Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Schuby am Montag, dem 11.04.2011, um 19.30 Uhr, im Sportlerheim Schuby Als stimmberechtigte Mitglieder der Gemeindevertretung sind erschienen: Bürgermeister Helmut Ketelsen als Vorsitzender, 1. stv. Bürgermeister Uwe Schwennsen, 2. stv. Bürgermeisterin Petra Schulze Gemeindevertreter Manfred Runde Gemeindevertreter Peter Greggersen Gemeindevertreter Jens Hansen Gemeindevertreterin Birgitta Hebel Gemeindevertreter Peter Jensen-Nissen Gemeindevertreter Alfred Koitzsch Gemeindevertreter Udo Peltzer Gemeindevertreterin Heike Pöschel Gemeindevertreter Carsten Carstensen-Wendt Gemeindevertreterin Christel Timm Gemeindevertreterin Renate Waldinger Gemeindevertreterin Tanja Christensen Entschuldigt fehlen: Gemeindevertreter Gemeindevertreter Peter Nissen Jens Otte Weiterhin sind erschienen (nicht stimmberechtigt): vom Amt Arensharde LVB Ralf Lausen die Gleichstellungsbeauftragte Frau Kirsten Jacobsen als Protokollführerin Frau Binge Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2011 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung 4. Einwohnerfragestunde 5. Eingaben und Anfragen 6. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.03.2011 7. Bericht des Bürgermeisters 8. Berichte der Ausschussvorsitzenden 9. Stromlieferverträge, 5. Bündelausschreibung durch die GeKom hier: Nachholbeschluss 10. Vorstellung und Bericht der Gleichstellungsbeauftragten des Amtes, Frau Kirsten Jacobsen 11. Verschiedenes
nicht öffentlich: 12. Beschlussfassung über Einwendungen zu der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.03.2011 13. Bau- und Grundstücksangelegenheiten Zu Punkt 1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Um 19.30 Uhr eröffnet Bürgermeister Ketelsen den öffentlichen Teil der Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. Zu Punkt 2:: Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2011 Der Gemeindevertreter Herr Peter Greggersen weist darauf hin, dass im Protokoll bei der Benennung der gemeindlichen Mitglieder zum Abwasserbeitrag ein Mitglied falsch benannt wurde. Es muss heißen: Herr Carsten Carstensen-Wendt und Herr Manfred Runde; als Vertreter wurden Helmut Ketelsen und Alfred Koitzsch benannt. Zu Punkt 3: Änderungsanträge zur Tagesordnung Änderungsanträge werden nicht gestellt. Zu Punkt 4: Einwohnerfragestunde Ein Bürger fragt nach, wann das Wasserloch ehemals war ein Teich vorhanden - im Wohngebiet Boyebüll bei der Wohnanlage behoben wird. Bürgermeister Ketelsen teilt mit, dass die Amtsarbeiter dort schon für einzelne Arbeiten eingesetzt sind und eine Firma für Verrohrungsarbeiten, etc. zwischenzeitlich beauftragt wurde. Die Arbeiten werden in nächster Zeit erfolgen. Zu Punkt 5: Eingaben und Anfragen a) Auf Nachfrage eines Bürgers bezüglich des Verbindungsweges bei Herrn Alexander Hansen Richtung Fehrsweg wegen einer Verschwenkung des Weges teilt Bgm. Ketelsen mit, dass zurzeit Angebote eingeholt werden und dann der Auftrag an den günstigsten Anbieter erfolgen wird. Dieses wurde auch Herrn Hansen mitgeteilt. b) Aufgrund eines Grundsatzbeschlusses der Gemeinde wurde die Straßenbeleuchtung auch auf Sommerzeit umgestellt. Anlieger am Lürschauer Weg bemängeln diese Umstellung, da aufgrund der Umstellung die Straßen zu wenig ausgeleuchtet werden. Bgm. Ketelsen wird dieses in Augenschein nehmen.
