Nr.10/2012 vom 15. Mai 2012 20. Jahrgang Inhaltsverzeichnis: Teil I: (Seite) Bekanntmachungen 2 Einladung zur Ratssitzung am 22.05.2012 6 Einziehung der Corbygasse und des Châtelleraultweges 8 Öffentliche Zustellung Das Amtsblatt finden Sie auch im Internet unter www.velbert.de Das Amtsblatt erscheint mindestens 1 X im Monat (pro Jahr ca. 20 Ausgaben) und ist erhältlich bei der Stadt Velbert, Büro des Bürgermeisters Bezugsgebühr jährlich inklusive Porto 40,- Euro (Einzelexemplar 2,- Euro) Herausgeber: Stadt Velbert Der Bürgermeister Verantwortlich: Büro des Bürgermeisters, Hans-Joachim Blißenbach, Thomasstraße 1, 42551 Velbert, Telefon: 02051/262207
2 Der Bürgermeister Velbert, den 15.05.2012 E I N L A D U N G zur Sitzung des Rates am Dienstag, dem 22.05.2012. Sitzungsbeginn: Sitzungsort: 17:00 Uhr Saal Velbert, Thomasstraße 1, 42551 Velbert Tagesordnung: A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Anfragen 2. Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 836.03 - Werdener Straße / Kopernikusstraße - 2.1 Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes hier: Industrie- und Handelskammer Düsseldorf mit Schreiben vom 30.12.2011 Vorlage 137/2012 2.2 Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes hier: Landesbetrieb Straßenbau NRW, Autobahnniederlassung Krefeld mit Schreiben vom 02.01.2012 Vorlage 138/2012 2.3 Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes hier: Landesbetrieb Straßenbau NRW, Regionalniederlassung Niederrhein, Außenstelle Wesel mit Schreiben vom 04.01.2012 Vorlage 139/2012 2.4 Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes hier: Kreis Mettmann mit Schreiben vom 06.01.2012 Vorlage 140/2012
3 2.5 Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes hier:landschaftsverband Rheinland, Amt für Bodendenkmalpflege mit Schreiben vom 09.01.2012 Vorlage 141/2012 2.6 Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes hier: Handwerkskammer Düsseldorf mit Schreiben vom 11.01.2012 Vorlage 142/2012 2.7 Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes hier: Landesbetrieb Straßenbau NRW, Regionalniederlassung Niederrhein, Außenstelle Wesel mit Schreiben vom 26.03.2012 Vorlage 143/2012 2.8 Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes hier: Landesbetrieb Straßenbau NRW, Autobahnniederlassung Krefeld mit Schreiben vom 28.03.2012 Vorlage 144/2012 2.9 Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes hier: Kreis Mettmann mit Schreiben vom 03.04.2012 Vorlage 145/2012 2.10 Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes hier: Landwirtschaftskammer NRW, Kreisstelle Mettmann mit Schreiben vom 05.04.2012 Vorlage 146/2012 2.11 Beschlussfassung über Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes hier: Eheleute K. mit Schreiben vom 10.04.2012 Vorlage 167/2012 3. Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 836.03 - Werdener Straße / Kopernikusstraße - als Satzung Vorlage 134/2012 4. Strategisches Zielprogramm "Velbert s Zukunft 2014" - Aktualisierung und Verknüpfung mit der Finanzplanung Vorlage 92/2012
4 5. Änderung der Satzung des Zweckverbandes Klinikum Niederberg Vorlage 154/2012 6. Bericht zum Stand der HSK-Maßnahmen (IV. Quartal 2011) Vorlage 155/2012 7. Neuregelung der Nutzungsentgelte für das Vermietungsgeschäft im Forum Niederberg Velbert und in der Vorburg Schloss Hardenberg Vorlage 168/2012 8. 1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Straßenreinigungs- und Winterdienstgebührensatzung) Vorlage 133/2012 9. Dienstvereinbarung: "Zur Sicherung des Sozialen Friedens in Verbindung mit den notwendigen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung und weiteren Optimierung der Verwaltung für die Stadt Velbert Vorlage 88/2012 10. Gründung eines (interfraktionellen) Arbeitskreises Öffentlicher Personennahverkehr Vorlage 174/2012 11. Wahl eines Vertreters der Stadt Velbert in den Aufsichtsrat der Bergischen Entsorgungsgesellschaft mbh (BEG) Vorlage 159/2012 12. Angelegenheiten der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft der Stadt Velbert mbh 12.1 Jahresabschluss 2010 der BVG Vorlage 156/2012 13. Haushaltsangelegenheiten: Verfügung des Landrates des Kreises Mettmann vom 09.05.2012 zur Haushaltssatzung der Stadt Velbert für die Jahre 2012 und 2013/Haushaltssicherungskonzept der Stadt Velbert 2010 ff. Vorlage 182/2012 14. Störfall im Gewerbegebiet Wülfrath-Kocherscheidt (Fa. Ashland) Vorlage 87/2012 14.1 Störfall im Gewerbegebiet Wülfrath-Kocherscheidt (Fa. Ashland) Vorlage 87/2012 1. Ergänzung 15. Prüfung des Standorts des Parkhausneubaus Oststraße (Antrag der SLB- Fraktion) Vorlage 126/2012 15.1 Antrag der Fraktion SLB hinsichtlich einer Prüfung einer Standortänderung des Parkhausneubaus Oststraße an den Standort des geplanten Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) Vorlage 126/2012 1. Ergänzung
