Vorbericht. Doppelhaushalt 2015/2016

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1 Vorbericht Doppelhaushalt / - Inhaltsverzeichnis - Statistische Angaben 2 Allgemeine Erläuterungen 5 IST Darstellungen 5 Haushaltsplan 5 1. Rückblick auf das Haushaltsjahr Forderungsbestände Verbindlichkeiten gegenüber Dritten Rücklagen aus Überschüssen 8 2. Rückblick auf das Haushaltsjahr Wesentliche Abweichungen des Haushaltsplanes von der 8 Ergebnis- und Finanzplanung des Vorjahres 2.2. Finanzierungsbedarf für die Inanspruchnahme von 9 Rückstellungen 2.3. Liquiditätsentwicklung der Stadt Wriezen Belastung des Haushaltes durch kreditähnliche Rechtsgeschäfte Abweichungen von Zielvorgaben Erläuterungen zur Haushaltssatzung und Allgemeine Erläuterungen Übersichten der Forderungen und Verbindlichkeiten Rückstellungen Übersicht über Steuereinnahmen Übersicht über Erträge und Aufwendungen nach Schwerpunkten Übersicht über Sonderposten und Erträge aus der Auflösung von 17 Sonderposten 3.7. Übersicht über Erträge und Aufwendungen aus allgemeinen 17 Umlagen und Sozialleistungen 3.8. Übersicht über die Ergebnisentwicklung Rücklagen- und Rückstellungsübersicht Finanzplanungswerte aufgenommener Kredite Übersicht Vertragswerte aufgenommener Kredite Übersicht Investitionsmaßnahmen Investitionsplan Stadt Wriezen Kostenstellen für die Stadt Wriezen Zusammenfassung für das Haushaltsjahr und 46 Kennzahlenkatalog der Stadt Wriezen 47 1

2 Statistische Angaben Gemeindegröße: ha Stadt Wriezen und Ortsteile Ausdehnung: von Nord nach Süd ca. 12,5 km von Ost nach West ca. 18,5 km Entwicklung der Einwohnerzahlen Stand : Stand : Stand : Stand : Entwicklung der Einwohnerzahl Wriezens

3 Überblick über die Steuerhebesätze Gewerbesteuer 320 v.h. 320 v.h. 320 v.h. Grundsteuer A 310 v.h. 310 v.h. 310 v.h. Grundsteuer B 425 v.h. 425 v.h. 425 v.h. Kinderzahlen der Kindertagesstätten (Stand 09/2014) Kita Freundschaft (DRK) 179 Kinder Kita Marie Juchacz (AWO) 206 Kinder Entwicklung der Kinderzahl der Kita "Freundschaft" Entwicklung der Kinderzahl der Kita "M.Juchacz" Kita Pusteblume OT Lüdersdorf (AWO) 39 Kinder 45 Entwicklung der Kinderzahl Kita "Pusteblume"

4 Schülerzahlen (Stand 09/2014) Grund- und Oberschule Salvador Allende 485 Schüler davon Grundschulteil 138 Schüler Entwicklung der Schülerzahl

5 Allgemeine Erläuterungen Erstmalig wird in der Stadt Wriezen ein Doppelhaushalt für die Jahre und vorgelegt. Hiermit soll eine kontinuierliche Abarbeitung aller Vorhaben und Projekte ermöglicht werden und die erforderliche Plansicherheit gewährt werden. Ein weiterer Vorteil wird in der Zeitersparnis für die Haushaltsdiskussion für das Folgejahr gesehen. Dargestellt werden die Jahresscheiben und separat sowie in der Haushaltssatzung getrennt aufgeführt. Im Haushaltsjahr schließt der Ergebnishaushalt mit einen geringen Überschuss von ab. Ein Überschuss, welcher zur Tilgung der Kredite eingesetzt werden muss, konnte unter dem Prinzip der Sparsamkeit nicht erzielt werden. Die ordentliche Tilgung wird durch die Erstattung aus der Ausleihe in Höhe von und aus den Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses der letzten Jahre gedeckt. Im Finanzhaushalt werden aus dem laufenden Haushaltsjahr und aus den Sonderrücklagen von nicht verbrauchten investiven Schlüsselzuweisungen (in Höhe von ,16 ) Mittel für Investitionen zur Verfügung gestellt. Eine Kreditaufnahme wird nicht geplant. Das Haushaltsjahr schließt im Ergebnishaushalt mit Überschuss ab. Auch hier wird bei der ordentlichen Tilgung auf die Erstattung aus der Ausleihe in Höhe von sowie aus den Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses der letzten Jahre verwiesen. Im Finanzhaushalt des laufenden Haushaltsjahres sowie aus dem Restbetrag der nicht verbrauchten investiven Schlüsselzuweisung stehen für die geplanten Investitionen Mittel zur Verfügung. Auch für das Haushaltsjahr ist keine weitere Neuverschuldung geplant. Die Stadt Wriezen hat sich für die weitere Entwicklung vorgenommen die Schulden aus Investitionskrediten kontinuierlich abzubauen. Im Haushaltsjahr werden drei Kredite im Gesamtwert von ,06 fertig getilgt und belastet die Stadt nicht weiter mit Zins und Tilgungsleistungen in Höhe von ,60 ab. Per ist ein Investitionskredit fertig getilgt. Auswirkungen für die Stadt Wriezen werden im Rückblick auf das Haushaltsjahr 2013 und 2014 dargestellt. IST Darstellungen Die gesamte Haushaltswirtschaft konnte planmäßig im Haushaltsjahr 2013 über das doppische Rechnungswesen abgewickelt werden. Das Gesamtvolumen der Bilanz belief sich am in Aktiva und Passiva auf ,22. Der Haushaushaltsplan 2013 wurde am beschlossen und der unteren Aufsichtsbehörde zur Kenntnis gegeben. Die Veröffentlichung wurde am vorgenommen. Eine Nachtragssatzung wurde am beschlossen und am veröffentlicht. Die Jahresrechnung 2013 wurde fristgerecht erstellt und durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft. Die Stadtverordnetenversammlung erhielt in der Dezembersitzung den Jahresabschluss sowie den Prüfungsbericht für das Haushaltsjahr 2013 mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk und der Empfehlung zur Bestätigung des Jahresabschlusses sowie der Entlastung des Bürgermeisters für dieses Haushaltsjahr. 5

