenden land- und forstwirtschaftlich genutzten Grundstücken eingeladen. Ich bitte um zahlreiches Erscheinen. Alois Lukas Jagdvorsteher Tröglersricht Weiden Tel.: / Zur Versteigerung gelangen 67 Fundräder. Andere Fundsachen kommen nicht zur Versteigerung. Die nächste Fundsachenversteigerung findet im Herbst statt. Der Zuschlag erfolgt an den Meistbietenden gegen Barzahlung. Die Bevölkerung wird zu dieser Versteigerung herzlich eingeladen. Weiden i.d.opf., Hauptamt Reiner Leibl Ltd. Verwaltungsdirektor

7 Amtsblatt 16. März 2015, Nummer 5, Seite 7 NORDEN m "Stadtteilzentrum Hammerweg"

8 Amtsblatt 16. März 2015, Nummer 5, Seite 8 Flächennutzungsplan der 9. Flächennutzungsplanänderung zum Zwecke der Ausweisung eines Gewerbegebietes Gewerbegebiet Moosbürg beidseitig der Straße Am Wörnzgraben gem. 2 BauGB Der vom Stadtplanungsamt am erstellte Entwurf der genannten Flächennutzungsplanänderung liegt mit der zugehörigen Begründung in der Zeit vom bis einschließlich im Stadtplanungsamt Weiden i.d.opf., Neues Rathaus, Dr.-Pfleger-Straße 15, Zi.Nr. 2.20, gemäß 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches in Verbindung mit 4a BauGB öffentlich aus. Während dieser Frist können Stellungnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift zu dieser Planung abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn die den Antrag stellende Person nur Einwendungen geltend macht, die sie im Rahmen der öffentlichen Auslegung ( 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches) oder im Rahmen der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit ( 13 Abs. 2 Nr. 2 und 13a Abs. 2 Nr. 1 des Baugesetzbuches) nicht oder verspätet geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können. Zusätzlich liegt die vorgenannte Flächennutzungsplanänderung einschließlich Begründung in der o. a. Zeit in der Regionalbibliothek Infothek, Scheibenstraße 7, während der dort üblichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme auf. Die Erläuterung der Planung erfolgt nach wie vor im Stadtplanungsamt. Weiden i.d.opf., Kurt Seggewiß Oberbürgermeister (siehe Skizze Seite 9) Standesamt Weiden i.d.opf. Auszug aus den Beurkundungen des Standesamtes Weiden i.d.opf. Familiennachrichten ( bis ) Die Beteiligten sind mit der Veröffentlichung einverstanden. Geburten: , Hanad Mohamed Cabdilaahi, männlich, Samsam Sacid Buulale und Mohamed Cabdilaahi Musse, Lerchenfeldstr. 9, Weiden i.d.opf.; , Mohammed Al Elaiwi, männlich, Haya Al Nasir und Ghassan Al Elaiwi, Eichenweg 2, Altenstadt a.d.waldnaab; , Johannes Rafael Sticht, männlich, Silke Martina Sticht und Édson Zabot, Biberstr. 6, Weiden i.d.opf.; , Ronja Götz, weiblich, Jennifer Götz, Schabnerstr. 18, Weiden i.d.opf.; , Jaxon Lee Swenk, männlich, Patricia Louise Swenk geb. Glass und Brian Lee Swenk, Nelkenweg 1, Parkstein; , Luis Marc Hauer, männlich, Jacqueline Carolin Hauer, Dresdner Str. 7, Altenstadt a.d.waldnaab und Ingo Jürgen Müller, Hopfenweg 56, Weiden; , Noah Jan Chłapek, männlich, Martina Sandra Chłapek, Sternstr. 8, Vohenstrauß; , Anja Christine Abraham, weiblich, Sheri Denise Abraham geb. Woody und James Danny Abraham, Bischof-Schraml-Str. 70, Erbendorf; , Luca Florian Hero, männlich, Sonja Christine Hero und Daniel Robert Mädl, Zacharias-Frank-Str. 18a, Neustadt a.d. Waldnaab; , Laura Sonja Sauer, weiblich, Simone Rita Sauer geb. Völkl und Bernhard Günther Sauer, Etzgersrieth 28, Moosbach; , Raphael Christian Fichtner, männlich, Michaela Brigitte Christa Fichtner geb. Moser und Karl-Heinz Fichtner, Margeritenweg 1, Luhe- Wildenau; , Philipp Luca Köhler, männlich, Martina Christiane Lindner-Köhler geb. Lindner und Mathias Köhler, Schlehenweg 5, Theisseil, GT Letzau; , Hannes Max-Josef Götz, männlich, Christine Götz geb. Schmidkonz und Manfred Götz, Grillparzerstr. 17, Weiden i.d.opf.; , Milena Hennig, weiblich, Jessica Hennig und Florian Gerhard Feiler, Hee-

