Pressemitteilung Anlage 2: Übersicht (Gliederung) über die Klage des Bund Naturschutz in Bayern e.v. (BN)

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Klaus Linden
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1 Pressemitteilung Anlage 2: Übersicht (Gliederung) über die Klage des Bund Naturschutz in Bayern e.v. (BN) Schriftsatz RA Dr. Ulrich Kaltenegger vom

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Pressemitteilung des Bundes Naturschutz in Bayern e.v. (BN) 3 Dieser Schriftsatz wurde mit dem Schriftsatz vom 15.12.11. auf weiteren 73 Seiten ergänzt. Neben Ergänzungen zu den o.g. Kapiteln enthält der Schriftsatz folgende neue Kapitel: C.

3 Pressemitteilung des Bundes Naturschutz in Bayern e.v. (BN) 3 Dieser Schriftsatz wurde mit dem Schriftsatz vom auf weiteren 73 Seiten ergänzt. Neben Ergänzungen zu den o.g. Kapiteln enthält der Schriftsatz folgende neue Kapitel: C. VI. Unzulässigkeit des Eingriffs gemäß 13 ff. BNatSchG C. VII. Verstoß gegen die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) C. VIII. Planerische Abwägung Als Anlagen, die weitere fachliche Kritikpunkte des BN gegen den Planfeststellungsbeschluss beinhalten, liegen dem Schriftsatz bei: Anlage: Schriftsatz RA Philipp-Gerlach vom : I. Keine zwingenden Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses Nachfrage kann auf dem bestehenden Bahnsystem abgewickelt werden Prognosejahr Kapazität des bestehenden Bahnsystems Luftverkehrsprognosen nicht belastbar Gerichtlicher Kontrollmaßstab Geeignete fachspezifische Methode liegt nicht vor Substantiierter Tatsachenvortrag zur Erschütterung der vorgelegten Gutachten Intraplan-Gutachten Prognose Qualitätskontrolle der Luftverkehrsprognose Gutachten des HWWI Ergänzenden Szenariobetrachtungen Einfluss der neuen Daten zur Wirtschaftsentwicklung Einfluss der steigenden Rohölpreise bzw. Kerosinpreise Auswirkungen der geringeren Zuwachsraten der Wirtschaftsentwicklung und der gestiegenen Flugkosten auf die Prognose der Passagierzahlen Intraplan Stellungnahme vom März 2010, Aufklärungsbedarf zur Prognosemethodik Stellungnahme FMG vom Endbericht TU H-H September Stellungnahme der Intraplan Consult GmbH, Zur Frage der Elastizitäten in der LVP Zwischenergebnis Unzutreffende Ermittlung des Sachverhalts Transferverkehr, Umsteigeraufkommen Low Cost Carrier-Aufkommen Sitzladefaktor, Flugzeug-Mix abrufbar 3

4 Pressemitteilung des Bundes Naturschutz in Bayern e.v. (BN) Demografische Entwicklung Verlagerungseffekte Unzureichende Überprüfung durch die Qualitätssicherung TUHH Fazit zur Intraplan-Prognose-Gutachten Bewertung der Wahrscheinlichkeit des Prognoseeintritts Rechtliche Maßstäbe an die Bewertung der Wahrscheinlichkeit des Prognoseeintritts Unsicherheiten der Prognose Unsicherheit: Ticketpreise Unsicherheit: Emissionshandel Unsicherheit: Wirtschaftswachstum Ableitung der öffentlichen Interessen fehlerhaft Flughafenkonzept Europäische Flughafenplanung Landesplanung und Raumordnung Prognostizierte Wirtschafts- und Arbeitsplatzeffekte II. Klimaschutz Kohlendioxidemissionen als abwägungsrelevanter Belang Fehlerhafte Umweltverträglichkeitsprüfung Klimawandel: Größte Herausforderung der Menschheit Klimaschutzziele Beitrag des Luftverkehrs zur Klimaerwärmung Schlussfolgerungen III. Fehlende Finanzierung IV. Mitwirkungsrecht verletzt Anlage PGT_K 2: Fachliche Bewertung der dem Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Münchener Flughafens zugrunde gelegten Luftverkehrsprognosen, Prof. Dr. Michael Besch ( , 46 S. + weitere Anlagen, insb. Stgn. vom , 52 S.) Anlagen K 4 7: bisherige Stellungnahmen des Bund Naturschutz im Anhörungsverfahren: Stellungnahmen vom (163 S.), vom (35 S. + 5 S.), vom (14 S.) und vom (19 S S. Anhang) Anlage K 11 bzw. 11a: Sachverständigengutachten Dr. Matthias Schreiber: Beeinträchtigungen des Vogelschutzgebietes Nördliches Erdinger Moos durch den Ausbau des Flughafens München ( , 68 S + 49 Karten) Anlage K 12 bzw. 12a: Sachverständigengutachten Dr. Matthias Schreiber: Zur Betroffenheit der FFH-Gebiete durch die Erweiterung des Flughafens München: Isarauen, Moorreste ( , 21 S.) Anlage K 13 und 14: BUND bzw. Wuppertal-Institut: Luftverkehrsstudie 2007: Im Steigflug in die Klimakatastrophe und Hintergrundpapier zur Luftverkehrsstudie (2008, 166 S. + 9 S.) abrufbar 4

5 Pressemitteilung des Bundes Naturschutz in Bayern e.v. (BN) 5 Anlage K 15 bzw. 15a: Bewertung der aktuellen Situation am Flughafen München, Fassung vom für den Eilantrag bzw. vom für die ergänzende Begründung im Hauptsacheverfahren (9 S.) Anlage K 16 bzw. 16a: Sachverständigengutachten Dr. Matthias Schreiber: Die Berücksichtigung des Artenschutzes bei der Planung der 3. Start- und Landebahn für den Flughafen München ( , 25 S.) Anlage K 17: Sachverständigengutachten Dr. Matthias Schreiber: Bäche und Gräben im Erdinger Moos als potenzielles FFH-Gebiet für die Vogel-Azurjungfer und Sumpf- Siegwurz ( , 19 S. ) Anlage K 18: Auswertung der tatsächlichen Slotauslastung am Flughafen München ( , 8 S.) Anlage K 19: Sachverständigengutachten Drobny/ Laufer/ Schreiber: Betroffenheit der Zauneidechse durch die Planung der 3. Start- und Landebahn ( , 8 S.) abrufbar 5

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