6 Die Haushaltssatzung für 2014 wurde am durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Ein Beitrittsbeschluss wurde am erforderlich, da die beantragte Kreditermächtigung von nur mit bewilligt wurde. Die Veröffentlichung wurde am vorgenommen. Eine Nachtragssatzung wurde nicht beschlossen. Haushaltsplan 1. Rückblick auf das Haushaltsjahr 2013 Das Haushaltjahr 2013 schließt in der Gesamtfinanz- bzw. Gesamtergebnisrechnung wie folgt ab: Gesamtfinanzrechnung Einzahlungen ,43 Auszahlungen ,54 Fremde Finanzmittel ,10 Gesamtergebnisrechnung Erträge ,10 Aufwendungen ,05 Veränderung des Finanzmittelbestandes ,06 Jahresüberschuss , Forderungsbestände Definition: Forderungen entstehen in der Regel zum Zeitpunkt der Leistungserbringung bzw. der Bescheiderstellung. Im kommunalen Bereich handelt es sich überwiegend um öffentlich rechtliche Forderungen (Gebühren, Beiträge, Steuern). Forderungen sind grundsätzlich mit ihrem Nominalwert (Zahlungsbetrag) anzusetzen. Eine Forderung erlischt in der Regel durch Zahlungseingang. Die Einzelwertberichtigung einer Forderung (außerplanmäßige Abschreibung) ist immer dann anzusetzen, wenn die Forderung nur teilweise uneinbringbar ist. Dies ist der Fall, wenn konkrete Hinweise darauf bestehen, dass die Forderung nur teilweise gezahlt werden können. Die Berichtigung erfolgt dann durch befristete Niederschlagung (z.b. zweifelhafte Forderungen besteht im Rahmen eines Insolvenzverfahrens). Derartige Forderungen sind auf den beizulegenden Stichtagswert (wahrscheinlich zu erwartender Zahlungsbetrag zum Bilanzstichtag) abzuschreiben. Ist die Einbringlichkeit einer Forderung zweifelhaft, so ist eine Abschreibung vorzunehmen. Ist sie uneinbringbar, so ist sie auszubuchen (Niederschlagung, Erlass). Zur Berücksichtigung des nach erfolgter Einzelwertberichtigung im Restbestand der Forderungen verbleibenden Ausfallrisikos ist eine sog. Pauschalwertberichtigung vorzunehmen. Die Höhe des Pauschalwertberichtigungssatzes sollte sich an den Zahlungsausfällen der letzten drei Jahre in der Kommune orientieren. 6

7 Forderungen sind abzuzinsen, wenn sie eine Restlaufzeit von mehr als einem Jahr haben. Die verbleibenden Forderungsbestände stellten sich 2013 wie folgt dar: öffentlich-rechtliche ,58 und privatrechtliche 8.173,46. Wesentlichen Anteil an den öffentlich-rechtlichen Forderungen hatten Rückstände bei Zuweisung Städtebausanierung, Konzessionsabgaben und Gewerbesteuer, alle Forderungen wurden aber bereits Anfang 2014 eingezahlt Verbindlichkeiten gegenüber Dritten Definition: Verbindlichkeiten sind alle am Bilanzstichtag dem Grunde, der Höhe und der Fälligkeit nach feststehenden Schulden. Verbindlichkeiten sind in der Bilanz mit ihrem Rückzahlungsbetrag anzusetzen. Sie sind dem Fremdkapital zugeordnet. Stand per : Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen ,05 und Investitionsfördermaßnahmen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ,75 Verbindlichkeiten aus Transferaufwendungen 3.063,00 Sonstige Verbindlichkeiten ,03 Gut die Hälfte der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ergaben sich aus abgerechneten Leistungen für Straßenreinigung und Winterdienst bzw. aus Sicherheitseinbehalten für Mängelansprüche. Die verbleibenden Forderungen und Verbindlichkeiten wurden ordnungsgemäß in das Haushaltsjahr 2014 vorgetragen und den entsprechenden Produkten (Verursacherbereich) zugeordnet. In der Anlage zum Plan befindet sich eine Forderungs- und Verbindlichkeitsübersicht Rücklagen aus Überschüssen Die Stadt Wriezen verfügte per über einen Rücklagenbestand von ,54 der sich wie folgt aufteilt: 7

8 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses ,26 und Rücklagen aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses ,28. Eine Sonderrücklage aus nichtverbrauchter investiver Schlüsselzuweisung wurde in Höhe von ,16 gebildet und wird im Haushaltsjahr für investive Zwecke eingesetzt. 2. Rückblick auf das Haushaltsjahr 2014 Entsprechend der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKV) 10 (Vorbericht) werden nachfolgend: 1. Welche wesentlichen Abweichungen von den Zielvorgaben ( 5 Abs.4) des Vorjahres eingetreten sind 2. Welcher Finanzierungsbedarf für die Inanspruchnahme von Rückstellungen entsteht und welche Auswirkungen sich daraus im Finanzplanungszeitraum ergeben. 3. Wie sich die Liquidität im Vorjahr entwickelt hat und in welchen Umfang Kassenkredite in Anspruch genommen worden sind. 4. Wie hoch die Belastung des Haushalts durch kreditähnliche Rechtsgeschäfte ist. 5. Welche Bürgschaften und sonstige Haftungsverpflichtungen übernommen wurden. 6. In welchen wesentlichen Punkten der Haushaltsplan vom mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplan des Vorjahres abweicht. 7. Die Entwicklung der wichtigsten Erträge und Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit, das Vermögen und die Schulden in den dem Haushaltsjahr vorangegangenen zwei Haushaltsjahren sowie im Haushaltsjahr. 8. Welche Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen im Haushaltsplan geplant sind und welche finanziellen Auswirkungen sich daraus für die folgenden Jahre ergeben. dargestellt Wesentliche Abweichungen des Haushaltsplanes von der Ergebnis- und Finanzplanung des Vorjahres Im Bereich der Personalkosten sowie bei den Abschreibungen des Anlagevermögens sowie der Sonderposten sind Abweichungen von der Ergebnis- und Finanzplanung der Vorjahre entstanden. Die Abweichungen bei den Abschreibungen und bei den Sonderposten des Anlagevermögens sind nicht exakt planbar. Die Fördermittelbescheide kommen zeitversetzt zur Planung und bei den Abschreibungen 8

