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Transkript:

Vorwort... V Teil A Einleitung... 1 Teil B Planung von Baumaßnahmen und sonstige Planungsund Ingenieurleistungen... 5 I. Rechtsgrundlagen... 5 II. Auswahl geeigneten Architektenpersonals... 6 1. Generalplaner und Fachplaner... 6 2. Vergabe von Architektenleistungen... 7 a) Ausschreibungspflicht... 8 b) Auftragswert und Schwellenwerte... 9 c) Vergabearten und -verfahren... 14 d) Vergabeunterlagen und Leistungsbeschreibung... 15 e) Rechtschutz... 16 III. Form und Inhalt des Vertrages... 19 1. Koppelungsverbot... 21 2. Leistungsbestimmung... 21 3. Kostenbegriffe und Kostengliederung... 29 4. Vergütung des Architekten......................... 34 5. Abnahme... 37 6. Gewährleistungsfristen... 37 7. Urheberrechte und -nutzungsrechte... 38 8. Vertretung... 38 9. Beendigung des Architektenvertrages... 39 a) Vollständige Erfüllung, Abnahme... 39 b) Vorzeitige Beendigung... 40 IV. Abnahme... 42 V. Gewährleistungsrechte... 44 1. Mangel... 45 2. Typische Mängel der Architektenleistungen... 46 a) Mangelhafte Genehmigungsplanung... 47 b) Mangelhafte Ausschreibung und Vergabe... 50 c) Mangelhafte Objektüberwachung... 52 d) Mangelhafte Objektbetreuung... 54 VII

e) Mangelhafte Baukostenkontrolle... 55 f) Minderleistung bei der Erbringung von Grundleistungen im Sinne der Leistungsphasen der HOAI.. 59 g) Rechtsmängeln der Planung wegen Urheberrechtsverletzung... 60 3. Gewährleistungsrechte... 60 a) Gemeinsame Haftung des Architekten und Bauunternehmers... 61 b) Grenzen der Haftpflichtversicherung des Architekten 62 4. Verjährung... 63 VI. Sicherheiten beim Architekten- und Ingenieurvertrag... 63 1. Vertragserfüllungsbürgschaft... 64 2. Gewährleistungsbürgschaft... 64 VII. Rechtsschutz beim Architektenvertrag... 65 1. Selbstständiges Beweisverfahren... 65 2. Klageverfahren... 67 3. Einstweilige Verfügung... 68 4. Streitverkündung... 68 5. Mediation/Schlichtung... 69 VIII. Urheberrechte von Architekten und Ingenieuren an Planungsleistungen... 70 1. Urheberrecht... 70 2. Urhebernutzungsrecht... 70 3. Urheberbenennungsrecht... 71 4. Urheberänderungsrecht... 71 5. Rechtsschutz bei Urheberrechtsverletzung... 72 a) Einstweiliger Rechtsschutz... 73 b) Klageverfahren... 73 Teil C Baumaßnahmen und andere Werkleistungen am Denkmal... 75 I. Vorbereitung von Baumaßnahmen... 76 II. Die Auswahl des geeigneten Unternehmens... 78 1. Einzelunternehmer oder Generalunternehmer... 80 2. Vergabe von Bauleistungen... 81 a) Vergabe nach der VOB/A 2. Abschnitt... 83 b) Rechtsgrundlagen... 85 c) Grundsätze des Vergaberechts und Vergabearten... 85 d) Vergabearten und -verfahren... 86 e) Leistungsbeschreibung... 97 f) Vergabe- und Vertragsunterlagen... 104 g) Auswertung der Angebote... 107 VIII

