Die Auswirkungen des Medienwandels auf das Werbevertrags- und Werbekartellrecht



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Transkript:

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Die Auswirkungen des Medienwandels auf das Werbevertrags- und Werbekartellrecht von Silke Hans 2015

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Vorwort Vorwort Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2014 von der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität des Saarlandes als Dissertation angenommen. Literatur und Rechtsprechung wurden bis April 2014 berücksichtigt. Mein größter Dank gilt meinem akademischen Lehrer Herrn Prof. Dr. Dr. Dr. h. c. mult. Michael Martinek, dessen besondere Förderung ich bereits als Studentin genießen durfte und die sich in der Phase der Promotion noch intensiviert hat. Dabei möchte ich mich nicht nur für die fachliche Unterstützung, sondern auch für die persönliche Förderung über den juristischen Bereich hinaus bedanken, die ich als besonders bereichernd empfinde. Bei Herrn Prof. Dr. Stephan Ory bedanke ich für die zeitnahe Erstellung des Zweitgutachtens. Ein besonderer Dank gilt zudem sämtlichen Menschen aus der Medienbranche, die mir nach der Unterzeichnung etlicher Geheimhaltungsvereinbarungen Materialen zur Verfügung gestellt haben, ohne die das Anfertigen dieser Arbeit nicht möglich gewesen wäre. Der Konrad-Adenauer-Stiftung danke ich für die finanzielle und ideelle Förderung, die es mir ermöglicht hat, dieses Promotionsvorhaben zu verwirklichen. Auch wenn das Verfassen einer Promotion das Werk eines Einzelnen ist, so ist sie doch nur schwer realisierbar, ohne die Menschen, die einen umgeben. Ein besonderer Dank gilt daher meiner ganzen Familie, insbesondere meinen Eltern Anna und Andreas Hans, die mir mein Leben lang Wurzeln zum Wachsen und Flügel zum Fliegen gegeben haben. Sie haben mich in allen Lebenslagen unterstützt, meine Neugierde und Wissbegierde gefördert und mir stets das Gefühl gegeben, dass ich alles schaffen kann, wenn ich nur will. Ein weiterer besonderer Dank gilt Herrn Benjamin Bayer, der mir während sämtlicher Höhen und Tiefen der Promotionsphase mit viel Geduld und tagtäglicher Unterstützung zur Seite stand. Ebenso möchte ich Herrn Dr. Norman Konecny, Frau Natascha Scherer und Herrn Tobias Hans für die große persönliche und fachliche Unterstützung danken, inklusive der mühevollen Arbeit des Korrekturlesens. Frau Dr. Kirsten Hoffmann, Frau Anna Marie Faymonville, Herrn Peter Faymonville, Herrn Thorsten Becker und Herrn Alexander Alsfasser danke ich für die anregenden Diskussionen und netten Ablenkungen während der Promotionsphase.

VI beck-shop.de Vorwort Die Arbeit wurde mit dem Preis der Dr. Friedrich-Feldbausch-Stiftung für die besten wirtschaftsrechtlichen Doktorarbeiten des akademischen Jahres 2014/2015 an der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität des Saarlandes ausgezeichnet. Saarbrücken 2014 Silke Hans

Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis.... XIII Literaturverzeichnis... XVII Kapitel 1: Einleitung... 1 A. Allgemeines... 1 B. Untersuchungsgegenstand... 2 C. Gang der Darstellung... 3 D. Ziel der Arbeit... 6 Kapitel 2: Die Werbewirtschaft und der Medienwandel... 7 A. Einleitung... 7 B. Was ist Werbung... 8 C. Historischer Überblick... 9 D. Akteure auf dem Werbemarkt heute... 12 I. Werbungtreibendes Unternehmen... 12 II. Mediaagentur... 12 III. Werbungdurchführendes Medium/Vermarkter... 17 IV. Kreativagentur... 20 E. Medienwandel... 21 I. Technische Konvergenz... 22 II. Konvergenz der Angebote... 25 III. Nutzungskonvergenz... 26 F. Bedeutung für das zivilrechtliche Wirtschaftsrecht... 27 G. Zusammenfassung... 29 Kapitel 3: Auswirkungen auf das Werbevertragsrecht... 33 A. Einleitung... 33 B. Verhältnis Mediaagentur Werbungtreibendes Unternehmen 34 I. Rechtsnatur des Mediaagenturvertrags... 37 1. Historisch Rechtsnatur der Verträge der sog. Full- Service-Agenturen... 37 a) Problem: Handeln auf eigene Rechnung... 38 b) Problem: Vergütungsstrukturen... 40 aa) Preislistentreue... 41 bb) AE-Provision... 43 c) Handelsvertretervertrag/Handelsmaklervertrag/ Speditions- oder Kommissions(agenten)vertrag... 44

