A 26 LINZER AUTOBAHN ZWISCHENBILANZ ZUR UVP

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1 A 26 LINZER AUTOBAHN ZWISCHENBILANZ ZUR UVP

2 Seite 2/6 GESPRÄCHSPARTNER Landeshauptmann-Stv. Franz HIESL Bürgermeister Franz DOBUSCH Dipl.-Ing. Alexander WALCHER Geschäftsführer ASFINAG Bau Management GmbH Ing. Leopold LECHNER Projektleiter A 26 Planung, ASFINAG Bau Management GmbH

3 Seite 3/6 A 26 LINZER AUTOBAHN: ZWISCHENBILANZ ZUR UVP Im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für den südlichen Abschnitt der A 26 Linzer Autobahn steht derzeit die Beantwortung der von Bürgern eingebrachten Stellungnahmen im Zentrum des laufenden Behördenverfahrens. Mitte August 2009 endete die öffentliche Auflage des Einreichprojektes und der Umweltverträglichkeitserklärung in den Standortgemeinden und im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT). Knapp 1800 Stellungnahmen wurden von BürgerInnen und Organisationen eingebracht, die nun seitens des Ministeriums und der beauftragten Sachverständigen genau geprüft und beantwortet werden müssen, erläutert Dipl.-Ing. Alexander Walcher, Geschäftsführer der ASFINAG BMG, den aktuellen Arbeitsschritt. Die Bearbeitung der Stellungnahmen ist ein komplexer und aufwändiger Teil der UVP, der von allen Beteiligten sehr gewissenhaft betrieben wird. Ziel ist es aber, den angestrebten Beginn der Bauvorbereitungen im kommenden Jahr zu halten. Stellungnahmen zur A 26 Insgesamt langten 1785 Stellungnahmen während der öffentlichen Auflage ein. Der Großteil stammt relativ gleichmäßig verteilt aus dem Linzer Stadtgebiet bzw. aus Puchenau. Insgesamt handelt es sich bei rund 84 % aller Stellungnahmen um Serienbriefe, die von Bürgerinitiativen vorgefertigt wurden. Die darin formulierten Bedenken beziehen sich im Wesentlichen auf den prognostizierten Anteil des Transitverkehrs auf der zukünftigen A 26, die Trennung des UVP-Verfahrens in einen Süd- und einen Nordteil sowie auf die Be- und Entlastungswirkungen in den Bereichen Lärm und Luft. Die verbleibenden Eingaben, welche individuell verfasst wurden, konzentrieren sich größtenteils auf mögliche Auswirkungen auf die persönliche Wohnsituation, auf die Darstellung der Lärm-, Luft- und Verkehrssituation bzw. auf die Auswirkungen des Projekts in diesen Bereichen und auf die Linzer Pforte. Die nächsten Schritte im UVP-Verfahren Nach einer inhaltlichen und fachlichen Prüfung der Projektunterlagen durch das BMVIT und die unabhängigen Sachverständigen entsteht das Umweltverträglichkeitsgutachten (UVGA). Darin werden allfällige ergänzende Auflagen zur Vermeidung oder Verringerung der Auswirkungen des Projekts auf Mensch und Umwelt erarbeitet sowie gegebenenfalls Stellungnahmen aus der öffentlichen Auflage berücksichtigt. Werden diese in den UVP-Bescheid aufgenommen, so sind sie vom Projektwerber im Fall der A 26 von der ASFINAG beim Bau verpflichtend umzusetzen.

