Meike Andermann Der ideologisch motivierte Entzug des elterlichen Sorgerechts im Dritten Reich" und in der Deutschen Demokratischen Republik
Gliederung Rechtsvergleichende Betrachtung des ideologisch motivierten Entzugs des elterlichen Sorgerechts im Dritten Reich und in der Deutschen Demokratischen Republik Seite Einleitung 1 1. Teil: Die Übernahme der ideologischen Grundsätze in die Rechtsordnungen des Dritten Reiches und der Deutschen Demokratischen Republik 4 A. Die Übernahme der nationalsozialistischen Grundsätze in die Rechtsordnung des Dritten Reiches 4 I. Die Entwicklung des Zivilrechts im Dritten Reich 4 II. Die Umgestaltung der Rechtsordnung im Dritten Reich 6 1. Die Übernahme alter Rechtsnormen 7 2. Die neue Rechtsidee und das konkrete Ordnungsdenken 12 a) Die neue Rechtsidee 13 b) Das konkrete Ordnungsdenken 14 3. Die neuen Rechtsquellen 17 a) Das Führertum 18 b) Das Parteiprogramm der NSDAP 20 c) Unbestimmte Rechtsbegriffe 21 d) Funktion der neuen Rechtsquellen 22 4. Die neue Auslegung im Sinne des Nationalsozialismus 23 a) Funktion der Generalklauseln 25 b) Neue Leitsätze für die Rechtspraxis 28 III. Maßnahmen gegen die Richter zur Durchsetzung der nationalsozialistischen Auslegungsgrundsätze 30 1. Abschaffung der richterlichen Unabhängigkeit 31 2. Keine Kontrolle der Legislative durch die Judikative 33 3. Entfernung nicht nationalsozialistisch eingestellter Richter 35 IV. Zusammenfassung 36 v
B. Die Übernahme der sozialistischen Grundsätze in die Rechtsordnung der DDR 1. Die Entwicklung des Zivilrechts in der SBZ und der DDR II. Die Umgestaltung der Rechtsordnung in der DDR 1. Die Übernahme alter Rechtsnormen 2. Die neue Rechtsidee 3. Die neuen Rechtsquellen 4. Die neue Auslegung in der DDR a) Die sozialistische Auslegungsmethode b) Auslegung im Interesse der Arbeiter und Bauern aa) Die demokratische Gesetzlichkeit bb) Funktion der Generalklauseln cc) Die Auslegung der Gesetze im Sinne der Parteibeschlüsse III. Maßnahmen gegen die Richter zur Durchsetzung der sozialistischen Auslegungsgrundsätze 1. Abschaffung der richterlichen Unabhängigkeit 2. Keine Kontrolle der Legislative durch die Judikative 3. Entfernung nicht sozialistisch eingestellter Richter IV. Zusammenfassung C. Vergleich zwischen der Auslegung von Gesetzen und der Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe im Dritten Reich und in der Deutschen Demokratischen Republik 2. Teil: Familienrecht und Erziehung im Dritten Reich und in der DeutschenDemokratischen Republik A. Familienrecht und Erziehung im Dritten Reich I. Das Familienrecht im Dritten Reich 1. Die Bedeutung der Familie im Dritten Reich 2. Die Bedeutung der Ehe im Dritten Reich 3. Die Rolle der Frau im Dritten Reich IL III. IV. Die elterliche Gewalt Die Erziehung der Kinder und Jugendlichen im Dritten Reich 1. Grundsätze der nationalsozialistischen Erziehung 2. Die Forderung nach Zusammenwirken von Eltern, Schule undhj Zusammenfassung VI
B. Familienrecht und Erziehung in der DDR 92 I. Das Familienrecht der DDR 93 1. Die Bedeutung der Familie in der DDR 94 2. Die Bedeutung der Ehe in der DDR 95 3. Die Rolle der Frau in der DDR 95 IL Die elterliche Sorge 98 III. Die Erziehung der Kinder und Jugendlichen in der DDR 102 1. Grundsätze der Erziehung in der DDR 102 2. Die Forderung nach Zusammenwirken von Eltern, Schule undfdj 105 IV. Zusammenfassung 108 C. Vergleich zwischen dem Familienrecht und der Erziehung im Dritten Reich und in der Deutschen Demokratischen Republik 110 3. Teil: Die gesetzlichen Grundlagen zum Entzug des elterlichen