Korruptionsprävention bei der Vergabe öffentlicher Aufträge. - Ein interdisziplinärer Ländervergleich -

Ähnliche Dokumente
A. Einführung I. Einleitung... 1 II. Gegenstand der Untersuchung B. Grundlagen der Untersuchung... 4

Dr. iur. Zora Ledergerber. Whistleblowing unter dem Aspekt der Korruptionsbekämpfung

Inhaltsverzeichnis. Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 17. Korruption - immer und überall? 23 Erlebnisse eines Prüfers 23

Compliance und events was geht noch? Das Siemens Compliance System

A. Einführung in das Recht der öffentlichen Auftragsvergabe... 1

Inhaltsverzeichnis VII. Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIII Ausgewählte Literatur zum Vergaberecht... XIX

Inhaltsverzeichnis. Vorwort 3 Abkürzungsverzeichnis 11. I Einleitung 15

Öffentliche Bauaufträge in der Schweiz: Einfluss des EU-Rechts

Inhaltsverzeichnis. Bibliografische Informationen digitalisiert durch


VII. Kersting, Friedrich-Wilhelm Corporate Governance im öffentlichen Sektor digitalisiert durch: IDS Basel Bern

Die grenzüberschreitende Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung

Christine Butscher. Anti-Fraud Management und. Risiken, Erklärungsansätze, Gestaltungsvorschläge

Inhaltsverzeichnis. Kahl Rosenkranz Vergaberecht 2. Aufl.

Die Leistungserbringung in den Sozialgesetzbüchern II, III, VIII und XII im Spannungsverhältnis zum europäischen und nationalen Vergaberecht

Corporate Governance im öffentlichen Sektor - Notwendigkeit und Herleitung eines Kodex für kommunale Unternehmen in Deutschland"

Die Berücksichtigung sozialer Belange im öffentlichen Auftragswesen

Abkürzungsverzeichnis 17. Einleitung Teil: Compliance, ökonomische Relationen und Korruption 25

Rahmenvereinbarungen

Inhalt. Vorwort. Abkürzungsverzeichnis 1. 1 Einleitung 5. 2 Ratingagenturen 9

Compliance im Arbeitsrecht

Corporate Social Responsibility als strategische Notwendigkeit für Caritas-Unternehmen: Praxisbeispiele. Rechträgertagung, 12.,13.4.

1 Einleitung Spezialgesetzliche Compliance-Vorschriften und ihre Ausstrahlungswirkung 29

Korruption im internationalen Geschäftsverkehr - Korruptionsbekämpfung durch transnationale Unternehmen

1 Einführung Was das Buch will Was Ethik will... 5

Einleitung Einführung in die Thematik und die Begrifflichkeiten Zentrale Fragestellungen und Gang der Darstellung...

Good Governance im europäischen Entwicklungsrecht

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis Einleitung A. Gegenstand und Ziele der Untersuchung B. Gang der Untersuchung...

Inhaltsverzeichnis. Vorwort des Herrn Bundesministers 3. Vorwort der Autoren 11. Die Gesetzeslage 13

Wirtschaftswissenschaftliches Forum der FOM. Band 10. Katrin Kanzenbach

Vergabe öffentlicher Aufträge

Korruptionsprävention bei Beteiligungsgesellschaften des Bundes

Die Massenentlassung

Abkürzungsverzeichnis 15. Einleitung 19

Private in gerichtlichem Auftrag

Jan Sprafke. Korruption, Strafrecht und Compliance. Untersuchungen und Reformvorschläge zu 299 StGB. Logos Verlag Berlin. Xoyoq

Zur Strafbarkeit der parteipolitischen Amterpatronage in der staatlichen Verwaltung

Marktoffnung im Luftverkehr

vorgelegt von Hans-Joachim Tyska Rechtsanwalt und Diplom Volkswirt

L. Vergaberecht. Vorlesung Kartellrecht Wintersemester 2018/2019

Der öffentliche Auftraggeber

Antikorruptionsmaßnahmen aus der Sicht von EURORAI

Daniel Dietzfelbinger. Praxisleitfaden. Unternehmensethik. Kennzahlen, Instrumente, Handlungsempfehlungen. 2. Auflage. 4^ Springer Gabler

Regionale wirtschaftliche Integration und die Europäische Union

Verantwortung. in der globalen Lieferkette

Abbildungsverzeichnis... IX. Abkürzungsverzeichnis... X. 1. Einleitung Problemstellung Wichtige Begriffsdefinitionen...

