Grundkurs Strafrecht

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1 Grundkurse Grundkurs Strafrecht Allgemeiner Teil, Tötungsdelikte, Körperverletzungsdelikte Bearbeitet von Prof. Dr. Uwe Murmann 4. Auflage Buch. Rund 530 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 16,0 x 24,0 cm Recht > Strafrecht > Strafgesetzbuch Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Uwe Murmann Grundkurs Strafrecht

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4 Grundkurs Strafrecht Allgemeiner Teil, Tötungsdelikte, Körperverletzungsdelikte von Dr. Uwe Murmann o. Professor an der Georg-August-Universität Göttingen 4., neu bearbeitete Auflage VERLAG C.H. BECK MÜNCHEN 2017

5 ISBN Verlag C.H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG/ Druckhaus Nomos In den Lissen 12, D Sinzheim Satz: Jung Crossmedia Publishing GmbH, Lahnau Umschlaggestaltung: Druckerei C.H. Beck Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff )

6 Vorwort Dieses Buch wendet sich (auch) an Studienanfänger. Deshalb enthält es den gesamten vorlesungsrelevanten Stoff des Allgemeinen Teils von den Grundlagen bis hin zu den (erforderlichen) Details. Aus dem Besonderen Teil sind die Tötungs- und Körperverletzungsdelikte behandelt, die häufig bereits zum Stoff der Erstsemestervorlesungen gehören. Fragen der Gutachtentechnik, die nicht nur Anfängern erfahrungsgemäß erhebliche Schwierigkeiten bereiten, werden durchgängig berücksichtigt und zudem in einem eigenen Abschnitt behandelt. Grafiken, Übersichten sowie zahlreiche Beispiele erlauben eine anschauliche Darstellung. Schließlich dienen Fragen und Fälle der Selbstkontrolle und Übung. Aber das Buch will viel mehr, als nur Studienanfängern einen verständlichen und dennoch nicht platten Einstieg in das Strafrecht zu vermitteln. Ausgehend von der Einsicht, dass im Zentrum der Examensklausuren letztlich nichts anderes steht als der Vorlesungsstoff der ersten Semester, wendet es sich auch an Examenskandidaten. Denn deren größte Not besteht meist darin, die Fülle des Stoffs sinnvoll und zuverlässig zu beschränken. Eine Lehrdarstellung muss aus sich selbst heraus verständlich sein. Deshalb wollen zahlreiche (und dennoch ausgewählte) Fußnoten zwar zu einem vertieften Selbststudium einladen, aber ihre Lektüre wird an keiner Stelle zum Verständnis dieses Buches vorausgesetzt. Für die Neuauflage wurden die aktuelle Rechtsprechung und Literatur eingearbeitet sowie die Darstellung an zahlreichen Stellen überarbeitet. Auch weiterhin bin ich für Kritik und Anregungen unter stets dankbar. Göttingen, im Juni 2017 Uwe Murmann

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8 Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XXIII XXVII Erster Teil. Einige Vorbemerkungen zum Studium der Rechtswissenschaft und zu diesem Buch 1. Das Jurastudium: Weder langweilig noch aussichtslos! Das Konzept dieses Buches Zweiter Teil. Grundlagen eines rechtsstaatlichen Strafrechts 3. Das Strafrecht als Teilgebiet des Rechts Materielles Strafrecht, Strafprozessrecht, Strafvollstreckung, Strafvollzug Die Straftat in empirischer Hinsicht: Kriminologie und Kriminalistik Kriminalpolitik Die Rechtsquellen des Strafrechts Die Legitimation staatlichen Strafens Grundlagen der Sanktionenlehre Das Strafrecht als Strafbegrenzungsrecht Anwendungsbereich des deutschen Strafrechts, Europäisierung des Strafrechts, Völkerstrafrecht Dritter Teil. Die Voraussetzungen der Straftat im Überblick 12. Der Deliktsaufbau Die Straftat als Handlung Die Tatbestandsmäßigkeit Die Rechtswidrigkeit Die Schuld Sonstige Voraussetzungen der Strafbarkeit Besondere Strafzumessungsvorschriften Vierter Teil. Das strafrechtliche Gutachten 19. Gutachtentechnik Die Auslegung der Strafgesetze Fünfter Teil. Delikte gegen das Leben und gegen die körperliche Integrität (Besonderer Teil) 21. Delikte gegen das Leben Delikte gegen die körperliche Integrität Sechster Teil. Der Allgemeine Teil des Strafrechts 23. Kausalität und objektive Zurechnung des Erfolgs Subjektiver Tatbestand, Vorsatz und Tatbestandsirrtum Die Rechtswidrigkeit

