Besteuerung der Unternehmen

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Ulrich Schreiber Besteuerung der Unternehmen Eine Einführung in Steuerrecht und Steuerwirkung 4., überarbeitete Auflage Springer Gabler

Teil I Die Steuern der Unternehmen 1 Einleitung 3 2 Grundstrukturen des Steuerrechts 5 Literatur 9 3 Einkommensteuer 11 3.1 Grundlagen 11 3.2 Die Steuersubjekte 14 3.3 Das Steuerobjekt 16 3.3.1 Einkommen und Einkommensteuergesetz 16 3.3.2 Einkünfte und zu versteuerndes Einkommen 21 3.3.3 Die Ermittlung der Einkünfte 44 3.3.4 Die Verlustverrechnung 59 3.3.5 Die Besteuerung der Altersvorsorge 62 3.4 Bemessung und Erhebung 67 3.4.1 Veranlagung 67 3.4.2 Tarifermäßigungen 73 3.4.3 Lohnsteuer 75 3.4.4 Kapitalertragsteuer 75 3.4.5 Abgeltungsteuer 77 3.4.6 Solidaritätszuschlag 80 Literatur 80 4 Körperschaftsteuer 85 4.1 Grundlagen 85 4.2 Die Steuersubjekte 88 4.3 Das Steuerobjekt 91 4.4 Bemessung und Erhebung 99 Literatur 100 XI

XII 5 Gewerbesteuer 103 5.1 Grundlagen 103 5.2 Sachliche und persönliche Steuerpflicht 105 5.3 Das Steuerobjekt 107 5.3.1 Ausgangsgröße 107 5.3.2 Hinzurechnungen und Kürzungen 107 5.3.3 Verlustverrechnung 114 5.4 Bemessung und Erhebung 117 Literatur 120 6 Erbschaft-und Schenkungsteuer 123 6.1 Grundlagen 123 6.2 Steuerobjekte und Steuersubjekte 125 6.2.1 Steuerpflichtige Vorgänge 125 6.2.2 Steuerpflichtiger Erwerb 129 6.2.3 Steuerbefreiungen 133 6.3 Die Bewertung 145 6.3.1 Allgemeine Bewertungsvorschriften 145 6.3.2 Grundbesitz 146 6.3.3 Betriebsvermögen 149 6.3.4 Übriges Vermögen 151 6.4 Bemessung und Erhebung 151 6.5 Ökonomische Bewertung 155 Literatur 158 7 Grundsteuer 161 7.1 Grundlagen 161 7.2 Steuerobjekt 162 7.3 Die Einheitsbewertung 162 7.4 Bemessung und Erhebung 164 Literatur 168 8 Umsatzsteuer 169 8.1 Grundlagen 169 8.2 Internationale Umsatzbesteuerung 173 8.3 Steuerobjekte und Steuersubjekte 174 8.4 Die steuerbaren und steuerpflichtigen Umsätze 178 8.4.1 Lieferungen und sonstige Leistungen 178 8.4.2 Unentgeltliche Lieferung und sonstige Leistung 185 8.4.3 Steuerbefreiungen 187 8.4.4 Optionsrechte 191 8.4.5 Einfuhr- und Ausfuhrlieferungen 192

