Vertrag von Maastricht (1992) In Vielfalt geeint

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1 Vertrag von Maastricht (1992) In Vielfalt geeint

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3 Gliederung 1.Historischer Ablauf der Vertragsentstehung - Vertragswerk als Antwort auf neue Herausforderungen - Deutsch-Französischer Motor der Einigung 2.Vertragsinhalt - Die drei Säulen der Union - Die vier Strukturprinzipien der Union - Institutionen und zusätzliche Regelungen 3.Bewertungen in Hinblick auf 3 Thesen 1.)Europa ohne Bürger? 2.)Von Vertrag zu Vertrag Von Reform zu Reform? 3.)Politische Union im Werden?

4 Weltpolitische Situation

5 Europäischer Wendepunkt '89 - Fall der Berliner Mauer politische und wirtschaftliche Transformatiosnprozesse in sozialistischen Ländern - Auseinanderbrechen der Sowjetunion - Jugoslawien zerfällt, mehrjährige Kriegshandlungen als Folge - Volkskammerbeschluss über Beitritt zur BRD - 1.Irak-Krieg - Wirtschaftliche Rezession in Westeuropa

6 Deutsch-Französisches Gespann - Mitterand und Kohl vor '89 mit Plan zu vertiefter Gemeinschaft - Nach '89 europäische Angst vor größerem Deutschland - Wirtschaftspolitischer Dissens zwischen Frankreich und Deutschland; Lösung über pol. Tauschgeschäft - Zusammen Zuggespann für Europa

7 Vertragsverhandlungen - Als Vorlage die EEA - UK: No!, Dt+Fkr für Vertrag ähnlich Maastricht, Luxemburg als starker Vermittler - Belgisch-niederländische Alternative in Richtung eines Bundesstaates zu weit gehend - Fertigstellung des Vertrages unter niederländischer Ratspräsidentschaft - Ratifizierung wird zum eigentlichen europäischen Problem

8 Tempelbau Dach EU 1.Säule EG: bestehend aus EG, Euratom, EGKS EG soll Gemeinschaftsebene bilden 2.Säule GASP: Nur intergouvernementale Zusammenarbeit, Abstimmung über Verhalten 3.Säule: Innen- und Justiz: ebenfalls nur gemeinsame Abstimmungen

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10 Vier Strukturprinzipien der Union Föderalismus: Soll vor allem Zentralismus vorbeugen und damit Vertiefung absichern Solidarität: Stärkung der Gemeinschaft und Zusammenhalt Subsidiarität: In Koexistenz mit Föderalismus, Absicherung, dass EU erst als letzte Ebene tätig werden muss Unionsbürgerschaft: Identifikationsmöglichkeit für Bürger, Zusammengehörigkeitsgefühl

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13 Allgemeiner Grundsatz: Politisches Prinzip, nach dem die übergeordnete Einheit nur solche Aufgaben an sich ziehen darf, zu denen untergeordnete Einheiten nicht in der Lage sind. Voraussetzungen für Anwendbarkeit in der EG (Art. 3b) Keine ausschließende Kompetenz der EG + Bessere Erledigung einer Aufgabe durch EG Probleme bei der Umsetzung Justiziabilität Prüfungsmaßstab Auslegungsmonopol Heterogenität der Mitgliedsstaaten EuGH oder nationale Gerichte? Effizienz oder günstige Finanzen? Kommission Kleine oder oder Mitglieds- große MS staaten? entscheidend?

14 Unionsbürgerschaft Aktives und passives Freizügigkeit Niederlassun Wahlrecht auf dem gs- und bei Gebiet der DienstleistKommunalEU ungsfreiheit und Europawahlen Art. 8a I, Art. Art. 52 ff., Art. 8b 48 Art. 59 ff. PetitionsDiplomatische rechte beim und Europäkonsularische ischen Schutzrechte Parlament Art. 8c Art. 8d

15 Institutionen 1.)Rat: Vertretung der Mitgliedsstaaten, Herren der Verträge 2.)Parlament: Einziges direkt legitimiertes Organ, Ausweitung der Kompetenzen, trotzdem kein Vollparlament 3.)Rechnungshof: Zur finanziellen Kontrolle 4.)Kommission: Eine Art Regierung der EU, jedoch im Wettbewerb mit Rat, Hüterin der Verträge 5.)EuGH: Rechtliche Kontrollinstanz, Leser der Verträge