9 kann im Vorfeld nicht der Fertigstellungstag genau bestimmt werden. Bei den Personalkosten ist der Anteil der Altersteilzeitfälle immer noch zu beachten. Hierfür können die angesparten Rückstellungen in Anspruch genommen werden Finanzierungsbedarf für die Inanspruchnahme von Rückstellungen Definition: Rückstellungen sind Verbindlichkeiten oder Aufwendungen, die hinsichtlich ihrer Entstehung oder Höhe ungewiss sind. Durch die Bildung der Rückstellungen sollen die später zu leistenden Auszahlungen den Perioden ihrer Verursachung zugerechnet werden. Typische Beispiele für Rückstellungen sind Pensionsrückstellungen, Rückstellungen für Provisionen usw. Rückstellungen haben Fremdkapitalcharakter (Passiva). Die zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltsplanes 2014 aufgeführten Rückstellungen beziehen sich auf die Altersteilzeitmodelle für Beschäftigte der Stadt Wriezen. Zu dem gesetzlichen Muster der Rücklagen- und Rückstellungsübersicht als Anlage des Vorberichtes, wird nachfolgend eine Darstellung der Rückstellungen der Altersteilzeitmodelle separat ausgewiesen Liquiditätsentwicklung der Stadt Wriezen Die Stadt Wriezen konnte zu jeder Zeit seinen Zahlungsverpflichtungen pünktlich nachkommen. Ein Kassenkredit wurde im Haushaltsjahr 2014 nicht beansprucht. Darstellung der Zinserträge und aufwendungen in RE 2011 RE 2012 RE 2013 Zinserträge Zinsaufwendungen ,09 Nachfolgend wird die Bilanzposition Liquide Mittel per dargestellt. Bilanzposition: Kassenbestand, Bundesbankguthaben, Guthaben bei Kreditinstituten und Schecks Als liquide Mittel wurden alle Guthaben bei Kreditinstituten, einschließlich der Guthaben bei der kommunalen Gesellschaft, der HaGeBa für die verwalteten Objekte ausgewiesen. ZW Bezeichnung IBAN / BIC VR Bank Fürstenwalde / Girokonto Sparkasse MOL / Girokonto VR Bank Fürstenwalde / Tagesgeld Postbank / Girokonto Deutsche Bank / Girokonto Deutsche Kreditbank / Girokonto Verwahr / Vorschuss DE / GENODEF1FW1 DE / WELADED1MOL DE / GENODEF1FW1 DE / PBNKDEFF DE / DEUTDEBB160 DE / BYLADEM , , , , , DKB / Treuhandkonto (HaGeBa) VR Bank Treuhandkonto (HaGeBa) DE / BYLADEM1001 DE / GENODEF1FW , ,37 Gesamt ,11 9

10 2.4. Belastung des Haushaltes durch kreditähnliche Rechtsgeschäfte Definition: Kreditähnliches Rechtsgeschäft ist die Begründung einer Zahlungsverpflichtung, die in ihren wirtschaftlichen Auswirkungen einer Kreditaufnahme gleichkommt, wobei die Gemeinde die Leistung sofort aufgrund einer Finanzierung durch Dritte erhält, die von ihr zu erbringende Gegenleistung aber erst in künftigen Haushaltsjahren erbringen muss ( 74 Abs. 5 KommRRefG) Die Stadt Wriezen ist keine Verpflichtungen in Form von kreditähnlichen Rechtsgeschäften eingegangen. Bürgschaften und Haftungsverpflichtungen Die Stadt Wriezen hat keine Bürgschaften und Haftungsverpflichtungen übernommen Abweichungen von Zielvorgaben 5 Abs. 4 KomHKV In jedem Teilhaushalt sind die Produktgruppen, die wesentlichen Produkte und ihre Auftragsgrundlage zu beschreiben. Die zu erreichenden Produktziele sind vorzugeben; Kennzahlen zur Messung der Zielerreichung sind anzugeben. Die Produktziele und ihre Auftragsgrundlagen sind beschrieben. Die Kennzahlen zur Messung der Zielerreichung werden bei den ausgewählten Produkten auf dem Produktblatt dargestellt. In der Anlage werden weitere Ziele und Kennzahlen dargestellt, die in den nächsten Haushaltsjahren qualifiziert und umgesetzt werden. Des Weiteren ist die Vollkostenrechnung jetzt für die Wirtschaftlichkeitsberechnungen nach 16 KomHKV anwendbar. (Anlage Kennzahlenkatalog) 3. Erläuterungen zur Haushaltssatzung / Im 1 der Haushaltsatzung werden die ordentlichen Erträge und Aufwendungen sowie die außerordentlichen Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes in Gesamtvolumen dargestellt. Nachfolgend werden die Gesamt Einzahlungen und Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit ausgewiesen. Die Einzahlungen und Auszahlungen der Investitionstätigkeiten sind davon Zahlen aus dem Gesamtvolumen der Verwaltungstätigkeiten. Die Angaben erfolgen für beide Jahresscheiben separat. Im 2 müssen die benötigten Kreditermächtigungen für Investitionen beantragt werden. Die Stadt Wriezen beantragt für die Haushaltsjahre und keine Kreditermächtigung. Im 3 sind alle Verpflichtungsermächtigungen aufzuführen. Die Stadt Wriezen ist keine Verpflichtungen eingegangen. 10

11 Im 4 werden die Steuersätze für die Gemeindesteuer festgesetzt. Für die Haushaltsjahre und sind keine Erhöhungen der Realsteuern vorgesehen. Im 5 werden die Erheblichkeitsregelungen zum Erlass einer Nachtragssatzung und die Regelung der Erheblichkeit von außerplanmäßigen und überplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen bestimmt. Diese Festlegung gilt für beide Haushaltsjahre und Allgemeine Erläuterungen Eine Budgetierung von Teilhaushalten zu einem Budget ist im Haushalt / noch nicht vorgesehen. Es wird mit zusätzlichen Deckungskreises im Bereich Immobilienmanagement und in Liegenschaften gearbeitet. Im Haushaltsjahr sind weitere Strukturveränderungen geplant. Durch Ausscheiden von Mitarbeitern, die in die Altersrente gehen, müssen Aufgaben neu zugeordnet bzw. neu organisiert werden. Es wurde auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes ein Vertragsmanagement eingerichtet, welches die gesamte Vertragsüberwachung und Mittelbewirtschaftung als Hauptaufgabe hat. Hierfür wurde jetzt die entsprechende Software angeschafft. Ziel dieser Umstrukturierung sollen neue effektivere Methoden der Bearbeitung und vor allem Einsparung von Aufwendungen sein Übersichten der Forderungen und Verbindlichkeiten Die Darstellung der öffentlich-rechtlichen Forderungen und der privatrechtlichen Forderungen sowie die Übersicht der Verbindlichkeiten sind mit dem Bericht zur Eröffnungsbilanz näher erläutert und werden in den jeweiligen Haushaltsplänen in einer Übersicht dargestellt. 11