XIII 8.4.6 Grenzüberschreitende Umsätze im Gemeinschaftsgebiet 194 8.4.7 Geschäfte mehrerer Unternehmer über denselben Gegenstand.. 197 8.5 Bemessung und Erhebung 202 8.5.1 Bemessungsgrundlage und Tarif der Umsatzsteuer 202 8.5.2 Vorsteuerabzug 207 8.5.3 Steuerschuld 211 8.5.4 Besonderheiten der Erhebung in der Europäischen Union 216 8.6 Reform Vorschläge 217 Literatur 220 9 Grunderwerbsteuer 223 9.1 Grundlagen 223 9.2 Steuerobjekte und Steuersubjekte 223 9.3 Die Bewertung, Bemessung und Erhebung 228 Literatur 231 Teil II Die Ertragsbesteuerung nationaler Unternehmen 10 Einleitung 235 11 Der Dualismus der Steuersubjekte 237 Literatur 242 12 Die Besteuerung der Personenunternehmen 243 12.1 Einzelunternehmer 243 12.2 Personengesellschaft und Mitunternehmer 246 12.2.1 Natürliche Personen und Personengesellschaften als Gesellschafter 246 12.2.2 Kapitalgesellschaften als Gesellschafter 254 12.3 Die Besteuerung der Mitunternehmer 255 12.3.1 Betriebsvermögen, Gewinnanteil und Sondervergütungen 255 12.3.2 Gewerbesteuer 261 12.3.3 Verlustverrechnung bei beschränkt haftenden Mitunternehmern. 264 12.4 Begrenzung der Fremdfinanzierung 269 12.5 Begünstigung einbehaltener Gewinne 274 12.6 Veräußerung und Beendigung 277 Literatur 284 13 Die Besteuerung der Kapitalgesellschaften 287 13.1 Die Kapitalgesellschaft als Steuersubjekt 287 13.2 Die Besteuerung von Kapitalgesellschaft und Anteilseignern 288 13.2.1 Der Gewinn der Kapitalgesellschaft 288 13.2.2 Die Gewinnausschüttungen 290

XIV 13.2.3 Die Leistungsvergütungen 306 13.3 Die steuerliche Korrektur von Vertragsbeziehungen zwischen der Kapitalgesellschaft und ihren Gesellschaftern 313 13.3.1 Verdeckte Gewinnausschüttung 313 13.3.2 Verdeckte Kapitaleinlage 319 13.4 Begrenzung der Fremdfinanzierung 324 13.5 Organschaft 328 13.6 Veräußerung und Beendigung 340 13.6.1 Veräußerung 340 13.6.2 Beendigung 343 13.6.3 Verlustvorträge und Zinsvorträge 347 Literatur 351 14 Steuerbelastung in Abhängigkeit von der Rechtsform 355 14.1 Wahl zwischen Personenunternehmung und Kapitalgesellschaft 355 14.2 Rechtsformneutralität? 371 14.3 Unternehmensbesteuerung bei gespaltenem Tarif 377 14.3.1 Duale Einkommensteuer 377 14.3.2 Begünstigung einbehaltener Gewinne und Abgeltungsteuer... 379 Literatur 380 15 Die Übertragung des Unternehmensvermögens 383 15.1 Steuerliche Grundlagen der Übertragung von Unternehmensvermögen. 383 15.2 Übertragung von Vermögen innerhalb einer Mitunternehmerschaft... 386 15.3 Realteilung einer Mitunternehmerschaft 393 15.4 Umwandlungen 395 15.4.1 Zivilrechtliche Grundlagen 395 15.4.2 Besteuerung von Vermögensübertragungen 398 15.5 Vermögensübertragungen nach dem Umwandlungssteuergesetz 400 15.5.1 Einbringung von Unternehmensteilen in eine Kapitalgesellschaft und Anteilstausch 400 15.5.2 Einbringung von Betriebsvermögen in eine Personengesellschaft 416 15.5.3 Übergang von Betriebsvermögen einer Kapitalgesellschaft auf eine Personengesellschaft oder natürliche Person 419 15.5.4 Verschmelzung von Kapitalgesellschaften 429 15.5.5 Spaltung von Kapitalgesellschaften 434 Literatur 438

