Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel 20. Jahrgang Brandenburg an der Havel, 18. August 2010 Nr. 16 Inhalt Seite Amtlicher Teil Offenlegung der Entwurfsplanung zum Bauvorhaben Ausbau des Burgweges vom Sankt Petri bis zur 2 Gartensparte Offenlegung der Entwurfsplanung zum Bauvorhaben Ausbau der Straße An der Stadtschleuse 2 von der Jacobstraße bis zum Mühlengraben Offenlegung der Entwurfsplanung zum Bauvorhaben Ausbau der Straße Der Temnitz von der 2 Sankt-Annen-Straße bis zur Pauliner Straße Bekanntmachung des Beschlusses des Bebauungsplanes Nr. 23 3 Photovoltaikanlage Friedrich-Engels-Straße/Einsteinstraße Brandenburg an der Havel SVV-Beschluss-Nr. 141/2010 vom 26.05.2010 mit Genehmigung 5 Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung Nr. 258/95 zur Errichtung des Zweiten Bildungsweges an der Volkshochschule Brandenburg an der Havel Angliederung der schulabschlussbezogenen Lehrgänge - Zweiter Bildungsweg - in der Stadt Brandenburg an der Havel an das Oberstufenzentrum ''Alfred Flakowski'' Einladung zur 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel 5 am Mittwoch, dem 25.08.2010 Nichtamtlicher Teil Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im September 2010 8 sowie Ergänzung eines Termins im August 2010 Deutsche Rentenversicherung Kostenloses Seminar Rentenkurs für Fortgeschrittene: Rentenberechnung verstehen und nachvollziehen 9 Kostenloser Vortrag Frauen und Rente: Was ist wichtig? Impressum 10
Amtlicher Teil Offenlegung der Entwurfsplanung zum Bauvorhaben Ausbau des Burgweges vom Sankt Petri bis zur Gartensparte Der Burgweg soll vom Sankt Petri bis zur Gartensparte grundhaft ausgebaut werden. Da die Straße nicht im Geltungsbereich eines rechtsverbindlichen Bebauungsplanes liegt, werden die Planungsunterlagen vom 23.08.2010 bis 30.09.2010 in der FB Stadtentwicklung und Bauen, FG Investivbereich, Straßen / Brücken / Straßenbaulast, Klosterstraße 14 in, Haus B, Zimmer 102 während der Sprechzeiten zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich ausgelegt. Während der Auslegungsfrist können von jedem Bürger Anregungen, Hinweise bzw. Bedenken zur Ausführungsplanung schriftlich erhoben oder zur Niederschrift erklärt werden. gez. Reck Fachgruppenleiter - - - - - Offenlegung der Entwurfsplanung zum Bauvorhaben Ausbau der Straße An der Stadtschleuse von der Jacobstraße bis zum Mühlengraben Die Straße An der Stadtschleuse soll von der Jacobstraße bis zum Mühlengraben grundhaft ausgebaut werden. Da die Straße nicht im Geltungsbereich eines rechtsverbindlichen Bebauungsplanes liegt, werden die Planungsunterlagen vom 23.08.2010 bis 30.09.2010 in der FB Stadtentwicklung und Bauen, FG Investivbereich, Straßen / Brücken / Straßenbaulast, Klosterstraße 14 in, Haus B, Zimmer 102 während der Sprechzeiten zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich ausgelegt. Während der Auslegungsfrist können von jedem Bürger Anregungen, Hinweise bzw. Bedenken zur Ausführungsplanung schriftlich erhoben oder zur Niederschrift erklärt werden. gez. Reck Fachgruppenleiter - - - - - Offenlegung der Entwurfsplanung zum Bauvorhaben Ausbau der Straße Der Temnitz von der Sankt-Annen-Straße bis zur Pauliner Straße Die Straße Der Temnitz soll von der Sankt-Annen-Straße bis zur Pauliner Straße grundhaft ausgebaut werden. Da die Straße nicht im Geltungsbereich eines rechtsverbindlichen Bebauungsplanes liegt, werden die Planungsunterlagen vom 23.08.2010 bis 30.09.2010 in der FB Stadtentwicklung und Bauen, FG Investivbereich, Straßen / Brücken / Straßenbaulast, Klosterstraße 14 in, Haus B, Zimmer 102 während der Sprechzeiten zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich ausgelegt. 2