c) Im Neubaugebiet wurde eine Straßenlampe in den Urzustand zurückgestellt und auf Sommerbetrieb umgeschaltet. Zu Punkt 6: Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.03.2011 Die Gemeindevertretung fasste folgenden Beschluss: Es wurde einstimmig empfohlen, dass die beiden Vertreter im Kuratorium für den Übergang der Sozialstation Schuby zur Sozialstation Silberstedt e.v. stimmen. Zu Punkt 7: Bericht des Bürgermeisters siehe Anlage 1 Zu Punkt 08: Berichte der Ausschussvorsitzenden a) Frau Petra Schulze Vorsitzende des Bau- und Wegeausschusses berichtet aus der Sitzung vom 23.03.2011. Bezüglich des Standortes einer Bushaltestelle im Neubaugebiet bestehen erhebliche Bedenken bzgl. der 30 - Zone und der engen Straßenführung. Es wird angedacht, die Anwohner in dieser Angelegenheit anzuhören. Deshalb wurde vorerst die Planung der Bushaltestelle zurückgestellt. Bezüglich des Spielplatzes am Wortacker ist der Zaun jetzt fertiggestellt worden. Es wird der Gemeindevertretung empfohlen, 2-3 Spielgeräte anzuschaffen und hierfür ca. 3.000,00 zur Verfügung zu stellen. Auf Wunsch der Jugendlichen wird außerdem eine Erweiterung der Skater- Anlage Bau einer weiteren Rampe - befürwortet, wobei Kosten von ca. 3.000,00 eingeplant werden müssen. Es ist daher noch vom Amt zu prüfen, ob noch weitere Kosten entstehen können. Der Ausschuss wird dann noch einmal darüber beraten. b) Der Amtsjugendpfleger Hagen Braun hat sich vorgestellt und seinen Bericht gehalten. c) Herr Carsten Carstensen-Wendt Vorsitzender des Ausschusses für Umweltfragen und gemeindliche Ver- und Entsorgung berichtet von einer Informationsveranstaltung vom 29.03.2011 bei der Firma BETA Biomethan Schuby. Der Geschäftsführer Herr Thomsen erläuterte den Sachstand bezüglich der Lagerung der Rüben. Alle Lagerbehälter waren mit den vorher gelagerten Rüben gefüllt worden, lediglich ein kleiner Restrübenbestand lagerte noch vor der einen Verarbeitungshalle. Ende Mai 2011 soll die Anlage gemäß Herrn Thomsen in Betrieb genommen werden. Herr Thomsen zeigte sich bezüglich der allgemeinen Fragenstellung sehr kooperativ. Bezüglich der Neugestaltung des Ehrenmals hatte die Fa. Schnoor den Auftrag erhalten. Da die Fa. bis heute die Arbeiten noch nicht aufgenommen hat, wird sich der Bürgermeister mit der Fa. in Verbindung setzen. Am Wanderweg wurden die Pfähle ausgewechselt. Im Zickzackredder wurde zwischenzeitlich an der Hecke der Lichtraumschnitt vorgenommen. Aufgrund der Witterungsverhältnisse war die Fa. Stefan Mees
für diese zusätzlichen Arbeiten beauftragt worden. Künftig können diese Arbeiten auch von den Amtsarbeitern durchgeführt werden. d) Der Amtsausschuss tagte am 05.04.2011. Herrr Udo Peltzer berichtet aus dieser Sitzung. Es wurden zwei Personalentscheidungen getroffen. Die Einführung der neuen kommunalen Rechnungswesens DOPPIK wird aufgrund der längeren Erkrankung des Kämmerers Herrn Mallwitz erst zum 01.01.2013 erfolgen. Der Amtsausschuss hat beschlossen, die bisherige Grundschule Ellingstedt- Hollingstedt ab dem 01.08.2011 mit folgendem Namen zu führen: Grund- und Hauptschule Schuby mit Außenstelle Hollingstedt. Die Pädagogische Insel in der Grundschule Jübek hat hervorragende Arbeit geleistet und die Fortsetzung des Projektes wurde vom Amtsausschuss beschlossen. Bezüglich der Essens-Ausgabe an der Erich-Kästner-Schule hat der Amtsausschuss beschlossen, mit der Fa. Osterhof Catering aufgrund eines Angebotes eine Testphase (nach den Osterferien bis Weihnachten) einzuführen. Das Essen soll zu einem Preis von 2,50 für die Schüler angeboten werde. Die restlichen Kosten in Höhe von 1,30 je Essen trägt das Amt als Schulträger. Da die Bestuhlung im Jugendraum Silberstedt im schlechten Zustand ist hat der Amtsausschuss einem Auftrag