9 VIII Inhaltsübersicht 26. Die Schuld Täterschaft und Teilnahme Strafbare Vorbereitung, Versuch und Rücktritt Unechte Unterlassungsdelikte Das Fahrlässigkeitsdelikt Die Konkurrenzlehre Lösungshinweise für die Fälle und Fragen Stichwortverzeichnis

10 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XXIII XXVII Erster Teil. Einige Vorbemerkungen zum Studium der Rechtswissenschaft und zu diesem Buch 1. Das Jurastudium: Weder langweilig noch aussichtslos! Das Konzept dieses Buches... 4 Übersicht 1: Vergessenskurve... 5 Zweiter Teil. Grundlagen eines rechtsstaatlichen Strafrechts 3. Das Strafrecht als Teilgebiet des Rechts... 6 Übersicht 2: Rechtsgebiete... 8 Fälle und Fragen Materielles Strafrecht, Strafprozessrecht, Strafvollstreckung, Strafvollzug... 9 I. Das materielle Strafrecht II. Das Prozessrecht Das Ziel des Strafprozesses Ablauf des Strafverfahrens III. Strafvollstreckung und Strafvollzug Fälle und Fragen Die Straftat in empirischer Hinsicht: Kriminologie und Kriminalistik I. Kriminologie II. Kriminalistik Kriminalpolitik Die Rechtsquellen des Strafrechts I. Überblick Übersicht 3: Rechtsquellen II. Der Aufbau des Strafgesetzbuchs Fälle und Fragen Die Legitimation staatlichen Strafens I. Sicherheit als Staatsaufgabe Schutzpflichtenlehre II. Das Strafrecht als Instrument des Rechtsgüterschutzes und der Wiederherstellung des Rechts Die Straftatbestände als Sanktionsnormen Die dem Strafrecht vorgelagerten Verhaltensnormen Rechtgüterschutz durch Verhaltens- und Sanktionsnormen

11 X Inhaltsverzeichnis a) Der Rechtsgutsbegriff b) Die Bedeutung des Rechtsguts III. Der Zweck der Strafe (Straftheorien) Die Unterscheidung in absolute und relative Straftheorien Absolute Theorien a) Vergeltungstheorie/Schuldausgleich b) Die Sühnetheorie Relative Theorien a) Spezialprävention b) Negative Generalprävention c) Positive Generalprävention Vereinigungstheorien Übersicht über die Straftheorien Übersicht 4: Straftheorien Fälle und Fragen Grundlagen der Sanktionenlehre I. Maßregeln der Besserung und Sicherung Allgemeine Voraussetzungen und Zielsetzung Die verschiedenen Maßregeln der Besserung und Sicherung II. Strafen Freiheitsstrafe a) Allgemeine Charakterisierung b) Die Dauer der Freiheitsstrafe ( 38, 47 StGB) c) Strafaussetzung zur Bewährung ( 56ff. StGB) Geldstrafe a) Das Tagessatzsystem ( 40 StGB) b) Die Verwarnung mit Strafvorbehalt ( 59ff. StGB) Nebenstrafe und Nebenfolgen III. Die Strafzumessung Grundsätze der Strafzumessung ( 46 StGB) Täter-Opfer-Ausgleich und Schadenswiedergutmachung ( 46a StGB) Kronzeugenregelung ( 46b StGB) IV. Sanktionen des Strafprozessrechts Fälle und Fragen Das Strafrecht als Strafbegrenzungsrecht I. Das Strafrecht ist Bürgerstrafrecht II. Die Garantiefunktion des Strafgesetzes Gesetzlichkeitsprinzip und Analogieverbot Bestimmtheitsgrundsatz Rückwirkungsverbot Fälle und Fragen Anwendungsbereich des deutschen Strafrechts, Europäisierung des Strafrechts, Völkerstrafrecht I. Der Anwendungsbereich des deutschen Strafrechts Anknüpfungsprinzipien a) Das Territorialitätsprinzip ( 3 StGB) b) Schutzprinzip, (absolutes) aktives Personalitätsprinzip ( 5 StGB) c) Das Weltrechtsprinzip ( 6 StGB) d) Das passive Personalitätsprinzip ( 7 Abs. 1 StGB)