Europäische Vorgaben und das deutsche Vergaberecht

Stefan Höfferer. Vergaberecht als. praktikables Regulativ. Theoretische Überlegungen. und empirische Befunde

Bibliografische Informationen digitalisiert durch

3. Auflage. Vergaberecht. in der Praxis. Grundlagen & Praxisbeispiele

Inhaltsverzeichnis. Vorwort...VII. Inhaltsverzeichnis... IX. Abkürzungsverzeichnis... XV. Einführung...1

Corporate Governance und Besteuerung: Der Einfluss des Steuerrechts auf die Pflichten und die Besetzung des Managements von Aktiengesellschaften

Inhaltsverzeichnis. Abkurzungsverzeichnis. Einleitung Teil: Gewalt und Recht Teil: Gewalt 17

DIE ÖKONOMISCHE BEDEUTUNG DES BANKENSEKTORS UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER TOO-BIG-TO-FAIL"-DOKTRIN THEORETISCHE ZUSAMMENHÄNGE,

Ökonomische Aspekte von Police Private Partnership

Mathias Mantler. Der GMP-Vertrag aus bauvergaberechtlicher Sicht. PETER LANG Europaischer Verlag der Wissenschaften

Unternehmensethik: Erfolgreiches Wirtschaften und Moral ein Gegensatz?

Die einheitliche Auslegung von Beihilfen- und Vergaberecht als Teilgebiete des europäischen Wettbewerbsrechts

Protokoll und Abkommen über die Sozialpolitik der Europäischen Union

Haushaltsrecht und Vergaberecht

Unternehmerische Nachhaltigkeitsberichterstattung

Compliance Management System 4.0

Die Beteiligung der Arbeitnehmer in der Europäischen Gesellschaft (SE)

Sebastian Schoppmann. Compliance. als Organisationspflicht. bei Kreditinstituten. Verlag Dr. Kovac

Bewertung crossmedialer Verflechtungen im Medienkonzentrationsrecht

Die gewerbs- oder bandenmäßige Steuerhinterziehung gem. 370a AO

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 13

Inhaltsverzeichnis. Vorwort Einleitung... 13

Das private Festnahmerecht nach 127 Abs.1 S. 1 StPO und seine Bedeutung als Rechtfertigungsgrund

Sozio-Controlling im Unternehmen

Compliance unter dem Aspekt des Whistleblowings

Einleitung 15. Gang der Untersuchung 21

Einführung in die Unternehmensethik: Erste theoretische, normative und praktische Aspekte

Das Auskunftsrecht des Aktionärs in der Hauptversammlung und die Folgen seiner Verletzung

Vertrauen im Internet

Erster Teil: Fusionskontrolle im deutschen und europäischen Recht 4

Anti-Korruptions-Compliance

Inhaltsübersicht. Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis 9 Abkürzungsverzeichnis 13 Literaturverzeichnis 15. Erster Teil: Vorbereitung von Beschaffungsmaßnahmen

Die Generalvollmacht im Recht der Kapital- und Personengesellschaften

Inhaltsverzeichnis. I. Grundlagen des Vergaberechts 1. Vorwort

Die räumliche Marktabgrenzung in der Fusionskontrolle und Missbrauchsaufsicht über marktbeherrschende Unternehmen im deutschen und europäischen Recht

Anne Batliner. Compliance zur Vermeidung. bei öffentlichen Unternehmen

Abkürzungsverzeichnis Einleitung Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung 17

Erhard Treutner. Globale Umweltund. Sozialstandards. Nachhaltige Entwicklungen. jenseits des Nationalstaats. ^ Springer VS

St. Galler Beiträge zur Wirtschaftsethik. Band 43

Schriften zum Vergaberecht. Alexandra Saager. Der Verwaltungsakt als Handlungsform der Auftrags- und Konzessionsvergabe. Nomos

Status der ersten Förderrunde

Inhaltsverzeichnis 1 Unternehmenskultur eine Einleitung 2 Unternehmenskultur und Unternehmenserfolg