5 16. Resolution zum Thema Fracking Vorlage 173/2012 17. Antrag der Fraktion Velbert anders zur Umbenennung des Stadions Sonnenblume Vorlage 184/2012 18. Neuwahlen zu den Ausschüssen 19. Nachträge 20. Mitteilungen der Verwaltung 21. Verschiedenes B. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 22. Anfragen 23. Schiedsamtsangelegenheit Neubesetzung des Schiedsamtes Velbert-Mitte, Bezirk I 24. Angelegenheiten der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft der Stadt Velbert mbh 25. Nachträge 26. Mitteilungen der Verwaltung 27. Verschiedenes 28. Bekanntgabe des wesentlichen Inhalts der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Hinweis: Die angegebenen Vorlagen wurden oder werden kurzfristig im Ratsinformationssystem bereitgestellt und sind für Rats- und Ausschussmitglieder über die bekannte Internetadresse abrufbar. Dort kann auch diese Einladung komplett mit sämtlichen verfügbaren Vorlagen als PDF- oder ZIP-Datei abgerufen werden, dies gilt insbesondere bei farbig dargestellten Unterlagen. Des Weiteren können diese Einladung und die verfügbaren öffentlichen Vorlagen von jedermann im Internet eingesehen werden. Das Ratsinformationssystem ist zu finden unter der Internetadresse http://www.velbert.de und führt über den Sitzungskalender und das Datum der Sitzung zu den gewünschten Dokumenten. gez. Freitag Bürgermeister
6 Öffentliche Bekanntmachung zur Einziehung der Corbygasse und des Châtelleraultweges Die Stadt Velbert kündigt hiermit gemäß 7 Absatz 4 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in der zurzeit gültigen Fassung an, dass die nachstehend aufgeführten Flurstücke der Corbygasse und des Châtelleraultweges eingezogen werden sollen. Corbygasse und Châtelleraultweg Gemarkung Velbert Flur 38 Flurstücke 786, 800 und 813. Karten der betroffenen Straßen können in der Zeit vom 21.05. bis 21.08.2012 bei den Technischen Betrieben Velbert AöR Sachgebiet IV.4.61/Bauverwaltung -, Am Lindenkamp 33 in 42549 Velbert, Zimmer 2.09 während der Sprechzeiten nach telefonischer Vereinbarung unter der Rufnummer 02051 / 262612 eingesehen werden. Gegen die Absicht der Einziehung können dort innerhalb dieses Zeitraumes Bedenken und Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift geltend gemacht werden. Nach Ablauf dieser Frist kann die Einziehung verfügt werden. Die Planskizze zeigt die Lage der betroffenen Straßen an. Velbert, 02.05.2012 Stadt Velbert Der Bürgermeister In Vertretung gez. Ralph Güther Dezernent
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8 Öffentliche Zustellung Gemäß 1 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land Nordrhein- Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) vom 07.03.2006 (GV NRW S. 94) in Verbindung mit 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I S. 2354) in der zur Zeit gültigen Fassung werden die Gewerbesteuermessbescheide 2010 des Finanzamtes Velbert vom 23.03.2012 sowie die Gewerbesteuerbescheide 2010 der Stadt Velbert vom 23.03.2012 für Herrn Hasan Yildirir für die Kassenzeichen 961.6295.0 und 961.6301.4 (zuletzt bekannte Anschrift war Berliner Str. 8 in 42551 Velbert) durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt. Eine Zustellung auf andere Art kann nicht erfolgen, da die derzeitige Anschrift des Steuerpflichtigen nicht festgestellt werden konnte. Die Bescheide können bei der Stadtverwaltung Velbert Fachgebiet Steuerwesen, Thomasstraße 1 A / Gebäudeteil B, Zimmer B 008 und B 009 von dem Steuerpflichtigen eingesehen werden. Durch die Öffentliche Zustellung können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Velbert, 08.05.2012 Stadt Velbert Der Bürgermeister Im Auftrag Sammek Sachbearbeiterin