Sorgerechts und ihre Interpretation in der juristischen Literatur im Dritten Reich und in der Deutschen Demokratischen Republik 115 A. Die gesetzlichen Grundlagen zum Entzug des elterlichen Sorgerechts und ihre Interpretation in der juristischen Literatur im Dritten Reich 115 I. Die Rechtsgrundlagen für Maßnahmen zum Entzug des elterlichen Sorgerechts im Dritten Reich 115 IL Zuständigkeit und Verfahren für Maßnahmen zum Entzug des elterlichen Sorgerechts im Dritten Reich 116 1. Zuständigkeit 116 2. Verfahren 117 III. Die Vorschrift des 1666 BGB in der juristischen Literatur des Dritten Reiches 119 1. Anwendung der nationalsozialistischen Auslegungsgrundsätze auf 1666 BGB 120 2. Pflichtverletzung 123 a) Missbrauch des Rechts der Personensorge 123 aa) Politische Erziehung 125
(1) Gegen die nationalsozialistische Partei gerichtete Erziehung 127 (2) Gegen den nationalsozialistischen Staat gerichtete Erziehung 128 (3) Verbot des Eintritts in die Hitlerjugend 130 (4) Erziehung nach ausländischen Sitten und Gebräuchen 132 bb) Religiöse Erziehung 132 cc) Erziehung nach den Lehren der Ernsten Bibelforscher 134 dd) Zulassen jüdischen Einflusses auf das Kind 135 ( 1 ) Jüdische Erziehung 137 (2) Eheschließung mit Juden 138 (3) Ehebruch mit Juden 140 b) Vernachlässigung 134 c) Ehrloses und unsittliches Verhalten 144 3. Verschulden 145 4. Gefährdung des geistigen oder leiblichen Wohls des Kindes 146 5. Rechtsfolgen 150 6. Rechtsmittel 153 IV. Zusammenfassung 154 B. Die gesetzlichen Grundlagen zum Entzug des elterlichen Sorgerechts und ihre Interpretation in der juristischen Literatur in der Deutschen Demokratischen Republik 156 I. Die Rechtsgrundlagen für Maßnahmen zum Entzug des elterlichen S orgerechts 156 IL Die Vorschrift des 1666 BGB in der Literatur der DDR 15 8 1. Zuständigkeit und Verfahren für Maßnahmen nach 1666 BGB 159 2. Die Interpretation des 1666 BGB in der juristischen Literatur der DDR 159 a) Die Interpretation des 1666 BGB von 1945-1954 160 b) Die Interpretation des 1666 BGB von 1954-1965 161 aa) Schwere elterliche Pflichtverletzung 161 bb) Gefährdung des Kindeswohls 163 c) Rechtsfolgen 165 d) Rechtsmittel 166 VIII
III. Die Vorschrift des 51 FGB in der Literatur der DDR 167 1. Zuständigkeit und Verfahren für Maßnahmen nach 51 FGB 168 2. Die Interpretation des 51 FGB in der juristischen Literatur der DDR 169 a) Schwere elterliche Pflichtverletzung 169 aa) Die Interpretation des 51 FGB im Lichte der Erziehungspflichten des 43 FGB 171 (1) Die Erziehungspflichten des 43 FGB 171 (2) Einzelne Elementarpflichten der Eltern 172 bb) Die Interpretation des 51 FGB im Lichte der Erziehungspflichten des 42 FGB 172 ( 1 ) Der Inhalt des 42 FGB 172 (2) Die Bedeutung des 42 FGB in der DDR 174 (3) Meinungsstreit über die. Auswirkungen der Erziehungspflichten des 42 FGB auf 51 FGB 175 (4) Einzelne Erziehungspflichten der Eltern 178 (a)keine staatsbürgerliche Erziehung 178 (b) Republikflucht 181 (c)ernste Bibelforscher 183 b) Verschulden 183 c) Entwicklungsgefährdung 185 d) Erfordernis, mit äußerster Maßnahme zu reagieren 186 e) Rechtsfolgen 187 f) Rechtsmittel 187 IV. Die Vorschrift des 26 FGB in der Literatur der DDR 188 V. Die Vorschrift des 50 FGB in der Literatur der DDR 189 VI. Die Ersetzung der elterlichen Einwilligung zur Annahme an Kindes statt nach 70 FGB 191 VII. Zusammenfassung 193 C. Vergleich zwischen den gesetzlichen Grundlagen zum Entzug des elterlichen Sorgerechts und ihrer Interpretation in der juristischen Literatur im Dritten Reich und in der Deutschen Demokratischen Republik 196 IX