B. Skizze des wirtschaftlichen und rechtlichen Hintergrunds 4. C. Das Rechtsverhältnis des VM zum Kunden 12

Präferenzabkommen im Europarecht und im Welthandelsrecht

Inhaltsverzeichnis... V. Abkürzungsverzeichnis...XI. A. Einleitung... 1

Inhaltsübersicht. Bibliografische Informationen digitalisiert durch

Die Rechtsstellung von Bietergemeinschaften im Vergabeverfahren

Transkript:

Korruptionsprävention bei der Vergabe öffentlicher Aufträge - Ein interdisziplinärer Ländervergleich -, Von der Fakultät 10 (Wirtschafts- und Sozialwissenschaften) beim Institut für Volkswirtschaftslehre und Recht der Universität Stuttgart { zur Erlangung der Würde eines Doktors der Wirtschafts- und I! Sozialwissenschaften (Dr. rer. pol.) genehmigte Abhandlung Vorgelegt von Andrea Monika Schneider aus Würzburg Hauptberichter: Prof. Dr. habil. Siegfried F. Franke

I Inhaltsverzeichnis A. Einleitung: Problemstellung und Aufbau der Arbeit 1 I. Gegenstand und Ziel der Untersuchung 1 II. Auswahl des Vergleichs und Begründung 2 III. Definitionen und Arten der Korruption 5 1. Strukturelle Korruption 6 2. Submissionsbetrug und Scheinausschreibung" 6 IV.Die Interessenkonflikte 7 V. Aufbau und Methode der Arbeit in Abgrenzung zum Forschungsstand 8 B. Die Korruptionsbereitschaft im öffentlichen Auftragswesen 11 I. Indikatoren für die Beurteilung der Korruptionsbereitschaft 11 1. Die Bedeutung und Methode des Corrupt Perception Index 2007 (CPI) 11 2. Der Bribe Payers Index (BPI) und andere Messgrößen 14 II. Kulturelle und gesellschaftliche Faktoren für die Korruptionsbereitschaft bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen 16 III. Die deutsche Unternehmensethik 19 1. Empirische Untersuchungen 19 2. Der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) 24 3. Corporate Social Responsibility (CSR) Systeme 28 4. Compliance-Ansätze in der deutschen Unternehmenskultur 34 5. Fazit und Ausblick 48 IV. Die Britische Unternehmensethik 60 1. Britische CSR Systeme 60 2. Der Britische Combined Code 65 3. Britische Compliance-Programme 66 V. Die Unternehmensethik in den USA und ihre Bedeutung im internationalen öffentlichen Auftragswesen 69

II VI. Rumänische und bulgarische Unternehmensethik, Korruptionsursachen und deren Prävention 78 VII. Fazit zur Korruptionsbereitschaft und zu den unternehmensinternen Antikorruptionsmaßnahmen im Ländervergleich 87 C. Ansätze zur Korruptionsproblematik in der ökonomischen Fachliteratur 92 I. Überblick über die Ansätze in der ökonomischen Fachliteratur zur Korruptions- und Schadensproblematik 92 1. Der Korruptionsschaden nach der Institutionenökonomik und Prinzipal-Agent- Theorie :-. 92 2. Wohlfahrtsökonomik und andere Ansätze versus Institutionenökonomik hinsichtlich des Schadensbegriffs 96 3. Ökonomische Analyse des Rechts zur Korruptionsprävention 99 II. Die Prinzipal-Agent-Theorie am Beispiel der Korruptionsprävention in der EU 110 III. Stellungnahme und Fazit zu den ökonomischen Ansätzen 111 D. Präventionsmechanismen gegen Korruption 113 I. Grundsätze der Europäischen Kommission zur Korruptionsprävention und Corporate Governance 113 II. Die Bedeutung von OLAF (Office europeen de Lutte Anti-Fraude) 116 III. Der internationale Einfluss von Transparency International 119 IV. Die Weltbank-Richtlinien 122 V. Die Korruptionsbekämpfung durch weitere Organisationen und Maßnahmen 125 1. Die Verhaltensregeln der International Chamber of Commerce (ICC) 125 2. Die Global Compact-Prinzipien 128 3. Der IWF und sein Mandat 129 VI. Korruptionsprävention in deutschen Behörden 130 1. Korruptionsverdacht und Korruptionsrisiken 131 2. Präventivmaßnahmen 132 3. Verwaltungspraxis unter dem Einfluss der Politik und Medien 136