Während der Auslegungsfrist können von jedem Bürger Anregungen, Hinweise bzw. Bedenken zur Ausführungsplanung schriftlich erhoben oder zur Niederschrift erklärt werden. gez. Reck Fachgruppenleiter - - - - - Bekanntmachung des Beschlusses des Bebauungsplanes Nr. 23 Photovoltaikanlage Friedrich-Engels-Straße/Einsteinstraße Brandenburg an der Havel Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel hat mit Beschluss vom 30.06.2010 (Beschluss Nr. 181/2010) den Bebauungsplan Nr. 23 Photovoltaikanlage Friedrich-Engels- Straße/Einsteinstraße Brandenburg an der Havel für Flächen des ehemaligen Fahrschulgeländes der WGT- Liegenschaft, welche im Norden an die Einsteinstraße, im Osten an die Friedrich-Engels-Straße, im Süden an den ausgewiesenen Standort der Baustoffaufbereitungs- und Sortieranlage Caasmannstraße und im Westen an die vorhandenen Industriegleisanlagen grenzen (vgl. Kartenausschnitt), bestehend aus Planzeichnung (Teil A) und textlichen Festsetzungen (Teil B), als Satzung beschlossen. Der Beschluss des Bebauungsplanes wird hiermit gemäß 10 Abs. 3 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I, S. 2414), zuletzt geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom 31.07.2009 (BGBl. I, S. 2986) bekannt gemacht. Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft. Jedermann kann den Bebauungsplan, die Begründung einschließlich Umweltbericht und die zusammenfassende Erklärung dazu in der Stadtverwaltung Brandenburg, Fachbereich IV - Stadtentwicklung und Bauwesen, Fachgruppe Bauleitplanung/Flächennutzungsplan, Klosterstraße 14,, 1. Etage, Zimmer A 114, während der Dienststunden einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen. Gemäß 215 Abs. 2 BauGB wird auf 215 Abs. 1 BauGB verwiesen. 215 Abs. 1 BauGB hat folgenden Wortlaut: Unbeachtlich werden 1. eine nach 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und 3. nach 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach 214 Abs. 2a beachtlich sind. Außerdem wird auf die Vorschriften des 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird. gez. Dr. Dietlind Tiemann Oberbürgermeisterin 3
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SVV-Beschluss-Nr. 141/2010 vom 26.05.2010 mit Genehmigung Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung Nr. 258/95 zur Errichtung des Zweiten Bildungsweges an der Volkshochschule Brandenburg an der Havel Angliederung der schulabschlussbezogenen Lehrgänge - Zweiter Bildungsweg - in der Stadt Brandenburg an der Havel an das Oberstufenzentrum ''Alfred Flakowski'' Der Beschluss der SVV Nr. 258/95 zur Errichtung des Zweiten Bildungsweges an der Volkshochschule Brandenburg an der Havel wurde aufgehoben. Gleichzeitig wurde der Angliederung der schulabschlussbezogenen Lehrgänge Zweiter Bildungsweg an das Oberstufenzentrum Alfred Flakowski zugestimmt. Land Brandenburg, Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Bescheid Gemäß 104 Abs. 4 i. V. m 32 Abs. 3 des Brandenburgischen Schulgesetzes (BbgSchulG) wird der Beschluss der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel vom 26.05.2010, Beschlussnummer: 141/2010, über die Verlagerung der rechtlichen Angliederung der schulabschlussbezogenen Lehrgänge Zweiter Bildungsweg von der Volkshochschule der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel an das Oberstufenzentrum Alfred Flakowski, Schulnummer: 200281, zum Beginn des Schuljahres 2010/11 genehmigt. - - - - - E i n l a d u n g zur Sitzung der 7. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahre 2010 am Mittwoch, dem 25.08.2010, um 16:00 Uhr in, Altstädtischer Markt 11, Rolandsaal Tagesordnung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit 3 Eintritt in die öffentliche Sitzung 4 Beschluss der Tagesordnung 5 Informationen durch die Oberbürgermeisterin über wesentliche Gemeindeangelegenheiten 6 Einwohnerfragestunde 7 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 6. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel im Jahre 2010 vom 30.06.2010 8 Vorlagen der Verwaltung 8.1 283/2010 Berichtsvorlage 8.2 227/2010 Berichtsvorlage 8.3 041/2010 Berichtsvorlage Fahrradverkehr in Brandenburg an der Havel - EFRE Projekt ''Klimaverträgliche Mobilität'' Stab Buga Radwegeverbindung vom Hauptbahnhof zum Marienberg Fachbereich IV Berichterstattung gemäß SVV Beschluss Nr. 425/2008 zu vorgenommenen Einstellungen und Beförderungen Fachbereich I
