Leasing im Steuerrecht



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Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V XV XVIII 1. Kapitel Allgemeines I. Begriff des Leasings 1 II. Die wirtschaftliche Bedeutung des Leasings 3 III. Zivilrechtliche Einordnung 4 1. Abgrenzung zum Kauf, Darlehen 4 2. Grundsätzliche Anwendbarkeit mietvertraglicher Bestimmungen 5 a) Vertragsschluss 6 b) Einzelne Bestimmungen 6 3. Behandlung in der Insolvenz 10 a) Insolvenz des Leasingnehmers 10 b) Insolvenz des Leasinggebers 11 IV. Die Leasingfähigkeit von Wirtschaftsgütern 11 V. Erscheinungsformen 14 1. Allgemeines. 14 2. Voll-/Teilamortisationsverträge 14 3. Operating-Leasing/Finanzierungs-Leasing/Abgrenzung zum Mietkauf... 15 a) Operating-Leasing 15 b) Finanzierungs-Leasing 15 c) Abgrenzung zum Mietkauf 16 4. Mobilien-Leasing und Immobilien-Leasing 16 5. Andere Kennzeichnungsmerkmale 18 a) Allgemeines 18 b) Direktes und indirektes Leasing 18 c) Konzern-Leasing 18 d) Konsumgüterleasing.. v 18 e) Equipment-Leasing und Plant-Leasing 19 f) Null-Leasing 19 g) Sale-and-lease-back-Leasing 19 h) Second-hand-Leasing 19 i) Full-Service-Leasing (Maintenance-Leasing) 19 j) Big-Ticket-Leasing 20 k) Cross-Border-Leasing 20 1) Kommunalleasing >. 20 m) Fonds-Leasing 21 VII

VI. Leasing-Motive 21 1. Liquiditätsschonung (pay-as-you-earn) 21 2. Steuerliche Vorteile 22 3. Nutzung von Qualifikationskonflikten und Off-Balance-Sheet- Finanzierung 22 4. Sonstige Vorteile 23 VII. Die steuerliche Problematik des Leasings 24 1. Einkommen-und Körperschaftsteuer 24 2. Einheitsbewertung des Betriebsvermögens 25 3. Gewerbesteuer 25 4. Umsatzsteuer 25 5. Grunderwerbsteuer 25 6. Investitionszulagen 25 2. Kapitel Leasing und wirtschaftliches Eigentum I. Einschlägige Rechtsnormen 27 1. Handelsrechtliche Grundlagen 27 2. Die Leasing-Gutachten des Instituts der Wirtschaftsprüfer 28 a) Stellungnahme des Hauptfachausschusses des Instituts der Wirtschaftsprüfer (HFA), 1/73 28 aa) Die Bedeutung des wirtschaftlichen Eigentums 28 bb) Bilanzierung beim Leasingnehmer trotz Fehlens wirtschaftlichen Eigentums? : 28 cc) Kritik an der Stellungnahme des HFA 29 dd) Steuerliche Konsequenzen aus dem Leasing-Gutachten des Instituts der Wirtschaftsprüfer? 29 b) Stellungnahme des Hauptfachausschusses des Instituts der Wirtschaftsprüfer (HFA), 1/89 30 aa) Ausweis des Leasingvermögens ; 30 bb) Bewertung des Leasingvermögens 30 cc) Ergebniswirksame Vereinnahmung von Leasingentgelten 30 dd) Forfaitierung 30 3. Auswirkungen des 39 AO 30 a) Inhalt der Vorschrift 30 b) Maßgeblichkeit der tatsächlichen Sachherrschaft 31 II. Die Abgrenzungskriterien des BFH 32 III. Die Zuordnungskriterien der Finanzverwaltung 33 1. Übersicht 33 2. Die Systematik und Zurechnungsgrundlagen der Leasingerlasse 34 a) Grundkonzept 34 b) Grundmietzeit 35 c) Unkündbarkeit 36 d) Bemessung der Leasingraten 37 e) Gefahrtragung 37 VIII. \