ni VII. Reformvorschläge für Deutschland und Europa 140 VIII. Fazit zu den Präventionsmechanismen gegen Korruption 145 E. Relevante Rechtsvorschriften für die Korruptionsprävention im öffentlichen Auftragswesen im Ländervergleich 146 I. Rechtslage in Deutschland 146 1. Das Korruptionsbekämpfungsgesetz 146 2. Die Strafbarkeit der Korruptions- und Begleithandlungen im öffentlichen Auftragswesen 147 a) Täterkategorien und Statistiken...7. 147 b) 298 StGB (Wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Ausschreibungen) 150 c) Abgrenzung zu den Begleitdelikten 158 d) Rechtsvorschriften zur Korruption im öffentlichen Dienst 160 aa) Strafbarkeit des Auftraggebers (Amtsträger) gem. 331, 332 StGB 161 bb) Strafbarkeit des Auftragnehmers gem. 333, 334 StGB 163 e) Reformbemühungen und Abgrenzungsschwierigkeiten 165 aa) Reformbemühungen 165 bb) Abgrenzungsschwierigkeiten bei 299 StGB (Siemens-Fall) 166 f) Motive für die Schaffung einer Korruptionsbeziehung - sog. Anfuttern 170 3. Überblick über das deutsche Vergaberecht 171 a) Rechtsnatur der staatlichen Vergabe 173 b) Kaskadenprinzip des Vergaberechts 173 c) Korruptionsanfälligkeit" der einzelnen Vergabeverfahren 174 aa) Das offene Verfahren 174 bb) Die Formen der beschränkten Ausschreibung 174 cc) Die freihändige Vergabe 177 dd) Das Verhandlungsverfahren 183 ee) Der wettbewerbliche Dialog 184 d) Vergaberechtsprinzipien..' 184 e) Eignungskriterien und Auftragssperre 185 aa) Zuverlässigkeit und Auftragssperre 185 bb) Fachkunde 187 cc) Leistungsfähigkeit 187

rv f) Problematik der vergabefremden Kriterien 188 g) Berücksichtigung des Gleichbehandlungsgrundsatzes 195 h) Schwellenwerte 196 i) Grenzen des Vergaberechts: Problematik der Inhouse-Vergabe 197 j) Problematik der De-facto-Vergabe 201 4. Richtlinien zur Korruptionsprävention und die Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung im öffentlichen Dienst 204 5. Stellung der Whistleblower in Deutschland 209 II. Europäisches Vergaberecht 220 1. Vergaberichtlinien 220 2. Einfluss des Wettbewerbs- und Beihilfenrechts 221 3. Problematik der vergabefremden Kriterien im EU-Vergaberecht 222 4. Korruptionsprävention im europäischen Vergaberecht 228 III. Rechtslage in Großbritannien 229 1. BriberyBill 229 2. Stellung der Whistleblower in Großbritannien im Rechtsvergleich 234 3. Ergebnisse der UK Anti-Corruption Conference 2007 238 IV. Rechtslage in den USA 239 1. Foreign Corrupt Practices Act (FCPA) 240 2. Sarbanes-Oxley Act (SOA) 243 3. Federal Acquisition Regulation (FAR) 248 4. Die Bedeutung der Buy American-Vorschriften" für das Vergabewesen 250 5. Stellung der Whistleblower in den USA im Rechtsvergleich 254 V. Fazit: Rechtsvorschriften zur Korruptionsbekämpfung im Vergabewesen im Ländervergleich unter dem Blickwinkel der ökonomischen Analyse des Rechts 260 VI. Globale Abkommen und Konventionen 269 1. Government Procurement Agreement 269 2. VN-Konvention gegen Korruption 270

V 3. Grundsätze und Konvention der OECD 273 VII. Reformvorschläge und -bemühungen für eine optimierte Gesetzgebung zur Korruptionsbekämpfung in Deutschland 277 1. Reformvorschläge aus der Literatur 277 2. Reformbemühungen für ein bundesweites Korruptionsregister 278 VIII. Fazit und Ausblick für Deutschland 281 F. Empfehlungen für Deutschland 284