Handbuch Luftsicherheit



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Transkript:

Elmar M. Giemulla Bastian R. Rothe Herausgeber Handbuch Luftsicherheit Universitätsverlag der TU Berlin

Inhaltsverzeichnis 1 Luftsicherheit im Kontext 1 1.1 Vorbemerkungen 1 1.1.1 Sicherheitsbegriff 2 1.1.2 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 3 1.1.3 Innere und äußere Sicherheit 4 1.1.4 Safety und Security 9 1.2 Luftsicherheit als innenpolitische Aufgabe 13 1.2.1 Terrorgefahr im Luftverkehr: Status quo, Entwicklungen, Strategien 13 1.2.2 Über den Wolken... darf Sicherheit nicht grenzenlos sein! Der Schutz der Bürgerrechte im Luftverkehr 39 1.2.3 Die Sicherheit des zivilen Luftverkehrs - Risiken und Herausforderungen 45 a) Einleitung 45 b) Gefahrdungslage: Internationaler islamistischer Terrorismus... 46 c) Maßnahmen / Erfolge 47 d) Zusammenarbeit / Verantwortlichkeit 48 e) Ausblick 49 f) Schlussbemerkung 50 1.2.4 Modernes Krisenmanagement bei Luftfahrtnotfallen in der Großstadt 51 1.3 Wirtschaftliche Dimensionen 61 1.3.1 Risiken des Luftverkehrs: Das Bundesverkehrsministerium zwischen politischer Verantwortung und Interessen der Wirtschaft..61 1.3.2 Sicherheit contra Wirtschaftlichkeit? - Lösungswege am Beispiel deutscher Flughäfen 67 1.3.3 Die Bedeutung von Luftfracht und Luftfrachtsicherheit für Volkswirtschaften, Bevölkerung und Wertschöpfungsketten 79 a) Einleitung 79 b) Die Bedeutung der Luftfracht für Gesellschaft und Wirtschaft. 80 c) Die Funktionsweise von Luftfrachtketten 81 d) Beispiele für Luftfrachtketten 84 aa) Beispiel 1: Wertfracht 85

VIII bb) Beispiel 2: Großfracht 86 cc) Beispiel 3: Ersatzteile 87 dd) Beispiel 4: Frischeprodukte 88 e) Wirtschaftliche Herausforderungen in der Luftfrachtsicherheit 89 f) Handlungsbedarf zur Verbesserung der Luftfrachtsicherheit 92 1.4 Entwicklung des Luftsicherheitsrechts 95 1.4.1 Haager Obereinkommen von 1970 und 11. StrafrechtsÄndG von 1971 96 1.4.2 12. StrafrechtsÄndG von 1971 97 1.4.3 9. ÄndGLuftVG von 1980 98 1.4.4 Lockerbie und das Aufgabenübertragungsgesetz von 1992 99 1.4.5 Der 11. September 2001, das Terrorismusbekämpfungsgesetz von 2002 sowie die EU-Verordnung 2320/2002 101 1.4.6 Motorsegler von Frankfurt/Main und das LuftSiG von 2005.102 1.4.7 Anschlagsversuche auf Flugzeuge in England 2006 103 1.4.8 Anschlagsversuch in Detroit Weihnachten 2009 104 1.4.9 Anschlagsversuche mit Paketbomben aus dem Jemen und Griechenland 2010 105 a) Paketbomben aus dem Jemen 105 b) Paketbomben aus Griechenland 109 c) Reaktionen auf die Bedrohungslage 110 aa) Verschärfung der Luftfrachtkontrollen und Luftfrachtembargos 110 bb) Fünf-Punkte-Katalog des BMI 111 cc) Bericht und Maßnahmenkatalog des Arbeitsstabs Luftfrachtsicherheit 114 2 Rechtsnormen des Luftsicherheitsrechts 121 2.1 Internationales Luftsicherheitsrecht 121 2.1.1 Chicagoer Abkommen und Annex 17 121 2.1.2 Luftsicherheit: Aktuelle Entwicklungen bei der ICAO 2009-2010 123 a) ICAO und Luftsicherheit 123 b) Das Luftsicherheitsaktionsprogramm der ICAO 123 c) Die Luftsicherheits-Audits 124 d) Die 21. Sitzung des AVSEC Panels 126 e) Stand des CASP Programms 127 f) Neue Internationale Abkommen 128 2.1.3 Weitere internationale Abkommen 131

