19. Wahlperiode (zu Drucksache 19/5429)

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Transkript:

Deutscher Bundestag Drucksache 19/5745 19. Wahlperiode (zu Drucksache 19/5429) 13.11.2018 Ergänzende Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Torsten Herbst, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Drucksache 19/5073 Verfügbarkeit von WLAN im öffentlichen Personennahverkehr Im Nachgang zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der FDP auf Bundestagsdrucksache 19/5429 hat die Bundesregierung mit Schreiben vom 8. November 2018 folgende Ergänzungen zu den Fragen 2 bis 8, 10 und 12 vorgenommen: 2. Wie viel Prozent der Regionalzugwagen (inkl. S-Bahnen) verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung gegenwärtig über WLAN (bitte nach Bundesland, Aufgabenträger, Verkehrsunternehmen und Strecke oder Teilnetz aufschlüsseln)? 4. Wie viel Prozent der Regionalzugwagen der Deutschen Bahn AG und ihrer Tochterunternehmen verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung gegenwärtig über WLAN (bitte nach Bundesland, Aufgabenträger und Strecke oder Teilnetz aufschlüsseln)? Die Fragen 2 und 4 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die DB Regio AG ermittelt die Ausstattung ihrer Fahrzeuge mit WLAN nicht auf Basis der Anzahl von Regionalzugwagen, sondern basierend auf Personenkilometer (PKM). Diese Kennzahl ergibt sich aus Streckenkilometern multipliziert mit beförderten Personen. Aktuell werden mit der DB Regio AG rund 42 Mrd. PKM im Jahr zurückgelegt. Davon sind ca. 13 Prozent mit WLAN ausgestattet. Liste der bereits mit WLAN ausgerüsteten oder aktuell in der Umrüstung befindlichen Teilnetze: Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 8. November 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

Drucksache 19/5745 2 Deutscher Bundestag 19. Wahlperiode E-Netz Nord Magdeburg (Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt (NASA), Regionalverband Großraum Braunschweig (RVB/ZGB), Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG), Land Brandenburg) Expresskreuz Niedersachsen/Bremen (Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG), Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), Land Bremen, Region Hannover) Dieselnetz Niedersachsen-Südost Los 1 (Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG), Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen (NVS), Nordhessischer Verkehrsverbund (NVV), Regionalverband Großraum Braunschweig (RVB/ZGB)) Main-Neckar/Ried (Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV), Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN)) S-Bahn Stuttgart (Verband Region Stuttgart.) RE-Netz Südwest (Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV), Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN), Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord (SPNV-Nord), Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (SPNV-Süd), Saarland) Halle (Saale) Jena (Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt (NASA), Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen (NVS), Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB)) S-Bahn Rhein-Main (inkl. der 3 Verkehrsverträge/Teilnetze Gallus, Kleyer und S2) (Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) Schleswig-Holstein Nord Los A+C (Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein (NAH.SH)) Schleswig-Holstein Ost (Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein (NAH.SH)) S-Bahn Rhein-Ruhr (Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR)) Mitteldeutsches S-Bahn-Netz I (Zweckverband für den Nahverkehrsraum (ZVNL), Verkehrsverbund Oberelbe (VVO), Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (VMS), Freistaat Sachsen, Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt (NASA), Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen (NVS), Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB)) Mitteldeutsches S-Bahn-Netz II (Zweckverband für den Nahverkehrsraum (ZVNL), Verkehrsverbund Oberelbe (VVO), Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (VMS), Freistaat Sachsen, Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt (NASA), Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen (NVS), Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB)) Stuttgart-Ulm-Bodensee (Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG), Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW)) Gäu-Murr (Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW) Donau-Ostalb (Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG), Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW)) Aulendorfer Kreuz (Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW) Bodenseegürtelbahn (Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW) Hochrhein (Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW)