12 Forderungsübersicht 2013 Forderungsarten Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen Stand zum Stand zum mit einer Restlaufzeit von Mehr (+)/ Weniger (-) bis zu einem Jahr einem bis zu fünf Jahren mehr als fünf Jahren gegenüber , , , ,15 Gebühren , , , ,75 Beiträge Wertberichtigungen auf Gebühren und Beiträge Steuern , , , ,25 Transferleistungen sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen , , ,15 Wertberichtigungen auf Steuern, Transferleistungen und sonstige öffentliche Forderungen Privatrechtliche Forderungen 701, , , ,47 gegenüber dem privaten und öffentlichen Bereich 701, , , ,47 gegen Sondervermögen gegen verbundene Unternehmen gegen Zweckverbände gegen sonstige Beteiligungen Wertberichtigungen auf privatrechtliche Forderungen Sonstige Vermögensgegenstände Sonstige Vermögensgegenstände Gesamtsumme Forderungen: , , , ,68 Die aufgeführten Verbindlichkeiten aus 2013 außer aus Krediten konnten im ersten Halbjahr 2014 als erledigt verbucht werden. Neue Verbindlichkeiten sind nicht älter als 1 Jahr und werden ordnungsgemäß nach vorgetragen. Verbindlichkeitsübersicht Stand zum Stand zum mit einer Restlaufzeit von voraussichtlic bis zu einem bis zu mehr als her Stand zum Art der Verbindlichkeiten einem Jahr fünf Jahren fünf Jahren Anleihen Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen , , , , , ,33 und Investitionsförderungsmaßnahmen Verbindlichkeiten aus der Aufnahme von Kassenkrediten Verbindlichkeiten aus Rechtsgeschäften, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen erhaltene Anzahlungen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und , , ,99 Leistungen Verbindlichkeiten aus Transferleistungen , , ,00 Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen Verbindlichkeiten gegenüber Zweckverbänden Verbindlichkeiten gegenüber sonstigen Beteiligungen sonstige Verbindlichkeiten , , ,81 Gesamtsumme Verbindlichkeiten: , , , , , ,33 12

13 Als weitere Anlagen sind der Stellenplan der Stadt Wriezen und die Übersicht der Rücklagen- und Rückstellungen Rückstellungen Produkt Stand zur Eröffnungsbilanz Zuführung Stand Entnahme Stand Differenz/ Soll Insgesamt Stand , , , , , , , , ,05 Summe , , ,02 Erläuterungen: Anzahl der Altersteilzeitverträge: Es haben 3 Beschäftigte im Jahr einen Altersteilzeitvertrag. Davon befinden sich alle Mitarbeiter in der Freistellungsphase Kosten insgesamt: Es wurde gegenüber der Eröffnungsbilanz zum folgende Personalkosten zugeführt oder entnommen: Stand zum ,63 im Jahr werden der Rückstellung ein Betrag von zugeführt: im Jahr werden der Rückstellung ein Betrag von entnommen: ,65 Differenz Soll/Guthaben zu Personalausgaben ,02 (siehe Übersicht, Folgeseite) Bestandteile der Entnahme: Stand zum Personalkosten für die Mitarbeiter in der Freistellungs-Phase im Jahr. Ab den Haushaltsjahr 2010 wurden keine neuen Altersteilzeitverträge mit Mitarbeitern der Stadt Wriezen abgeschlossen. Damit sind die Altersteilzeitverträge im Haushaltsjahr erledigt. Die Differenz muss aus den Personalkosten finanziert werden. Grund sind die tariflichen Veränderungen, die in der Freistellungsphase für die laufenden Verträge nicht berücksichtigt werden können. 13

14 3.4. Übersicht über Steuereinnahmen in Steuerart RE Realsteuern Grundsteuer A , Grundsteuer B , Gewerbesteuer , Gemeindeanteile an der Einkommenssteuer , der Umsatzsteuer , andere Steuern Vergnügungssteuer Hundesteuer , Zweitwohnungssteuer 2.195, sonstige Steuern 2.365, steuerähnliche Einnahmen z.b. Kompensationszahlungen (Familienleistungsausgleich) , Gesamt , Steuereinnahmen (RE 2013) 14

15 3.5. Übersicht über Erträge und Aufwendungen nach Schwerpunkten in Ertrags- und Aufwandsarten Erträge Steuern und ähnliche Abgaben KK 40 Zuwendungen und allgemeine Umlagen KK41 Sonstige Transfererträge KK42 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte KK43 Kostenerstattungen und Kostenumlagen KK44 Sonstige ordentliche Erträge KK 45 Ergebnis Plan Plan , , , , , Zinserträge KK , Außerordentl. Erträge KK , Summe , Aufwendungen Personalaufwendungen KK , Versorgungsaufwendungen KK Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen , KK 52 Transferaufwendungen KK , Sonstige ordentliche Aufwendungen KK , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen , KK 55 bilanzielle Abschreibungen KK , Außerordentl. Aufwendungen KK , Summe ,

16 Erträge nach Schwerpunkten (RE 2013) Aufwendungen nach Schwerpunkten (RE 2013) 16

17 3.6. Übersicht über Sonderposten und Erträge aus der Auflösung von Sonderposten - Haushaltsjahr und in Sonderposten Sonderposten aus Zuwendungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Sonderposten aus investiven Schlüsselzuweisungen Sonderposten aus Beiträgen und Baukostenzuschüssen Stand zum Voraussichtlicher Erträge aus der Auflösung von Sonderposten Stand zum Planung Planung , , , , , , Gesamtsumme: , , Übersicht über Erträge und Aufwendungen aus allgemeinen Umlagen und Sozialleistungen - Haushaltsjahr und in Ergebnis Planung Planung Erträge aus allgemeinen Umlagen , Aufwendungen für allgemeinen Umlagen , davon für Amtsumlage davon für Zweckverbandsumlagen davon für Kreisumlage , Saldo der Umlagen: , Erträge aus dem Ersatz für soziale Leistungen Aufwendungen für Sozialtransferleistungen , Saldo Sozialleistungen: ,

18 3.8. Übersicht über die Ergebnisentwicklung - Haushaltsjahr und in Ergebnis Planung Planung ordentliches Ergebnis gemäß Ergebnishaushalt/-rechnung , Fehlbeträge aus Vorjahren = ordentliches Ergebnis unter Berücksichtigung von Fehlbeträgen aus Vorjahren + Entnahme aus Rücklage Überschüsse des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren + Überschüsse des außerordentlichen Ergebnisses des laufenden Jahres + Entnahme aus Rücklage Überschüsse des außerordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren = ordentliches Jahresergebnis nach Heranziehung von Ersatzdeckungsmitteln gem. 26 Abs. 2 und 3 KomHKV Zuführung an Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gem. 26 Abs. 1 KomHKV außerordentliches Ergebnis gemäß Ergebnishaushalt/-rechnung , , , , Fehlbeträge aus Vorjahren außerordentliches Ergebnis unter Berücksichtigung von Fehlbeträgen aus Vorjahren - Überschussverwendung zum Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses + Entnahme aus Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren = außerordentliches Jahresergebnis nach Verwendung als/heranziehung von Ersatzdeckungsmitteln gem. 26 Abs. 3, 5 und 6 KomHKV Zuführung an Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses Stand der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses Stand der Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses , , , , , , , , , , , , , , ,28 18

