Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 19. Einleitung 23. A. Gegenstand der Arbeit 23 B. Ziel der Arbeit 23 C. Gang der Untersuchung 24



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Transkript:

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 19 Einleitung 23 A. Gegenstand der Arbeit 23 B. Ziel der Arbeit 23 C. Gang der Untersuchung 24 1. Kapitel: Grundsätze der Aufrechnung zwischen solventen Parteien 26 A. Vorbemerkungen 26 B. Entwicklung und Rechtsquellen der Aufrechnung 26 I. Ursprünge der Aufrechnung 26 II. Entwicklung und Rechtsquellen der Aufrechnung in Deutschland 28 III. Entwicklung und Rechtsquellen der Aufrechnung in England.. 29 VI. Vergleich 30 C. Die Regelungssystematik der Aufrechnung 31 I. Regelungssystematik der deutschen Aufrechnung 31 II. Regelungssystematik der englischen Aufrechnung 31 D. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Aufrechnung im deutschen und englischen Recht 32 I. Die Aufrechnungsvoraussetzungen 32 1. Gegenseitigkeit der Forderungen 32 a) Rechtslage in Deutschland 32 b) Rechtslage in England 33 2. Konnexität der Forderungen 34

10 a) Rechtslage in Deutschland 34 b) Rechtslage in England 35 3. Gleichartigkeit der Forderungen 35 a) Rechtslage in Deutschland 35 b) Rechtslage in England 37 4. Anforderungen an die Hauptforderung 37 a) Rechtslage in Deutschland 37 b) Rechtslage in England 38 5. Anforderungen an die Gegenforderung 38 a) Rechtslage in Deutschland 38 b) Rechtslage in England 39 6. Kein Ausschluss der Aufrechnung 40 a) Rechtslage in Deutschland 40 b) Rechtslage in England 41 7. Besondere Anforderungen bei der Aufrechnung im Prozess 42 a) Rechtslage in Deutschland 42 b) Rechtslage in England 44 c) Vergleich 44 II. Vollzug und Wirkung der Aufrechnung 44 1. Die Rechtslage in Deutschland 44 2. Die Rechtslage in England 45 III. Der Vertrauensschutz im Aufrechnungsrecht 47 1. Vorbemerkungen 47 2. Die Rechtslage in Deutschland 47 a) Ausgangssituation 47 b) Vertrauensschutz bei nachträglicher Abtretung der Hauptforderung 48 c) Vertrauensschutz bei nachträglicher Beschlagnahme der Hauptforderung 49 d) Vertrauensschutz bei Verjährung der Gegenforderung.. 49 e) Fazit 50 3. Die Rechtslage in England 50 a) Vertrauensschutz im Rahmen des statutory set-off... 50 aa) Ausgangssituation 50 bb) Vertrauensschutz bei nachträglicher Abtretung der Hauptforderung 51 cc) Vertrauensschutz bei nachträglicher Pfändung der Hauptforderung (garnishment) 52

dd) Vertrauensschutz bei nachträglicher Verjährung der Gegenforderung 52 ee) Fazit 53 b) Vertrauensschutz im Rahmen des equitable set-off... 53 aa) Ausgangssituation 53 bb) Vertrauensschutz bei nachträglicher Abtretung der Hauptforderung 54 cc) Vertrauensschutz bei nachträglicher Pfändungen der Hauptforderung (garnishment) 54 dd) Vertrauensschutz bei nachträglicher Verjährung der Gegenforderung 55 ee) Fazit 55 4. Vergleich 55 IV. Analyse und Vergleich 56 2. Kapitel: Das Verhältnis zwischen Aufrechnung und Insolvenzrecht 59 A. Funktionen der Aufrechnung im deutschen und englischen Recht 59 I. Tilgungsfunktion 59 II. Befriedigungsfunktion 60 III. Sicherungsfunktion 61 IV. Funktion der Zahlungsvereinfachung 63 V. Prozessökonomie 64 VI. Zusammenfassung 64 B. Funktionen und Ziele des Insolvenzrechtes 65 I. Rechtslage in Deutschland 65 1. Verwertungs- und Verteilungsfunktion 65 2. Gläubigergleichbehandlungsgrundsatz 66 II. Rechtslage in England 68 1. Verwertungs- und Verteilungsfunktion 68 2. Gläubigergleichbehandlungsgrundsatz 69 III. Zusammenfassung und Ergebnis 70 11