4. Teil: Der ideologisch motivierte Entzug des elterlichen Sorgerechts in der Rechtsprechung des Dritten Reiches und der Deutschen Demokratischen Republik 201 A. Der ideologisch motivierte Entzug des elterlichen Sorgerechts in der Rechtsprechung des Dritten Reiches 201 I. Entscheidungen mit antisemitischem Hintergrund 201 1. Beschluss des Kammergerichts vom 29. Juni 1934 201 2. Entscheidung des Bayrischen Obersten Landesgerichts vom 3. Oktober 1934 203 3. Beschluss des Amtsgerichts Zehden (Oder) vom 16. September 1935 210 4. Beschluss des Amtsgerichts Bremen vom 19. September 1935 212 5. Beschluss des Kammergerichts vom 25. Oktober 1935 214 6. Beschluss des Landgerichts Thorgau vom 27. November 1935 217 7. Beschluss des Oberlandesgerichts Hamburg vom 13. Dezember 1935 220 8. Beschluss des Amtsgerichts Berlin-Lichterfelde vom 29. Januar 1936 222 9. Beschluss des Landgerichts Berlin vom 23. April 1936 224 10. Beschluss des Kammergerichts vom 22. Mai 1936 226 11. Beschluss des Amtsgerichts Berlin vom 12. August 1936 228 IL Entscheidungen gegen die Ernsten Bibelforscher 230 1. Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 5. Juni 1936 230 2. Beschluss des Amtsgerichts vom 12. März 1937 232 3. Beschluss des Amtsgerichts Waldenburg/Schles. vom 2. September 1937 234 4. Beschluss des Landgerichts Braunschweig vom 2. Dezember 1937 ' 236 5. Beschluss des Oberlandesgerichts München vom 3. Dezember 1937 238 6. Beschluss des Amtsgerichts Wüster vom 26. Februar 1938 241 7. Beschluss des Kammergerichts vom 12. März 1938 243 8. Beschluss des Amtsgerichts vom 21. September 1940 245 X
III. Entscheidungen gegen politische Gegner 248 1. Beschluss des Amtsgerichts Berlin-Lichterfelde vom 15. April 1935 248 2. Beschluss des Kammergerichts vom 10. September 1937 250 IV. Zusammenfassung 251 B. Der ideologisch motivierte Entzug des elterlichen Sorgerechts in der Rechtsprechung der DDR 256 I. Entscheidungen der Gerichte 256 1. Beschluss des Obersten Gerichts vom 1. März 1951 257 2. Beschluss des Stadtbezirksgerichts Berlin-Pankow vom 16. Dezember 1952 258 3. Urteil des Kreisgerichts Görlitz vom 13. Juli 1967 261 4. Urteil des Stadtbezirksgerichts Berlin-Treptow vom 11. Mai 1972 266 5. Urteil des Kreisgerichts Staßfurt vom 10. August 1973 270 6. Urteil des Kreisgerichts Leipzig-Nord vom 28. September 1973 275 7. Urteil des Stadtbezirksgerichts Berlin-Mitte vom 10. Januar 1974 276 8. Urteil des Stadtbezirksgerichts Berlin-Mitte vom 20. Juni 1974 278 9. Urteil des Kreisgerichts Rostock vom 30. September 1974 282 10. Urteil des Stadtbezirksgerichts Berlin-Pankow vom 28. Januar 1975 287 11. Urteil des Kreisgerichts Stollberg vom 8. April 1975 290 12. Urteil des Obersten Gerichts vom 15. Juli 1975 292 13. Urteil des Stadtbezirksgerichts Berlin-Prenzlauer Berg vom 26. August 1975 294 14. Urteil des Kreisgerichts Dresden-Ost vom 3. August 1981 297
II. Weitere Fälle des ideologisch motivierten Entzugs des Erziehungsrechts und ideologisch motivierter Adoptionen 298 1. Veröffentlichungen des Magazins Der Spiegel" 298 2. Teilnahme an den Aktionen vom 17. Juni 1953 300 3. Entzug des Sorgerechts nach einem Fluchtversuch 300 4. Verweigerung der Herausgabe von Kindern 301 5. Entzug des Sorgerechts wegen politischer Äußerungen 301 6. Verurteilung aus politischen Gründen 302 7. Adoption durch Pflegeeltern 303 III. Zusammenfassung 303 C. Vergleich des ideologisch motivierten Entzugs des elterlichen Sorgerechts in der Rechtsprechung des Dritten Reiches und der Deutschen Demokratischen Republik 309 5. Teil: Ergebnisse 314 XII