VIII beck-shop.de d) Treuhänderischer Mittlungsvertrag sui generis... 45 e) Geschäftsbesorgungsvertrag... 47 aa) Ausgestaltung eines typischen Geschäftsbesorgungsvertrags... 47 bb) Atypische Geschäftsbesorgungsverträge... 48 f) Ergebnis... 51 2. Rechtsnatur moderner Mediaagenturverträge... 52 a) Übereinstimmung mit Full-Service-Agenturen... 52 b) Änderungen im Vergleich zur Full-Service-Agentur.. 54 aa) Änderungen des Aufgabenbereichs und der Marktverhältnisse... 54 bb) Änderungen der Vergütungsmodalitäten... 55 i) Preislistentreue und AE-Provision... 55 ii) AT-Vergünstigungen... 57 iii) Vergütungsmodelle... 62 c) Rechtliche Konsequenzen... 64 aa) Mediaagentur als eine Art Treuhänder im weitesten Sinne... 65 bb) Werkvertrag... 66 cc) Atypischer Geschäftsbesorgungsvertrag... 70 dd) Folgen der Einordnung als atypischer Geschäftsbesorgungsvertrag... 72 d) Auswirkung neuster Tendenzen auf die Rechtsnatur. 76 aa) Trading/Targeting... 77 bb) (Real-Time-)Bidding... 88 cc) Rückkehr zur Full-Service Agentur... 89 3. Ergebnis... 90 II. Konsequenzen für die Marktstellung der Mediaagenturen. 90 C. Verhältnis Mediaagentur Vermarkter... 92 I. Rechtsnatur Werbeschaltvertrag/moderner Mediaeinkaufsvertrag... 93 1. Kaufvertrag/Pachtvertrag... 96 2. Dienstvertrag/Werkvertrag/Geschäftsbesorgungsvertrag 97 3. Atypische Komponenten... 102 a) Preislistentreue... 102 b) AE-Provision... 104 c) AT-Vergünstigungen... 108 d) Tarifliche Rabatte... 110 4. Neue Entwicklungen... 111 a) Trading... 112 b) Targeting... 115 c) (Real-Time-)Bidding... 116 5. Ergebnis... 117

IX II. Konsequenzen für die Marktstellung der Mediaagenturen. 117 D. Verhältnis Mediaagentur Kreativagentur... 118 E. Zukunftsaussichten... 119 F. Zusammenfassung... 123 Kapitel 4: Auswirkungen auf das Werbekartellrecht... 135 A. Einleitung... 135 B. Marktabgrenzungskonzepte... 137 I. Verhältnis von deutschem und europäischem Kartellrecht. 138 II. Sachliche Marktabgrenzung... 138 1. Bedarfsmarktkonzept... 140 2. SSNIP-Test/hypothetischer Monopoltest... 141 3. Kreuzpreiselastizität... 142 4. Angebotsumstellungsflexibilität... 142 5. Konzept der Wirtschaftspläne... 143 III. Räumliche Marktabgrenzung... 144 IV. Zeitliche Marktabgrenzung... 145 V. Ergebnis... 146 C. Klassische Marktabgrenzung im Medienbereich... 146 I. Medienmärkte als zweiseitige Märkte... 148 II. Werbemarkt... 150 1. Werbemärkte im Print... 151 a) Sachliche Marktabgrenzung... 152 aa) Straßenverkaufs-, Abonnementtageszeitungen, Anzeigenblätter... 152 bb) Zeitschriften (Special-Interest- und General-Interest-Zeitschriften)... 154 cc) Fachzeitschriften... 158 b) Räumliche Marktabgrenzung... 159 c) Zeitliche Marktabgrenzung... 160 d) Zwischenergebnis... 161 2. Werbemärkte im Fernsehen... 161 a) Sachliche Marktabgrenzung... 162 b) Räumliche Marktabgrenzung... 167 c) Zwischenergebnis... 168 3. Werbemärkte im Hörfunk... 169 a) Sachliche Marktabgrenzung... 169 b) Räumliche Marktabgrenzung... 171 c) Zwischenergebnis... 172 4. Werbemärkte in den neuen Medien... 172 a) Sachliche Marktabgrenzung... 173 aa) Onlinewerbemarkt... 173

X beck-shop.de bb) Werbemärkte für nicht über Webseiten verbreitete Werbung... 182 b) Räumliche Marktabgrenzung... 183 c) Zwischenergebnis... 185 III. Vorgelagerte Märkte/nachgelagerte Märkte... 186 IV. Ergebnis... 189 D. Eigene Kritik an dieser klassischen Marktabgrenzung der Werbemärkte... 192 I. Technische Entwicklungen... 194 II. Neue Werbestrategien/Veränderungen der Medien... 198 III. Veränderte Nutzungsgewohnheiten... 201 IV. Auswirkungen auf die klassische Werbemarktabgrenzung. 206 V. Ergebnis... 210 E. Neue Ansätze zur Marktabgrenzung im Medienbereich... 211 I. Werbemarkt... 212 1. Sachliche Marktabgrenzung... 213 a) Gesamtmedienmarkt... 213 b) Einzelfallbetrachtung... 217 c) Ansicht Rodenhausens... 218 d) Eigener Ansatz... 220 aa) Neue sachlich relevante Werbemärkte... 221 i) Werbeformat... 223 (1) Markt für audiovisuelle Werbung... 225 (2) Markt für auditive Werbung... 228 (3) Markt für Anzeigenwerbung... 231 (4) Sonderwerbeformen... 234 ii) Werbliches Umfeld... 235 bb) Auseinandersetzung mit Gegenargumenten... 238 i) Qualität... 238 ii) Unterschiedliche Nutzungssituation... 239 iii) Möglichkeit von Verlinkungen... 240 iv) Möglichkeit des Umgehens durch Wegklicken oder Adblocker... 241 v) Möglichkeit des Targeting... 242 vi) Unterschiedliche Preise/Reichweiten/Tausender- Kontakt-Preise... 244 vii) Notwendigkeit eines zusätzlichen Endgeräts. 246 2. Räumliche Marktabgrenzung... 248 II. Vorgelagerte Märkte/Nachgelagerte Märkte... 249 III. Ergebnis... 249 F. Zusammenfassung... 252

XI Kapitel 5: Ergebnis... 261 Sachverzeichnis... 269