12 Inhaltsverzeichnis XI e) Das aktive Personalitätsprinzip ( 7 Abs. 2 Nr. 1 StGB) f ) Das Prinzip der stellvertretenden Strafrechtspflege ( 7 Abs. 2 Nr. 2 StGB) Der Schutzbereich des deutschen Strafrechts Hinweise zum Gutachten II. Die Europäisierung des Strafrechts Die Entwicklung der EU Organisation und Handlungsformen der EU a) Die Organisation b) Handlungsformen Kompetenzen der EU im Bereich des materiellen Strafrechts a) Strafrechtsanweisungs- und Strafrechtssetzungskompetenz der EU b) Sonstige Einflussnahmen der EU auf das nationale Strafrecht Kompetenzen der EU im Bereich des Strafverfahrensrechts III. Das Völkerstrafrecht Legitimation Rechtliche Grundlagen Beispiele für die direkte Anwendung des Völkerstrafrechts Das IStGH-Statut im Besonderen a) Der IStGH b) Die Umsetzung des Völkerstrafrechts in Deutschland: Das Völkerstrafgesetzbuch Fälle und Fragen Dritter Teil. Die Voraussetzungen der Straftat im Überblick 12. Der Deliktsaufbau I. Prüfungsstufen II. Wertungsstufen: Die Unterscheidung in Unrecht (Tatbestandsmäßigkeit und Rechtswidrigkeit) und Schuld Unrecht Übersicht 5: Das Unrecht a) Tatbestandsmäßigkeit b) Rechtswidrigkeit c) Unrecht Schuld Fälle und Fragen Die Straftat als Handlung I. Die verschiedenen Handlungsbegriffe Die kausale Handlungslehre Die finale Handlungslehre Soziale und personale Handlungslehren II. Die Relevanz der Handlung im Deliktsaufbau Fälle und Fragen Die Tatbestandsmäßigkeit I. Die Funktion des Tatbestands II. Die Unterscheidung in objektiven und subjektiven Tatbestand Der objektive Tatbestand Der subjektive Tatbestand III. Objektive Bedingungen der Strafbarkeit

13 XII Inhaltsverzeichnis IV. Deliktstypen Allgemeindelikte, Sonderdelikte; Handeln für einen anderen ( 14 StGB) Eigenhändige Delikte Erfolgs- und Tätigkeitsdelikte sowie verhaltensgebundene Delikte Verletzungs- und Gefährdungsdelikte Zustands- und Dauerdelikte Begehungs- sowie (echte und unechte) Unterlassungsdelikte Vollendung, Beendigung, Versuch und Unternehmensdelikte Vorsatz- und Fahrlässigkeitsdelikte sowie Vorsatz-/Fahrlässigkeitskombinationen Grunddelikte, Qualifikationen, Privilegierungen Fälle und Fragen Die Rechtswidrigkeit I. Rechtfertigungsgründe als Erlaubnisnormen II. Die einzelnen Rechtfertigungsgründe (Übersicht) III. Materiale Prinzipien der Rechtfertigung IV. Die Struktur der Rechtfertigungsgründe Objektive Rechtfertigungselemente Subjektives Rechtfertigungselement Fälle und Fragen Die Schuld I. Das Schuldprinzip (= Schuldgrundsatz) II. Der Inhalt des Schuldbegriffs III. Der innere Grund des Schuldvorwurfs IV. Schuldausschließungs- und Entschuldigungsgründe Grundsatz: Verantwortlichkeit Schuldausschließungsgründe Entschuldigungsgründe Fälle und Fragen Sonstige Voraussetzungen der Strafbarkeit I. Persönliche Strafausschließungsgründe II. Persönliche Strafaufhebungsgründe III. Prozessvoraussetzungen Fälle und Fragen Besondere Strafzumessungsvorschriften Fälle und Fragen Vierter Teil. Das strafrechtliche Gutachten 19. Gutachtentechnik I. Allgemeine Hinweise zur Erstellung eines juristischen Gutachtens II. Einleitungssatz III. Die Subsumtionstechnik ( Gutachtenstil ) Zielsetzung Zerlegen der Norm in ihre einzelnen Voraussetzungen Der Gutachtenstil Fälle und Fragen