C. Das Spannungsverhältnis zwischen Aufrechnungsrecht und Insolvenzrecht 71 I. Tilgungs- und Verwertungsfunktion 71 II. Befriedigungs- und Verteilungsfunktion 72 III. Fazit 74 3. Kapitel: Die Aufrechnung in der Insolvenz 75 A. Vorbemerkungen 75 I. Rechtsquellen der Insolvenzaufrechnung 76 1. Rechtsquellen der deutschen Insolvenzaufrechnung 76 2. Rechtsquellen der englischen Insolvenzaufrechnung 76 II. Regelungssystematik der Insolvenzaufrechnung 77 1. Regelungssystematik der deutschen Insolvenzaufrechnung. 77 2. Regelungssystematik der englischen Insolvenzaufrechnung 80 3. Zusammenfassender Vergleich 81 B. Insolvenzfestigkeit bestehender und bereits vollzogener Aufrechnungslagen 82 I. Vorbemerkungen 82 II. Der Grundsatz 82 1. Rechtslage in Deutschland 82 a) Zur Gegenseitigkeit der Forderungen 83 b) Zur Gleichartigkeit der Forderungen 84 c) Der allgemeine Ausschluss der Insolvenzaufrechnung.. 84 d) Der maßgebliche Zeitpunkt 85 e) Ergebnis 86 2. Rechtslage in England 86 a) Die Voraussetzungen der englischen Insolvenzaufrechnung 87 aa) Bestehen der Forderungen 87 bb) Gegenseitigkeit der Forderungen 87 cc) Gleichartigkeit der Forderungen 87 dd) Anforderungen an die Gegenforderung 89 (1) Durchsetzbarkeit und Fälligkeit (sums due)... 89 12

(2) Provable debts 91 (3) Debts, credits and other dealings 91 ee) Anforderungen an die Hauptforderung 94 (1) Durchsetzbarkeit und Fälligkeit (sums due)... 94 (2) Provable debts 94 (3) Debts, credits and other dealings 95 ff) Der allgemeine Ausschluss der Insolvenzaufrechnung 95 gg) Der maßgebliche Zeitpunkt 95 b) Analyse 96 aa) bestehende Aufrechnungslagen nach den Regeln der Statutes of set-off 97 bb) bestehende Aufrechnungslagen nach den Regeln des equitable set-off 97 3. Zwischenergebnis und Analyse 98 III. Die Ausnahmen 99 1. Grundlagen 100 a) Rechtslage in Deutschland 100 aa) Systematik und Rechtsquellen 100 bb) Zielsetzung 102 b) Rechtslage in England 102 aa) Systematik und Rechtsquellen 102 bb) Zielsetzung 103 c) Vergleich und Analyse 104 2. Anfechtungstatbestände nach deutschem Recht 105 a) Gemeinsamkeiten der Anfechtungstatbestände 105 aa) Rechtshandlung und anfechtbare Tatbestände 105 bb) Gläubigerbenachteiligung 106 cc) Der maßgebliche Zeitpunkt und die anfechtungsrelevanten Zeiträume 107 (1) aufschiebend bedingte Forderungen 108 (2) Abschluss eines Vertrages 108 b) Die Speziellen Anfechtungsanforderungen 109 aa) Die Anfechtbarkeit nach 133 InsO im Zehnjahreszeitraum vor Antragstellung 110 (1) Vorbemerkungen 110 (2) Voraussetzungen 110 13