a) Tokioter Abkommen 1963 131 b) Haager Übereinkommen 1970 131 c) Montrealer Übereinkommen 1971 132 d) New Yorker Übereinkommen 1979 132 2.2 Europäisches Luftsicherheitsrecht 135 2.2.1 Entwicklung bis 2001 135 2.2.2 Entwicklung nach dem 11. September 2001 135 a) Luftsicherheits-Rahmenverordnung Verordnung (EG) Nr. 2320/2002 135 b) Durchführungsverordnungen 138 aa) Verordnung (EG) Nr. 622/2003 bzw. 820/2008 138 bb) Verordnung (EG) Nr. 1217/2003 140 cc) Verordnung (EG) Nr. 1486/2003 141 dd) Verordnung (EG) Nr. 1138/2004 142 2.2.3 Neues EU-Luftsicherheitsregime seit dem 29.04.2010 143 a) Rahmenverordnung 300/2008 143 b) Der Gesetzgebungsgang der Verordnung (EG) Nr. 300/2008. 146 aa) Vorbemerkungen 146 bb) Hintergrund 146 cc) Kommissionsvorschlag 148 dd) Erörterungen im Rat 149 ee) Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses... 149 ff) Erste Lesung im Europäischen Parlament 150 gg) Zweite Lesung im Europäischen Parlament 163 hh) Stellungnahme der Kommission 168 ii) Vermittlungsausschuss 169 kk) Beschluss des Rates für die 3. Lesung 170 11) 3. Lesung im Europäischen Parlament 170 b) Durchführungsverordnungen 173 aa) Verordnung (EU) Nr. 1254/2009 173 bb) Verordnung (EU) Nr. 72/2010 174 cc) Verordnung (EU) Nr. 185/2010 175 2.3 Nationales Luftsicherheitsrecht 177 2.3.1 Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG) 177 2.3.2 Luftsicherheitsverordnungen 178 a) Luftsicherheits-Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung (LuftSiZÜV) 178 b) Luftsicherheitsgebührenverordnung (LuftSiGebV) 178 c) Luftsicherheits-Schulungsverordnung(LuftSiSchulV) 179

3 Luftsicherheit am Boden sowie im Vorfeld 181 3.1 Luftsicherheit an Flugplätzen und Flughäfen 182 3.1.1 Anforderungen an einen europäischen Flughafen 182 a) Programm für die Flughafensicherheit 182 b) Flughafenplanung 182 c) Sicherheitsempfindliche Bereiche auf Flughäfen 183 d) Sicherheitskontrollen auf Flughäfen 183 3.1.2 Sicherheitsempfindliche Bereiche auf Flughäfen 184 a) Entwicklung 184 b) Zugang zu sicherheitsempfindlichen Bereichen auf Flughäfen 185 c) Luftseitige Bereiche eines Flughafens 188 aa) Luftseite 188 bb) Sicherheitsanforderungen 188 cc) Kontrolle von Personen 189 dd) Kontrolle von Gegenständen 190 d) Sicherheitsbereiche auf Flughäfen 192 aa) Sicherheitsanforderungen 193 bb) Kontrolle 194 cc) Kontrolle von Personen 195 dd) Kontrolle von Gegenständen 196 ee) Verbotene Gegenstände 198 ff) Flüssigkeiten, Gele und Aerosole 200 gg) Kontrolle von Fahrzeugen 201 e) Sensible Teile von Sicherheitsbereichen auf Flughäfen 201 aa) Sicherheitsanforderungen 202 bb) Kontrolle 203 3.1.3 Passagier- und Gepäckkontrollen 203 a) Passagierkontrollen 203 aa) Räumliche Trennung von abfliegenden und ankommenden Passagieren 204 bb) Kontrolle von abfliegenden Fluggästen 205 cc) Kontrolle von umsteigenden Fluggästen 206 dd) Kontrolle von weiterfliegenden Fluggästen 206 b) Kontrollmethoden 209 aa) Körperscanner 209 bb) Profiling 216 c) Potenziell gefahrliche Fluggäste 219 d) Kontrolle des Handgepäcks 221

