Erweiterte Produzentenund Produkthaftung in der Kreislaufwirtschaft

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Transkript:

Erweiterte Produzentenund Produkthaftung in der Kreislaufwirtschaft Christian Wenzel #a# transferverlag Regensburg

EINLEITUNG 1 1. TEIL: GRUNDLAGEN DER PRODUZENTEN-/PRODUKTHAFTUNG 5 A. Deliktische Produzentenhaftung nach den 823 ff. BGB 5 I. Schutzgüter des 823 Abs. 1 BGB 5 1. Leben 5 2. Körper und Gesundheit 6 3. Eigentum 6 4. Besitz 7 II. Verletzung einer Verkehrs(sicherungs)pflicht 7 1. Strafrechtliche Ursprünge 8 2. Übernahme durch die Zivilrechtsprechung 9 a) Verkehrs(sicherungs)pflichten aus Verkehrseröffnung 9 b) Verkehrs(sicherungs)pflichten aus beruflicher Tätigkeit 9 3. Weiterentwicklung der Verkehrs(sicherungs)pflichten 10 a) Mittelbare Rechtsgutsverletzungen 10 b) Heutiger Grundsatz der Verkehrs(sicherungs)pflichten 11 4. Terminologie der Verkehrs(sicherungs)pflichten 11 5. Systematische Einordnung der Verkehrspflichten 12 a) Dogmatische Einordnung der Herkunft der Verkehrspflichten 12 b) Systematischer Standort der Verkehrspflichten innerhalb des 823 BGB 13 6. Funktion der Verkehrspflichten 14 a) Verkehrspflichten als Gefahrsteuerungsgebote 14 b) Leitlinien durch Rechtsprechung 15 7. Die unterschiedlichen Fallgruppen der Verkehrspflichten 15 a) Verkehrseröffnung, Bereichshaftung, Inverkehrbringen von Sachen 16 b) Übernahmehaftung 16 c) Schaffung einer besonderen Gefahrenlage 16 8. Umfang der Gefahrabwendungspflicht 17 9. Möglichkeiten der Gefahrabwendung 18 a) Einwirkung auf Opfer 18 aa) Warnpflichten 18 bb) Verbotspflichten 19 cc) Instruktionspflichten 19 b) Einwirkung auf Gefahrenherd 19 aa) Gefahrenkontroll-, Auswahl- und Aufsichtspflichten 19 IX

bb) Organisationspflichten.". 20 cc) Erkundigungs- und Benachrichtigungspflichten 20 dd) Obhuts- und Fürsorgepflichten 20 III. Die spezifischen Verkehrspflichten bei der Produktherstellung 20 1. Abwägungsgesichtspunkte 22 a) Durchschnittliche Verbrauchererwartung 22 b) Umfang der Sicherungsmaßnahmen 23 c) Öffentlich-rechtliche Standards und technische Normen 24 2. Konstruktionspflicht 25 a) Bestimmungsgemäßer Produktgebrauch 25 aa) Verwendungszweck nach Verkehrsanschauung 26 bb) Verwendungshinweise des Herstellers 27 b) Bestimmungswidriger Gebrauch 27 c) Entwicklungsfehler 28 d) Weiterentwicklung des Standes der Sicherheitstechnik 28 e) Behördliche Zulassung 29 3. N Fabrikationspflicht 30 a) Ordnungsgemäße Fabrikation 30 b) Qualitätskontrolle 31 c) Ausreißer 32 4. Instruktionspflicht 32 a) Umfang des Pflichtenbereichs 33 aa) Bestimmungsgemäßer Gebrauch 34 bb) Bestimmungswidriger Gebrauch 34 b) Instruktionsadressaten 35 5. Produktbeobachtungspflicht 35 a) Umfang des Pflichtenbereichs 36 b) Informationsrückfluss 36 c) Maßnahmen zur Gefahrenabwehr 37 aa) Bereits ausgelieferte Produkte 37 bb) Bereits produzierte, aber noch nicht ausgelieferte Produkte 38 cc) Umstellung von Produktion/ Instruktion 39 d) Ende der Produktbeobachtungspflicht 39 6. Betriebliche Organisationspflicht 39 a) Personalorganisation 40 b) Sachorganisation 41 aa) Konstruktionsbereich 41 bb) Fabrikationsbereich 42 cc) Instruktionsbereich 42 dd) Produktbeobachtungsbereich 43 IV. Die Adressaten der produktspezifischen Verkehrspflichten 43