19 Jahresüberschüsse/Jahresfehlbeträge Ertrags./.Aufwandsarten Ergebnis Plan Plan Plan Erträge , Aufwendungen , Saldo , Finanzmittelüberschüsse/Finanzmittelfehlbeträge Einzahlungen./. Auszahlungen Ergebnis Plan Plan Plan Einzahlungen , Auszahlungen , Saldo , Rücklagen- und Rückstellungsübersicht - in Haushaltsjahr Rücklagenarten Stand zum Voraussichtl. Stand zum Zuführungen im Inanspruchnahme im Voraussichtl. Stand zum Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses , , ,26 Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses , , ,28 Gesamtsumme Überschussrücklage: , , ,34 Sonderrücklagen , , ,16 davon aus nicht verwendeten investiven Schlüsselzuweisungen , , ,16 davon aus der ehemaligen kameralen allgemeinen Rücklage Gesamtsumme Sonderrücklagen , , ,16 Haushaltsjahr Rücklagenarten Stand zum Voraussichtl. Stand zum Zuführungen im Inanspruchnahme im Voraussichtl. Stand zum Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses , , ,26 Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses , , ,28 Gesamtsumme Überschussrücklage: , , ,54 Sonderrücklagen davon aus nicht verwendeten investiven Schlüsselzuweisungen davon aus der ehemaligen kameralen allgemeinen Rücklage Gesamtsumme Sonderrücklagen 19

20 Haushaltsjahr Rückstellungsarten Stand zum Voraussichtl. Stand zum Zuführungen im Inanspruchnahme im Voraussichtl. Stand zum Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen , , , ,00 davon Pensionsrückstellungen , , ,00 davon Beihilferückstellungen davon Altersteilzeitrückstellungen , , ,41 Rückstellung für unterlassene Instandhaltung Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien sonstige Rückstellungen , , ,14 davon Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen des Finanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen davon Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften aus Gewährleistungen aus anhängigen Gerichtsverfahren Gesamtsumme Rückstellungen , , , ,14 Haushaltsjahr Rückstellungsarten Stand zum Voraussichtl. Stand zum Zuführungen im Inanspruchnahme im Voraussichtl. Stand zum Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen , , ,00 davon Pensionsrückstellungen , , ,00 davon Beihilferückstellungen davon Altersteilzeitrückstellungen ,52 Rückstellung für unterlassene Instandhaltung Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien sonstige Rückstellungen , , ,14 davon Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen des Finanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen davon Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften aus Gewährleistungen aus anhängigen Gerichtsverfahren Gesamtsumme Rückstellungen , , ,14 20

21 3.10. Finanzplanungswerte aufgenommener Kredite und und Folgejahre Finanznummer Kreditgeber 1 Kreditermächtigung Kreditaufnahme KZ geleist. Tilgung geleist. Zinsen geleist. VKB Deutsche Kreditbank ,54 T) Z) V) G) planmäßig zu leistende Tilgung planmäßig zu leistende Zinszahlungen planmäßig zu leistende Verwaltungskosten , , , , , , , , , , , , , , , Deutsche Kreditbank AG ,49 T) Z) V) G) 945,64 259, ,04 992,23 212, , ,14 163, , ,43 112, , ,26 58, , Deutsche Kreditbank AG ,19 T) Z) V) G) 4.982,97 631, , ,70 380, , ,64 117, , Landesarbeitsamt Berlin- Brandenburg ,75 T) Z) V) G) 293,48 293,48 293,48 293,48 293,48 293,48 293,48 293,48 293,48 293, Deutsche Genossenschafts- Hypothekenbank AG ,04 T) Z) V) G) , , , ,05 753, , ,50 391, , ,42 56, , Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ,40 T) Z) V) G) , , , Investitionsbank des Landes Brandenburg ,47 T) Z) V) G) 3.087, ,66 444, , , ,33 429, , , ,41 413, , , ,89 396, , , ,71 380, ,56 21

22 Finanznummer Kreditgeber 1 Kreditermächtigung Kreditaufnahme KZ geleist. Tilgung geleist. Zinsen geleist. VKB Sparkasse Märkisch-Oderland ,53 T) Z) V) G) planmäßig zu leistende Tilgung planmäßig zu leistende Zinszahlungen planmäßig zu leistende Verwaltungskosten 2.304,12 273, , Sparkasse Märkisch-Oderland ,04 T) Z) V) G) 2.275, , , Sparkasse Märkisch-Oderland T) Z) V) G) , , , , , , , , , , , , , , , Investitionsbank Schleswig- Holstein ,86 T) Z) V) G) , , , , , , , , , , Investitionsbank Schleswig- Holstein T) Z) V) G) 8.114, , , , , , , , , , , , , , , Investitionsbank Schleswig- Holstein ,47 T) Z) V) G) , , , , , , , , , , , , , , , Deutsche Kreditbank T) Z) V) G) , , , , , , , , , Sparkasse Jena-Saale-Holzland ,00 T) Z) V) G) , , , , , , , , , , , , , , ,48 22

23 Finanznummer Kreditgeber 1 Kreditermächtigung Kreditaufnahme KZ geleist. Tilgung geleist. Zinsen geleist. VKB Sparkasse Märkisch-Oderland ,00 T) Z) V) G) planmäßig zu leistende Tilgung planmäßig zu leistende Zinszahlungen planmäßig zu leistende Verwaltungskosten 6.128, , , , , , , , , , , , , , ,24 Gesamtwerte: ,62 T) Z) V) G) , ,76 444, , , ,28 429, , , ,48 413, , , ,46 396, , , ,40 380, ,70 T) planmäßig zu zahlende Tilgungsbeträge Z) planmäßig zu zahlende Zinsbeiträge V) planmäßig zu zahlende Verwaltungskosten G) planmäßig zu zahlende Gesamtbeträge (Tilgung + Zinsen + Verwaltungskosten) * in Abhängigkeit von en 23