14 Inhaltsverzeichnis XIII 20. Die Auslegung der Strafgesetze I. Grammatische Auslegung II. Historische Auslegung III. Systematische Auslegung IV. Teleologische Interpretation V. Verfassungskonforme Auslegung Fälle und Fragen Fünfter Teil. Delikte gegen das Leben und gegen die körperliche Integrität (Besonderer Teil) 21. Delikte gegen das Leben I. Die Systematik der Straftatbestände Der Schutz von ungeborenem und geborenem Leben Die Systematik der Tötungstatbestände a) Totschlag ( 212 StGB); minder schwerer Fall ( 213 StGB) b) Mord ( 211 StGB) c) Tötung auf Verlangen ( 216 StGB) d) Geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung ( 217StGB) e) Fahrlässige Tötung ( 222 StGB) f ) Aussetzung ( 221 StGB) g) Graphische Übersicht Übersicht 6: Systematik der Tötungstatbestände II. Beginn und Ende des menschlichen Lebens Die Abgrenzung von ungeborenem und geborenem Leben Das Ende des Lebensschutzes III. Die Tötungsdelikte im Einzelnen Totschlag ( 212 StGB) Minder schwerer Fall des Totschlags ( 213 StGB) Mord ( 211 StGB) a) Unrechtsgehalt und Struktur des 211 StGB b) Die verfassungskonforme Interpretation des 211 StGB c) Tötung mit gemeingefährlichen Mitteln d) Grausamkeit e) Heimtücke aa) Arglosigkeit bb) Wehrlosigkeit cc) Bewusstes Ausnutzen dd) Handeln in feindseliger Willensrichtung ee) Abweichende Definitionen und Restriktionsbemühungen f ) Mordlust g) Zur Befriedigung des Geschlechtstriebs h) Habgier i) Sonstige niedrige Beweggründe j) Ermöglichungsabsicht k) Verdeckungsabsicht Sterbehilfe ( 216, 217 StGB) a) Formen der Sterbehilfe b) Tötung auf Verlangen ( 216 StGB) aa) Ratio der Vorschrift bb) Tatbestandsvoraussetzungen des 216 StGB

15 XIV Inhaltsverzeichnis c) Geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung ( 217 StGB) aa) Ratio der Vorschrift bb) Tatbestandsvoraussetzungen von 217 StGB cc) Teilnahme Fahrlässige Tötung ( 222 StGB) Fälle und Fragen Delikte gegen die körperliche Integrität I. Systematik der Vorschriften Übersicht 7: Systematik der Körperverletzungstatbestände II. Die Körperverletzungsdelikte im Einzelnen Die einfache Körperverletzung ( 223 StGB) a) Körperliche Misshandlung b) Gesundheitsschädigung Die gefährliche Körperverletzung ( 224 StGB) a) Beibringung von Gift oder anderen gesundheitsschädlichen Stoffen (Nr. 1) b) Mittels einer Waffe oder eines anderen gefährlichen Werkzeugs (Nr. 2) c) Mittels eines hinterlistigen Überfalls (Nr. 3) d) Mit einem anderen Beteiligten gemeinschaftlich (Nr. 4) e) Mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung (Nr. 5) Die schwere Körperverletzung ( 226 StGB) a) Verlust bestimmter Körperfunktionen (Abs. 1 Nr. 1) b) Verlust oder dauernde Unbrauchbarkeit eines wichtigen Körpergliedes (Abs. 1 Nr. 2) c) Entstellung und schwere Erkrankungen (Abs. 1 Nr. 3) d) Abs. 2: Absicht oder Wissentlichkeit hinsichtlich schwerer Folge Verstümmelung weiblicher Genitalien ( 226a StGB) Körperverletzung mit Todesfolge ( 227StGB) Misshandlung von Schutzbefohlenen ( 225 StGB) Fahrlässige Körperverletzung ( 229 StGB) III. Einwilligung 228 StGB IV. Ärztliche Eingriffe V. Die Beteiligung an einer Schlägerei ( 231 StGB) Hintergrund Deliktscharakter Tatbestand a) Beteiligung an einer Schlägerei b) Beteiligung am Angriff mehrerer Nicht vorwerfbare Beteiligung ( 231 Abs. 2 StGB) Objektive Bedingung der Strafbarkeit Fälle und Fragen Sechster Teil. Der Allgemeine Teil des Strafrechts 23. Kausalität und objektive Zurechnung des Erfolgs I. Kausalität Kausalitätslehren a) Die Äquivalenztheorie (h. M.) aa) Die conditio sine qua non-formel bb) Grenzen der Leistungsfähigkeit der conditio sine qua non-formel Modifizierungen cc) Bedarf nach weiteren Haftungseinschränkungen b) Adäquanztheorie