aa) Grundlagen der Kontrolle 221 bb) Kontrollerleichterungen 223 cc) Kontrollablauf 224 dd) Flüssigkeiten im Handgepäck 225 e) Verbotene Gegenstände 235 aa) Aktuelle Rechtslage 235 bb) Der Fall Heinrich" vor dem EuGH 238 3.1.4 Zugangskontrollen für Personal und Fahrzeuge 251 a) Regelungen im Chicagoer Abkommen 251 b) Eigensicherungspflichten der Flughafenbetreiber und Luftfahrtunternehmen 252 aa) Regelungsinhalt des 8 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 LuftSiG 252 bb) Hintergrund des 8 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 LuftSiG 253 cc) Überdehnung der Eigensicherungspflicht? 255 dd) Entscheidung des BVerwG vom 23.11.2006 261 c) Kontrollen und Durchsuchungen im Rahmen des Hausrechts. 262 aa) Anspruchsgläubiger des Hausrechts 263 bb) Beeinträchtigung des Eigentums 263 cc) Anspruchsverpflichter (Störer) 264 dd) Hausrechte des Flughafenbetreibers 265 ee) Problem: Verantwortungsbereich 270 ff) Problem: Grundrechtsbindung des Flughafenbetreibers nach dem Urteil des BVerfG vom 22.02.2011 271 d) Ermächtigungen der Luftsicherheitsbehörde 277 e) Betroffener Personenkreis 278 3.2 Bekannter Versender, Reglementierter Beauftragter und geschäftlicher Versender 281 3.2.1 Hintergrund 281 a) Zwei neue Rechtssubjekte" 281 b) Flickenteppich bei der Luftfrachtsicherheit 282 c) Bemühungen um eine Neuregelung 285 3.2.2 Reglementierter Beauftragter 286 a) Aufgaben des reglementierten Beauftragten 286 aa) Kontrolle von Fracht- und Postsendungen 287 bb) Wahrnehmung der Sicherheitskontrollen durch Unterauftragnehmer des reglementierten Beauftragten 289 cc) Schutz vor unbefugten Eingriffen 289 dd) Sicherheit der Sendung bei Übergabe an einen Transporteur 290

XII ee) Sicherheit der Sendung während des Transports 291 b) Zulassung 293 aa) Rechtslage vor Geltung der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 293 bb) Rechtslage seit 2010 für neue Stellen 294 cc) Überführung bereits bestehender Zulassungen in das neue System 295 dd) Regelmäßige Validierung und Statusentzug 295 3.2.3 Bekannter Versender 296 a) Aufgaben des bekannten Versenders 296 b) Zulassung 297 aa) Grundsatz 297 bb) Zulassung durch die Behörde 297 cc) Zulassung bis 2010 durch einen reglementierten Beauftragten 298 dd) Regelmäßige Validierung und Statusentzug 300 3.2.4 Geschäftlicher Versender 300 a) Aufgaben des geschäftlichen Versenders 300 b) Benennung und Erlöschen des Status 301 3.3 Zuverlässigkeitsüberprüfung von Piloten und Personal 303 3.3.1 Hintergrund und Voraussetzungen 303 a) Sicherheitsbedürfnis und Zuverlässigkeitsüberprüfung 303 b) Hintergrund und Verfassungsmäßigkeit von 7 LuftSiG 304 aa) Hintergrund der Vorschrift 304 bb) Beschluss des BVerfG vom 4.5.2010 307 cc) Nichtannahmebeschluss des BVerfG vom 4.8.2009 307 c) Betroffener Personenkreis 308 d) Kriterien für die Beurteilung der Zuverlässigkeit 309 aa) Verfassungsfeindliche Bestrebungen 312 bb) Straftaten und Strafverfahren 313 cc) Alkohol- und Drogenabhängigkeit 316 dd) Erpressbarkeit durch Dritte 317 e) Entbehrlichkeit der Zuverlässigkeitsüberprüfung 317 3.3.2 Datenerhebung und -Verwendung 318 a) Datenerhebung 318 aa) Überprüfung der Identität des Betroffenen 318 bb) Anfragen an Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder 320 cc) Unbeschränkte Auskunft aus dem Bundeszentralregister. 322

