Wir verändern. Begleitung auf steinigem Weg Ein Projekt zum Persönliche Budget in Sachsen-Anhalt
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- Björn Fuchs
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1 Begleitung auf steinigem Weg Ein Projekt zum Persönliche Budget in Sachsen-Anhalt 10. Februar 2011 Franckesche Stiftungen zu Halle (Saale)
2 1. Urgestein: Zum Projekt selbst Ein Projekt von Gefördert von 2
3 1. Urgestein: Zum Projekt selbst Start: 1.Mai 2008 Ideen und Ziele: Verbreitung von Informationen zum Persönlichen Budget an Menschen mit Behinderung, Beratungsstellen und Leistungserbringer Schaffung und Unterstützung von kompetenten Beratungsangeboten Regionalspezifische Netzwerkarbeit mit Leistungsträgern, Leistungserbringern und Beratungsstellen in Sachsen-Anhalt 3
4 2. Meilensteine Fortbildungen Budgetberater Insgesamt 70 Teilnehmer (über 100 Anmeldungen) 3 Kurse mit 5 bzw. 6 Modulen, Standorte Magdeburg und Halle Menschen mit Behinderung, Ehrenamtliche Berater, Beratungsstellen, Leistungserbringer Teilnehmer Liga übergreifend (DRK, Diakonie, Caritas, AWO) Seminare und Fachvorträge für Verwaltungen, Kliniken, Sozialarbeiter Thematische Elternabende in Schulen 4
5 2. Meilensteine Informationsveranstaltungen/ Fachtagungen In vielen Landkreisen (z.b. Magdeburg, Halle, Saalekreis, Burgenland, Börde, Salzland, Harz ) Teilnehmerzahlen stetig steigend (bis über 100/ Veranstaltung) großes Interesse, viel Unsicherheit, viele Fragen Entstehung von Arbeitskreisen und Netzwerken Thematische Fachtagungen (z.b. Persönliche Assistenz) Budgetstammtische (Magdeburg, Merseburg) 5
6 2. Meilensteine Mitarbeit in Arbeitskreisen und Netzwerken u.a. Regionale Arbeitskreise (z.b. Halle, Saalekreis, Burgenland, Börde, Salzland, Harz ) AK der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Sachsen-Anhalt Arbeitskreis beim Ministerium für Soziales und Gesundheit zum Persönlichen Budget Dachgruppe bundesweites Netzwerk Beratung zum Persönlichen Budget (Kompetenzzentrum Persönliches Budget) 6
7 2. Meilensteine Öffentlichkeitarbeit Homepage: Informationsflyer in verschiedenen Landkreisen TV Produktion mit DOKU TV (Offener Kanal Wettin) Radiobeiträge: Deutschlandradio, MDR Figaro, MDR Radio Sachsen-Anhalt, Radio SAW Verschiedene Veröffentlichungen in Tageszeitungen Newsletter (über 100 Abonnenten) 7
8 2. Meilensteine Beratung Steigende Zahl an Anfragen per Telefon und (2010 ca. 80 Anfragen) Anfragen von Leistungserbringer und Betroffenen Unterstützung bei Antragsformulierung Im Einzelfall Begleitung bei Budgetkonferenzen 8
9 3. In Stein gemeißelt: Zahlen und Fakten zum Persönlichen Budget in Sachsen-Anhalt Persönliches Budget in Sachsen-Anhalt seit (Modellregion in der dreijährigen Erprobungsphase zum Persönlichen Budget) Rechtsanspruch besteht seit In Sachsen-Anhalt ca Menschen mit Behinderung = theoretische Leistungsberechtigte 9
10 3. In Stein gemeißelt: Zahlen und Fakten zum Persönlichen Budget in Sachsen-Anhalt Insgesamt seit 2004, (Stand )*: 1051 Anträge 577 bewilligte Budgets 442 aktuell laufende Budgets 203 abgelehnte Anträge 176 Antragsrücknahmen 95 offene Anträge 135 Budgets ausgelaufene Budgets durchschnittliche Budgethöhe: 467,36 4 trägerübergreifende Budgets * Quelle: Sozialagentur des Landes Sachen Anhalt 10
11 3. In Stein gemeißelt: Zahlen und Fakten zum Persönlichen Budget in Sachsen-Anhalt LK Anträge gesamt Bewilligung Personenkreis gesamt laufend ausgel. gb sb kb Budgethöhe Anhalt-Bitterfeld ,00 Börde ,00 Burgenland ,00 Harz ,00 Altmarkkreis Salzwedel ,00 Wittenberg ,00 Magdeburg ,00 Halle ,00 Saalekreis ,00 11
12 4. Die Steine des Anstoßes Eine Auswahl Unsicherheiten bei den Mitarbeitern von Leistungsträgern Einschränkungen bei Budgets der Krankenkassen, Rententräger Sehr wenig Aktivität im Bereich Teilhabe am Arbeitsleben durch die Agentur für Arbeit Fehlendes wirkliches Pflegebudget Zum Teil viel zu lange Bearbeitungsfristen Fehlende Personenzentrierung bei der Hilfebedarfsermittlung und unklare Bedarfsdeckung in der Eingliederungshilfe Wenig trägerübergreifende Budgets 12