16 Inhaltsverzeichnis XV II. Die Lehre von der objektiven Zurechnung Grundlagen: normentheoretisches Konzept Die Grundformel der objektiven Zurechnungslehre Aufbau Das Erfordernis der rechtlich missbilligten Gefahrschaffung a) Grundlagen b) Bestimmungsmaßstab aa) Berücksichtigung von Sonderwissen und Sonderfähigkeiten bb) Entlastende Berücksichtigung von gegenüber der Maßstabsfigur geringeren Kenntnissen und Fähigkeiten? c) Konkretisierung der Verhaltensnormen aa) Gesetzliche oder aufgrund eines Gesetzes erlassene Vorschriften bb) Verkehrsnormen cc) Ungeschriebene Verhaltensregeln dd) Die Abgrenzung von Verantwortungsbereichen (Vertrauensgrundsatz; Regressverbotsfälle ) d) Fallgruppen zur objektiven Zurechnungslehre aa) Risikoverringerungsfälle bb) Die Schaffung allgemeiner Lebensrisiken oder unbedeutender, generell tolerierter Risiken cc) Eigenverantwortliches Opferverhalten Die Realisierung der rechtlich missbilligten Gefahr im Erfolg a) Der Pflichtwidrigkeitszusammenhang aa) Grundlagen bb) Problemfall: Ungewissheit über den Kausalverlauf bei rechtmäßigem Alternativverhalten cc) Problemfall: Gremienentscheidungen b) Der Schutzzweckzusammenhang Ein Sonderfall der objektiven Zurechnung: Der tatbestandsspezifische Zusammenhang bei den erfolgsqualifizierten Delikten 227 StGB a) Allgemeine Charakterisierung erfolgsqualifizierter Delikte b) 227 StGB aa) Die Voraussetzungen im Überblick bb) Der Anknüpfungspunkt von Kausalität und tatbestandsspezifischem Zusammenhang cc) Der tatbestandsspezifische Zusammenhang dd) Fahrlässigkeit Fälle und Fragen Subjektiver Tatbestand, Vorsatz und Tatbestandsirrtum I. Grundlagen II. Besondere subjektive Unrechtselemente III. Der Vorsatz Ratio und Begriff des Vorsatzes Vorsatzgegenstand Vorsatzzeitpunkt Intensität des Wissens Vorsatzformen Übersicht 8: Vorsatzformen Die Abgrenzung von bedingtem Vorsatz und bewusster Fahrlässigkeit a) Die Willenstheorien b) Die Vorstellungstheorien Sonderproblem: Alternativer Vorsatz IV. Konstellationen des Irrtums auf Tatbestandsebene