9 Amtsblatt 16. März 2015, Nummer 5, Seite 9 NORDEN m Stadtplanungsamt Weiden i.d.opf jh

10 Amtsblatt 16. März 2015, Nummer 5, Seite 10 ressiedlung 5, Weiden i.d.opf.; , Enrico Werner Riedl, männlich, Heike Inge Riedl geb. Riebl und Markus Alfred Riedl, Ziegeltrath 4, Pleystein; , Theo Otto Wolf, männlich, Astrid Juliane Wolf geb. Hochwart und Thorsten Georg Wolf, Holztratstr. 22, Weiden i.d.opf.; , Josepha Viktoria Gasch, weiblich, Carmen Rosa Gasch geb. Tretter und Michael Richard Gasch, Vorstädtische Kleinsiedlung 23, Mitterteich; , Hermine Mathilda Gasch, weiblich, Carmen Rosa Gasch geb. Tretter und Michael Richard Gasch, Vorstädtische Kleinsiedlung 23, Mitterteich; Sticht Johannes Rafael, männlich, Silke Martina Sticht und Edson Zabot, Biberstr. 6, Weiden i.d.opf.; , Emil Spörl, männlich, Cornelia Franziska Schön und Marcel Peter Spörl, Hauptstr. 12, Freihung, GT Thansüß; , Vanessa Malinov, weiblich, Silviya Vasileva Malinova geb. Georgieva und Daniel Yuliyanov Malinov, Talstr. 7, Grafenwöhr; , Elena Kellner, weiblich, Xueping Guo und Andreas Ludwig Kellner, Bühlweg 3, Kastl; , Louis Reithel, männlich, Susanne Ute Reithel und Nico Stefan Lau, Tannenweg 1, Selb; , Leonie Strigl, weiblich, Sandra Gertraud Baumgart und Stefan Xaver Strigl, Finkenhammerweg 3, Pleystein; , Fabian Armin Stangl, männlich, Silvia Sabine Stangl und Georg Strickner, Mühlweg 19, Plößberg, GT Schönkirch; , Michelle Barbyer, weiblich, Alexandra Cornelia Barbyer, Brenner-Schäffer-Str. 4, Weiden i.d.opf. und Tobias Alois Koller, Meerbodenreuth 23, Altenstadt a.d.waldnaab; , Chiara-Michelle Brösicke, weiblich, Manuela Stephanie Hachmann und Roland Wolfgang Gerhard Brösicke, Parksteiner Str. 14, Weiden i.d.opf.; , Eva Bock, weiblich, Sandra Elisabeth Bock geb. Vitzthum und Werner Adolf Bock, Schönbrunn 4, Floß; , Hanna Maria Zachmann, weiblich, Sarah Wende und Ionut Zachmann, Hackergasse 6, Leuchtenberg; , Lina Neubauer, weiblich, Maria Neubauer geb. Stangl und Markus Johann Neubauer, Waldstr. 17, Weiherhammer; , Leni Sophia Ram, weiblich, Tanja Michaela Ram geb. Renner und Stefan Ulrich Ram, Am Kleefeld 14, Irchenrieth; , Magdalena Corinna Simon, weiblich, Michaela Christine Kleber und Anton Josef Simon, Döllnitz 16, Leuchtenberg; , Jan Landgraf, männlich, Sabine Gisela Landgraf und Markus Hans Landgraf geb. Onkelbach, Zintlhammer 1a, Pressath Eheschließungen: , Sophie Rüstig und Sandro Robert Raiminius, Ringstr. 20, Weiden i.d.opf. Sterbefälle: , Antonia Anna Fröhlich, Leimbergerstr. 44, Weiden i.d.opf.; , Maria Martha Lukas geb. Lotter, Geierweg 14, Weiden i.d.opf.; , Dieter Martin Gebhardt, Hauptstr. 13, Pressath; , Anna Franziska Thanner geb. Greiner, Johannesstr. 20, Wernberg-Köblitz; , Elisabeth Neumann geb. Wittmann, Leimbergerstr. 44, Weiden i.d.opf.; , Andreas Christian Schönberger, Zum Strassweiher 45, Weiden i.d.opf.; , Albert Manfred Mörtl, Birkenweg 17, Weiden i.d.opf.; , Erika Hildegard Marie Köhler geb. Waschk, Leibnizstr. 3, Neubrandenburg; , Rosa Erna Lang geb. Schmalzl, Heinrich-von-Kleist-Str. 2, Weiden i.d.opf.; , Erich Alois Trottmann, Gütterner Str. 12, Fuchsmühl; , Georg Johann Schönberger, Dürnaster Hauptstr. 4, Weiherhammer; , Gertraud Katharina Magdalena Schupfner geb. Lindner, Leimbergerstr. 44, Weiden i.d.opf.; , Josef Schmid, Porzellinerstr. 23, Mitterteich; , Herbert Josef Balk, Kurfürstenstraße 35, Weiden i.d.opf.; , Josef Johann Dobler, Humboldtstr. 8a, Weiden i.d.opf.; , Johann Riedl, Karl-Heilmann-Block 23, Weiden i.d.opf.; , Isolde Marianne Klein geb. Wolf, Anton-Wurzer-Str. 26, Altenstadt a.d.waldnaab; , Ernst Landgraf, Biberstr. 25, Weiden i.d.opf.; , Bernhard Johann Kistenpfennig, Leimbergerstr. 44, Weiden i.d.opf.; , Frida Kusivna Sorina geb. Ginsburg, Erhardstr. 9, Weiden i.d. OPf.; , Theresia Maria Machus geb. Häusler, Bergstr. 12, Weiherhammer; , Michael Lorenz, Sandweg 2, Wernberg-Köblitz

11 Amtsblatt 16. März 2015, Nummer 5, Seite 11 Notizen:

12 Amtsblatt 16. März 2015, Nummer 5, Seite 12 Notizen: Herausgeber: Verantwortlich für den Inhalt sind die einzelnen Fachämter der Stadt bzw. bei Amtshilfe die in der Bekanntmachung genannten Stellen. Zusammenstellung und Koordination: Stabsstelle Pressewesen, Öffentlichkeitsarbeit und Statistik. Layout und Satz: Digitalsatz Lidl, Bad Feilnbach. Druck: Internes Servicebüro der