8.4 295/2010 Neubesetzung der Schiedsstelle 3 Fachbereich I 8.5 313/2010 Überplanmäßige Mittelbereitstellung zum Zwecke der Umschuldung 8.6 287/2010 Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Realsteuern der Stadt Brandenburg an der Havel (Hebesatzsatzung) 8.7 228/2010 Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel 8.8 229/2010 Neufassung der Saunaentgelte im Rahmen der Entgeltordnung für den kommunalen Eigenbetrieb ''Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel'' dazu 325/2010 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 229/2010 Neufassung der Saunaentgelte Einreicher: Fraktion DIE LINKE 8.9 048/2010 Berichtsvorlage Gewerbe- und Industrieflächenentwicklungskonzept für die Branchenschwerpunkte Metall/Automotive/Logistik/Schienenverkehrstechnik im RWK Brandenburg an der Havel 8.10 177/2010 Straßenbenennung ''Havelkiez'' und ''Regattaring'' I 9 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung 9.1 265/2010 Beschlussantrag über eine Machbarkeitsuntersuchung zur Entwicklung einer ''Museumshalbinsel'' an der Bauhofstraße (Gelände des ehemaligen Straßenbahndepots/Elektrizitätswerk) Einreicher: Fraktion SPD 9.2 303/2010 Beschlussantrag zu Kunstwerken im öffentlichen Raum Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - pro Kirchmöser Gartenfreunde 9.3 316/2010 Beschlussantrag zu Pflichten der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Einreicher: Fraktion CDU 9.4 Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport dazu 314/2010 Beschlussantrag zur Besetzung im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Einreicher: Fraktion CDU 9.5 Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, kommunale Beteiligungen und Vergaben dazu 315/2010 Beschlussantrag zur Besetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, kommunale Beteiligungen und Vergaben Einreicher: Fraktion CDU 6
10 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung 10.1 176/2010 WV SVV 30.06.10 10.2 274/2010 WV SVV 30.06.10 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Umsetzung des Beschlusses 333/2009 Prüfung der Umsetzung der Trinkmilchversorgung an den Brandenburger Schulen Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Jacobs Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Sperrung des Durchgangsweges zwischen der Bindefeldstraße 5-6 und dem Planewehr im Ortsteil Göttin Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Jacobs 10.3 292/2010 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zum schwimmenden Restaurant am Heinrich- Heine-Ufer und zum Doppeldecker-Bus in der Werner-Seelenbinder-Straße Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - pro Kirchmöser Gartenfreunde, Herr Trütschler 10.4 293/2010 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zum Bau des Radweges von Schmerzke nach Prützke über Rietz Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - pro Kirchmöser Gartenfreunde, Herr Trütschler 10.5 296/2010 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zu Baumaßnahmen am Mühlengraben Einreicher: Fraktion SPD, Herr Langerwisch 10.6 309/2010 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zum Mühlengraben (Ergänzungsfragen zur Anfrage 296/2010 der SPD-Fraktion) Einreicher: Fraktion CDU, Herr Paaschen 10.7 298/2010 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zu den Auswirkungen der Sparvorschläge der Bundesregierung bezüglich des Wohngeldes und des Heizkostenzuschusses in der Stadt Brandenburg an der Havel Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Zimmermann 10.8 305/2010 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Freilichtbühne auf dem Marienberg Einreicher: Fraktion der SPD, Herr Holzschuher 10.9 306/2010 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zu den Baukosten des Städtischen Klinikums Einreicher: Fraktion SPD, Herr Holzschuher 10.10 308/2010 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Baumaßnahme ''Anger Neuendorf'' Einreicher: Fraktion CDU, Herr Gruschinski 11 Mitteilungen und Erklärungen 12 Eintritt in die nichtöffentliche Sitzung 13 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die 6. nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel im Jahre 2010 vom 30.06.2010 14 Dokumenten-Nr. 234/2010 vom 25.05.2010 Dienstaufsichtsbeschwerde Beanstandung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel Nr. 234/2010 vom 30.06.2010 gemäß 55 BbgKVerf 15 Vorlagen der Verwaltung 312/2010 Umschuldung von Kommunalkrediten in Höhe von 4.036.210,90 EUR 16 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung 7