17 XVI Inhaltsverzeichnis 1. Der Tatbestandsirrtum (= Tatumstandsirrtum) Der error in persona vel in obiecto a) error in persona b) error in obiecto c) Doppelter Tatbestandsirrtum Die aberratio ictus Die Abgrenzung von error in persona vel in obiecto und aberratio ictus Abweichungen vom vorgestellten Kausalverlauf Sonderproblem der Abweichungen vom vorgestellten Kausalverlauf: dolus generalis -Fälle Fälle und Fragen Die Rechtswidrigkeit I. Anwendbarkeit von Rechtfertigungsgründen im Rahmen hoheitlichen Handelns II. Das Fehlen des subjektiven Rechtfertigungselements III. Der Erlaubnistatbestandsirrtum IV. Der rechtfertigende Notstand Der Defensivnotstand nach 228BGB a) Grundlagen b) Voraussetzungen aa) Die Notstandslage bb) Die Notstandshandlung cc) Subjektives Rechtfertigungselement Der Aggressivnotstand nach 904BGB a) Grundlagen b) Voraussetzungen aa) Die Notstandslage bb) Die Notstandshandlung cc) Subjektives Rechtfertigungselement Der Notstand nach 34 StGB a) Die Voraussetzungen im Überblick aa) Die Notstandslage bb) Die Notstandshandlung cc) Das subjektive Rechtfertigungselement b) Vertiefung zur Notstandslage c) Vertiefung zur Notstandshandlung aa) Notstandspflichtiges Rechtsgut bb) Erforderlichkeit cc) Interessenabwägung dd) Sozialethische Angemessenheit V. Die rechtfertigende Pflichtenkollision VI. Die Notwehr ( 32 StGB) Regelungsgehalt und Hintergrund Die Voraussetzungen der Notwehr a) Die Notwehrlage aa) Angriff bb) Gegenwärtigkeit cc) Rechtswidrigkeit b) Die Notwehrhandlung aa) Erforderlichkeit bb) Gebotenheit c) Das subjektive Rechtfertigungselement Das Problem der actio illicita in causa

18 Inhaltsverzeichnis XVII VII. Das Selbsthilferecht nach 229, 230 BGB Grundlagen Voraussetzungen VIII. Einwilligung, mutmaßliche Einwilligung, hypothetische Einwilligung Hintergrund Das Einverständnis (in Abgrenzung zur Einwilligung) Die Einwilligung im Deliktsaufbau Die Voraussetzungen der Einwilligung a) Wirksame Einwilligungserklärung aa) Eindeutige Willensäußerung bb) Einwilligungsfähigkeit cc) Nichtvorliegen relevanter Willensmängel b) Reichweite der Einwilligung c) Subjektives Rechtfertigungselement Sonderproblem: Die Einwilligung in Rechtsgutsgefährdungen Die mutmaßliche Einwilligung IX. Züchtigungs- und Erziehungsrecht Züchtigungsrecht a) Die Diskussion um das Bestehen eines Züchtigungsrechts b) Die Voraussetzungen des Züchtigungsrechts Erziehungsrecht X. Das Festnahmerecht ( 127 Abs. 1 StPO) Festnahmelage: Auf frischer Tat betroffen oder verfolgt Festnahmehandlung Subjektives Rechtfertigungselement Fälle und Fragen Die Schuld I. Die Schuldfähigkeit Kinder ( 19 StGB) Jugendliche ( 3 JGG) Schuldunfähigkeit ( 20 StGB) a) Drogenbedingte Rauschzustände b) Affekt Problem: Die verantwortliche Herbeiführung von Defektzuständen a) Die actio libera in causa zugleich zum Vollrausch ( 323a StGB) aa) Strafbarkeit wegen reiner Erfolgsdelikte bb) Strafbarkeit wegen verhaltensgebundener Delikte cc) Strafbarkeit wegen Vollrauschs nach 323a StGB? b) Der verschuldete Affekt II. Das Unrechtsbewusstsein ( 17 StGB) Hintergrund und Formen des Verbotsirrtums Die Voraussetzungen des (unvermeidbaren) Verbotsirrtums a) Das Unrecht als Bezugspunkt des Irrtums b) Das Fehlen von Unrechtseinsicht c) Die Vermeidbarkeit III. Entschuldigender Notstand ( 35 StGB) Hintergrund Die Voraussetzungen von 35 Abs. 1 S. 1 StGB a) Notstandslage aa) Notstandsfähige Rechtsgüter bb) Gefahr