I.Hersteller 44 a) Unternehmensinhaber 44 b) Vorstand und Geschäftsführer 44 c) Leitende Angestellte 45 d) Sonstige Mitarbeiter 45 2. Haftungsveränderung für die einzelnen Adressaten durch Arbeitsteilung 46 a) Vertikale Arbeitsteilung 46 aa) Pflichten des Endherstellers 47 aaa) Konstruktion 47 bbb) Fabrikation 48 ccc) Instruktion 48 ddd) Produktbeobachtung 48 bb) Pflichten des Zulieferers 49 aaa) Konstruktion. 49 bbb) Fabrikation 49 ccc) Instruktion 50 ddd) Produktbeobachtung 50 cc) Verlagerung der Pflichten 51 aaa) Verlagerung der Pflichten auf den Endhersteller 51 bbb) Verlagerung der Pflichten auf den Zulieferer 52 b) Horizontale Arbeitsteilung 52 aa) Übertragung von Konstruktionsaufgaben 53 bb) Übertragung von Fabrikationsaufgaben 53 cc) Übertragung von Instruktionsaufgaben 53 dd) Übertragung von Produktbeobachtungsaufgaben 54 3. Händler 54 a) Pflicht zur Sichtprüfung 54 b) Mitwirkungspflichten 55 c) Verschärfung der Händlerpflichten 56 aa) Eigener Gefahrverdacht des Händlers 56 bb) Veränderung der Verkehrsauffassung 56 cc) Warnungen und Produktrückruf 57 d) Berufspflichten des Händlers 57 4. Vertragshändler 58 5. Vertriebsgesellschaften 59 6. Quasi-Hersteller" 59 a) Konstruktions-/ Fabrikationspflichten 60 b) Instruktionspflichten 60 c) Produktbeobachtungspflichten 60 7. Importeur 61 XI

a) Pflicht zur Risikoanalyse 61 aa) Privilegierte Staaten 61 bb) Einzelfallentscheidung 62 b) Einzelne Verkehrspflichten 63 aa) Konstruktion 63 bb) Fabrikation 63 cc) Instruktion 64 dd) Produktbeobachtung 64 c) EU-Binnenmarkt 65 B. Produkthaftung nach den 1 ff. Produkthaftungsgesetz 65 I. Die Entstehung des Produkthaftungsgesetzes 66 1. Entstehung der EG-Richtlinie über die Haftung für fehlerhafte Produkte 66 2. Die Umsetzung der Produkthaftungsrichtlinie durch das Produkthaftungsgesetz 67 3. Die Möglichkeit nationaler Sonderregelungen 67 a) Agrar- und Jagdprodukte 67 b) Haftung für Entwicklungsfehler 68 c) Ersatz immaterieller Schäden 68 d) Bestimmung einer Gesamthaftungssumme bei Serienfehlern 69 II. Die Haftungsvoraussetzungen des Produkthaftungsgesetzes 69 1. Die Schutzgüter des 1 ProdHaftG 69 a) Leben, Körper, Gesundheit 69 b) Sachen 69 aa) Kein Schutz für die fehlerhafte Sache selbst 70 bb) Privater Ge- und Verbrauch 70 2. Produkt ( 2 ProdHaftG) 72 3. Fehler ( 3 ProdHaftG) 72 a) Anhaltspunkte für berechtigte Sicherheitserwartungen" 72 aa) Darbietung des Produktes 73 bb) Gebrauch, mit dem billigerweise gerechnet werden kann 73 cc) Zeitpunkt des Inverkehrbringens 73 b) Relevanz der Verkehrspflichten für den Fehlerbegriff 74 aa) Konstruktion 74 bb) Fabrikation 75 cc) Instruktion 75 dd) Produktbeobachtung 75 4. Hersteller ( 4 ProdHaftG) 76 a) Endhersteller 76 b) Hersteller eines Teilproduktes oder Grundstoffes 77 c) Quasi-Hersteller 78 XII