XV Teil III Die Ertragsbesteuerung internationaler Unternehmen 16 Einleitung 443 17 Grundlagen 445 17.1 Nationales Steuerrecht 445 17.1.1 Einkommensteuer 445 17.1.2 Körperschaftsteuer 449 17.1.3 Gewerbesteuer 451 17.2 Recht der Doppelbesteuerungsabkommen 451 17.3 Europäisches Recht 455 17.4 Ökonomische Grundlagen 461 17.4.1 Besteuerung der Gewinne 461 17.4.2 Besteuerung der Zinsen 469 17.4.3 Internationale Steuerarbitrage 472 Literatur 475 18 Die Ertragsbesteuerung der Inlandsinvestition 479 18.1 Inländische Einkünfte ausländischer Unternehmer 479 18.2 Inländische Kapitalgesellschaften 486 18.2.1 Die Einkünfte der Gesellschaft und der ausländischen Gesellschafter 486 18.2.2 Die Fremdfinanzierung der Gesellschaft 491 18.2.3 Die Überlassung von Rechten an die Gesellschaft 501 18.3 Betriebsstätte oder Kapitalgesellschaft? 503 Literatur 506 19 Die Ertragsbesteuerung der Auslandsinvestitionen 509 19.1 Investitionen der Personenunternehmen 509 19.1.1 Begründung einer Betriebsstätte 509 19.1.2 Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft 528 19.2 Investitionen der Kapitalgesellschaften 531 19.2.1 Begründung einer Betriebsstätte 531 19.2.2 Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft 534 19.3 Funktions- und Durchlaufgesellschaften im Ausland 543 19.3.1 Abschirmwirkung der Kapitalgesellschaft und deren Durchbrechung 543 19.3.2 Funktionsgesellschaften 551 19.3.3 Durchlaufgesellschaften 562 19.4 Betriebsstätte oder Kapitalgesellschaft? 565 Literatur 568

XVI 20 Internationale Erfolgsabgrenzung 573 20.1 Grundlagen 573 20.2 Methoden der Gewinnaufteilung 576 20.3 Verrechnungspreise 581 20.4 Gewinnaufteilung bei Betriebsstätten 588 20.4.1 Transparenzprinzip und Selbständigkeitsfiktion 588 20.4.2 Gewinnaufteilungsregeln 592 20.5 Gewinnaufteilung bei Kapitalgesellschaften 599 20.5.1 Trennungsprinzip 599 20.5.2 Regeln der Angemessenheitsprüfung 600 20.6 Erfolgsabgrenzung in der Europäischen Union 609 20.7 Optionen für eine Reform der Erfolgsabgrenzung 617 Literatur 622 21 Begründung und Umgestaltung von Auslandsinvestitionen 627 21.1 Grundlagen 627 21.2 Erwerb und Veräußerung von Auslandsvermögen 628 21.2.1 Betriebsstätten 628 21.2.2 Anteile an Kapitalgesellschaften 629 21.3 Entstrickung und Verstrickung 632 21.3.1 Die Verbringung von Einzelwirtschaftsgütern innerhalb einer Unternehmung 632 21.3.2 Die Sitzverlegung einer Kapitalgesellschaft 638 21.3.3 Der Wegzug einer natürlichen Person 642 21.4 Umstrukturierungen 645 21.4.1 Grundlagen 645 21.4.2 Einbringung von Betriebsvermögen in Kapitalgesellschaften... 648 21.4.3 Einbringung von Betriebsvermögen in Personengesellschaften.. 650 21.4.4 Anteilstausch 653 21.4.5 Verschmelzung von Kapitalgesellschaften auf Personengesellschaften 654 21.4.6 Verschmelzung von Kapitalgesellschaften 657 21.4.7 Spaltung von Kapitalgesellschaften 660 21.5 Holdingstrukturen 660 21.5.1 Schaffung einer Holdingstruktur im Ausland 660 21.5.2 Auswirkung auf die Besteuerung des laufenden Gewinns 663 Literatur 664

