Aktuelle Fragen des Enforcement in Deutschland

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1 DPR FREP DEUTSCHE PRÜFSTELLE FÜR RECHNUNGSLEGUNG Aktuelle Fragen des Enfrcement in Deutschland DEUTSCHE PRÜFSTELLE FÜR RECHNUNGSLEGUNG Berlin, 25. September 2007 Dr. Herbert Meyer

2 Agenda 1. Grundlagen und Ziele des Enfrcement 2. Ablauf eines Enfrcement-Verfahrens 3. Ergebnisse bisheriger Enfrcement-Prüfungen 4. Präventive Wirkung der DPR 5. Beurteilung der bisherigen Arbeit der DPR 6. Ausblick DPR

3 Agenda 1. Grundlagen und Ziele des Enfrcement 2. Ablauf eines Enfrcement-Verfahrens 3. Ergebnisse bisheriger Enfrcement-Prüfungen 4. Präventive Wirkung der DPR 5. Beurteilung der bisherigen Arbeit der DPR 6. Ausblick DPR

4 Ziele des Enfrcement Qualität der Rechnungslegung verbessern Vertrauen des Kapitalmarktes in die Richtigkeit der Jahresabschlüsse stärken Durchführung vn Enfrcement-Prüfungen mit: präventiver Wirkung (Vermeidung vn Fehlern in Zukunft) Feststellung fehlerhafter Rechnungslegung (und entsprechender Veröffentlichung) DPR

5 Zweistufiges Enfrcement-Verfahren in Deutschland seit Stufe privatrechtlich rganisierte Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung (DPR) vn BMJ und BMF anerkannt und beauftragt mit 18 hchqualifizierten Mitarbeitern (Stand: 1. Oktber 2007) Ziel: qualifizierte, unabhängige und effektive Enfrcement-Prüfungen 2. Stufe bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) angesiedelt Ziel: Durchsetzung vn Prüfungen und Veröffentlichungen mit öffentlich-rechtlichen Maßnahmen DPR

6 Beurteilung des zweistufigen Verfahrens 1. Internatinal rein staatliches Enfrcement: z.b. USA (SEC), Frankreich (AMF) Mehrheit der Länder rein privatrechtliches Enfrcement: UK (FRRP) zweistufiges Enfrcement: Deutschland (DPR) Ausnahme 2. Vrteile des zweistufigen Verfahrens hhe Qualität (höchst qualifizierte Mitarbeiter) Wirtschaftsverbände sind eingebunden Effektive und praxisgerechte Prüfungen 3. Nachteile des zweistufigen Verfahrens kmplex aufwendig (viele Abstimmungen) hher Zeitbedarf DPR

7 Zu prüfende Unternehmen, Prüfungsfrequenz Zu prüfende Unternehmen: rund kapitalmarktrientierte Unternehmen in Deutschland einschließlich 250 ausländischer Unternehmen mit Börsenzulassung in Deutschland Prüfungsfrequenz (hne Anlassprüfungen): Unternehmen im DAX, M-DAX, S-DAX, TecDAX Prüfung alle 4-5 Jahre alle übrigen Unternehmen Prüfung alle 8-10 Jahre d.h. rund 140 Unternehmen pr Jahr zu prüfen DPR

8 Prüfungsgegenstand zuletzt festgestellter Jahresabschluss nebst Lagebericht der zuletzt festgestellter Knzernabschluss nebst Knzernlagebericht veröffentlichungspflichtige Halbjahresfinanzberichte (nur anlassbezgen) Prüfungsumfang (Stichprbenprüfung) keine vllumfängliche Prüfung Knzentratin auf kritische und wesentliche Sachverhalte DPR

9 Agenda 1. Grundlagen und Ziele des Enfrcement 2. Ablauf eines Enfrcement-Verfahrens 3. Ergebnisse bisheriger Enfrcement-Prüfungen 4. Präventive Wirkung der DPR 5. Beurteilung der bisherigen Arbeit der DPR 6. Ausblick DPR

10 DPR-Prüfprzess (1) Prüfungseinleitung Stichprbe Anlass Verlangen BaFin Abklärungen Mitteilung an die BaFin Hinderungsgründe? Vrbereitungen Kmmunikatin mit Unternehmen (Mitwirkung?) Zurdnung Kammer Festlegung Prüfer (+Kapazitätsplanung) DPR