24 3.11. Übersicht Vertragswerte aufgenommener Kredite Zeitraum: bis Finanznummer Kreditgeber Vertragsnummer Kreditermächtigung Wertstellungsbetrag Zahldatum Tilgungsbetrag Zinssatz Zinsen Gesamtzahlbetrag Zinsbindung Ist Stand zum Jahresende Sollstand zum Jahresende % Deutsche Kreditbank , , ,96 4, , , , , , , Deutsche Kreditbank AG , ,08 77,39 77,70 78,01 78,32 78,64 78,95 79,27 79,59 79,91 80,23 80,55 4, ,34 23,03 22,72 22,41 22,10 21,78 21,47 21,15 20,83 20,51 20,19 19,87 100,42 100,42 100,42 100,42 100,42 100,42 100,42 100,42 100,42 100,42 100,42 100, , , Deutsche Kreditbank AG , , ,06 4, ,39 285, , , , , Landesarbeitsamt Berlin- Brandenburg , ,74 146, ,74 146, , , Deutsche Genossenschafts- Hypothekenbank AG , , , , ,46 3, ,57 287,14 265,54 243, , , , , , , Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) / , , ,13 3, , , , , , Investitionsbank des Landes Brandenburg , ,79 769,58 774,39 779,23 2, ,68 446,85 443,00 439, , , , , , , Sparkasse Märkisch-Oderland , ,93 573,30 578,71 584,18 3, ,37 71,00 65,59 60,12 644,30 644,30 644, , ,48 24

25 Finanznummer Kreditgeber Vertragsnummer Kreditermächtigung Wertstellungsbetrag Zahldatum Tilgungsbetrag Zinssatz Zinsen Gesamtzahlbetrag Zinsbindung Ist Stand zum Jahresende Sollstand zum Jahresende Sparkasse Märkisch-Oderland Sparkasse Märkisch-Oderland Investitionsbank Schleswig- Holstein Investitionsbank Schleswig- Holstein Investitionsbank Schleswig- Holstein Deutsche Kreditbank Sparkasse Jena- Saale-Holzland Sparkasse Märkisch-Oderland , / / / % , , , , ,84 566,14 571,49 576, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,76 3, ,94 332,64 327,29 321,89 4, , ,38 2, ,89 921,01 879,14 837,26 3, , , , ,50 3, , , , ,82 2, , , , ,28 2, , , , ,30 1, , , , ,05 898,78 898,78 898, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,48 Gesamtwerte: , , , , , ,12 25

26 Übersicht Vertragswerte aufgenommener Kredite Zeitraum: bis Kreditgeber Finanznummer Vertragsnummer Kreditermächtigung Wertstellungsbetrag Zahldatum Tilgungsbetrag Zinssatz Zinsen Gesamtzahlbetrag Zinsbindung Iststand zum Jahresende Sollstand zum Jahresende % Deutsche Kreditbank , , ,05 4, , , , , , Deutsche Kreditbank AG , ,88 81,20 81,53 81,85 82,18 82,51 82,84 83,18 83,51 83,85 84,18 84,52 4, ,54 19,22 18,89 18,57 18,24 17,91 17,58 17,24 16,91 16,57 16,24 15,90 100,42 100,42 100,42 100,42 100,42 100,42 100,42 100,42 100,42 100,42 100,42 100, , , Deutsche Kreditbank AG , , ,97 4, ,57 158, , , , , Landesarbeitsamt Berlin- Brandenburg , ,74 146, ,74 146, , , Deutsche Genossenschafts- Hypothekenbank AG , , , , ,29 3, ,83 199,71 177,42 154, , , , , , , Investitionsbank des Landes Brandenburg , ,09 788,99 793,93 798,89 2, ,24 431,32 427,37 423, , , , , , , Sparkasse Märkisch-Oderland , ,00 4, , , , , , , Investitionsbank Schleswig- Holstein / , , ,39 753,51 711,64 669, , , , , , ,86 26

27 Kreditgeber Finanznummer Vertragsnummer Kreditermächtigung Wertstellungsbetrag Zahldatum Tilgungsbetrag Zinssatz Zinsen Gesamtzahlbetrag Zinsbindung Iststand zum Jahresende Sollstand zum Jahresende % Investitionsbank Schleswig- Holstein / , , , ,12 3, , , , , , , , , , , Investitionsbank Schleswig- Holstein / , , , , ,12 3, , , , , , , , , , , Deutsche Kreditbank , , , ,63 2, , , , , , , Sparkasse Jena- Saale-Holzland , , , , ,92 2, , , , , , , , , , , Sparkasse Märkisch-Oderland , , , , ,32 1, , , , , , , , , , ,66 Gesamtwerte: , , , , , ,19 27

28 3.12. Übersicht Investitionsmaßnahmen mit Folgekosten Produkt Invest.Nr. Maßnahme Haushalt Haushalt Haushalt Förderm. Auszahlg. Förderm. Auszahlg. Förderm. Auszahlg. Gesamt Auswirkungen in den Folgejahren /1 Hard- und Software Kosten f. Unterhaltung und AfA /2 Mobiliar Kosten f. Unterhaltung und AfA /1 Grundstückskauf keine /2 Vermessungskosten TH Schützenplatz keine /1 Barrierefreier Zugang Rathaus (Fahrstuhl) LAG Kosten f. Unterhaltung und AfA /3 Ausrüstung Feuerwehr Kosten f. Unterhaltung und AfA /4 Gerätehaus / Trauerhalle Schulzendorf Kosten f. Unterhaltung und AfA /1 Unterrichtsmittel Schule Kosten f. Unterhaltung und AfA /1 Sanierung Gemeindehaus Haselberg LAG Kosten f. Unterhaltung und AfA /4 Event-Stromverteiler Kosten f. Unterhaltung und AfA /4 GH Frankenfelde / Feuerwehr LAG Kosten f. Unterhaltung und AfA /5 GH Rathsdorf barrierefr. Eingang + Fenster (rückseitig) LAG Kosten f. Unterhaltung und AfA /1 Sanierung Kita Lüdersdorf / Feuerwehr LAG Kosten f. Unterhaltung und AfA /2 Kita Freundschaft Geschirrspüler Kosten f. Unterhaltung und AfA /3 Krippenwagen Kosten f. Unterhaltung und AfA /4 Mobiliar Kita Pusteblume Kosten f. Unterhaltung und AfA /1 Spielplatz Schulzendorf LAG Kosten f. Unterhaltung und AfA 28