Deutscher Bundestag 19. Wahlperiode 3 Drucksache 19/5745 Singen Schaffhausen (Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW) Hohenlohe-Franken-Untermain (Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG), Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW)) Zudem befinden sich einzelne Fahrzeuge folgender Netze im Pilotbetrieb: E-Netz Augsburg (Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG)) Nord-Süd (Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (VMV), Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB)) Ostseeküste (Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (VMV)) Haard-Achse (Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), Nahverkehr Westfalen- Lippe (NWL), Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG)) Linienstern Mühldorf (Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG)) S-Bahn München (Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG)) 3. Wie viel Prozent der Regionalzugwagen werden nach Schätzung der Bundesregierung bis 2020 über WLAN verfügen (bitte nach Bundesland, Aufgabenträger bzw. Verkehrsunternehmen und Strecke oder Teilnetz aufschlüsseln)? 5. Wie viel Prozent der Regionalzugwagen der Deutschen Bahn und ihrer Tochterunternehmen werden nach Kenntnis der Bundesregierung bis 2020 über WLAN verfügen (bitte nach Bundesland, Aufgabenträger und Strecke oder Teilnetz aufschlüsseln)? Die Fragen 3 und 5 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die DB Regio AG geht bzgl. der von ihr betriebenen Netze bzw. PKM bis Ende 2020 von einer WLAN-Ausstattung von rund 30 Prozent aus. 6. Auf wie viel Prozent der ausgeschriebenen Linien im Schienenpersonennahverkehr ist nach Kenntnis der Bundesregierung gegenwärtig eine Ausstattung der Fahrzeuge mit WLAN vorgeschrieben (bitte nach Bundesland aufschlüsseln)? Folgende der von der DB Regio AG betriebenen Teilnetze wurden bereits mit der Anforderung WLAN ausgeschrieben: Stuttgart-Ulm-Bodensee (Baden-Württemberg, Bayern) Gäu-Murr (Baden-Württemberg) Donau-Ostalb (Baden-Württemberg, Bayern) Aulendorfer Kreuz (Baden-Württemberg) Bodenseegürtelbahn (Baden-Württemberg) Hochrhein (Baden-Württemberg) Singen Schaffhausen (Baden-Württemberg) Hohenlohe-Franken-Untermain (Baden-Württemberg, Bayern) Breisgau Ost-West (ab 2019/2020) (Baden-Württemberg) Rheintal Los 1 (ab 2020) (Baden-Württemberg)

Drucksache 19/5745 4 Deutscher Bundestag 19. Wahlperiode Rheintal Los 2 (ab 2021) (Baden-Württemberg) S-Bahn Rhein-Neckar Los 2 (ab 2020/2021) (Baden-Württemberg, Rheinland- Pfalz, Hessen) Taunusstrecke (ab 2021) (Hessen) Nach Angaben der DB Regio AG beinhalten ca. 50 Prozent aller aktuellen Neuausschreibungen die Anforderung WLAN bzw. Vorrüstung WLAN. 7. Welche Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs verlangen nach Kenntnis der Bundesregierung bei der Neuausschreibung einer Linie bzw. eines Netzes, die Fahrzeuge mit WLAN auszustatten? Nach Angaben der DB Regio AG haben die folgenden Aufgabenträger mindestens ein Netz mit WLAN ausgeschrieben, das durch die DB Regio AG gewonnen wurde oder derzeit sich noch in der Angebotsphase befindet: Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein (NAH.SH) Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW) Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (SPNV-Süd) Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON) Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE) Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt (NASA) 8. In welchen Verkehrsverbundgebieten bieten die beauftragten Unternehmen im Schienenpersonennahverkehr nach Kenntnis der Bundesregierung durchgängig, teilweise oder keine kostenlose Nutzung von WLAN an (bitte nach Strecke, nicht nach Teilnetz aufschlüsseln)? Sämtliche WLAN-Angebote, die durch die DB Regio AG, bzw. auf den von ihr betriebenen Strecken zur Verfügung gestellt werden, sind kostenfrei. Darüber hinaus liegen der Bundesregierung keine eigenen Informationen vor. 10. Wie hoch wären nach Kenntnis der Bundesregierung die Kosten, um alle Regionalzugwagen der Deutschen Bahn AG und ihrer Tochterunternehmen mit WLAN auszustatten? Die Kosten für eine WLAN-Ausrüstung eines Fahrzeugs hängen von der gewählten WLAN-Architektur und der Beschaffenheit der Fahrzeuge ab. Zudem spielt insbesondere beim Einbauaufwand eine Rolle, ob WLAN-Systeme im Rahmen anderer Umbaumaßnahmen mit integriert werden können oder separat nachgerüstet werden. Nach Schätzungen der DB Regio AG würde eine Ausstattung sämtlicher der von ihr betriebenen Netze ca. zwischen 160 und 200 Mio. Euro kosten.

Deutscher Bundestag 19. Wahlperiode 5 Drucksache 19/5745 12. Wie viele Regionalzugwagen sind derzeit in Deutschland in Betrieb, und wie hoch sind nach Kenntnis der Bundesregierung die Kosten der WLAN-Nachrüstung pro Wagen? Es wird auf die Antwort zu den Fragen 2 und 10 verwiesen.

Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333