f) Bedeutung des typischen Geschehensablaufs 38 aa) Vertragserfüllung durch den Leasingnehmer 38 bb) Bedeutung von Optionsrechten 38 cc) Nichtbeachtung bürgerlich-rechtlicher Formvorschriften 39 IV. Die Leasingerlasse im Einzelnen 39 1. Mobilien-Leasing 39 a) Ertragsteuerliche Zurechnung bei Vollamortisationsverträgen 39 äa) Überblick 39 bb) Zurechnung bei einer Grundmietzeit von mehr als 90 % der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer 40 cc) Zurechnung bei einer Grundmietzeit von weniger als 40 % der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer 41 dd) Zurechnung bei einer Grundmietzeit von mindestens 40 % und höchstens 90 % der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer 42 ee) Betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer 47 ff) Zurechnung beim Spezialleasing 49 gg) Software-Leasing 51 b) Ertragsteuerliche Zurechnung bei Teilamortisationsverträgen 54 aa) Überblick 54 bb) Einzelne Vertragsmodelle 54 2. Immobilien-Leasing 60 a) Ertragsteuerliche Zurechnung bei Vollamortisationsverträgen 60 aa) Bestellung eines Erbbaurechts 63 bb) Praktische Bedeutung des Immobilien-Leasing-Erlasses 63 b) Ertragsteuerliche Zurechnung bei Teilamortisationsverträgen 64 aa) Teilamortisationsverträge ohne Optionsrecht 65 bb) Teilamortisationsverträge mit Optionsrecht 66 3. Abweichung von den Leasingerlassen 69 V. Spezielle Gestaltungen und ihre Auswirkungen auf das wirtschaftliche Eigentum 70 1. Auswirkung der Beteiligung des Leasingnehmers an der Leasinggesellschaft auf die Zurechnung...' 70 2. Auswirkung der Forfaitierung von Leasingforderungen auf die Zurechnung 71 3. Kapitel Bilanzielle und steuerliche Behandlung des Leasingvertrages I. Grundsatz 73 II. Wirtschaftliches Eigentum des Leasinggebers 73 1. Behandlung beim Leasinggeber 73 a) Ausweis im Anlagevermögen 73 b) Bewertung 75 c) Absetzungen für Abnutzung 76 d) Sonderabschreibungen und erhöhte Absetzungen 78 aa) Grundsatz 78 IX

bb) Sonderabschreibungen für abnutzbare Wirtschaftsgüter privater Krankenanstalten 79 cc) Investitionsabzugsbeträge und Sonderabschreibungen für kleine und mittlere Betriebe nach 7g EStG 80 dd) Sonderabschreibungen nach dem Fördergebietsgesetz 81 ee) Erhöhte Absetzungen 81 ff) Bewertungsfreiheit für geringwertige Wirtschaftsgüter und Sammelposten 82 e) Zahlungen des Leasingnehmers 83 aa) Leasingraten 83 bb) Degressive Leasingraten 84 cc) Progressive Leasingraten 86 dd) Mieterdarlehen 87 ee) Sonderzahlungen bei Vertragsabschluss 87 ff) Vormieten 88 gg) Nebenkosten 88 hh) Forfaitierung der Mietforderung 88 ii. Unechte Forfaitierung 90 jj) Forfaitierung des Restwertes 90 f) Zinsschranke nach 4h EStG, 8a KStG 90 g) Rückstellungen 93 aa) Rückstellung für drohenden Verlust aus laufendem Mietverhältnis 93 bb) Rückstellung für drohenden Verlust bei Ablauf der Grundmietzeit 94 cc) Rückstellungen im Kfz-Handel bei Teilnahme an Leasing- Restwertmodellen! 97 2. Ertragsteuerliche Auswirkungen beim Leasingnehmer 97 a) Leasingraten 97 b) Degressive Leasingraten 98 c) Mieterdarlehen 98 d) Sonderzahlungen, Vormieten, Mietvorauszahlungen bei Vertragsabschluss 98 e) Anschluss-/Montagekosten-/Transport-/Versicherungskosten 99 f) Kosten für Einbauten und Umbauten, Herstellungskosten für ein Gebäude des Leasinggebers 101 g) Besteuerung der Nutzungsentnahme 102 h) Rückstellungen 102 aa) Rückstellungen für zukünftige Leasingraten 102 bb) Rückstellung wegen drohender Verluste aus dem Leasinggeschäft 103 cc) Rückstellung wegen Beseitigung von Mietereinbauten 103 i) Immobilien-Leasing und Lebensversicherung 103 j) Beteiligung des Leasingnehmers an einer Leasingobjektgesellschaft 104 aa) Gewerbesteueranrechnung 105 bb) Zebragesellschaft 107 X, \