14 bb) Die Anfechtbarkeit nach 134 InsO im Vierjahreszeitraum vor Antragstellung 111 (1) Vorbemerkungen 111 (2) Voraussetzungen 112 cc) Die Anfechtbarkeit nach 130, 131 und 132 InsO im Dreimonatszeitraum vor Antragstellung 113 (1) Kongruenz oder Inkongruenz der Aufrechnungslage 114 (2) Stellungnahme und Beurteilung 115 c) Ergebnis 116 3. Anfechtungstatbestände nach englischem Recht 117 a) Qualification clause 117 aa) Einführung 117 bb) Voraussetzungen 117 (1) Administration 117 (2) Liquidation 118 (3) Bankruptcy 119 cc) Rechtsfolge 120 dd) Bewertung 120 b) Preference section 121 aa) Einführung.. 121 bb) Voraussetzungen 121 (1) Maßgeblicher Zeitpunkt 122 (2) Bevorzugungsabsicht 122 cc) Rechtsfolge 122 dd) Bewertung 123 c) Transactions at an undervalue 124 aa) Einführung 124 bb) Voraussetzungen 124 cc) Rechtsfolge 125 dd) Bewertung 125 d) Transactions defrauding creditors 125 aa) Einführung 125 bb) Voraussetzungen 126 cc) Rechtsfolge 127 dd) Bewertung 127 e) Ergebnis 127 4. Vergleich und Analyse 128

IV. Zusammenfassung 128 C. Aufrechnungslagen nach Verfahrenseröffnung 129 I. Einführung 129 II. Das Entstehen der Forderungen nach Verfahrenseröffnung.... 130 1. Entstehen der Hauptforderung nach Verfahrenseröffnung.. 131 a) Rechtslage in Deutschland 131 aa) Aufrechnung gegen den anfechtungsrechtlichen Rückgewähranspruch 132 bb) Aufrechnung gegen aufschiebend bedingte Forderungen 133 cc) Ergebnis 135 b) Rechtslage in England 135 aa) Aufrechnung gegen den anfechtungsrechtlichen... Ruckgewähranspruch 136 bb) Aufrechnung gegen aufschiebend bedingte Forderungen 137 cc) Ergebnis 138 c) Vergleich und Analyse 138 2. Entstehen der Gegenforderung nach Verfahrenseröffnung. 139 a) Rechtslage in Deutschland 139 aa) Aufrechnung mit Masse Verbindlichkeiten 141 bb) Aufrechnung mit aufschiebend bedingten Forderungen 142 cc) Aufrechnung mit Regressforderungen 143 dd) Forderungen nach Verfahrenseröffnung gegen den Schuldner selbst 146 ee) Ergebnis 147 b) Rechtslage in England 148 aa) Aufrechnung mit Masseverbindlichkeiten 148 bb) Aufrechnung mit aufschiebend bedingten Forderungen 148 cc) Aufrechnung mit Regressforderungen 149 dd) Forderungen nach Verfahrenseröffnung gegen den Schuldner selbst 150 ee) Ergebnis 151 c) Vergleich und Analyse 151 15

