Patente als Schwert, Schild und Drohne Dr. Dorothea von Renesse König Szynka Tilmann von Renesse Lohengrinstr. 11 40549 Düsseldorf Tel.:+49 211 30 20 200 Fax: +49 211 30 20 20 11 D@KSVR.net
Patentdschungel
(Bio-)Patentdschungel BGH Verschulden / Marktbeobachtungspflicht USA triple damage zahlreiche Schutzrechte zu prüfen Abhängigkeiten umfangreiche Schutzrechte (viele 100 Seiten) exzessive Anspruchssätze (50 bis 150 Anspr.) Rechtliche Besonderheiten Biotech (z.b. SPC; Heilverfahren (1. und 2. med. Indikation; Stammzellausschluß; Ausführbarkeit; Hinterlegung biologisches Materials)
Patente sind.
Maximale Wertvernichtung Entwicklung eines Produktes, welches für Dritte geschützt ist Entwicklung eines Patentportfolios, das Ihr Produkt nicht (gut) schützt Voreilige Patentanmeldung zerstört spätere IP-Positionen
Schutz der eigenen Entwicklung Technische Alleinstellung Herstellung, Eigenschaften, Kosten Wirtschaftliche/Medizinische Alleinstellung hohe Effektivität Sicherung durch Patentschutz und Know how Schutz Unterlagenschutz ( Data Protection )
Sicherung der Alleinstellung aber: Patentschutz ist Know how Verlust begrenzender Faktor: Finanzielle Ressourcen Territorialitätsprinzip max. 20 Jahre
nationale Direktanmeldung DE GB IT Erfindung FR RO US Vorteile: - Rasche Erteilung möglich Nachteile: - Kosten fallen sofort an - Länder müssen sofort festgelegt werden JP AU
PCT-System mit EP-Anmeldung GB EP IT FR Erfindung DE PCT Erstreckng RO Vorteil: EP- Länderauswahl weiter verschoben US JP AU 12 Monate 18/19 Monate ca. 12 Monate (30/31 M. nach Priotag)
G B E r f i n d u n g g D E P C T E P U S I T F R R O J P A U Erfindung 18 Monate Anmeldung Veröffentlichung Prüfung Anmeldetag mehrere Jahre Erteilung
Patentverletzung setzt Patenterteilung in dem Land der Verletzungshandlung voraus Verletzungshandlung: besitzen, herstellen, anbieten, liefern, importieren, (unmittelbar oder mittelbar) Patentanspruch bestimmt den Schutzbereich Grundregeln: Verwirklichung aller Merkmale Ermitteln des Wortsinns Äquivalenz
Schuldhafte Patentverletzung Beobachtungspflicht (BGH geht von Schuld aus, wenn das Patent veröffentlicht war) Konsequenzen der Patentverletzung Schadensersatz Unterlassung Herausgabe/Vernichtung Rechnungslegung
Patentverletzung - Konsequenzen Reaktionsmöglichkeiten auf identifizierte Patentverletzung Privilegierung (z.b. Forschungsprivileg)? Alternativtechnologien identifizieren Patentlücken suchen Verlagerung best. Schritte ins Ausland Risiko quantifizieren und Rückstellungen bilden (???) Angreifen des Patents (Einspruch oder Nichtigkeitsklage)
Patente = Drohne Warum? Know how Verlust des Patentanmelders/Patentinhabers (Offenlegung nach 18 Monaten) US Patentrecht: Best Mode requirement Professionelle Klassifizierung durch Patenprüfer (IPC Klassen) Sie recherchieren in der Patentdatenbank A) Finden 20 Jahre alte Technologie B) Finden neue Technologie A) Nutzung sicher! B) Patent erteilt / in Kraft? Lizenz? Umgehung?
Klare Linie roter Faden
Problematik: Kosten eine professionelle Analyse kostet typischerweise zwischen 10.000 und 100.000 EUR Kostenkontrolle Mehrschrittstrategie (Zwiebelprinzip) feste Budgets für jeden Schritt maximale In-House Abwicklung nur gezielte Fragen rausgeben
Struktur des Patents Verständnis der Struktur zu: Schnellerem Verständnis einer aufgefundenen Patentschrift Vorbereitung einer Erfindungsmeldung Beurteilung einer Patentverletzung
Beschreibung: Sachgebiet, Beschreibung des Standes der Technik Nachteile des St.d.T in Vorbereitung der Erfindungsbeschreibung Aufgabe/Problem der Erfindung Lösung Prinzip, Definitionen, Vorteile, Varianten Beispiele / Figuren Ansprüche: Unabhängig, abhängig
Boardmittel Einfachen Internet Recherche http://ep.espacenet.com/ http://depatisnet.dpma.de/ Stichwortrecherche IPC Recherche Firmennamen Erfindernamen Citation Recherche Amtliche Recherchenberichte evtl. Patentrecherche Seminar
E - SECTION E FIXED CONSTRUCTIONS E21 - EARTH OR ROCK DRILLING E21B - EARTH OR ROCK DRILLING IPC Patentklassen E21B10 - Drilling tools E21B10/00 Drill bits E21B10/02 Core bits E21B10/04.. with core destroying means E21B10/06 Roller core bits E21B10/08 Roller bits E21B10/10.. with roller axle supported at both ends E21B10/12.. with disc cutters E21B10/14.. combined with non-rolling cutters other than of leading-portion type E21B10/16.. characterised by tooth form or arrangement
IPC Patentklassen Biotech A01H 1/00 A01H 4/00 A61K 38/00 A61K 39/00 C02F 3/34 C07G 11/00 C07G 13/00 C07G 15/00 C07K 4/00 C07K 14/00 C07K 16/00 C07K 17/00 C07K 19/00 C12M C12N C12P C12Q C12S G01N 27/327 G01N 33/53 G01N 33/54 G01N 33/55 G01N 33/57 G01N 33/68 G01N 33/74 G01N 33/76 G01N 33/78 G01N 33/88 G01N 33/92
Boardmittel - Amtsrecherche Amtsrecherchen als Ausgangspunkt einfach aber sind Neuheitsrecherchen keine Aussage über Patentverletzung Verletzungsrecherche stellt auf die Patentansprüche ab Neuheitsrecherche: Gesamtoffenbarungsgehalt offengelegter Druckschriften
Boardmittel - Schutzrechtsmonitoring Aufgefundenes Schutzrecht Welche Gefahr geht von diesem aus? Strukturiertes Prüfen Anfertigen einer Prüfungsanleitung
Prüfungsschritte (Beispiel) 1. Prüfen des Prioritätsdatums und Anmeldedatums (Laufzeitende) 2. Prüfen des Status des Patents, Patentanmeldung (DPINFO; epoline) 3. Prüfen der Länder ( Familienrecherche, Depatisnet) 4. Prüfen der Ansprüche 5. Prüfen der eigenen Vorbenutzung 6. Prüfen des Standes der Technik (eventuell Agriff) 7. Prüfen der Bezugsquelle des verletzenden Produkts (Erschöpfung?)
Prioritätsdatum und Laufzeit
Achtung: Anmeldung vs. Patent vs. erloschenes Patent
und schon ist der Dschungel eine Kulturlandschaft