h) Beendigung des Vergabeverfahrens... 108 i) Neuausschreibung.... 110 j) Vergabe unterhalb des Schwellenwertes... 110 k) Rechtsschutz.... 115 III. BGB-Vertrag oder VOB/B-Vertrag.... 115 IV. Widerrufsrechte im Bauvertragsrecht... 122 V. Schatzfund-Reglung im VOB/B-Vertrag................ 122 VI. Preisabreden... 123 VII. Pflichten während der Ausführung.... 125 VIII. Beendigung des Werkvertrages... 127 1. Vorzeitige Beendigung... 127 2. Fertigstellung, Abnahme und Schlussrechnung... 130 IX. Schlussrechnung und Vergütung... 132 X. Gewährleistung.... 133 1. Mangelbegriff... 133 2. Gewährleistungsrecht.... 136 a) Nachbesserung.... 136 b) Selbst- bzw. Ersatzvornahme... 143 c) Minderung.... 146 d) Rücktritt.... 149 e) Schadensersatz... 155 XI. Kostenanschlag.... 159 XII. Verjährung... 160 1. Verjährung der Mängelansprüche... 160 2. Verjährung der Zahlungsansprüche des Werkunternehmers... 161 XIII. Sicherheiten am Bau... 161 1. Sicherheiten zu Gunsten des Auftraggebers... 161 2. Vertragserfüllungsbürgschaft/-sicherheit... 162 3. Gewährleistungssicherheit.... 163 4. Arten von Sicherheiten... 164 5. Sicherheiten zu Gunsten des Auftragnehmers... 165 a) Unternehmerpfandrecht... 169 b) Unsicherheitseinrede... 169 XIV. Rechtschutz bei Bauverträgen... 169 1. Selbstständiges Beweisverfahren... 169 2. Klageverfahren... 172 3. Streitverkündung.... 173 4. Mediation/Schlichtung... 174 IX

Teil D Abgrenzung Kauf- und Werkrecht... 175 Teil E Kauf und Verkauf... 177 1. Gesetzliche Grundlagen... 177 2. Form... 177 3. Inhalt... 177 a) Beschaffenheitsvereinbarung und Mängel.... 177 b) Gewährleistungssauschluss.... 179 c) Meldepflichten.... 180 d) Vorkaufsrecht.... 181 4. Gewährleistungsrechte... 181 a) Nacherfüllung.... 182 b) Minderung.... 182 c) Schadensersatz.... 182 d) Rücktritt.... 183 5. Abtretung von Ansprüchen.... 184 6. Vorprüfung/Due Diligence... 184 a) Rechtliche und technische bauliche Gegebenheiten... 185 b) Grundbuch.... 185 c) Denkmalrechtliche Auflagen/Auskünfte/Denkmalbuch... 186 7. Rechtsschutz... 186 Teil F Öffentlich-rechtliche Anforderungen... 189 1. Baugenehmigung.... 189 2. Nutzungsänderungsgenehmigung.... 191 3. Denkmalschutzrechtliche Genehmigung.... 193 a) Rechtsgrundlagen.... 194 b) Art des Denkmalschutzes.... 195 c) Genehmigungsvorbehalt.... 196 d) Kontrollrechte der Denkmalschutzbehörden... 198 e) Förderung von Denkmalpflegemaßnahmen.... 199 4. Bestandsschutz.... 200 5. Baulicher Brandschutz.... 203 6. Stellplätze für PKW und Fahrräder... 204 7. Abstandsflächen.... 205 8. Wärme- und Schallschutz.... 205 Teil G Ansprüche der Nachbarn.... 207 1. Öffentlich-rechtliche Ansprüche... 207 a) Baurechtlicher Nachbarwiderspruch............... 207 X

b) Rücksichtnahmegebot.... 208 c) Abstandsflächen.... 209 d) Verunstaltungsverbot... 210 e) Immissionsschutzrechtliches Trennungsgebot... 211 f) Baustelleneinrichtung und -betrieb... 212 g) Denkmalschutzrechtlicher Nachbarschutz... 213 2. Zivilrechtliche Nachbaransprüche... 214 a) Schadenersatzansprüche aus 823 BGB.... 214 b) Abwehranspruch wegen Besitzstörung nach 862 BGB... 215 c) Abwehransprüche wegen Immissionen, Baulärm u. a. 906 ff. BGB... 215 d) Abwehranspruch wegen drohendem Gebäudeeinsturz, 908 BGB... 216 e) Abwehranspruch gegen Abgrabungen, 909 BGB.... 217 f) Anspruch auf Abwehr gegen Überbau, 912 ff. BGB.. 217 g) Der Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch gegen Eigentumsbeeinträchtigungen nach 1004 BGB... 217 h) Landesnachbarrechtsgesetze... 218 i) Ansprüche eines Mieters, Minderung 536 BGB... 219 Stichwortverzeichnis................................... 221 XI