4 Seite 4/6 Auch das UVGA wird gemäß den gesetzlichen Bestimmungen in den Standortgemeinden und beim BMVIT zur öffentlichen Einsichtnahme aufliegen. Erst danach führt die Behörde die so genannte mündliche Verhandlung über die Ergebnisse des UVGA durch. Ich hoffe, dass alle interessierten Bürgerinnen und Bürger wieder von der Möglichkeit der Einsichtnahme Gebrauch machen und auch an der folgenden mündlichen Verhandlung teilnehmen. Die A 26 ist eines der zentralen Projekte für Oberösterreich und wird mit jedem Verfahrensschritt verbessert nicht zuletzt dank der Eingaben aus der Bevölkerung. Deshalb ist uns die Bürgerbeteiligung so ein wichtiges Anliegen, so der zuständige Referent des Landes Oberösterreich, LH-Stellvertreter Franz Hiesl. Bei der mündlichen Verhandlung haben alle NachbarInnen, Bürgerinitiativen sowie Personen und Organisationen, welchen Parteistellung zuerkannt wurde und welche bei der öffentlichen Auflage Stellungnahmen abgegeben haben, die Möglichkeit, Fragen an den Projektwerber ASFINAG, deren PlanerInnen, sowie an die vom BMVIT beauftragten unabhängigen GutachterInnen zu richten. Die darüber hinaus noch erforderlichen Materienrechtsverfahren werden ebenfalls in diesem Zeitraum durchgeführt. Danach entscheidet die Behörde über die Genehmigung des Projekts. Auch wir von der Stadt Linz haben das Projekt A 26 von Beginn der Planung weg begleitet. Letztlich gab es noch einmal Stellungnahmen von unseren Fachabteilungen, die das Optimum aus unserer Sicht forderten. Wir vertrauen darauf, dass das BMVIT jetzt im Rahmen des UVGA und schlussendlich nach der mündlichen Verhandlung ein Projekt definiert, das für Linz die dringend notwendige Verbesserung im Straßenverkehr bringt und gleichzeitig unsere Bürgerinnen und Bürgern bestmöglich schützt, ergänzt Bürgermeister Franz Dobusch. Die Vorbereitungen für den Bau der A 26 Baugrunderkundungen In der Zwischenzeit laufen die Vorbereitungen für das Bauprojekt. Die seit Ende 2008 betriebenen aufwändigen Baugrunderkundungen zur Vorbereitung des Bauprojekts sind fast vollständig abgeschlossen. Mitte November wurden die für die Detailplanung der Donaubrücke wichtigen Ankerzugversuche südlich der Donau fertig gestellt. Erste Auswertungen beweisen, dass die Gebirgsverhältnisse wie angenommen geeignet für die geplante Bauweise sind. Die in der Vorwoche begonnenen Bohrungen für die Erstellung des Abfallwirtschaftskonzeptes im Bereich der zukünftigen Unterflurtrasse an der Waldeggstraße und der Westbrücke dauern noch bis Ende Dezember. Um die Bohrungen und Ankerzugversuche nördlich der Donau durchführen zu können, musste mangels einer Zustimmung durch den Eigentümer ein Behördenverfahren nach 16 BStG eingeleitet werden, was zu einer Verzögerung führte. Mit einer Fortsetzung dieser Arbeiten ist vorbehaltlich des laufenden Behördenverfahrens Anfang 2010 zu rechnen.

5 Seite 5/6 Grundeinlösen Die umfangreichen Grundeinlösen, mit welchen die ASFINAG ja bewusst lange vor dem erwarteten UVP-Bescheid begonnen hat, um allen EigentümerInnen und MieterInnen möglichst viel Vorlaufzeit bis zur Übergabe der Immobilien zu ermöglichen, sind weit fortgeschritten. Mit ca. 72 % der EigentümerInnen darunter die ÖBB und die BWS mit insgesamt 60 Mietwohnungen konnte bereits Einigung erzielt werden. Einige weitere Verträge stehen kurz vor Abschluss. Auch bei den Einlösen der Wohnungsmieten gab es bereits für 110 von 129 Mietverhältnissen gute Lösungen. Dazu ASFINAG-Projektleiter Leopold Lechner: Schon jetzt sind zahlreiche Objekte übergeben, die wir bis zum Abbruch selbstverständlich verwalten und sichern werden, insbesondere um die Situation für alle jene, die noch in der Waldeggstraße wohnen, möglichst angenehm zu erhalten. Der weitere Zeitplan: Bis Mitte 2010 soll die mündliche Verhandlung im Rahmen der UVP stattfinden, anschließend erlässt die Behörde den Bescheid. Der Beginn der bauvorbereitenden Maßnahmen ist, vorbehaltlich der behördlichen Bewilligungsverfahren, für 2010 vorgesehen. Der Beginn der Hauptbauarbeiten ist für 2011 angesetzt. ECKDATEN ZUM PROJEKT Gesamtlänge: Gesamtkosten: 4,3 km ca. 527 Mio. netto Großobjekte: Freinbergtunnel: 4. Linzer Donaubrücke: Westbrücke: m inkl. 600 m Unterflurtrasse Waldeggstraße 325 m 160 m 3 Anschlussstellen 1 Halbanschlussstelle

6 Seite 6/6 Linz, 23. November 2009 Rückfragehinweis: Mag. Anita Oberholzer Pressesprecherin für Oberösterreich und Salzburg ASFINAG Autobahn Service GmbH Mag. Christoph Pollinger Pressesprecher ASFINAG Bau Management GmbH TEL: +43 (0) TEL: +43 (0) MOB: +43 (0) MOB: +43 (0)