III. Die Herstellung der Gegenseitigkeit nach Verfahrenseröffnung 153 1. Erwerb der Gegenforderung nach Verfahrenseröffnung... 153 a) Rechtslage in Deutschland 154 b) Rechtslage in England 155 c) Vergleich und Analyse 156 2. Erwerb der Hauptforderung nach Verfahrenseröffnung... 156 a) Rechtslage in Deutschland 156 b) Rechtslage in England 157 c) Vergleich und Analyse 158 IV. Die Herstellung der Gleichartigkeit nach Verfahrenseröffnung. 158 1. Rechtslage in Deutschland 159 a) Währungsverschiedene Forderungen 160 b) Ergebnis 161 2. Rechtslage in England 161 a) Währungs verschiedene Forderungen 162 b) Ergebnis 163 3. Vergleich und Analyse 163 V. Eintritt der Fälligkeit der Gegenforderung erst im Verfahren.. 164 1. Rechtslage in Deutschland 164 2. Rechtslage in England 165 3. Ergebnis und Vergleich 165 VI. Eintritt der Fälligkeit der Hauptforderung erst im Verfahren... 166 1. Rechtslage in Deutschland 166 2. Rechtslage in England 166 3. Ergebnis und Vergleich 166 VII. Zusammenfassung und Resümee 167 D. Besonderheiten der Insolvenzaufrechnung 169 I. Aufrechnung bei gegenseitigen Verträgen in der Insolvenz.... 169 1. Einführung in die Problematik 169 2. Auswirkungen der Insolvenzeröffnung auf gegenseitige,.. noch unerfüllte Verträge 170 a) Rechtslage in Deutschland 170 b) Rechtslage in England 172 c) Ergebnis 172 3. Aufrechnung gegen den Erfüllungsanspruch der Masse... 172 a) Rechtslage in Deutschland 173 b) Rechtslage in England 175 16

aa) Liquidation und bankruptcy 175 bb) Administration 176 c) Ergebnis 176 4. Aufrechnungslage infolge einer Erfüllungsablehnung 176 a) Rechtslage in Deutschland 176 b) Rechtslage in England 177 aa) Liquidation und bankruptcy 177 bb) Administration 178 c) Ergebnis 178 5. Vergleich und Analyse 178 II. Aufrechnung des Massegläubigers im Fall der Masseunzulänglichkeit 179 1. Rechtslage in Deutschland 179 2. Rechtslage in England 180 3. Vergleich und Analyse 181 III. Aufrechnung durch den Insolvenzverwalter 181 1. Rechtslage in Deutschland 181 a) Aufrechnung gegen den Quotenanspruch 182 b) Aufrechnung gegen die Insolvenzforderung 182 c) Zwischenergebnis 183 2. Rechtslage in England 184 3. Vergleich und Analyse 184 IV. Zusammenfassung 185 E. Funktionen der Insolvenzaufrechnung 185 I. Vorbemerkungen 185 II. Tilgungsfunktion 185 III. Befriedigungsfunktion 186 IV. Sicherungsfunktion 186 V. Zahlungsvereinfachung 187 VI. Ergebnis und Analyse 188 4. Kapitel: Der Aufrechnungsvertrag in der Insolvenz 189 A. Vorbemerkungen 189 B. Vereinbarung über den sofortigen Aufrechnungsvollzug 189 17

I. Rechtslage außerhalb der Insolvenz 189 II. Rechtslage innerhalb der Insolvenz 190 C. Erweiterungen der AufrechnungsVoraussetzungen 191 I. Rechtslage in Deutschland 191 1. Rechtslage außerhalb der Insolvenz 191 2. Rechtslage innerhalb der Insolvenz 192 II. Rechtslage in England 194 1. Rechtslage außerhalb der Insolvenz 194 2. Rechtslage innerhalb der Insolvenz 195 D. Vorgreifliche Aufrechnungsvereinbarungen 196 I. Rechtslage außerhalb der Insolvenz 196 II. Rechtslage innerhalb der Insolvenz 196 E. Funktion der vertraglichen Aufrechnung in der Insolvenz 197 F. Ergebnis und Analyse 198 5. Kapitel: Ergebnisse 201 A. Ergebnisses des 1. Kapitels: Grundsätze der Aufrechnung zwischen solventen Parteien 201 B. Ergebnisse des 2. Kapitels: Das Verhältnis von Aufrechnung... und Insolvenzrecht 202 C. Ergebnisse des 3. Kapitels: Die Aufrechnung in der Insolvenz.. 203 D. Ergebnisse des 4. Kapitels 207 Literaturverzeichnis 209 18