19 XVIII Inhaltsverzeichnis cc) Gegenwärtigkeit dd) Rettungsfähige Personen b) Notstandshandlung: Erforderlichkeit c) Rettungswille Die Zumutbarkeit nach 35 Abs. 1 S. 2 StGB a) Gefahrverursachung b) Besonderes Rechtsverhältnis c) Weitere Fälle zumutbarer Gefahrhinnahme Die Irrtumsregelung nach 35Abs.2StGB IV. Notwehrexzess ( 33 StGB) Hintergrund Die Voraussetzungen von 33StGB a) Überschreitung der Notwehr b) Vorliegen gesetzlich anerkannter Affekte: Verwirrung, Furcht oder Schrecken 324 c) Ausschluss von 33 StGB aufgrund vorwerfbarem Vorverhalten? d) Analoge Anwendung von 33 StGB beim Putativnotwehrexzess? V. Gesetzlich nicht geregelte Entschuldigungsgründe Der übergesetzliche entschuldigende Notstand Die Gewissenstat Fälle und Fragen Täterschaft und Teilnahme I. Die Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme Zum Zusammenhang von Tatbestandsverständnis und Täterlehre Die subjektive Theorie Die formal-objektive Theorie Die Tatherrschaftslehre (= materiell-objektive Theorie) Die Gesamtbetrachtungslehre (Rechtsprechung) Eigenhändige Delikte und Sonderdelikte II. Formen der Täterschaft Unmittelbare Täterschaft (und Nebentäterschaft) ( 25 Abs Alt. StGB) Mittelbare Täterschaft ( 25 Abs Alt. StGB) a) Grundstruktur b) Fallgruppen aa) Objektiv-tatbestandslos handelndes Werkzeug bb) Unvorsätzlich oder im Erlaubnistatbestandsirrtum handelndes Werkzeug cc) Absichtslos doloses Werkzeug dd) Rechtmäßig handelndes Werkzeug ee) Schuldlos handelndes Werkzeug ff ) Volldeliktisch handelndes Werkzeug ( Täter hinter dem Täter ) c) Irrtums- und Abweichungsfälle Mittäterschaft ( 25 Abs. 2 StGB) a) Grundstruktur b) Voraussetzungen aa) Gemeinsamer Tatentschluss bb) Gemeinschaftliche Tatbestandsverwirklichung III. Die Teilnahme Unrecht und Struktur der Teilnahme Akzessorietät a) Unrechts- und Strafbarkeitsakzessorietät b) Lockerungen und Durchbrechungen der Akzessorietät zur Behandlung der persönlichen Mordmerkmale

20 Inhaltsverzeichnis XIX aa) Allgemeines bb) Zu den persönlichen Mordmerkmalen Die Anstiftung ( 26 StGB) a) Grundlagen b) Voraussetzungen aa) Objektiver Anstiftungstatbestand bb) Subjektiver Anstiftungstatbestand c) Beteiligung mehrerer Die Beihilfe ( 27 StGB) a) Voraussetzungen aa) Objektiver Beihilfetatbestand bb) Subjektiver Beihilfetatbestand b) Beteiligung mehrerer Fälle und Fragen Strafbare Vorbereitung, Versuch und Rücktritt Übersicht 9: Stufen der Deliktsverwirklichung I. Strafbare Vorbereitungshandlungen ( 30f. StGB) Grundlagen Versuchte Anstiftung ( 30 Abs. 1 StGB) a) Grundstruktur b) Die Voraussetzungen von 30 Abs. 1 StGB aa) Subjektiver Tatbestand bb) Objektiver Tatbestand Sonstige Vorbereitungshandlungen ( 30 Abs. 2 StGB) a) Sich-Bereiterklären b) Annahme eines Erbietens c) Verbrechensverabredung Rücktritt vom Versuch der Beteiligung ( 31 StGB) II. Der Versuch Der Strafgrund des Versuchs Der Aufbau der Versuchsprüfung im Überblick Die Vorprüfung Der subjektive Tatbestand (Tatentschluss) a) Grundlagen b) Sonderfall: Wahndelikt c) Sonderfall: Untauglicher Versuch Abgrenzung zum Wahndelikt d) Sonderfälle: Grob unverständiger und abergläubischer Versuch Der objektive Tatbestand (Unmittelbares Ansetzen) a) Grundlagen b) Anforderungen an das unmittelbare Ansetzen aa) Unmittelbares Ansetzen beim unbeendeten Versuch bb) Besonderheiten beim beendeten Versuch? cc) Versuchsbeginn bei zusammengesetzten Delikten, Qualifikationstatbeständen und Regelbeispielen dd) Versuchsbeginn bei mehreren Beteiligten Sonderfälle: versuchte Erfolgsqualifizierung und erfolgsqualifizierter Versuch III. Der Rücktritt ( 24 StGB) Ratio und systematische Stellung des Rücktritts Der Rücktritt des Alleintäters ( 24 Abs. 1 StGB) a) Anwendungsbereich der Vorschrift: kein fehlgeschlagener Versuch aa) Grundfälle