11 DPR-Prüfprzess (2) Prüfungsdurchführung 1. Erste Analyse 2. Erste Beantwrtung 3. Weitergehende Prüfung 4. Weitere Beantwrtung 5. Anhörung des Unternehmens Unterlagen vm Unternehmen Analyse 1 Fragenkatalg 1 an Unternehmen Bearbeitung Fragen (mit WP) Antwrtschreiben an DPR ggf. Gutachten Auswertung der Antwrten weitere Abklärungen 2. Fragenkatalg Beantwrtung 2. Fragenkatalg Abklärungen mit DPR Antwrt an DPR ggf. Gutachten. Auswertung Antw. ggf. Gutachten Anhörung des Unternehmens (mit dem Abschlussprüfer) im Beisein des Kammervrsitzenden vrläufige Feststellungen DPR

12 DPR-Prüfprzess (3) Prüfungsabschluss Vrbereitung Kammersitzung Beschlussfassung Reaktin des Unternehmens auf die Prüfungsfeststellungen Abschließende Infrmatinspflichten Schreiben an die Kammer Prüfbericht Berichtskritik Fehler: ja/nein Hinweise Infrmatin an Unternehmen Infrmatin an BaFin ggf. Infrmatin an WPK DPR

13 Prüfprzesse bei der BaFin Fehlerfeststellungsverfahren Veröffentlichungsanhörung Veröffentlichungsanrdnung Rechtsbehelfsverfahren Veröffentlichung des Unternehmens Varianten Unternehmen akzeptiert Fehlerfeststellung der DPR Unternehmen akzeptiert Fehlerfeststellung der DPR nicht DPR

14 Agenda 1. Grundlagen und Ziele des Enfrcement 2. Ablauf eines Enfrcement-Verfahrens 3. Ergebnisse bisheriger Enfrcement-Prüfungen 4. Präventive Wirkung der DPR 5. Beurteilung der bisherigen Arbeit der DPR 6. Ausblick DPR

15 Wann liegt eine fehlerhafte Rechnungslegung vr? gemäß IAS 8.41 ist ein IFRS-Abschluss nur dann fehlerhaft, wenn wesentliche Fehler vrliegen der unwesentliche Fehler mit der Absicht begangen wurden, um eine bestimmte Darstellung der Vermögens-, Finanz- der Ertragslage des Unternehmens zu erreichen nach IAS 1.11 sind Infrmatinen der Rechnungslegung wesentlich, wenn ihr Weglassen der ihre fehlerhafte Darstellung die auf der Basis des Abschlusses getrffenen wirtschaftlichen Entscheidungen der Adressaten beeinflussen könnten der Beurteilungsmaßstab für die Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung ist beim Enfrcement derselbe wie bei der Abschlussprüfung Verstöße gegen Rechnungslegungsvrschriften beruhen auf Rechen- und Flüchtigkeitsfehlern, Nichtbeachtung vn Ansatz- und Bewertungsvrschriften, unzulässiger der unrichtiger Anwendung vn Bilanzierungs-, Bewertungs- und Knslidierungsmethden swie falscher Interpretatin vn Sachverhalten DPR

16 Abgeschlssene DPR-Prüfungen, Entwicklung Fehlerqute 80 Anzahl Fehler/Anzahl abg. Prüfungen % 25 % % Juli-Dezember 2005 Januar-Juni 2006 Juli-Dezember 2006 Januar-Juni 2007 DPR

17 Aufteilung der Fehlerfeststellungen nach Umsatz der Unternehmen (1. Juli 2005 bis 30. Juni 2007) Anzahl der Unternehmen bis bis 250 über 250 Umsatz in Mi. Eur DPR

18 Häufigste Fehlerursachen (1. Juli 2005 bis 30. Juni 2007) DPR Unternehmenserwerb und -verkauf Angaben Berichterstattung Anhangangaben (allgemein) Latente Steuern Werthaltigkeit (Beteiligungen, Frderungen) Kapitalflussrechnung Anzahl der Fehlerfeststellungen Financial Instruments (z.b. Wandelanleihen) **** *** ** * 1 PPA, Gdwill, Infrmatinen, Discntinued Operatins **** snstige Angaben *** Segmentberichterstattung ** Angaben zu nahe stehenden Unternehmen der Persnen * Lage- bzw. Risikberichterstattung

19 Hauptursachen für Fehler DEUTSCHE PRÜFSTELLE FÜR RECHNUNGSLEGUNG Umfang und Kmpliziertheit der IFRS-Standards ftmals Überfrderung der kleinen und mittelgrßen Unternehmen und deren Wirtschaftsprüfer gelegentlich Unkenntnis der Standards einige wenige schwarze Schafe DPR