d) Importeur 78 e) Lieferant 78 5. Ausschluss der Herstellerhaftung ( 1 Abs. 2, 3 ProdHaftG) 79 a) Kein Inverkehrbringen des Produktes ( 1 Abs. 2 Nr. 1 ProdHaftG).. 79 b) Kein Fehler bei Inverkehrbringen ( 1 Abs. 2 Nr. 2 ProdHaftG) 80 c) Kein wirtschaftlicher Zweck, keine berufliche Tätigkeit ( 1 Abs. 2 Nr. 3 ProdHaftG) 81 d) Zwingende Rechtsvorschriften ( 1 Abs. 2 Nr. 4 ProdHaftG) 81 e) Entwicklungsrisiko ( 1 Abs. 2 Nr. 5 ProdHaftG) 82 f) Zusätzlicher Haftungsausschluss für Teilhersteller ( 1 Abs. 3 ProdHaftG) 83 aa) Konstruktion des Folgeproduktes ( 1 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 ProdHaftG) 83 bb) Fehlerhafte Anleitung ( 1 Abs. 3 S.-1 Alt. 2 ProdHaftG) 84 C. Qualitätssicherungsvereinbarungen 85 I. Voraussetzungen für eine wirksame Verkehrspflichten-Delegation 86 II. Verbleibende Pflichten beim delegierenden Unternehmen 87 III. Pflichten des Übernehmers 87 2. TEIL: WEITERENTWICKLUNGSTENDENZEN IN DER PRODU- ZENTEN-/PRODUKTHAFTUNG 89 A. Allgemeine Weiterentwicklungstendenzen in der Produzenten-/ Produkthaftung 89 B. Einfluss von Vermeidungs-, Recycling- und Beseitigungsaspekten auf die Haftungslage 90 I. Die haftungsrechtliche Behandlung von Produktionsabfällen 90 II. Der Entwurf der Europäischen Kommission für eine Abfallhaftungsrichtlinie 91 III. Die haftungsrechtliche Behandlung von Produktabfällen 92 1. Die Vertreter des ökologisierten Fehlerbegriffs" 93 2. Ablehnung durch die herrschende Meinung 94 a) Fehlende Produkteigenschaft von Produktabfällen 94 b) Ablehnung der Einbeziehung von Entsorgungsrisiken 95 3. Stellungnahme und Schlussfolgerung 96 IV. Entwicklung des Abfallrechts in der BRD 97 1. Das Abfallbeseitigungsgesetz von 1972 97 2. Das Abfallgesetz von 1986 98 3. Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz von 1996 99 a) Die Entstehung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes 99 XIII

b) Die Neuerungen des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes 101 aa) Die Zielhierarchie des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes 101 aaa) Abfallvermeidung 101 bbb) Abfallverwertung 102 ccc) Abfallbeseitigung 102 bb) Einführung einer verursacherorientierten Kreislaufwirtschaft 103 V. Die Produktverantwortung nach 22 KrW-/AbfG 103 1. Erzeugnisse im Sinne der Produktverantwortung 104 2. Träger der Produktverantwortung 104 3. Inhaltliche Ausgestaltung der Produktverantwortung 104 a) 22 Abs. 2 Nr. 1 KrW-/AbfG - zentrale Anforderung 105 b) 22 Abs. 2 Nr. 2 KrW-/AbfG - Sekundärrohstoffe 105 c) 22 Abs. 2 Nr. 3/4 KrW-/AbfG - Kennzeichnungspflicht 105 d) 22 Abs. 2 Nr. 5 KrW-/AbfG - Rücknahme- und Verwertungspflicht 106 e) Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen 106 4. Schlussfolgerungen aus der Entwicklung des Abfallrechts 106 3. TEIL: DIE AUSWIRKUNGEN DES 22 KRW-/ABFG AUF DIE ZIVIL- RECHTLICHE PRODUZENTEN-/PRODUKTHAFTUNG 107 A. Weiterentwicklung der Verkehrspflichten durch aus 22 KrW-/ AbfG hervorgehende Sicherheitsstandards 107 I. Der Einfluss des öffentlichen Rechts auf die zivilrechtlichen Verkehrspflichten 108 1. Die Reichweite des Einflusses öffentlicher Normen auf das Zivilrecht 108 2. Übertragung auf 22 KrW-/AbfG 110 II. Die Rechtswirkungen des 22 KrW-/AbfG 111 1. 22 KrW-/AbfG als unmittelbar wirkende und durchsetzbare Verpflichtung 112 2. 22 KrW-/AbfG als Programmsatz mit Appellcharakter 112 3. 22 KrW-/AbfG als Grundpflicht 114 4. Ergebnis 115 B. Weiterentwicklung der Verkehrspflichten durch eine entsprechend 22 KrW-/AbfG veränderte Verkehrsauffassung 116 C. 22 KrW-/AbfG als Schutzgesetz im Sinne des 823 Abs. 2 BGB 117 I. Gesetzesqualität des 22 KrW-/AbfG 117 II. Individualschutz 117 III. Ergebnis 118 XIV