29 /1 Ausrüstung Turnhallen / Waldbad Kosten f. Unterhaltung und AfA /2 Grunderwerbssteuer / Vermessungskosten keine /2 Turnhalle / Mehrzweckhalle LAG Kosten f. Unterhaltung und AfA /1 Parkplatz Frankfurter Straße Kosten f. Unterhaltung und AfA /2 mobile Geschwindigkeitsanzeige Kosten f. Unterhaltung und AfA /3 Ausbau Parkplatz am Krankenhaus Wriezen LAG Kosten f. Unterhaltung und AfA /4 4 Ortseingangsschilder Kosten f. Unterhaltung und AfA /5 Umrüstung auf LED Beleuchtung Lehmpuhlstraße Kosten f. Unterhaltung und AfA /6 Straßenbeleuchtung Altgaul Kosten f. Unterhaltung und AfA /7 Drainagen Frankenfelde + Planung Kosten f. Unterhaltung und AfA /8 Parkplatz Freienwalder Straße Kosten f. Unterhaltung und AfA /1 Hundetoiletten (Schützenplatz, Zentrum) Kosten f. Unterhaltung und AfA /1 Sanierung Dach Denkmal 1. Weltkrieg Kosten f. Unterhaltung und AfA /5 Feuerwehrmannschaftswagen (Schulzendorf) LAG Kosten f. Unterhaltung und AfA /1 Ausbau Bushaltestellen L Kosten f. Unterhaltung und AfA /1 Ausbau Zufahrt und Parkplatz Friedhof (Haupteingang) LAG Kosten f. Unterhaltung und AfA Maßnahmen, mit Kofinanzierung durch Fördermittel (LAG) dürfen erst bei positiven Bescheid begonnen werden! 29

30 3.13. Investitionsplan Stadt Wriezen Maßnahme-Nr.: Hard- und Software Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Hardware Software Maßnahme-Nr.: Mobiliar Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Mobiliar Maßnahme-Nr.: Grundstückskauf Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Grundstückskauf

31 Maßnahme-Nr.: Vermessungskosten TH Schützenplatz Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Maßnahme-Nr.: Barrierefreier Zugang Rathaus (Fahrstuhl) Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Maßnahme-Nr.: Ausrüstung Feuerwehr Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Ausrüstung Feuerwehr

32 Maßnahme-Nr.: Gerätehaus / Trauerhalle Schulzend. (Restfinanzierung) Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Geräteh./Trauerh. Schulzend. (Rest) Maßnahme-Nr.: Unterrichtsmittel Schule Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Keyboard PC elektr Klassenbuch GWG; Fax,LSBox, Sportgeräte Maßnahme-Nr.: Sanierung GH Haselberg Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss San. GH Haselb. (Keller)

33 Maßnahme-Nr.: Event-Stromverteiler Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Event- Stromverteiler Maßnahme-Nr.: Frankenfelde / Feuerwehr Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Maßnahme-Nr.: GH Rathsdorf barrierefrei. Eingang/Fenster Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss

34 Maßnahme-Nr.: Sanierung Kita Lüdersdorf / Feuerwehr Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Kita Lüdersd Maßnahme-Nr.: Kita Freundschaft Geschirrspüler Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Kita Freundschaft Geschirrspüler Maßnahme-Nr.: Krippenwagen Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Krippenwagen

35 Maßnahme-Nr.: Mobiliar Kita Pusteblume Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Mobiliar Kita Pusteblume Maßnahme-Nr.: Spielplatz Schulzendorf Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Maßnahme-Nr.: Ausrüstung Turnhallen / Waldbad Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss GWG Ausr. Turnh./Waldb

36 Maßnahme-Nr.: Grunderwerbssteuer/Vermessungskosten Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Maßnahme-Nr.: Turnhalle / Mehrzweckhalle Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Maßnahme-Nr.: Parkplatz Frankfurter Straße Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Parkplatz Frankf. Straße

37 Maßnahme-Nr.: mobile Geschwindigkeitsanzeige Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Maßnahme-Nr.: Ausbau Parkplatz am Krankenhaus Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Maßnahme-Nr.: Ortseingangsschilder Wriezen Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss

38 Maßnahme-Nr.: Umrüstung LED Beleuchtung Lehmpuhlstr. Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Maßnahme-Nr.: Straßenbeleuchtung Altgaul Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Maßnahme-Nr.: Drainagen Frankenfelde+Planung Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss

39 Maßnahme-Nr.: Parkplatz Freienwalderstr. Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Maßnahme-Nr.: Hundetoiletten Zentrum+Schützenplatz Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Maßnahme-Nr.: Dach f. Denkmal 1. Weltkrieg Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss

40 Maßnahme-Nr.: Feuerwehrmannschaftswagen Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Maßnahme-Nr.: Ausbau Bushaltestellen L33 Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Maßnahme-Nr.: Ausbau Parkplatz Haupteingang Friedhof Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss

41 3.14. Kostenstellen für die Stadt Wriezen im Jahr und Produkt Kostenstelle Bezeichnung Büro Bürgermeister / Stabstelle Büro Bürgermeister Gemeindeorgane Sitzungsdienst Aufwandsentschädigung Öffentlichkeitsarbeit Homepage Innere Verwaltung Personalverwaltung- und entwicklung Bezügerechnung Allgemeine Verwaltung ADV Versicherung Personalrat Allgemeines Immobilienmanagement Rathaus Finanzverwaltung Vollstreckung Haushaltswesen und -planung Finanzbuchhaltung Anlagenbuchhaltung Doppik Verwaltungsoptimierung Verwaltungscontrolling Beteiligungscontrolling Gemeinschaftskasse Liegenschaften Mieten u. Pachten An- und Verkauf von Liegenschaften Allgemeine Grundstücksangelegenheiten Sonstige Gebäude Rechnungsprüfung Stadt Wriezen Stadt Bad Freienwalde Amt B-O Amt Falkenberg-Höhe Stadt Altlandsberg Immobilienmanagement Rathausgebäude Nebengelass Allgemeines Immobilienmanagement 41

42 Wahlen Wahlen Statistik Allgemeine Ordnungsangelegenheiten Allgemeine Ordnungsaufgaben Überwachung ruhender Verkehr Sondernutzungen Fundsachen/-tiere Arbeitssicherheit Gewerbe Allgemeine Gewerbeangelegenheiten An-, Ab-, Ummeldungen Gewerbe Sondernutzungen Einwohnermeldewesen An-, Ab-, Ummeldungen und Meldeanfragen Ausweise, Pässe, sonstige Dokumente Personenstandswesen Beurkundung und Beglaubigung Personenstand Eheschließungen Notunterkünfte - Immobilienmanagement Lüdersdorfer Weg Am Hafen Brand- und Bevölkerungsschutz Gefahrenabwehr Prävention / Humpentafel FFW Ortswehren Feuerwehrgebäude - Immobilienmanagement Feuerwehrdepot Wriezen Feuerwehrgerätehaus Beauregard Feuerwehrgerätehaus Biesdorf Feuerwehrgerätehaus Eichwerder Feuerwehrgerätehaus Frankenfelde Feuerwehrgerätehaus Lüdersdorf Feuerwehrgerätehaus Rathsdorf Feuerwehrgerätehaus Schulzendorf Feuerwehrgerätehaus Haselberg Grund- und Oberschule Salvador Allende Oberschule Grundschule Speiseeinrichtung Turnhalle Schulkostenausgleich 42