Inhalts Verzeichnis III. Wirtschaftliches Eigentum des Leasingnehmers 108 1. Behandlung beim Leasingnehmer 108 a)-aktivierung und Bewertung mit den Anschaffungskosten 108 b) Absetzungen für Abnutzung, Sonderabschreibungen, erhöhte Absetzungen 110 c) Passivierung der Verbindlichkeit gegenüber dem Leasinggeber 110 aa) Barwertvergleichsmethode 110 bb) Zinsstaffelmethode 111 2. Behandlung beim Leasinggeber 112 IV. Sonstige steuerliche Auswirkungen beim Leasing 113 1. Leasing bei der Einheitsbewertung des Betriebsvermögens und den Substanzsteuern 113 a) Wirtschaftliches Eigentum beim Leasinggeber 113 aa) Behandlung beim Leasinggeber 113 bb) Behandlung beim Leasingnehmer 116 b) Zurechnung beim Leasingnehmer 116 aa) Behandlung beim Leasinggeber 116 bb) Behandlung beim Leasingnehmer 117 2. Leasing und Gewerbesteuer 117 a) Beginn der Gewerbsteuerpflicht bei einer Leasinggeber- Objektgesellschaft 118 b) Besteuerung von Veräußerungsgewinnen 119 c) Gewerbesteuerliche Hinzurechnungen und Kürzungen 120 aa) Zurechnung des Leasinggegenstandes beim Leasinggeber 121 bb) Zurechnung des Leasinggegenstandes beim Leasingnehmer 128 d) Gewerbesteuerliches Immobilienprivileg 128 3. Leasing und Umsatzsteuer 129 -a) Mobilien-Leasing 129 aa) Wirtschaftliches Eigentum des Leasinggebers 129 bb) Wirtschaftliches Eigentum des Leasingnehmers 134 b) Immobilien-Leasing 135 aa) Wirtschaftliches Eigentum des Leasinggebers 135 bb) Wirtschaftliches Eigentum des Leasingnehmers 139 c) Umsatzsteuer bei Insolvenz 139 aa) Insolvenz des Leasingnehmers 139 bb) Insolvenz des Leasinggebers 140 4. Grunderwerbsteuer 140 a) Steuergegenstand 140 b) Steuerbefreiungen 141 c) Einheitliches Vertragswerk 142 5. Leasing und Investitionsförderung 143 a) Investitionszulage 143 aa) Grundlagen, Anspruchsberechtigte 143 bb) Begünstigte Investitionen 144 cc) Verfahrensfragen 148 dd) Ertragsteuerliche Behandlung 148 XI

b) Zuschüsse nach GA-Förderung 148 aa) Allgemeine Voraussetzungen 148 bb) Besonderheiten bei der Leasingfinanzierung 149 6. Leasing und Lohnsteuer 150 a) Kilometer-Pauschale 150 b) Privatnutzung eines firmeneigenen Pkw 150 7. Verfahrensrecht, zuständiges Finanzamt 151 4. Kapitel Ausweis nach HGB, IAS/IFRS und US-GAAP I. Ausweis nach HGB 153 1. Die handelsrechtliche Zurechnung im Konzernabschluss des Leasingnehmers 153 2. Die Konsolidierung von Leasingobjektgesellschaften nach deutschem Handelsrecht 153 II. Ausweis nach IAS/IFRS 155 1. Behandlung von Leasingverträgen nach IAS/IFRS 155 a) Bisherige Grundsätze der Leasingbilanzierung nach IAS/IFRS 155 b) Leasingarten nach IAS/IFRS 157 aa) Finance Lease 157 bb) Operate Lease 158 cc) Sale-type-lease 159 dd) Sale-and-lease-back-Lease 159 ee) Leveraged-Lease. 159 2. Konsolidierung nach IAS/IFRS 160 III. Ausweis nach US-GAAP 162 1. Behandlung von Leasingverträgen nach US-GAAP 162 a) Grundsätze der Leasingbilanzierung nach US-GAAP 162 b) Klassifizierungkriterien nach SFAS 13 163 2. Konsolidierung nach US-GAAP 165 IV. Geplante Änderung der IFRS/US GAÄP Leasingbilanzierung 168 1. Leasingbilanzierung nach dem Exposure Draft ED/2010/9 Leases"... 169 2. Leasingbilanzierung nach dem Exposure Draft ED/2013/6 Leases" 170 a) Bilanzierung beim Leasingnehmer 174 b) Bilanzierung beim Leasinggeber 176 aa) Typ A-Vertrag 176 bb) Typ B-Vertrag... 179 c) Anwendungszeitpunkt 179 3. Aktuelle Diskussion 180 5. Kapitel Typische Leasing-Konzeptionen I. Neubauleasing 183 II. Buy-and-lease 184' XII,, \