20 Ergebnisse der 2. Stufe (BaFin) im Jahr ) 15 Fehlerfeststellungen vn DPR an BaFin gemeldet in 9 Fällen haben die Unternehmen die Fehlerfeststellung akzeptiert Veröffentlichung durch BaFin angerdnet in 6 Fällen haben die Unternehmen widersprchen hiervn wurde 1 Fall abgeschlssen Fehlerfeststellung bestätigt + Veröffentlichung angerdnet übrige Fälle laufen nch Bericht zeigt, dass es bisher bei der BaFin keine Tendenz gibt, vn den Fehlerfeststellungen der DPR abzuweichen 1) lt. BaFin-Tätigkeitsbericht 2006 DPR

21 Agenda 1. Grundlagen und Ziele des Enfrcement 2. Ablauf eines Enfrcement-Verfahrens 3. Ergebnisse bisheriger Enfrcement-Prüfungen 4. Präventive Wirkung der DPR 5. Beurteilung der bisherigen Arbeit der DPR 6. Ausblick DPR

22 Präventive Funktin der DPR 1. Hinweise der DPR DEUTSCHE PRÜFSTELLE FÜR RECHNUNGSLEGUNG Vermeiden wesentlicher Fehler in der künftigen Rechnungslegung 2. Festlegung vn Prüfungsschwerpunkten 3. Öffentlichkeitsarbeit jährlicher Tätigkeitsbericht Veröffentlichungen/Vrträge DPR

23 Hinweise der Prüfstelle an die geprüften Unternehmen (Auswahl) 1. realistischere Darstellung im Lagebericht und Risikbericht 2. Knslidierungskreis 3. Angaben zu Finanzinstrumenten und zum Impairment test 4. Zusammensetzung der Zahlungsmittel und Zahlungsmitteläquivalente 5. Verbesserung der Dkumentatin beim Hedge-Accunting 6. Kapitalisierungszinsfuß bei der Bewertung vn Pensinsverpflichtungen 7. Verbesserung der Kapitalflussrechnung (angemessene Erläuterungen) 8. Rückstellungen DPR

24 Prüfungsschwerpunkte 2007 Unternehmenszusammenschlüsse (IFRS 3) Wertminderungen vn Vermögenswerten (IAS 36) Latente Steuern auf Verlustvrträge (IAS ff.) Zusammensetzung der Zahlungsmitteläquivalente (IAS 7.7) Aktienbasierte Vergütungen (IFRS 2) Risikberichterstattung und Prgnsebericht ( 315 HGB) Angaben zu Vrstandsvergütungen und zu Hnraren des Abschlussprüfers ( 285 Satz 1 Nr. 9a und 314 Abs. 1 Nr. 6 HGB bzw. 285 Satz 1 Nr. 17 und 314 Abs. 1 Nr. 9 HGB) DPR

25 Agenda 1. Grundlagen und Ziele des Enfrcement 2. Ablauf eines Enfrcement-Verfahrens 3. Ergebnisse bisheriger Enfrcement-Prüfungen 4. Präventive Wirkung der DPR 5. Beurteilung der bisherigen Arbeit der DPR 6. Ausblick DPR

26 auf der Haben-Seite der DPR DEUTSCHE PRÜFSTELLE FÜR RECHNUNGSLEGUNG gelungene Start- und Hchlaufphase hhe Qualität der Prüfungen und Ergebnisse gute präventive Wirkung der DPR überdurchschnittliche Qualifikatin der Mitarbeiter sehr gutes enfrcementspezifisches Knw-hw kperatives Verhalten der DPR bei den Prüfungen gutes Image DPR

27 auf der Sll-Seite der DPR (Verbesserungsptenziale im Enfrcement) Zeitdauer der Prüfungen (einschließlich 2. Stufe) Verständnis für peratives Geschäft (DAI-Umfrage) fehlendes Pre-Clearance (DAI-Umfrage) Krdinatin des Enfrcement in den EU-Ländern Bekanntheits- und Wirkungsgrad der DPR DPR

28 Agenda 1. Grundlagen und Ziele des Enfrcement 2. Ablauf eines Enfrcement-Verfahrens 3. Ergebnisse bisheriger Enfrcement-Prüfungen 4. Präventive Wirkung der DPR 5. Beurteilung der bisherigen Arbeit der DPR 6. Ausblick DPR

29 Ausblick Enfrcement stärker als Gesamtprzess betreiben Abläufe/Przesse des Enfrcement verbessern Krdinatin des Enfrcement in den EU-Ländern verstärken Pre-Clearance?? DPR