43 Grund- und Oberschule Salvador Allende - Immobilienmanagement Oberschulgebäude Grundschulgebäude Speiseeinrichtung Turnhalle Freienwalder Straße Turnhalle Gartenstraße Gartenstraße Freilichtbühne - Umkleidekabinen Bibliothek und Phonothek Bibliothek Heimat- und sonstige Kulturpflege Seniorentreff Freilichtbühne Bürgerhaus Altwriezen Bürgerhaus Biesdorf Bürgerhaus Eichwerder Bürgerhaus Frankenfelde Bürgerhaus Haselberg Bürgerhaus Lüdersdorf Bürgerhaus Rathsdorf Bürgerhaus Schulzendorf Allgemeine Heimat- und Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege - Immobilienmanagement Seniorentreff Freilichtbühne Bürgerhaus Altwriezen Bürgerhaus Biesdorf Bürgerhaus Eichwerder Bürgerhaus Frankenfelde Bürgerhaus Haselberg Bürgerhaus Lüdersdorf Bürgerhaus Rathsdorf Bürgerhaus Schulzendorf Allgemeine Heimat- und Kulturpflege Wildgehege Betreuung KITA Kita Freundschaft / DRK Kita Marie Juchacz / AWO Kita Marie Juchacz / AWO Hort Kita Pusteblume / AWO Kita-Kostenausgleich Kindertageseinrichtungen Kita Freundschaft / DRK Kita Marie Juchacz / AWO Kita Marie Juchacz / AWO Hort Kita Pusteblume / AWO 43

44 Kindertageseinrichtungen - Immobilienmanagement Kita Freundschaft / DRK Kita Marie Juchacz / AWO Kita Marie Juchacz / AWO Hort Kita Pusteblume / AWO Einrichtungen der Jugend / Spielplätze Freizeithaus Spielplätze Freizeithaus - Immobilienmanagement Freizeithaus Bibliothek Immobilienmanagement Spielplatz Freienwalder Straße Skaterbahn Spielplatz Eichwerder Spielplatz Lüdersdorf Sportstätten und Bäder Kegelbahn Stadion Waldbad Sporthalle am Schützenplatz Turnhalle Lüdersdorf Alter Sportplatz Sporteinrichtungen Ortsteile Gemeinkosten Sportstättenverwaltung Sportstätten und Bäder - Immobilienmanagement Kegelbahn Stadion Am Bockberg Waldbad Sporthalle Am Schützenplatz Sporthalle Lüdersdorf Gebäude Alter Sportplatz Sportplatz Eichwerder Sportplatz Frankenfelde Sportplatz Haselberg Reitsport Schulzendorf Sonstige Anlagen Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Raumordnung Entwicklungskonzepte / Rahmenpläne Städtebauliche Verträge Bauleitpläne Einvernehmen Bauanträge Stellplatzablöse Sanierungsrechtliche Genehmigung Negativzeugnis & sonstige Auskünfte Bau- und Grundstücksordnung Anlieger- u. Erschließungsbeiträge 44

45 Straßenumbenennungen Wohnraumwesen Wohnberechtigungsscheine Prüfung Zweckentfremdung E.on e.dis Konzessionsabgaben E.on e.dis Dividende EWE Konzessionsabgaben EWE Gemeindestraßen Neu-, Um-, Erweiterungsbau Unterhaltung Straßenkataster / Instandhaltung - Planung Straßenbeleuchtung Grundstückszufahrten Verkehrsrechtliche Anordnung Verkehrssicherungspflichten Straßenreinigung Straßenreinigung Winterdienst Öffentliches Grün / Landschaftsbau Neu-, Um-, Erweiterungsbau Unterhaltung Verkehrssicherungspflichten Bauhof Geräte Fahrzeuge Mitarbeiter Interne Leistungsverrechnung Öffentliche Gewässer GEDO Öffentliche Gewässer Friedhöfe - Immobilienmanagement Friedhof Altwriezen Friedhof Beauregard Friedhof Eichwerder Friedhof Rathsdorf Friedhofsgebäude Lüdersdorf Friedhofsgebäude Frankenfelde Friedhofsgebäude Haselberg Jüdischer Friedhof Kriegsgräber Denkmäler 45

46 Land-, Forstwirtschaft Jagd-/Forstwirtschaft Umwelt- und Naturschutz Baumschutzsatzung / Baumpflege Allgemeine Aufgaben Umweltschutz Markt Markt Erhebung von Steuern und Abgaben Steuern Zusammenfassung für das Haushaltsjahr und Durch erhebliche Schwankungen bei den Steuern und Abgaben sowie Erhöhung der Sachund Dienstleistungsaufwendungen, gelingt es der Stadt Wriezen im Haushalt und mit den ordentlichen und außerordentlichen Erträgen die ordentlichen und außerordentlichen Aufwendungen abzudecken und jeweils einen geringen Überschuss zu erwirtschaften der gemeinsam mit den Erstattungen für die Ausleihe, die ordentlichen Tilgungsleistungen abdeckt. Bei der Planung für die Haushaltsjahre und wurde eine geringe Senkung der Kreisumlage berücksichtigt. Die Altersteilzeitfälle laufen in den Haushaltsjahren / aus. Die Finanzplanung für die Folgejahre im Bereich der Investitionen ist bis erfolgt und die weiteren Folgejahre werden gegebenenfalls in einem Nachtrag für konkretisiert. Die Stadt Wriezen möchte Ihre Netto Verschuldung in den nächsten Jahren weiter verringern und greift daher zu diesem Verfahrensweg um immer an Hand der aktuellen Werte die Entscheidungen für weitere Investitionsmaßnahmen zu treffen. Die Stadt Wriezen verfügt per über einen ordentlichen Überschuss von ,26 Euro und einem außerordentlichen Überschuss von ,28 sowie über eine Liquidität per von ,11 Euro Der Jahresabschluss 2013 ist geprüft und wird der Stadtverordnetenversammlung im März zur Bestätigung vorgelegt. Bestandteil des Vorberichtes ist erstmalig der Kennzahlenkatalog der Stadt Wriezen mit entsprechenden Erläuterungen. Mit Ergänzungsantrag wurde zur Beschlussfassung der Haushaltssatzungen und für beide Jahresscheiben ein Investitionszuschuss von jeweils EUR zweckgebunden für den Kirchenausbau (Dach) bewilligt. Dieser Betrag wurde nachträglich in den Ergebnishaushalt bei dem Produkt als Investitionszuschuss eingearbeitet. 46

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