16 Rechte des EP

17 Rechte der Kommission

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19 Weitere Vertragsinhalte Währungs- und Wirtschaftsunion: EZB als zentrales Organ der Geld- und Währungspolitik nach deutschem Vorbild, gemeinsame Wirtschaftspolitik nur in Form von Abstimmung Struktur- und Sozialpolitik: Ausschuss der Regionen, Wirtschafts- und Sozialausschuss Außerdem: Sonderregelungen, Geltungsbereich des Vertrags, Blick auf Maßnahmen in Bezug auf Tier- und Umweltschutz u.a.

20 Europa ohne Bürger? - Impuls für Reformen durch Strukturmängel, keine Europäische Bewegung - stattdessen massive Gegenströmungen und Verunsicherungen in zahlreichen MS - Verträge als Verfassung, jedoch zu umfangreich geringe Attraktivität für Bürger - geringe Beteiligung des direkt gewählten Organs EP

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22 Von Vertrag zu Vertrag Von Reform zu Reform - Umfangreiches Vertragswerk mit zahlreichen Ausnahmen und Sonderbestimmungen Unnötig komplexe Strukturen und Verfahrenswege, Auslegbarkeit fördert Streit - Im Maastricht-Vertrag ist eine Neugestaltung im Jahre 1996 vorgesehen AmsterdamVertrag(1997) mit einigen Änderungen Vertrag von Nizza (2000) Europakonvent (2001) Europäische Verfassung (2004)

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24 Politische Union im Werden? - immer noch nur beginnende, zivile Einigung: Gering ausgeprägte europäische Öffentlichkeit, Medienlandschaft, Verbundenheit, Gedenkkultur etc. - Nationales Recht an Maastricht-Vertrag noch anzupassen - Jedoch Bekenntnis im Vertragsanfang, Maastricht als Entwicklungsstufe Vertiefung der Zusammenarbeit durch mehr Gemeinsame Politikfelder

25 Politische Union im Werden? - größtes Problem: Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten Zerfall oder trotzdem Integration?

26 Quellen Bildnachweis(Nummerierung erfolgt chronologisch): [1] Zugriff am , 15:35Uhr [2], [5], [6], [7], [8], [9], [10], [11], Die Europäische Union Ein Überblick, Michael Piazolo, Akademischer Verlag, München, 1997, jeweils auf den Seiten 10, 24, 28, 30, 31, 42, 50 und 74 [3] letzter Zugriff am :40Uhr [4] Europäische Union: erfolgreiche Krisengemeinschaft von Wichard Woyke, R. Oldenbourg Verlag, München, Wien, Oldenbourg, 1998, Seite 62 [12] letzter Zugriff am , 16:23Uhr [13] Letzter Zugriff am , 16:37Uhr [14] Letzter Zugriff am , 16:41Uhr

27 Quellen Literatur: Die Europäische Einigung. Von 1945 bis heute, Gerhard Brunn, reclam-verlag Stuttgart, 2.Auflage 2009 Die Europäische Union Ein Überblick, Michael Piazolo, Akademischer Verlag, München, 1997 Europäische Union: erfolgreiche Krisengemeinschaft von Wichard Woyke, R. Oldenbourg Verlag, München, Wien, Oldenbourg, 1998 Schriftenreihe der Österreichischen Gesellschaft für Europa-Forschung (ECSA-Austria), Band I: Flexible Integration in Europa Einheit oder 'Europe à la carte', Fritz Breuss u. Stefan Griller(Hrsgb.), Springer-Verlag, Wien, 1998 Band II: Vom Schumann-Plan zum Vertrag von Amsterdam: Entstehung und Zukunft der EU, Fritz Breuss, Gerhard Fink und Stefan Griller(Hrsg.), Springer-Verlag, Wien, 2000 Maastricht in der Analyse: Materialien zur Europäischen Union, Werner Weidenfeld(Hrsg.), Verlag Bertelsmann Stiftung, Gütersloh, 1994

28 Quellen Internet: Letzter Zugriff am , 11:19Uhr m, Letzter Zugriff am , 11:25Uhr Letzter Zugriff am , 11:26Uhr g.html, Letzter Zugriff am :15Uhr