21 XX Inhaltsverzeichnis bb) Problem: Die Abgrenzung von fehlgeschlagenem und unbeendetem Versuch in Fällen des sogenannten vorläufig fehlgeschlagenen Versuchs 424 cc) Probleme innerhalb der Gesamtbetrachtungslehre b) Fehlende Vollendung c) Die Abgrenzung von unbeendetem und beendetem Versuch d) Beim unbeendeten Versuch: Aufgeben der weiteren Tatausführung e) Beim beendeten Versuch: (Ernsthaftes Bemühen um) Verhinderung der Vollendung aa) Verhinderung der Vollendung nach 24 Abs. 1 S Alt. StGB bb) Ernsthaftes Bemühen um Verhinderung der Vollendung nach 24 Abs. 1 S. 2 StGB f ) Rücktrittsentschluss und Freiwilligkeit Der Rücktritt bei mehreren Tatbeteiligten a) Grundlagen und Anwendungsbereich von 24 Abs. 2 StGB b) Der Rücktritt nach 24 Abs. 2 S. 1 StGB c) Der Rücktritt nach 24 Abs. 2 S. 2 StGB Fälle und Fragen Unechte Unterlassungsdelikte I. Grundlagen und Aufbau II. Die Unterscheidung in echte und unechte Unterlassungsdelikte III. Die Abgrenzung von Tun und Unterlassen IV. Der Tatbestand der unechten Unterlassungsdelikte Erfolgseintritt Die Nichtvornahme der gebotenen Handlung trotz physisch-realer Handlungsmöglichkeit Kausalität der Unterlassung für den Erfolg Die Garantenpflichten und die Realisierung ihrer Verletzung im Erfolg a) Entstehungsgründe und Einteilung der Garantenpflichten b) Die einzelnen Garantenpflichten aa) Beschützergaranten bb) Überwachungsgaranten c) Die Realisierung der Verletzung einer Garantenpflicht im Erfolg Die Entsprechungsklausel Der Vorsatz beim Unterlassungsdelikt V. Die Rechtswidrigkeit beim unechten Unterlassungsdelikt VI. Die Schuld beim unechten Unterlassungsdelikt VII. Täterschaft und Teilnahme beim unechten Unterlassungsdelikt Mehrere Unterlassungen Teilnahme eines Nichtgaranten am Unterlassungsdelikt Beteiligung durch Unterlassen am Begehungsdelikt VIII. Versuch und Rücktritt beim unechten Unterlassungsdelikt Der Versuch des unechten Unterlassungsdelikts a) Vorprüfung b) Der subjektive Tatbestand (Tatentschluss) c) Der objektive Tatbestand (unmittelbares Ansetzen) Der Rücktritt vom Versuch des unechten Unterlassungsdelikts Fälle und Fragen Das Fahrlässigkeitsdelikt I. Grundlagen II. Die Voraussetzungen der Fahrlässigkeitsstrafbarkeit

22 Inhaltsverzeichnis XXI 1. Aufbau des Fahrlässigkeitsdelikts Tatbestandsmäßigkeit Rechtswidrigkeit Schuld Fälle und Fragen Die Konkurrenzlehre I. Sinn und Zweck der Konkurrenzlehre II. Tateinheit ( 52), Tatmehrheit ( 53) und Gesetzeseinheit III. Standort und Aufbau der Konkurrenzprüfung IV. Die Unterscheidung von Handlungseinheit und Handlungsmehrheit Die natürliche Handlung Die natürliche Handlungseinheit a) Die natürliche Handlungseinheit als Hilfsmittel zur Tatbestandsauslegung b) Die natürliche Handlungseinheit als Voraussetzung von Tateinheit Die rechtliche Handlungseinheit a) Mehraktige und zusammengesetzte Delikte b) Dauerdelikte c) Teilidentität der Ausführungshandlungen d) Klammerwirkung e) Fortsetzungszusammenhang V. Tateinheit und Tatmehrheit VI. Gesetzeseinheit Spezialität Subsidiarität Konsumtion Mitbestrafte Vor- oder Nachtat VII. Auf unklarer Tatsachenbasis konkurrierende Straftatbestände Fälle und Fragen Lösungshinweise für die Fälle und Fragen Stichwortverzeichnis

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