Steuerberatergebührenverordnung Handkommentar für die tägliche Praxis Von Horst Meyer Steuerberater in Lüneburg, Mitglied des Gebührenausschusses der Steuerberaterkammer Niedersachsen Dr. Christoph Goez Rechtsanwalt/Fachanwalt für Steuerrecht in Münster unter Mitarbeit von Gerald Schwamberger Dipl.-Finanzwirt Walter Jost Steuerberater/Wirtschaftsprüfer in Göttingen, Geschäftsstellenleiter Vizepräsident und Mitglied des Finanzgerichts des Saarlandes des Gebührenausschusses der Steuerberaterkammer Niedersachsen und Horst Gallus Steuerberater in Lüneburg 4., neu bearbeitete und erweiterte Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG
Die Deutsche Bibliothek CIP-Einheitsaufnahme Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.dnb.de abrufbar Es haben bearbeitet: Einführung Tz. 1 76 Rechtsanwalt Dr. Christoph Goez Einführung Tz. 77 124 Steuerberater/Wirtschaftsprüfer Gerald Schwamberger 1-20 und 47-49 StBGebV Rechtsanwalt Dr. Christoph Goez 21-25 und 27-38 StBGebV Steuerberater Horst Meyer 26 und 39 StBGebV Steuerberater Horst Gallus 40-46 StBGebV Dipl.-Finanzwirt Walter Jost 1. Auflage 1997 2., neu bearbeitete Auflage 1998 3., neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2002 4., neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2004 ISBN 3 503 08304 9 Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin 2004 www.esv.info Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Bibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z 39.48-1992 als auch der ISO-Norm 9706. Herstellung: Pagina Media, Hemsbach
Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 11 Einführung I. Die Rechtsgrundlagen 15 1. Der Steuerberatervertrag 15 2. 64 StBerG 18 a) Von der AllGO zur StBGebV 19 b) Die Bindung an die StBGebV 20 c) Die Änderungsverordnungen zur StBGebV 20 d) Änderungen durch die Einführung des Euro 21 e) Änderung durch das RVG 22 3. Einfluss weiterer Normen auf die Gebührengestaltung 23 a) StBerG 23 b) Berufsordnung der Bundessteuerberaterkammer 24 c) Anwendung der BRAGO für Übergangszeit 25 II. Der Regelungsinhalt der StBGebV 25 1. Der sachliche Anwendungsbereich 25 2. Der persönliche Anwendungsbereich 26 a) Angehörige der steuerberatenden Berufe 26 b) Die Mitarbeiter des StB 26 c) StB mit weiteren Berufsqualifikationen 26 d) Dritte Personen 27 3. Die Grundzüge der StBGebV 28 III. Die Durchsetzung des Gebührenanspruches 30 1. Formelle Voraussetzungen 30 2. Keine Verjährung 31 3. Gebührenstreitigkeiten 33 a) Vermittlungsverfahren bei der Steuerberaterkammer 33 b) Mahn- und Klageverfahren 33 c) Abtretung von Gebührenforderungen 36 d) Das Zurückbehaltungsrecht (ZbR) 37 7
e) Sicherung durch Abtretung des Steuererstattungsanspruches und Schuldanerkenntnis des Mandanten? 38 f) Androhung des Stellens eines Insolvenzantrages 39 g) Die Rückzahlung zu viel gezahlter Gebühren und Auslagen 39 IV. Gebühren für vereinbare Leistungen 40 1. Allgemeine Erläuterungen 40 2. Der Katalog zur Vergütung vereinbarer Leistungen 43 Steuerberatergebührenverordnung Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften 1 Anwendungsbereich 65 2 Sinngemäße Anwendung der Verordnung 72 3 Mindestgebühr, Auslagen 74 4 Vereinbarung der Vergütung 77 5 Mehrere Steuerberater 83 6 Mehrere Auftraggeber 85 7 Fälligkeit 89 8 Vorschuss 91 9 Berechnung 93 Zweiter Abschnitt: Gebührenberechnung 10 Wertgebühren 100 11 Rahmengebühren 106 12 Abgeltungsbereich der Gebühren 115 13 Zeitgebühr 123 14 Pauschalvergütung 130 Dritter Abschnitt: Umsatzsteuer, Ersatz von Auslagen Vorbemerkung 141 15 Umsatzsteuer 143 16 Entgelte für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen 145 17 Schreibauslagen 149 18 Geschäftsreisen 151 19 Reisen zur Ausführung mehrerer Geschäfte 156 20 Verlegung der beruflichen Niederlassung 158 8
Vierter Abschnitt: Gebühren für die Beratung und für die Hilfeleistung bei der Erfüllung allgemeiner Steuerpflichten 21 Rat, Auskunft, Erstberatung 161 22 Gutachten 170 23 Sonstige Einzeltätigkeiten 175 24 Steuererklärungen 187 25 Ermittlung des Überschusses der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben 207 26 Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittsätzen 210 27 Ermittlung des Überschusses der Einnahmen über die Werbungskosten 213 28 Prüfung von Steuerbescheiden 216 29 Teilnahme an Prüfungen 217 30 Selbstanzeige 222 31 Besprechungen 226 Fünfter Abschnitt: Gebühren für die Hilfeleistung bei der Erfüllung steuerlicher Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten 32 Einrichtung einer Buchführung 231 33 Buchführung 233 34 Lohnbuchführung 245 35 Abschlussarbeiten 253 36 Steuerliches Revisionswesen 267 37 Vermögensstatus, Finanzstatus für steuerliche Zwecke 270 38 Erteilung von Bescheinigungen 271 39 Buchführungs- und Abschlussarbeiten für land- und forstwirtschaftliche Betriebe 273 Sechster Abschnitt: Gebühren für die Vertretung im außergerichtlichen Rechtsbehelfsverfahren und im Verwaltungsvollstreckungsverfahren Vorbemerkung 281 40 Verfahren vor Verwaltungsbehörden 282 41 Geschäftsgebühr 294 42 Besprechungsgebühr 302 43 Beweisaufnahmegebühr 306 44 Verwaltungsvollstreckungsverfahren, Aussetzung der Vollziehung 309 9
Siebenter Abschnitt: Gerichtliche und andere Verfahren 45 Vergütung in gerichtlichen und anderen Verfahren 311 46 Vergütung bei Prozesskostenhilfe 313 Achter Abschnitt: Übergangs- und Schlussvorschriften 47 Anwendung 315 47a Übergangsvorschrift für Änderungen dieser Verordnung 316 48 Berlin-Klausel (aufgehoben) 319 49 Inkrafttreten 320 Tabellenteil Tabelle A (Beratungstabelle) 322 Tabelle B (Abschlusstabelle) 330 Tabelle C (Buchführungstabelle) 337 Tabelle D (Landwirtschaftliche Buchführung) 342 Tabelle E (Rechtsbehelfstabelle) 354 Sachverzeichnis 363 10