dd) Auskunft aus dem Ausländerzentralregister 322 ee) Anfragen an (bestimmte) Dritte bzw. Aussagen Dritter... 322 ff) Auskünfte von Strafverfolgungsbehörden 323 b) Verwendung der Daten 323 aa) Verwendung im Rahmen der Überprüfung der Zuverlässigkeit nach 7 Abs. 7 LuftSiG 324 bb) Gegenseitige Unterrichtung der Luftsicherheitsbehörden. 324 cc) Nachberichtspflichten der Auskunftsbehörden 324 dd) Mitwirkungsmöglichkeit der Luftsicherheitsbehörde bei non- LuftSiG-Überprüfungen 326 ee) Unterrichtung des gegenwärtigen Arbeitgebers 327 c) Grundrechtseingriff 327 d) Kritik des Bundesdatenschutzbeauftragten 329 e) Kritik der Kritik 330 4 Sicherheit in der Luft 333 4.1 Der Einsatz von Flugsicherheitsbegleitern an Bord von Luftfahrzeugen 333 4.1.1 Hintergrund 334 4.1.2 Deutschland 334 4.1.3 Europa und der Vertrag von Prüm 336 4.1.4 USA 339 4.1.5 Schweiz 339 4.2 Abwehr von Gefahren aus der Luft - Air Policing 343 4.2.1 Air Policing - Betrachtung einer essentiellen Schutzaufgabe aus NATO und nationaler Sicht 343 a) Einleitung 343 b) Definitionen 345 c) Historischer Abriss 349 aa) Air Policing" in Deutschland bis 1990 349 bb) Die "Interimphase" bis 2001 351 cc) Der Paradigmenwechsel nach 2001/2003 353 d) NATO Air Policing heute 356 CAOC 2 als Modellfall 357 e) Nationales Air Policing 360 Zusammenarbeit mit der NATO 361 f) Mögliche Weiterentwicklungen 363 g) Zusammenfassung 364

XIV 4.2.2 Der Abschuss von Luftfahrzeugen im Rahmen des NATO- Bündnisses 365 a) Hintergrund 365 b) Würdigung des Air Policing 367 c) Rechtsfolgen dieser Beurteilung 372 4.2.3 Air Policing und Bundeswehreinsatz im Innern - ein Widerspruch 375 5 Finanzierung von Luftsicherheitsmaßnahmen 381 5.1 Sicherheitskosten als Teil der Flughafenentgelte 382 5.1.1 Richtlinie zu Flughafenentgelten 383 5.1.2 Finanzierung von Luftsicherheitsmaßnahmen 386 5.2 Luftsicherheitsgebühren 391 5.2.1 Luftsicherheitsgebühr 1 391 5.2.2 Luftsicherheitsgebühr II 393 5.2.3 Einführung neuer Luftsicherheitsgebühren 396 Anhang: Vorschriften 399 1 Internationale Vorschriften 399 1.1 Annex 17 des Chicagoer Abkommens 399 2 Europäische Luftsicherheitsvorschriften 429 2.1 Verordnung (EG) Nr. 300/2008 429 2.2 Verordnung (EG) Nr. 272/2009 485 2.3 Verordnung (EU) Nr. 1254/2009 505 2.4 Verordnung (EU) Nr. 72/2010 509 2.5 Verordnung (EU) Nr. 185/2010 523 3 Deutsches Luftsicherheitsrecht 647 3.1 Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG) 647 3.2 Luftsicherheits-Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung (LuftSiZÜV) 671 3.3 Luftsicherheitsgebührenverordnung (LuftSiGebV) 683 3.4 Luftsicherheits-Schulungsverordnung (LuftSiSchulV) 691 Autorenverzeichnis 713 Literaturverzeichnis 717 Rechtsprechungsverzeichnis 723