13 4. Die Steine des Anstoßes Daraus folgen für Antragsteller Unsicherheit und Resignation Persönliches Budget wird nicht als wirkliche Alternative zur Sachleistung angesehen Geltendes Recht nur auf dem gerichtlichen Weg? Komplizierte Antragsverfahren schrecken ab 13
14 4. Die Steine des Anstoßes Der Denk-Anstoß: 17 SGB IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen) (2) Auf Antrag können Leistungen zur Teilhabe auch durch ein Persönliches Budget ausgeführt werden, um den Leistungsberechtigten in eigener Verantwortung ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. (3) [ ] Persönliche Budgets werden [ ]so bemessen, dass der individuell festgestellte Bedarf gedeckt wird und die erforderliche Beratung und Unterstützung erfolgen kann. 14
15 4. Die Steine des Anstoßes Der regionale Stein des Anstoßes: Persönliches Budget der Eingliederungshilfe Positionspapier der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege im Land Sachsen-Anhalt zur Umsetzung des Persönlichen Budgets in der Eingliederungshilfe 15
16 4. Die Steine des Anstoßes Kernpunkte der Kritik Kopplung der Hilfebedarfsermittlung an den Erhebungsbogen zur Ermittlung der Hilfebedürftigkeit des Rahmenvertrages ABER: gem. 4, Abs. 3 Rahmenvertrag: 16
17 4. Die Steine des Anstoßes Kernpunkte der Kritik Aufteilung in 3 sogenannte Leitbehinderungen Geistige Behinderung Seelische Behinderung Körperbehinderung Es erfolgt keine weitere Differenzierung Besonderen Bedarfen von Mehrfachbehinderung wird nicht entsprochen 17
18 4. Die Steine des Anstoßes Kernpunkte der Kritik Defizitorientierte Erfassung von Hilfebedarfs-Items Fehlende Personenzentrierung und keine Erfassung tatsächlicher Bedarfe Festlegung der Hilfebedarfsgruppen nach Punktewerten : Kein Hilfebedarf! : 0-49 Punkte Hilfebedarfsgruppe 1 : Punkte Hilfebedarfsgruppe 2 : Punkte Hilfebedarfsgruppe 3 : Punkte Hilfebedarfsgruppe 4 : Punkte 18
19 4. Die Steine des Anstoßes Kernpunkte der Kritik Lebensferne prozentuale Aufteilung von Lebensbereichen 19
20 4. Die Steine des Anstoßes Kernpunkte der Kritik Nicht bedarfsdeckende Budgetpauschalen bei Vgl. zu Sachleistung 20
21 4. Die Steine des Anstoßes Kernpunkte der Kritik Nichtbeachtung behinderungsspezifischer Bedarfe Klassifizierung durch Budgethöhen Maximale Budgethöhen der Leitsymptome: Geistige Behinderung: 907,- bei (HBG 4) Körperbehinderung: 797,- (HBG 4) Seelische Behinderung: 680,- bei (HBG 4) Seelische Behinderung infolge Sucht: 679,- (HBG 4) Zum Vergleich: Klassischer Stationärer Platz: ca ,- Sachleistung kann so nicht eingekauft werden 21
22 4. Die Steine des Anstoßes Kernpunkte der Kritik Pauschale Aufteilung in zwei Milieus 22
23 4. Die Steine des Anstoßes Kernpunkte der Kritik (Zusammenfassung) Der individuelle Bedarf wird in Sachsen-Anhalt durch Einordnung in Leitbehinderung Lebensbereiche Hilfebedarfsgruppen erfasst. Der sich jeweils daraus ergebende Punktwert führt zur Budgethöhe/ Pauschale. Danach erfolgt eine pauschale prozentuale Milieutrennung. 23
24 5. Stein der Weisen: Hoffnung auf eine Perspektive Budget An diesem Verfahren muss und wird sich hoffentlich etwas ändern! Orientierung an der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Personenzentrierte Hilfebedarfsmessung Wirkliche Wahlfreiheit zwischen Geld- und Sachleistung Die leistungsgerechte und tarifentsprechende Entlohnung von persönlichen Assistenten Selbstbestimmung und Teilhabe als Maßstab nutzen 24
25 5. Stein der Weisen: Hoffnung auf eine Perspektive Budget Das Persönliche Budget ist eine echte Alternative zur klassischen Sachleistung und ermöglicht selbstbestimmte Teilhabe von behinderten Menschen! - Wenn es richtig umgesetzt wird. Die Chance dazu ist da! Diese Chance sollten wir gemeinsam nutzen! 25
26 6. Schlussstein Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 26
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