III. Sale-and-lease-back 185 1. Motivation und steuerliche Auswirkungen 185 2. 6b-EStG-Modell 187 3. Einbringungsmodell 189 IV. Fonds-Leasing 190 1. Motivation und Konzeption 190 2. Steuerliche Vorteile 191 3. Steuerliche Restriktionen 192 V. Kommunalleasing 197 6. Kapitel Auslandsbezug beim Leasing I. Grenzüberschreitende Leasingverträge (Cross-Border Lease) 199 1. Begriff und Bedeutung des Cross-Border-Leasings 199 2. Anknüpfungspunkt Zurechnung nach dem rechtlichen bzw. wirtschaftlichem Eigentum 201 3. Zuordnung des Besteuerungsrechts und Auswirkung zwischenstaatlicher Abkommen 202 a) Konzerninternes Cross-Border-Leasing 203 b) Hinzurechnungsbesteuerung 205 c) Berücksichtigung von Auslandsverlusten 207 4. Konzerninternes Outbound-Leasing -. 208 a) Besteuerung von Leasinggebers und Leasingnehmer 208 b) Mögliche Quellenbesteuerung 209 5. Konzerninternes Inbound-Leasing 210 a) Besteuerung des Leasinggebers 210 b) Besteuerung des Leasingnehmers 210 c) Einschränkung des Abzug von Leasingraten 210 6. Cross-Border-Leasing und Umsatzsteuer 211 II. Behandlung des Leasings in ausgewählten Ländern 211 1. Frankreich 211 2. Großbritannien 212 3. Niederlande 213 4. Schweiz ". 214 5. Vereinigte Staaten 215 Anhang 1. Ertragsteuerliche Behandlung von Leasing-Verträgen über bewegliche Wirtschaftsgüter 221 2. Ertragsteuerliche Behandlung von Leasing-Verträgen über unbewegliche Wirtschaftsgüter 225 3. Zurechnung des Leasinggegenstandes beim Leasinggeber 228 XIII

4. Ertragsteuerliche Behandlung von Teilamortisations-Leasing-Verträgen über unbewegliche Wirtschaftsgüter 230 5. Maßgebende betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer bei Leasing-Verträgen; Änderung der amtlichen AfA-Tabelle 232 6. Beteiligung des Leasing-Nehmers an der Leasing-Geber-KG 233 7. Übertragung eines nach 6b EStG begünstigten Veräußerungsgewinns von einer Kapitalgesellschaft auf Wirtschaftsgüter einer Personengesellschaft 234 8. Entscheidung über wirtschaftliches Eigentum/zuständiges Finanzamt 236 9. Bilanz- und gewerbesteuerrechtliche Behandlung der Forfaitierung von Forderungen aus Leasing-Verträgen 237 10. Vermögensteuerliche und gewerbesteuerliche Behandlung der Forfaitierung bei Leasing-Verträgen 239 11. Umsatzsteuer bei Leasinggeschäften 240 12. Ertragsteuerliche Behandlung von Leasing-Verträgen über unbewegliche Wirtschaftsgüter; Übernahme der Gefahrtragung im Falle der Forfaitierung 245 13. Ertragsteuerliche Behandlung von Leasingverträgen im kommunalen Bereich 246 14. Bewertung der Grundstücke von Immobilien-Leasing-Fonds 249 15. Ertragsteuerrechtliche Behandlung von Leasing-Verträgen; Ermittlung des Kaufoptionspreises 250 16. Gewährung von Investitionszulage nach dem Investitionszulagengesetz (InvZulG) 2007 251 17. Anwendungsschreiben zu 15b EStG 255 18. Ertragsteuerliche Behandlung von Film-,und Fernsehfonds 263 19. Einkommensteuerliche Behandlung des Container-Leasing-Modells 274 20. Behandlung von Leasing-Verträgen mit feststehender Abschlusszahlung i.h.d. Restamortisation 276 21. Abgrenzung von vermögensverwaltender und gewerblicher Tätigkeit bei Ein-Objekt-Gesellschaften 277 22. Auslegung des Ausschließlichkeitsgebots des 19 Abs. 3 Nr. 4 GewStD Vbei Leasing und Factoringunternehmen 279 23. Umsatzsteuerliche Behandlung grenzüberschreitender Überlassung 281 Stichwortverzeichnis 283 XIV