XVII Teil IV Steuerzahlung und Steuerwirkung 22 Einleitung 669 23 Steuern und Zahlungen 671 23.1 Grundlagen 671 23.2 Finanzielle Zielgrößen 673 23.2.1 Eigenfinanzierte Investitionen 673 23.2.2 Fremdfinanzierte Investitionen 683 Literatur 687 24 Steuerneutralität 689 24.1 Grundlagen 689 24.2 Investitionsneutralität einer Einkommensteuer 690 24.3 Investitionsneutralität einer Konsumsteuer 697 24.3.1 Besteuerung der Zahlungsüberschüsse 697 24.3.2 Besteuerung zinsbereinigter Gewinne 702 24.4 Finanzierungsneutralität 704 24.4.1 Grundlagen 704 24.4.2 Konsumsteuer 705 24.4.3 Einkommensteuer 707 24.5 Neutralität der internationalen Besteuerung 710 24.5.1 Einkommensteuer 710 24.5.2 Konsumsteuer 716 Literatur 717 25 Formen der Steuerbelastung 721 25.1 Grundlagen 721 25.2 Tarifliche und wirtschaftliche Steuerbelastung 722 25.2.1 Die Belastung der Grenzinvestition 722 25.2.2 Die Belastung der rentablen Investition 733 25.3 Verlustausgleich 735 25.3.1 Verlustausgleich und effektive Steuerbelastung 735 25.3.2 Verlustausgleich und Unsicherheit 739 25.4 Preiswirkungen 743 25.4.1 Preiswirkungen der Umsatzsteuer 743 25.4.2 Preiswirkungen der Ertragsteuern 753 25.4.3 Steuerarbitrage 757 25.4.4 Kooperation 760 25.5 Vertragsgestaltung 761 25.5.1 Steuerrechtliche Grenzen der Vertragsgestaltung 761 25.5.2 Nichtsteuerliche Kosten der Vertragsgestaltung 767 Literatur 770

XVIII Teil V Die Steuerbelastung nationaler Unternehmen 26 Einleitung 775 27 Die periodische Steuerbelastung nationaler Unternehmen 777 27.1 Eigenfinanzierung 777 27.1.1 Beteiligungsfinanzierung und Vollausschüttung 777 27.1.2 Beteiligungsfinanzierung und Gewinneinbehalt 793 27.1.3 Selbstfinanzierung 801 27.1.4 Die Mindestrendite bei Eigenfinanzierung 808 27.2 Fremdfinanzierung 817 27.2.1 Der Vorteil der Fremdfinanzierung 817 27.2.2 Finanzierung durch Leasing 836 27.2.3 Die Mindestrendite bei Fremdfinanzierung 844 27.3 Arbeitsentgelte 861 27.3.1 Zahlungsaufschub 861 27.3.2 Aktienoptionen 862 27.3.3 Versorgungszahlungen 868 Literatur 873 28 Die aperiodische Steuerbelastung nationaler Unternehmen 877 28.1 Wechsel der Rechtsform 877 28.2 Veräußerungen und Akquisitionen 881 28.2.1 Grundlagen 881 28.2.2 Der Verkauf von Kapitalgesellschaften 883 28.2.3 Der Verkauf von Personenunternehmen 893 28.2.4 Steuerplanung beim Unternehmenskauf 900 Literatur 914 Teil VI Die Steuerbelastung internationaler Unternehmen 29 Einleitung 919 30 Die periodische Steuerbelastung internationaler Unternehmen 923 30.1 Standortentscheidungen 923 30.1.1 Tochterkapitalgesellschaft im Ausland 923 30.1.2 Betriebsstätte im Ausland 928 30.1.3 Inlandsinvestition versus Auslandsinvestition 929 30.2 Repatriierung ausländischer Gewinne 934

XIX 31 Die aperiodische Steuerbelastung internationaler Unternehmen 939 31.1 Umstrukturierungen 939 31.1.1 Umstrukturierung durch Anteilstausch 939 31.1.2 Umstrukturierung durch Übertragung von Betriebsvermögen im Rahmen der Umwandlung 942 31.1.3 Umstrukturierung durch Funktionsverlagerung 947 31.2 Grenzüberschreitender Unternehmenskauf 956 31.2.1 Steuern und Eigentümerstrukturen 956 31.2.2 Kauf von Anteilen an ausländischen Kapitalgesellschaften... 957 31.2.3 Kauf von ausländischem Betriebsvermögen 961 Literatur 965 32 Empirische Belege für Steuerwirkungen 967 32.1 Grundlagen 967 32.2 Standortentscheidung und Investitionsumfang 968 32.3 Unternehmenskauf 972 32.4 Finanzierungsentscheidungen 975 32.5 Verrechnungspreise 977 Literatur 980 Zusammenfassungen 985 Abkürzungsverzeichnis 987 Symbolverzeichnis 991 Sachverzeichnis 999