D. Die Inhalte der durch 22 KrW-/AbfG erweiterten Verkehrspflichten bei Produktion und Vertrieb 118 I. Abstrakte Darstellung der erweiterten Verkehrspflichten 119 1. Konstruktion 119 2. Fabrikation 120 3. Instruktion 120 a) Inhaltliche Ausdehnung und Erweiterung des Adressatenkreises... 121 b) Zeitliche Ausdehnung der Instruktionspflichten 122 4. Produktbeobachtung 122 a) Zeitliche Ausdehnung der Produktbeobachtungspflicht 122 b) Inhaltliche Ausdehnung der Produktbeobachtungspflicht 123 c) Erweiterung des zu beobachtenden Personenkreises 123 d) Anpassung von Informationsrücklauf und -auswertung 123 5. Betriebliche Organisation 123 II. Verdeutlichung der Verkehrspflichterweiterung anhand einzelner Beispiele 124 1. Konstruktion 124 a) Materialwahl 124 b) Materialbearbeitung 125 c) Materialprüfung/ Produkterprobung 125 2. Fabrikation 125 a) Herstellungsprozess 126 b) Qualitätskontrollen 126 c) Überprüfung von Zulieferprodukten 127 3. Instruktion 127 a) Erweiterte Erstkundeninstruktion 127 b) Zweit- und Drittkundeninstruktion 128 c) Demontage-, Recycling-, Beseitigungsinstruktionen 128 4. Produktbeobachtung 129 a) Zeitliche Ausdehnung der Produktbeobachtungspflicht 129 b) Abhängigkeit des Gefährdungspotentials vom Sekundärbereich... 129 c) Anpassung der Beobachtungspflicht an verschiedene Adressatenkreise 129 d) Anpassung von Informationsrücklauf und -auswertung 130 5. Betriebliche Organisation 130 III. Entstehung einer eigenständigen Entsorgungs-Verkehrspflicht"? 130 E. Mögliche Maßnahmen zur Haftungsvermeidung 131 I. Formularmäßige Freizeichnung für Schäden aus der erweiterten Produzenten-/ Produkthaftung 132 1. Freizeichnungsklauseln gegenüber Verbrauchern 132 2. Freizeichnungsklauseln gegenüber anderen Unternehmen 133 XV

3. Ergebnis 134. Abstrakte Darstellung allgemeiner Maßnahmen zur Haftungsvermeidung 134 1. Konstruktion 134 a) Materialwahl 134 b) Materialbearbeitung 135 c) Materialprüfung/ Produkterprobung 135 2. Fabrikation 135 a) Herstellung und Qualitätskontrolle 135 b) Zulieferprodukte 136 3. Instruktion 136 a) Erweiterte Erstkundeninstruktion 136 b) Zweit- oder Drittkundeninstruktion 136 c) Entsorgungsspezifische Instruktionen 136 d) Art und Weise der Instruktion 137 e) Anpassung der Lebensdauer von Instruktionen 137 4. Produktbeobachtung 137 5. Betriebliche Organisation 138 I. Konkrete Haftungsvermeidung anhand von Beispielen 138 1. Konstruktion 138 a) Materialwahl 138 b) Materialbearbeitung 139 c) Materialprüfung/ Produkterprobung 139 2. Fabrikation 140 a) Herstellungsvorgang 140 b) Qualitätskontrolle 140 c) Zulieferprodukte 141 3. Instruktion 141 a) Erweiterte Erstkundeninstruktion 141 b) Entsorgungsspezifische Instruktionen 142 c) Feste Verbindung der Instruktionen mit dem Produkt 143 4. Produktbeobachtung 144 a) Allgemeine Strategien 144 b) Beobachtung des Erstkunden 144 c) Beobachtung von Entsorgungsvorgängen 145 d) Beobachtung von Zweit- und Drittkunden 145 e) Informationsrücklauf 146 f) Reaktion auf Produktbeobachtung 146 5. Betriebliche Organisation 147 a) Personalorganisation 147 b) Sachorganisation 147 XVI

F. Erweiterte Haftung und Abwehrmaßnahmen bei Arbeitsteilung 148 I. Erweiterte Konstruktions-und Fabrikationspflichten 148 II. Erweiterte Instruktionspflichten 149 1. Hersteller eines Teilproduktes 149 2. Einschaltung von Vertriebsgesellschaften 149 III. Erweiterte Produktbeobachtungspflicht 150 G. Implementierung der Haftungsvermeidungsstrategien im Unternehmen 150 I. Grundlagen der Managementsysteme 151 1. Qualitätsmanagementsysteme 152 2. Umweltmanagementsysteme 154 3. Risikomanagementsysteme 154 II. Geeignete Systeme für eine Implementierung der Haftungsvermeidungsstrategien innerhalb der einzelnen Unternehmen 156 1. Haftungsvermeidung und Risikomanagement 156 2. Haftungsvermeidung und Umweltmanagement 156 3. Haftungsvermeidung und Qualitätsmanagement 157 III. Implementierung innerhalb der DIN EN ISO 9001:2000 158 1. Die Entwicklung der DIN EN ISO 9000 ff 159 a) DIN EN ISO 9000 ff.:1994 159 b) Notwendigkeit einer Revision 160 c) DIN EN ISO 9000 ff.:2000 161 d) Aufbau der DIN EN ISO 9001:2000 162 e) Dokumentation 164 2. Vorschläge für eine Implementierung der Haftungsvermeidungsstrategien in einem auf DIN EN ISO 9001:2000 aufbauenden QM-System. 164 a) Konstruktion 165 b) Fabrikation 166 c) Instruktion 167 d) Produktbeobachtung 169 e) Betriebliche Organisation 170 SCHLUSSBETRACHTUNG 173 LITERATURVERZEICHNIS 177 XVII