zur Lieferung von neuen Stühlen und Tischen zugestimmt. Ein neuer Pritschenwagen wird angeschafft; die Veräußerung des Altfahrzeuges wird an den Höchstanbieter erfolgen. Die Auftragsvergabe für die Ausführung der Außenanlagen am Neubau der Trainingshalle sowie die Ausführung zur Schaffung weiterer Parkplätze nördlich der Straße Süderende wurde genehmigt. e) Die Gemeindevertreter Uwe Schwennsen und Peter Nissen haben bezüglich der Aufnahme der Winterschäden in die Liste des SUV die Straßendecken in Augenschein genommen und entsprechende Schäden in die Liste aufgenommen. Zu Punkt 09: Stromlieferverträge, 5. Bündelausschreibung durch die GeKom hier: Nachholbeschluss Bgm. Ketelsen verweist auf die Sitzungsvorlage und erläutert das weitere Vorgehen. Die Gemeindevertretung beschließt die Teilnahme an der 5. Bündelausschreibung Strom. Die GeKom wird beauftragt, das Vegabeverfahren durchzuführen und den wirtschaftlichsten Bieter zu ermitteln. Der Bürgermeister wird beauftragt, dem wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen. Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme 2 Stimmenenthaltungen Zu Punkt 10: Vorstellung und Bericht der Gleichstellungsbeauftragten des Amtes, Frau Kirsten Jacobsen
Frau Kirsten Jacobsen stellt sich der Gemeindevertretung als neue Gleichstellungsbeauftragte vor. Sie lebt seit ca. 3 Jahren mit ihrer Familie in Ellingstedt. Sie hat Jura studiert und dann bei einem Rechtsanwalt gearbeitet. Mittlerweile hat sie sich mit ihren Aufgaben vertraut gemacht und ist über die Vielfältigkeit ihrer Arbeit überrascht. Es gibt einen internen Bereich wie z.b. Stellenbesetzungen. Ihre Sprechzeit ist am Dienstag von 09.00 11.00 Uhr in der Amtsverwaltung. Daneben gibt es noch den externen Bereich, wo sie Ansprechpartner für z.b. sexuelle Belästigungen, Familien oder Kinder in not, etc. ist. Weiterhin hält sie den Kontakt zu Netzwerken wie z.b. Frauenhäuser. Zu Punkt 11: Verschiedenes a) Auf Nachfrage von Frau Petra Schulze teilt Bgm. Ketelsen mit, dass der VFB Schuby für die Umzäunung des Sportplatzes zuständig ist. b) Der HGV Schuby hat zum 14.05.2011 zu einer Veranstaltung eingeladen. Es können noch Mannschaften für die Teilnahme der Aktivitäten gemeldet werden. Wer von der Gemeindevertretung Interesse hat melde sich bitte bei Frau Schulze. c) Herr Runde fragt nach, wer für den Weg von der Dorfstraße zu E.On Hanse - der Weg wird nicht sauber gehalten - zuständig ist. Bgm. Ketelsen teilt mit, dass dieser Weg ein Privatweg der E.On Hanse ist. d) Die Änderung des B-Planes ist vorgesehen. Da der Bauausschuss noch nicht getagt hat, fragt Herr Carsten Carstensen-Wendt nach, ob Fristen zu beachten sind. Der Bauausschussvorsitzender Herr Nissen teilt mit, dass in der nächsten Sitzung diese Änderung in der Tagesordnung mit aufgenommen wird. e) Herr Pelzer fragt nach, ob der Lichtschnitt der Bäume am Radweg erfolgt ist. Bgm. Ketelsen teilt mit, dass Herr Schirrmacher vom Amt Arensharde sich darum kümmert. f) Herr Carsten-Wendt teilt mit, dass die Aktion Sauberes Dorf am 16.04.2011 um 09.30Uhr stattfinden wird. g) Bgm. Ketelsen teilt mit, dass folgende Veranstaltungen anstehen: am 11.04.2011 125-Jahre Stände-Saal, Schleswig am 14.04.2011 Gemeindeseminar Städtebauliche Verträge am 28.04.2011 Abwasserbeiratssitzung in Schleswig am 13.04.2011 Arbeitsgruppe im Plessenhof am 14.05.2011 HGV-Fest in Schuby am 22.06.2011 60 Jahre Versuchsfeld in Schuby mit Tag der offenen Tür im Juni 2011 125-Jahre Stände-Saal, Schleswig h) Herr Ketelsen teilt außerdem mit, dass er erstmalig am 14.04.1986 als bürgerliches Mitglied für die Gemeinde Schuby tätig wurde. Um 20.45 Uhr schließt der Bürgermeister den öffentlichen Teil der Sitzung. Ketelsen Bürgermeister Binge Protokollführerin