17 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung 18 Mitteilungen und Erklärungen gez. Dr. Martius Brandenburg an der Havel, 17.08.2010 Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Ende des amtlichen Teils Beginn des nichtamtlichen Teils (Termine, Informationen, Notizen) Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im September 2010 sowie Ergänzung eines Termins im August 2010 Stand: 16.08.2010 Termin Gremium Ort Zeit Mi., 25.08.2010 Mi, 01.09.2010 Do., 02.09.2010 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften (Sondersitzung) Jugendhilfeausschuss Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, kommunale Beteiligungen und Vergaben 15:00 Uhr Evangelische Freikirchliche Gemeinde, Domlinden 29, 14776 Brandenburg an der Havel Technologie- und Gründerzentrum, Friedrich-Franz-Straße 19, Raum 18 17:00 Uhr Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorenfragen Bürgerhaus (Seminarraum), W.-Ausländer-Str. 1, 14772 Brandenburg an der Havel 18:30 Uhr Di., 07.09.2010 Hauptausschuss unter Vorbehalt Mi., 08.09.2010 Ausschuss für Umwelt, Recht, Ordnung und Petitionen Do., 09.09.2010 Gemeinsamer Werksausschuss Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Klosterstr. 14, A 306, Di., 14.09.2010 Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften Mi., 15.09.2010 Ausschuss für Stadtentwicklung Mo., 20.09.2010 Hauptausschuss 8
Di., 21.05.2010 Rechnungsprüfungsausschuss 18:30 Uhr Di., 28.09.2010 Mi., 29.09.2010 Sitzung der Unterausschusses Jugendhilfeplanung Stadtverordnetenversammlung Beratungsraum 421, Wiener Str. 1, 14772 Brandenburg an der Havel Altstädtischer Markt 10, Rolandsaal, 15:30 Uhr 16:00 Uhr Die aktuellen Termine, Tagungsorte und Tagesordnungen können dem Internet an folgender Stelle entnommen werden: www.stadt-brandenburg.de unter der Rubrik Rathaus + Politik unter Stadtverordnete : Termine + Vorlagen Die Einladungen zu den Fachausschüssen hängen im Bekanntmachungskasten im Gebäude der Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel in der Klosterstraße 14 aus. Die Einladungen zur Stadtverordnetenversammlung und zum Hauptausschuss werden im Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel bekannt gemacht. - - - - -. Wir informieren Sie Kostenloses Seminar Rentenkurs für Fortgeschrittene Rentenberechnung verstehen und nachvollziehen Das Seminar für Fortgeschrittene findet insgesamt an 4 Tagen statt. Eine vorherige Teilnahme am Grundkurs ist empfehlenswert. 27.09.2010 16:30 Uhr Auskunfts- und Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung Lange Brücke 2 14473 Potsdam Anmeldung erforderlich: Tel. 03 31/8 85 34 87 Fax. 03 31/8 85 31 90 email service.in.potsdam@drv-bund.de 9
Kostenloser Vortrag Frauen und Rente: Was ist wichtig? Wir informieren Sie Eigene Rente und zusätzliche Altersvorsorge Babypause, Teilzeitarbeit, Minijobs und Pflege von Angehörigen Versorgungsausgleich bei Scheidung Witwen- und Erziehungsrenten 13.09.2010 10:00 Uhr Auskunfts- und Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung Potsdamer Str. 18 14776 Brandenburg an der Havel Anmeldung erforderlich: Tel. 0 33 81/3 20 90 Fax. 0 33 81/32 09 11 email service.in.brandenburg@drv-bund.de IMPRESSUM Herausgeber: Redaktion: Herstellung: Bezugsquelle: Besucheradresse/ Einzelverkauf: Stadt Brandenburg an der Havel Haupt-, Personal- und Bürgeramt, Frau Bressau Tel.: (0 33 81) 58 13 17 Fax: (0 33 81) 58 13 14 Internet: www.stadt-brandenburg.de e-mail: amtsblatt@stadt-brandenburg.de Eigendruck Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel Haupt-, Personal- und Bürgeramt Klosterstraße 14 Abonnementsbestellungen richten Sie bitte an diese Adresse. Haupt-, Personal- und Bürgeramt Haus E, 3. Etage, Zimmer E 307 Klosterstraße 14 weitere Ausgabeorte: Tourist-Information, Neustädtischer Markt 3, 14776 Brandenburg an der Havel Einzelpreis: 1,00 Jahresabonnement: 25,50 einschl. Porto Kündigungsfrist: 15. Dezember 10